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des Volkswagenwerkes war sehr viel hektischer als die Kurve für den Durchschnitt der Aktienkurse. Man hat also hier, wie sich inzwischen herausgestellt hat, ein in dieser Beziehung besonders ungeeignetes Objekt gewählt. Herr Burgbacher, Sie müssen diesen „Erfolg" zu dem in Beziehung setzen, was wir jetzt mit den Preisen erlebt haben. Das muß hier zusammen gesehen werden. Wir hoffen, daß mindestens Einigkeit darüber besteht, daß die bescheidenen Möglichkeiten, die uns bei der jetzigen Rechtslage bezüglich der Organe des Volkswagenwerkes bleiben, ausgeschöpft werden müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.04.1962 () [PBT/W04/00026]
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wird, und zu drängen und zu stoßen, (Abg. Dr. Barzel: Wird nicht bestritten, Herr Erler!) wenn etwas unterlassen wird, was nach ihrer Meinung getan werden muß. Sehen Sie, die Gebührenerhöhung, die vom Herrn Bundeskanzler hier mit Verhandlungen der Tarifparteien in Beziehung gesetzt wurde, ist doch ganz gewiß keine Aufforderung an die Tarifparteien zum Maßhalten, sondern sie ist doch eher ein Zeichen, daß die öffentliche Hand in dieser Stunde, wo nach allen Seiten Appelle gerichtet werden, ein schlechtes Beispiel gibt. (Beifall bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.07.1964 () [PBT/W04/00135]
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daß man die Dinge nur fiskalisch sehe. Ich glaube, Herr Kollege Matzner, wir kommen nicht daran vorbei, die Auswirkungen auf den Haushalt zu überprüfen. Man muß das, was nach unserer Auffassung getan werden müßte, immer zu den haushaltswirtschaftlichen Möglichkeiten in Beziehung setzen. Daran, meine Damen und Herren, kommt man nicht vorbei. Ich glaube, so haben es auch die Länder Hessen `und Hamburg eigentlich nicht gemeint. Sie haben noch auf etwas anderes hingewiesen, Herr Kollege Matzner, nämlich darauf, daß die Angestelltengehälter und auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.04.1960 () [PBT/W03/00108]
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und Herren, der Herr Bundesarbeitsminister hat bei der Haushaltsberatung erklärt, das sei ein revolutionärer Schritt, und er hat im Bulletin geschrieben, es sei die größte Errungenschaft seit der Bismarckschen Sozialreform. Wenn Sie diese Ankündigung mit dem Inhalt des Entwurfes in Beziehung setzen, dann zeigt sich die ganze Tragik dieses Gesetzes. Mit einer solchen Dynamik werden wir Sozialdemokraten uns nicht abfinden. Das scheint selbst der Vertreter des Bundesfinanzministeriums schon im Gefühl gehabt zu haben. Er hat nämlich bei den Beratungen des Bundesrats, als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1956 () [PBT/W02/00154]
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Rückschlüsse zu ziehen. Selbstverständlich ist die Alterspyramide des Volkes nicht günstig. Vizepräsident Dr. Becker: Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Walpert (SPD) : Bitte! Frau Kalinke (DP): Herr Kollege, ist Ihnen bekannt, daß die gestiegene Lebenserwartung nicht ohne weiteres mit den Rentenzugängen in Beziehung gesetzt werden kann und daß sich die Sterbetafeln, die ja wohl die Grundlage für solche Berechnungen bilden, keineswegs geändert haben oder auf eine günstige Entwicklung schließen lassen? (Zuruf links und von der Mitte: Was heißt „günstig"?) Walpert (SPD) : Ich habe auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.1958 () [PBT/W03/00050]
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bereitgestellt. Das sind also zusammen 865 Millionen; die Differenz beträgt also nur 185 Millionen. Wenn wir diese 185 Millionen zu den Gesamtleistungen ab 1. September 1952, wo der Lastenausgleich in Kraft getreten ist, bis zum Ablauf des Rechnungsjahrs 1954 in Beziehung setzen, so beläuft sich das Aufkommen in diesen zweieinhalb Jahren auf 9061 Millionen, und weitere 185 Millionen Vorfinanzierungsmittel fehlen. Wir dürfen dabei aber nicht vergessen, daß jede Vorfinanzierung, also ,auf gut deutsch ausgedrückt eine Darlehensaufnahme oder eine Verschuldung des Lastenausgleichsfonds, auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1955 () [PBT/W02/00080]
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oder einen Anhaltspunkt dafür findet, wie lange und in welcher Höhe der Versicherte Beiträge geleistet hat. Dafür ist natürlich zunächst der Steigerungsbetrag ein Maßstab, aber nicht für sich allein. Er muß selbstverständlich zum Beginn der Beitragsleistung in der Rentenversicherung in Beziehung gesetzt werden. Da bei den meisten Rentenversicherungsträgern Unterlagen nicht nur durch den Krieg verlorengingen, sondern auch deshalb nicht mehr vorhanden sind, weil sie nach Feststellung der Rente nach einer gewissen Zeit vernichtet werden, mußte man von der Wahrscheinlichkeit eines normal verlaufenen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.09.1954 () [PBT/W02/00045]
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den Krankenhäusern haben. Aus diesem Grunde habe ich ein gewisses Bedenken gegen die zweite Hälfte des Antrags der Kollegen Etzenbach und Kunze, wonach die Vergütung für die Sachleistungen der Polikliniken zu den Vergütungen, die für die Krankenhäuser gezahlt werden, in Beziehung gesetzt wird. Hier hat der Kollege Hammer recht, in den Universitäts-Polikliniken werden natürlich auch manche Untersuchungen durchgeführt, die nicht nur der Heilbehandlung, sondern eben auch der Forschung dienen und die infolgedessen auf eine andere Weise honoriert werden müssen. Wir haben aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.05.1955 () [PBT/W02/00082]
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wie der Kollege Neuburger den Worten des Herrn Staatssekretärs nur wenig hinzuzufügen. Ich möchte aber doch bitten, lieber Herr Kollege Seuffert, hier nicht solche Vergleiche zu ziehen, daß Sie diesen Antrag, der zugestandenermaßen etwa 600 Millionen DM kosten wird, in Beziehung setzen zu unserer vorhin beschlossenen Regelung über den Verlustvortrag. Das sind absolut inkommensurable Größen. (Abg. Seuffert: Das unterliegt der Beurteilung!) Ich würde Sie bitten, die nicht so sachverständigen Mitglieder dieses Hauses nicht an der Nase herumzuführen. Entschuldigen Sie diesen Ausdruck, aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.1954 () [PBT/W02/00055]
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gefahrenen Personenkilometer für den größten Teil des Straßenverkehrs, und schließlich ist umstritten, ob und wie die von Kraftfahrzeugen getöteten Fußgänger zu den Personenkilometern der Fahrzeuginsassen und ob und wie die an Bahnübergängen getöteten Straßenverkehrsteilnehmer zu den Personenkilometern der Zuginsassen in Beziehung gesetzt werden dürfen. Für das Jahr 1963 kann unter Berücksichtigung dieser Vorbehalte für den Schienenverkehr der Deutschen Bundesbahn festgestellt werden, daß bei 1 Milliarde geleisteter Personenkilometer durchschnittlich etwa 12 Personen, die sich aus Reisenden, Bahnpersonal und Straßenverkehrsteilnehmern zusammensetzen, getötet wurden. - Für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.11.1964 () [PBT/W04/00144]
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Jahre gemacht. Gut! Aber Sie haben lediglich mit den Nominalausgaben operiert. Gerade im Hinblick auf Ihre .großen wirtschaftspolitischen Erfahrungen hätte man doch erwarten dürfen, daß Sie die Entwicklung der Ausgaben der Krankenversicherung auch zu der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, zum Sozialprodukt in Beziehung setzen. Wenn man die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung seit 1958, also seit vollem Wirksamwerden des ersten Leistungsverbesserungsgesetzes, zum Bruttosozialprodukt in Beziehung setzt, erkennt man, daß sie mit 2,5 % des Bruttosozialproduktes seit dem ersten Leistungsverbesserungsgesetz gleichgeblieben sind. (Widerspruch bei der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.06.1962 () [PBT/W04/00035]
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doch erwarten dürfen, daß Sie die Entwicklung der Ausgaben der Krankenversicherung auch zu der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, zum Sozialprodukt in Beziehung setzen. Wenn man die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung seit 1958, also seit vollem Wirksamwerden des ersten Leistungsverbesserungsgesetzes, zum Bruttosozialprodukt in Beziehung setzt, erkennt man, daß sie mit 2,5 % des Bruttosozialproduktes seit dem ersten Leistungsverbesserungsgesetz gleichgeblieben sind. (Widerspruch bei der CDU/CSU. — Abg. Ruf: Es wäre traurig, wenn es anders gewesen wäre!) Diese Ausgaben haben lediglich mit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Schritt gehalten und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.06.1962 () [PBT/W04/00035]
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sie läßt sich hier nicht diktieren. Die Überzeugungskraft der Parole „Wohlstand für alle!" ist ohne Zweifel groß, ebenso die der Parole „Sicherheit für alle!" Leider hat man bisher immer nur jeweils eine der Parolen benutzt und nicht beide miteinander in Beziehung gesetzt. Im übrigen hat man die Wohltaten des Staates für den einzelnen Bürger in den vergangenen Jahren so reichlich ausgeschüttet, daß der Volkswirtschaft neben der I Rüstung Lasten aufgebürdet sind, die auch der größte Fleiß und die größte Intelligenz nicht meistern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.04.1958 () [PBT/W03/00024]
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der Verwaltungskosten. Das scheint mir ein etwas gewagtes Spiel mit Zahlen zu sein. Ich habe hier klar gesagt, was gemeint ist. Gemeint war, daß die gesamten Verwaltungskosten, das, was der Präsident der Monopolverwaltung unter Monopolunkosten versteht, zu dem Umsatz in Beziehung gesetzt wurden. Da kam ich zu einem Prozentsatz von rund 21, nicht von 22,1, wie in den „Finanzpolitischen Mitteilungen" fälschlicherweise angegeben worden ist. Ich kann nach dem Geschäftsbericht auf Drucksache Nr. 3263 rechnen, wie ich will — und ich bitte alle Bilanzkritiker
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1952 () [PBT/W01/00231]
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zu suchen, damit wir diese Diskrepanz nicht hinterher unter Anrufung von Art. 77 des Grundgesetzes auch bei diesem Gesetz beseitigen müssen. Und das Zweite, was die Öffentlichkeit hierbei auch nicht bedenkt: Wenn ich die Stimmen der Länder im Bundesrat in Beziehung setze zu der Bevölkerungsziffer dieser Länder, dann komme ich zu dem Ergebnis, daß die Länder, die — wenn Sie den Ausdruck erlauben — mit Nein votiert haben, nicht ganz 10 Millionen Menschen, und die Länder, die mit Ja votiert haben, über 40 Millionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.1951 () [PBT/W01/00115]
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soll diese Verzinsung immer von der gesamten Summe gezahlt werden, so daß im letzten Jahre von einer kleinen Restsumme praktisch 100 % Zinsen erhoben werden. Wir erachten es für notwendig, daß die Verzinsung in Abständen zu der noch vorhandenen Abgabesumme in Beziehung gesetzt wird. Es ist auch wohl nicht angängig, daß man landwirtschaftlichen Besitz, der schon durch die Bodenreform in Anspruch genommen ist, zu der Abgabe heranzieht wie den übrigen Besitz, zumal feststeht, daß der bisher abgegebene Besitz zu nur etwa 40 % des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.1951 () [PBT/W01/00115]
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vor allen Dingen darauf Rücksicht genommen werden, daß es ein Unterschied ist, ob ich ein Haus in einer größeren Stadt oder Großstadt oder in einem kleinen Orte auf dem Lande habe. Ich muß also die Abgabe zu den Erträgnissen in Beziehung setzen. Das ist in dem Entwurf bisher nicht geschehen. Das Wesentliche ist aber, daß der öffentliche Besitz herangezogen wird. Die Ausnahmen, die man gemacht hat, gehen uns doch ein wenig zu weit. Es ist von unserem Standpunkt aus einfach nicht zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.1951 () [PBT/W01/00115]
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Baustoppgesetz enttäuscht hat. Wir haben heute morgen bei den *) Siehe Anlage 4 Ausschußberatungen gehört, daß durch dieses Baustoppgesetz lediglich ein Bauvolumen in der Größenordnung von 800 Millionen DM verhindert wurde. Wenn Sie diese 800 Millionen DM zu dem Gesamtbauvolumen in Beziehung setzen, sehen Sie, wie gering der Prozentsatz ist. Er liegt nach meinen Berechnungen noch unter 2%. Zur weiteren Erläuterung darf ich Ihnen einige Zahlen nennen, die ich aus Baden-Württemberg bekommen habe. Danach beläuft sich der Anteil der vom Baustoppgesetz betroffenen Bauvorhaben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1963 () [PBT/W04/00079]
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eben um den Bundeshaushalt geht, der ein so wesentliches Moment für die ganze Entwicklung der Nachfrage ist; denn — lassen Sie es mich hier noch einmal wiederholen —die 40 % Anteil .der öffentlichen Hand am Sozialproduk.t muß ma.n doch in Beziehung setzen zu unserer Konjunktur, zu der übersteigerten Nachfrage. Das Bemühen um eine Vergrößerung des Angebots stößt auf den Mangel an Arbeitskräften. Wir dürfen dabei nicht aus den Augen verlieren, daß die Konjunktur im einzelnen sehr unterschiedlich ist, daß wir Branchen haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.10.1960 () [PBT/W03/00127]
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handelt sich dabei nicht um abstrakte Zahlen, sondern hinter dem Sozialaufwand stehen Menschen, für die diese Sozialleistungen die wesentliche Grundlage ihrer Existenz darstellen. Zweitens: Das Gewicht des Finanzaufwandes für die Sozialleistungen kann nur dann hinreichend beurteilt werden, wenn er in Beziehung gesetzt wird zu dem Sozialprodukt im ganzen und insbesondere zum Ausmaß des Bundeshaushalts. Eine solche Betrachtung ergibt dann folgendes Bild. Der Anteil der Sozialleistungen aus Mitteln des Bundes ist auf 22,9 % der Bundesausgaben herabgesunken, nachdem er noch im Jahre 1953 fast
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1962 () [PBT/W04/00046]
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Dann geht es um ein Investitionsvolumen von sage und schreibe 12,4 Milliarden DM in einem Jahr, davon allein 10,5 Milliarden in Fernmeldeanlagen. Mit diesen Zahlen müssen Sie die 1,27 Milliarden, von denen für das Jahr 1981 die Rede ist, in Beziehung setzen, damit die Größenordnungen wieder stimmen. Wenn Sie sich diese Zahlen vor Augen halten, meine Damen und Herren von der Opposition und Herr Kollege Friedmann, dann, meine ich, müßten Sie zu dem Ergebnis kommen daß das Unternehmen Bundespost ein zweifaches Lob
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.1981 () [PBT/W09/00040]
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greifbar und allgegenwärtig sein. Wir sind selber schuld daran, wenn man dann nicht mehr auf uns hört, weil wir selber nicht mehr auf uns hören. (Beifall bei der SPD) Das finde ich außerordentlich bedauerlich. Ich darf einmal vergegenwärtigen und in Beziehung setzen, was- man in den letzten Tagen auch sonst noch hat lesen können. Es heißt da bei dem Kollegen Spranger: Der Schmidt hat beschlossen, die Verfassungsfeinde zuzulassen; (Zuruf von der CDU/CSU: Hat er doch!) er sichert den Verfassungsfeinden den Zugang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.1979 () [PBT/W08/00138]
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Nach einer Woche des schlagzeilenträchtigen Ballyhoos war er nämlich mit seinen Bedenken bereits wieder am Ende. Es ist schon grotesk, wenn man diesen Vorgang mit dem ansonsten so verbreiteten Geschwätz vom freien Spiel der Kräfte vergleicht und ihn dazu in Beziehung setzt. Als die Frage von Markteinführungshilfen für alternative Energieerzeuger anstand, bekam die Regierung ordnungspolitische Bedenken und warnte vor drohender Wettbewerbsverzerrung. (Lachen bei den GRÜNEN) Ich zitiere aus einer Vorlage des Finanzministeriums: Die Bundesregierung hält zusätzliche Förderungsmaßnahmen für den falschen Weg. Also
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.1988 () [PBT/W11/00108]
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des Unternehmens Deutsche Bundespost TELEKOM bezeugen Marktreaktionen, daß das Ziel, ihre Produkte am Markt einprägsam und mit hohem Aufmerksamkeitsgrad zu plazieren, erreicht wird. Die von Ihnen angesprochenen Produktgruppen PhoneLine, BaseLine, FreeLine werden schon heute unmittelbar zur Deutschen Bundespost TELEKOM in Beziehung gesetzt. Die Deutsche Bundespost TELEKOM verwendet aber auch keineswegs ausschließlich englischsprachige Bezeichnungen. So werden andere Telephonapparate z. B. unter den Produktnamen „Berlin" , „Potsdam" oder „Wählscheibentelephon" angeboten. Auf dem immer enger zusammenwachsenden internationalen Markt liegt in einer sinnvollen Verwendung der Begriffe verschiedenster
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.1990 () [PBT/W11/00223]