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laufenden Jahr die 60 000 DM-Grenze deutlich überschreitet. Man muß hier aufpassen, daß nicht ein Zwei-Jahres-Rhythmus in Gang gesetzt wird, der einer Springprozession gleicht. Meine Damen und Herren, wenn wir Wege für finanzielle Erleichterungen für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1989 () [PBT/W11/00134]
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noch schlimmer!) Im Gegensatz zu Dortmund-Eving und zur Elefantensiedlung sind also in Salzgitter konkret Einzelverkäufe schon in Gang gesetzt worden. Trotz der Zusage, diese Verkäufe in sozialverträglicher Form vorzunehmen, sind natürlich solche Hinweise bei all
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 () [PBT/W11/00122]
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: Billige Schlagworte!) und deswegen müssen wir jetzt eine große Investitionsanstrengung zur Erhaltung dieser natürlichen Lebensgrundlagen in Gang setzen. Deshalb sind radikale ökologische Konsequenzen im Produktionsprozeß jetzt erforderlich, wenn wir nicht weiter den biologischen Ast absägen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.03.1988 () [PBT/W11/00064]
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gewinnen; die lagen zwischen 2,5 und 4 % und wurden durch ein großes öffentliches Investitionsprogramm angestoßen und in Gang gesetzt, das in erster Linie der Verbesserung der Umwelt gedient hat, nicht ihrer Schädigung. (Sellin [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.03.1988 () [PBT/W11/00064]
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wohl kein Wunder, daß die arbeitende Bevölkerung dann zu rebellieren beginnt und daß dann dieser üble Kreislauf in Gang gesetzt wird, den wir aus vielen anderen Ländern der Dritten Welt kennen, nämlich soziale Unruhen, Aufstände und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.03.1988 () [PBT/W11/00064]
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es liegt in unserem Interesse, daß diese Aktivitäten Erfolg haben. Allein die Tatsache, daß sie in Gang gesetzt worden sind — das haben Sie ja auch bestätigt — , hat das Klima in Europa und auch in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1987 () [PBT/W11/00033]
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. Dort wurde Honecker in die Bundesrepublik eingeladen; dort wurde die Wiederaufnahme der Verhandlungen über ein Kulturabkommen in Gang gesetzt; dort wurde der deutsch-deutsche Jugendaustausch ermöglicht; dort wurden Erleichterungen des Reiseverkehrs und die Verbesserung des innerdeutschen Handels
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1987 () [PBT/W11/00033]
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gegenüber den Selbständigen auszugleichen, und das haben Sie jetzt wieder zurückgeführt, was damals aus gutem Grund in Gang gesetzt worden ist. (Beifall bei den GRÜNEN) Wir hatten uns — ehrlich gesagt — unter Subventionsabbau etwas
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1987 () [PBT/W11/00033]
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aufgeben. Das ist das, was zu tun ist. Sie muß den sozialen Mietwohnungsbau endlich wieder in Gang setzen, und sie muß eine ganz offensive Bestanderhaltungspolitik betreiben, was natürlich den Erhalt der Gemeinnützigkeit mit einschließt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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getürmt? Warum soll SDI in der Substanz nicht verhandelbar sein? Und warum wurde das alles einseitig in Gang gesetzt, ohne die europäischen Verbündeten zu konsultieren, obwohl es eine zentrale Frage der NATO und unserer Sicherheit ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.1985 () [PBT/W10/00185]
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nach unterschiedlichen Kriterien arbeitenden ergänzenden sogenannten komplementären Diensten. Erst im Jahre 1980 konnte das Modellprogramm der Bundesregierung in Gang gesetzt werden. Fünf Jahre lagen dazwischen. Ich finde, diese fünf Jahre sind bedauerlich. Sie fehlen uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.1985 () [PBT/W10/00185]
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wird in dem Moment angehalten, in dem Sie die Frage zulassen, und in dem Moment wieder in Gang gesetzt, in dem Ihre Antwort beendet ist. Franz Thönnes (SPD): Danke schön. Damit Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1996 () [PBT/W13/00087]
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der Bundeswehr vorwerfen!) die in ihrem besessenen Verlangen nach militärischem Ruhm und Stahlgewittern ein mörderisches Zerstörungswerk in Gang gesetzt hatten. Dieser Satz war zugleich ein Warnruf in Vorahnung der kommenden Katastrophe des Zweiten Weltkrieges, der leider
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1996 () [PBT/W13/00093]
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hätte es gekonnt. Machen Sie nicht die nordrhein-westfälische Justiz für etwas verantwortlich, was Sie selbst nicht in Gang gesetzt haben. (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PDS) Im übrigen sage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1996 () [PBT/W13/00093]
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öffentlicher Druck geholfen, haben die Bemühungen sowohl aus dem nordrhein-westfälischen Landtag als auch des Bundestagsinnenausschusses diese Bewegung in Gang setzen müssen. Es war kein Ruhmesblatt für den Bundesinnenminister, wahrhaftig nicht. Der Ausländerbericht bemängelt unterschiedliche Rechte und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1994 () [PBT/W12/00235]
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— anderes tun, und zwar den üppigen Werbeapparat der Bundesregierung einmal nicht nur für die alltägliche Schönfärberei in Gang setzen, sondern z. B. für eine bessere, intensivere Aufklärung der deutschen Bevölkerung über Leistungen und Situation der Ausländer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1994 () [PBT/W12/00235]
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Gegenleistungen in diesen Gesprächen, die Arbeitsplätze, das Ergebnis der Prozesse und der Entscheidungen, die wir in Gang setzen müssen. Kein Verbandsvertreter, keine Regierung kann am Anfang der Gespräche zusagen, daß es um soundsoviel Arbeitsplätze
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1996 () [PBT/W13/00111]
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der SPD, durch Senkung der Lohnzusatzkosten Arbeitsplätze zu schaffen, indem ein Verschiebebahnhof zwischen Beitrags- und Steuerfinanzierung in Gang gesetzt werden soll. Dadurch wird alles erreicht, nur nicht die notwendige Absenkung der Staatsquote unter gleichzeitiger Absenkung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1996 () [PBT/W13/00111]
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zumindest zwei massive Verschlechterungen, die einseitig unter Bruch der Verabredungen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund von der Bundesregierung in Gang gesetzt worden sind, die natürlich unmittelbar auf die Bedingungen dieses Gesetzentwurfs einwirken und damit die Attraktivität der Angebote für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.1996 () [PBT/W13/00111]
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. Meine Damen und Herren, dieses Projekt hat einen geradezu tragischen Fehler: Es ist zu spät in Gang gesetzt worden, nach dem ICE, (Monika Ganseforth [SPD]: 50 Jahre zu spät!)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.1997 () [PBT/W13/00174]
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sagten, der Betrag wurde in drei Tranchen ausgezahlt. Wurde jeweils nach Auszahlung einer Tranche ein Kontrollmechanismus in Gang gesetzt, um die Zusagen des Bremer Vulkan bis zu diesem Zeitpunkt zu überprüfen? Wenn Sie das jetzt nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.1996 () [PBT/W13/00094]
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Wirtschaft — das muß man auf der anderen Seite auch sehen — bei der Krisenbewältigung immer wieder Entwicklungen in Gang gesetzt hat, die neue Krisenbedingungen geschaffen haben, z. B. in Form moderner, teurer, heute großenteils urausgelasteter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.03.1994 () [PBT/W12/00213]
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seit einiger Zeit von der Frau Kollegin Schwaetzer, wie ich meine, sehr konsequent und sehr gezielt in Gang gesetzt — Modellvorhaben durch. Im experimentellen Wohnungsstädtebau führen wir zur dauerhaften Wohnungsversorgung von Obdachlosen solche Modellvorhaben durch. Ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1995 () [PBT/W13/00015]
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Kommission mit ihrem Vorschlag das in die Agrarreform gesetzte Vertrauen mißbraucht. Die Agrarreform ist mit der Zusicherung in Gang gesetzt worden, den Landwirten die Ausgleichszahlungen währungssicher zuteil werden zu lassen. Nach kurzer Zeit verläßt die Kommission diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.05.1995 () [PBT/W13/00038]
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Entlastungen der Länder und der Kommunen durch das Asylbewerberleistungsgesetz und die Reform des Sozialhilferechts verzögert und nicht rechtzeitig in Gang gesetzt haben, dann tragen Sie mit die Verantwortung dafür, daß die Konsolidierung nicht schon im Jahre 1996 in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1996 () [PBT/W13/00102]