1,325 matches
-
etc., sind um 73 % gestiegen, die für Krankenhausbehandlungen um 16 %, die für die Gesundheitsförderung und die sozialen Dienste - jeweils in den alten Ländern - um 130 %, die für Fahrtkosten um 46 % und die für Kuren um 37 %. Dies muß immer in Beziehung gesetzt werden zu der Einnahmenentwicklung bei der gesetzlichen Krankenversicherung in dem Zeitraum seit 1993. Diese betrug nur 8 %. Meine Damen und Herren, ich erzähle dies, weil es ein Licht auf die Art und Weise der Diskussion in den letzten zweieinhalb bis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.1995 () [PBT/W13/00052]
-
mir scheint — ich konnte das so schnell natürlich nicht nachprüfen —, mit einbezogen worden sind — Sie nicken; das ist der Fall —, weshalb diese Zahl in keiner Weise in Vergleich gesetzt werden kann zu früheren Raten der Nettokreditaufnahme und auch nicht in Beziehung gesetzt werden kann zu der Zahl von 22 Milliarden DM aus dem Februar-Bericht der Deutschen Bundesbank? Herr Schiller, wollen Sie nicht bitte noch in dieser Debatte eindeutig Stellung nehmen zu der Frage, wie hoch der gesamte Nettokreditbedarf aller öffentlichen Hände einschließlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1972 () [PBT/W06/00177]
-
im eigenen Verhalten zu erzielen. Im kommenden Rahmenprogramm FONA 3 sollen darum die Bereiche Bildung für Nachhaltigkeit und Forschung für Nachhaltigkeit explizit verknüpft werden. Die bislang erzielten Ergebnisse werden zusammengeführt, inhaltliche Bezüge werden gezielter genutzt, und Akteure werden miteinander in Beziehung gesetzt. Auf diese Weise werden möglichst viele Synergien erzeugt. Wenn wir bei unserem Ziel der Förderung von Nachhaltigkeit weiter an einem Strang ziehen, dann wird – das wissen gerade wir in Deutschland – eine Wende möglich sein. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.2015 () [PBT/W18/00091]
-
Wir sind besorgt darum, daß die Versicherten dieses Versagen des Bundesarbeitsministers bezahlen müssen. Aus ihren Portemonnaies wird man sich bedienen, und das wird den Spitzeneinkommen von freien Berufen zugute kommen, die es als unanständig empfinden, daß sie zu denen in Beziehung gesetzt werden, die die Beiträge für diese Spitzeneinkommen bezahlen müssen. (Beifall bei der SPD — Seiters [CDU/CSU]: Sie gehören doch zur Berliner SPD!) — Herr Kollege Seiters, ich gehöre zur Berliner SPD, aber über diesen Punkt debattieren wir heute nicht, sondern wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.1985 () [PBT/W10/00130]
-
meine Damen und Herren von der Opposition, sind nicht seriös. Zunächst erwekken sie den unzutreffenden Eindruck, als bestritten alle Rentner -- auch das muß man mal sagen — ihren Lebensunterhalt allein aus den Sozialversicherungsrenten. Man muß auch mal Rentenzahl und Rentenbezieher in Beziehung setzen. Ferner — ich habe hier schon oft genug dazu gesprochen— ist es unredlich, das frühere Bruttoeinkommen mit der Rente zu vergleichen, weil es für den Rentner — ich muß wiederholen, was Kollege Schellenberg gesagt hat, aber es muß vielleicht immer wieder deutlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1974 () [PBT/W07/00081]
-
der Verwaltungskosten. Das scheint mir ein etwas gewagtes Spiel mit Zahlen zu sein. Ich habe hier klar gesagt, was gemeint ist. Gemeint war, daß die gesamten Verwaltungskosten, das, was der Präsident der Monopolverwaltung unter Monopolunkosten versteht, zu dem Umsatz in Beziehung gesetzt wurden. Da kam ich zu einem Prozentsatz von rund 21, nicht von 22,1, wie in den „Finanzpolitischen Mitteilungen" fälschlicherweise angegeben worden ist. Ich kann nach dem Geschäftsbericht auf Drucksache Nr. 3263 rechnen, wie ich will — und ich bitte alle Bilanzkritiker
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1952 () [PBT/W01/00231]
-
Rückschlüsse zu ziehen. Selbstverständlich ist die Alterspyramide des Volkes nicht günstig. Vizepräsident Dr. Becker: Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Walpert (SPD) : Bitte! Frau Kalinke (DP): Herr Kollege, ist Ihnen bekannt, daß die gestiegene Lebenserwartung nicht ohne weiteres mit den Rentenzugängen in Beziehung gesetzt werden kann und daß sich die Sterbetafeln, die ja wohl die Grundlage für solche Berechnungen bilden, keineswegs geändert haben oder auf eine günstige Entwicklung schließen lassen? (Zuruf links und von der Mitte: Was heißt „günstig"?) Walpert (SPD) : Ich habe auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.1958 () [PBT/W03/00050]
-
Frieden in der Bundesrepublik Deutschland. Vergleichen Sie das bitte einmal mit anderen Industriegesellschaften, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPD und der FDP) Wenn man diese Belastungsforderungen der Opposition für die Haushalte zur ständigen Kritik an der Staatsverschuldung in Beziehung setzt, dann wird klar, mit welcher Doppelstrategie — man muß wohl sagen: mit welcher Doppelzüngigkeit — von der Opposition hier gearbeitet wird. (Dr. Spöri [SPD]: Bewußtseinsspaltung!) Aber die Wähler kriechen der CDU/CSU nicht auf diesen Leim. Das hat nicht zuletzt die Wahl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.1980 () [PBT/W08/00218]
-
sehr erklärlichen wahlpolitischen Überlegungen resultiert —, wird die Manövriermasse des Bundes erheblich größer, zumal in der These vom Zurückbleiben der Steuereinnahmen hinter dem Ausgabebedarf insofern ein bedeutungsvoller Bruch steckt, als dabei offensichtlich doch wieder der außerordentliche Haushalt mit seinen Ausgaben in Beziehung gesetzt wird zu den laufenden Einnahmen aus Steuern und Abgaben, was doch offensichtlich systemwidrig ist. Wir sind davon überzeugt, daß die reinliche Scheidung der Investitionen von den übrigen Ausgabeverpflichtungen des Bundes und ihre Finanzierung über den Kapitalmarkt mit einem Schlage eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1959 () [PBT/W03/00074]
-
nicht nur sagen: 11 Milliarden DM Gemeindeschulden, 4,3 Milliarden DM Länderschulden, eine Summe, die sie nach meinem Dafürhalten, gemessen an der Finanzkraft und an dem Vermögen der Länder, nicht zu drücken braucht. Wenn man die Verschuldung des Bundes dazu in Beziehung setzt, darf man die Schulden nicht übersehen, die Bundesbahn und Bundespost in der Zwischenzeit auf sich nehmen mußten. Wenn es sich dabei auch um Sondervermögen handelt, so wissen wir doch alle, daß der Betrag von rund 1 Milliarde DM, den wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1959 () [PBT/W03/00074]
-
tun, als hätte es einen solchen Rang. Im übrigen ist es Ihr gutes Recht, dieses Schlagwort zur Kennzeichnung derjenigen Wirtschafts- und Sozialordnung, die Sie erstreben, zu benutzen. Aber es ist etwas anderes, wenn man es mit dem vergleicht und in Beziehung setzt, was das Grundgesetz uns vorschreibt. Vizepräsident Frau Renger: Herr Bundeskanzler, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abgeordneten Strauß? Schmidt, Bundeskanzler: Aber gern. Strauß (CDU/CSU) : Herr Bundeskanzler, .ist Ihnen trotz jahrelanger Bemühungen um die Materie entgangen, daß die Soziale Marktwirtschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.1978 () [PBT/W08/00104]
-
sage ich noch ein Wort. — Wenn wir die Einzelheiten dessen, was Strauß — er ist ja in den Sommermonaten sehr redselig gewesen — über seine Absichten und politischen Tendenzen erklärt hat, zusammenraffen und gleichzeitig zur Politik der Konservativen in anderen Industrieländern in Beziehung setzen, dann zeichnen sich folgende Grundlinien ab: Erstens bedeutet die konservative Strategie, sich einseitig wirkenden Steuersenkungen zuzuwenden, und das wäre eine Politik, bei der die Arbeitnehmer ins Abseits geraten würden. Zweitens hieße das, Beschäftigungspolitik zu vernachlässigen. Das steht doch im Grunde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.1979 () [PBT/W08/00169]
-
die Wirtschaftsinstitute voraus - in dieser Größenordnung exportieren. Aber wir müssen dabei Maß halten. Damit sind wir beim Thema Schulden. Es ist eines Ihrer Merkmale, Herr Kollege Schneider, immer wieder Soll und Ist zu verwechseln. (Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Nein, in Beziehung setzen!) - In Beziehung setzen, genau. Sie setzen Dinge in Beziehung, die wenig miteinander zu tun haben. - Ich will einmal die geraden Linien zeigen. Nehmen wir nur einmal das Soll: 2010 sollte die Neuverschuldung - noch von Ihrem Finanzminister veranschlagt - bei 86 Milliarden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2012 () [PBT/W17/00193]
-
um soundso viel zu übertreffen, dann gebe ich zu, daß dafür vielleicht sogar eine Wahrscheinlichkeit besteht. Aber wenn wir uns fragen, was zu einer Gesellschaft freier Menschen gehört, dann werden wir gleich feststellen, daß hier völlig inkommensurable Größen miteinander in Beziehung gesetzt werden. Es hat keinen Sinn, uns auf der einen Seite bange machen zu lassen, obwohl wir die Gefahr deutlich sehen, während wir uns auf der anderen Seite bewußt sind, daß wir unseren Weg weitergehen müssen, wenn wir die Freiheit nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.04.1960 () [PBT/W03/00109]
-
eine Fortschreibung dieses Aktionsprogramms zu weiterführenden Zielen, wie Sie sie ja in Ihrer Vorlage 1972 ausgeführt' haben, für notwendig? Dr. Granzow, Staatssekretär: Herr Abgeordneter, zweifellos waren die Ziele des Aktionsprogramms relativ bescheiden bemessen, wenn man sie zu den Anforderungen in Beziehung setzt. Leider sind sie aber, wie ich dargestellt habe, selbst in dieser bescheidenen Dimension noch nicht realisiert worden. Nach der bisherigen Erfahrung mit der gemeinsamen Planung zwischen Bund und Ländern ist es gerade in Bereichen, in denen noch ein offensichtliches Defizit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.1979 () [PBT/W08/00137]
-
Verlängerung der Verweilzeiten der Studenten an den Hochschulen haben die Zahl der Studenten gegenüber 1960 aber ebenfalls vervierfacht. Eine insgesamt günstigere Relation besteht, wenn man nicht die Gesamtzahl, sondern die Zahl der Studienanfänger mit der Zahl des wissenschaftlichen Personals in Beziehung setzt. Die Situation ist darüber hinaus in den einzelnen Ländern und Fachrichtungen sehr unterschiedlich, so daß stark überfüllte Fächer heute Fächern mit guter Personalausstattung gegenüberstehen. Diese Situation hat ihre eigentliche Ursache in der von allen Parteien unterstützten Politik, die Hochschulen für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1986 () [PBT/W10/00255]
-
ist, und daß es auf diese Art und Weise nicht allen besser geht? Dr. Norbert Blüm, Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung: Richtig ist, daß man den Wert der Rentenerhöhung natürlich nur messen kann, wenn man ihn zu den Preisen in Beziehung setzt. Die Preise sind gestiegen. Aber selbst wenn man das in Rechnung stellt — da beziehe ich mich wieder auf Untersuchungen —: Bis Oktober 1991 ist der Lebensstandard der Rentner um 45 % gestiegen, bis zu diesem Sommer noch einmal um 25 %. Richtig ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1992 () [PBT/W12/00113]
-
den Krankenhäusern haben. Aus diesem Grunde habe ich ein gewisses Bedenken gegen die zweite Hälfte des Antrags der Kollegen Etzenbach und Kunze, wonach die Vergütung für die Sachleistungen der Polikliniken zu den Vergütungen, die für die Krankenhäuser gezahlt werden, in Beziehung gesetzt wird. Hier hat der Kollege Hammer recht, in den Universitäts-Polikliniken werden natürlich auch manche Untersuchungen durchgeführt, die nicht nur der Heilbehandlung, sondern eben auch der Forschung dienen und die infolgedessen auf eine andere Weise honoriert werden müssen. Wir haben aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.05.1955 () [PBT/W02/00082]
-
Schmude (SPD): Mit einer irreführenden und fehlgehenden gesetzlichen Regelung tun wir auch denen keinen guten Dienst, die aus Glaubens- und Gewissensgründen ein enges und strafrechtlich scharfes Gesetz von uns verlangen. Auch solche Glaubensentscheidungen müssen sich zu ihren tatsächlichen Grundlagen in Beziehung setzen und so überprüfen lassen. Ist es denn richtig, daß das vorgeburtlich wachsende Leben dem geborenen menschlichen Leben in vollem Umfang gleichzusetzen ist? Wer von Mord oder gar Massenmord spricht, der will das wohl geltend machen; aber angemessen kann diese Einschätzung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.1991 () [PBT/W12/00044]
-
die Ansätze zu erhöhen. Sie sagen aber an keiner Stelle, wie Sie sich die Finanzierung vorstellen. Wenn man regiert, hat man ein kleines Problem: Die guten Ideen und Konzepte, die man entwickelt hat, muss man zu den finanziellen Möglichkeiten in Beziehung setzen. Das geht immer nur über Kompromisse. Deswegen sage ich: Das, was wir jetzt machen, ist eine ganz wichtige Maßnahme gegen Kinderarmut. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD – Ina Lenke [FDP]: Das ist ja wohl etwas übertrieben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.2008 () [PBT/W16/00172]
-
sagen, dass ich mir das nicht zu Eigen mache. Ich fürchte nämlich, dass dies das Ende von Flächentarifverträgen und auf längere Sicht auch das Ende der Tarifautonomie wäre. Solche Ansätze kann man entwickeln, aber man muss sie zu dem in Beziehung setzen, was in unserer Volkswirtschaft bisher geschehen ist, und das war, wenn ich das Ganze nehme, außerordentlich erfolgreich. Unbestritten ist, dass das System der Tarifautonomie unter hohem Anpassungsdruck steht, ökonomisch, aber auch im Hinblick auf die Sicherung der Akzeptanz der Unternehmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2003 () [PBT/W15/00079]
-
und Herren, der Herr Bundesarbeitsminister hat bei der Haushaltsberatung erklärt, das sei ein revolutionärer Schritt, und er hat im Bulletin geschrieben, es sei die größte Errungenschaft seit der Bismarckschen Sozialreform. Wenn Sie diese Ankündigung mit dem Inhalt des Entwurfes in Beziehung setzen, dann zeigt sich die ganze Tragik dieses Gesetzes. Mit einer solchen Dynamik werden wir Sozialdemokraten uns nicht abfinden. Das scheint selbst der Vertreter des Bundesfinanzministeriums schon im Gefühl gehabt zu haben. Er hat nämlich bei den Beratungen des Bundesrats, als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1956 () [PBT/W02/00154]
-
ich darf wiederum zitieren —: Die Rahmenrichtlinien „Gesellschaftslehre" stellen einen bedeutsamen Ansatzpunkt dazu dar, die herkömmlichen, nach Schultypen differenzierten und im wesentlichen stofforientierten Lehrpläne durch ein neuartiges Unterrichtskonzept zu ersetzen, das von bestimmten Lernzielen ausgeht und diese mit spezifischen Lernfeldern in Beziehung setzt. Ich zitiere weiter: Ein solcher Versuch ist grundsätzlich zu begrüßen. Also auch hier keine einseitigen Feststellungen! Viertens. Herr Kollege Maier, Sie haben Herrn Osswald gefragt, warum hört man denn, wenn die Gesamtschulen so gut sind, die meiste Kritik von hessischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.1974 () [PBT/W07/00079]
-
waren es insgesamt 256 Studenten, davon 167 Fulbright-Stipendiaten und 89 Stipendiaten des Deutschen Akademischen Austauschdienstes, sowie noch einmal 140 im Rahmen des neuen Anglisten-Programms, die in die USA gegangen sind. Wenn Sie das zu den über 800 000 Studenten in Beziehung setzen, wird deutlich, welch eine negative Entwicklung es hier gegeben hat Während die Bundesrepublik Deutschland früher zur Spitzengruppe derjenigen Länder zählte, die Austauschprogramme förderten und Studenten in die USA schickten, stehen wir heute in der Rangliste nach Israel an 22. Stelle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.1979 () [PBT/W08/00180]
-
sind es zusammengenommen rund 100 Millionen DM, aus dem BMZ rund 125 Millionen DM. Nehmen wir die privaten Spenden noch dazu, dann kommen wir auf eine Größenordnung von immerhin 300 Millionen DM. Aber wenn man diese 300 Millionen DM in Beziehung setzt zu den 8 Milliarden DM in der Entwicklungshilfe, dann ist das nur rund der dreißigste Teil. Das liegt also bei knapp 3 %. Ob das richtig verteilt ist, ist angesichts der großen Notlagen eine Frage, über die wir wirklich nachdenken müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1989 () [PBT/W11/00123]