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will, sondern daß man dann, wenn andere es tun, es akzeptiert und keine neuen Initiativen in Gang setzt. (Michael Glos [CDU/CSU]: Recht hat er!) Meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1996 () [PBT/W13/00102]
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können. Unsere Vorschläge, unsere Reformen erfüllen den Anspruch, daß sie eine Entwicklung in diese Richtung in Gang setzen. Ich bitte um Ihrer aller Mitwirkung. (Beifall bei der F.D.P. und der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1996 () [PBT/W13/00102]
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gigantischer Bluff, so ist das —, wird den angekündigten und notwendigen Technologie- und Forschungsschub eben nicht in Gang setzen. (Beifall bei der SPD) Es ist schon bitter, nach ganz kurzer Zeit feststellen zu müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.1994 () [PBT/W13/00009]
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. Wir haben den Standort Deutschland gestärkt. Das hat dazu geführt, daß der Export diesen Aufschwung in Gang gesetzt hat. Gegenwärtig tragen in besonderer Weise die Privatinvestitionen unserer Unternehmen und der Haushalte diesen Aufschwung. Die Zahlen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.1994 () [PBT/W13/00009]
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vom Anfang der Debatte an gesagt. Wenn Sie die Einheitlichkeit der Vertragsschließung aufheben, werden Sie das in Gang setzen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Nach all den Diskussionen, die wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.1996 () [PBT/W13/00108]
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bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Ich wiederhole: Das Planfeststellungsverfahren, das jetzt in Gang gesetzt wurde, bezieht sich ausschließlich auf Tätigkeiten nach dem Jahr 2000: entweder weitere Einlagerungen oder Stillegung des Endlagers
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1995 () [PBT/W13/00037]
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Auch ich begrüße deshalb nachdrücklich die vorliegenden Gesetzentwürfe der Bundesregierung, die das Ratifizierungsverfahren bei uns in Deutschland in Gang setzen. Beide Konventionen haben erhebliche Konsequenzen für die Entwicklungspolitik: Beim Schutz der Erdatmosphäre und unseres Klimas sind zwar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.1993 () [PBT/W12/00152]
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. Dieses Programm ist in Vietnam, in Eritrea und anderswo eines der erfolgreichsten, das wir überhaupt in Gang gesetzt haben. Deswegen muß dies intensiv fortgesetzt werden. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1993 () [PBT/W12/00192]
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einen zweiten Schritt, die sogenannte zweite Notifizierung. Diese zweite Notifizierung ist von der britischen Regierung nie in Gang gesetzt worden. Deshalb haben wir Zweifel, ob die erteilte Genehmigung überhaupt dem Sinn und dem Wortlaut des OSPAR-Abkommens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1995 () [PBT/W13/00043]
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ist, sondern sich die Nordseeanrainerstaaten verpflichtet haben, es politisch durchzusetzen, können wir auch kein Schlichtungsverfahren in Gang setzen. (Joseph Fischer [Frankfurt] [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Oh!) -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1995 () [PBT/W13/00043]
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offensichtlich dies ja auch begrüßt haben, und wir hoffen, daß wir jetzt vielleicht doch einiges mehr in Gang setzen können. Auf der EG-Ebene wird durch die Reform die Möglichkeit eröffnet, Agrarstrukturpolitik und Agrarumweltpolitik institutionell zu verklammern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1993 () [PBT/W12/00185]
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ist, sondern von den höheren Löhnen in der Industrie, wodurch auf der anderen Seite eine Lawine in Gang gesetzt worden ist. Ich kann nur vor einem warnen: Auch wenn wir in Europa im Augenblick Überschüsse haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1993 () [PBT/W12/00185]
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Effekt für die Region bringen kann. Darüber hinaus muß ein solcher Prozeß auch für potentielle industrielle Kerne in Gang gesetzt werden; denn es geht nicht nur — wie uns immer vorgeworfen wird — um die Erhaltung alter fossiler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1993 () [PBT/W12/00185]
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des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf. Drittens. Mit der Erneuerung industrieller Kerne sollen Arbeitsplätze geschaffen, wirtschaftliche Entwicklungen in Gang gesetzt und Ausgaben für die Finanzierung von Arbeitslosigkeit eingespart werden. Es geht mit Sicherheit nicht um die Konservierung fossiler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1993 () [PBT/W12/00185]
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für den Arbeitslosenhilfebezug die Finanznot der öffentlichen Hand nicht im Ansatz beseitigt, sondern lediglich ein fundamentaler Finanzschwindel in Gang gesetzt wird, indem sich die Bundesregierung auf Kosten der Kommunen sanieren will. Die drastischen Kürzungen beim Arbeitslosengeld und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1993 () [PBT/W12/00193]
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in unserem Haushalt auch Aufträge für die Firma Siemens dabei sind, die die Verkehrsleittechnik oder so etwas in Gang setzen soll. Man sollte einmal darüber nachdenken, ob man die Aufträge noch an diese Firma vergeben kann.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1993 () [PBT/W12/00193]
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erinnern wir daran, daß vor 125 Jahren die Emser Depesche einen der Konflikte zwischen Deutschland und Frankreich in Gang gesetzt hat, der eigentlich heute, 125 Jahre später, zu dem, was Josef Joffe schreibt, geführt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.07.1995 () [PBT/W13/00049]
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der Meere hingenommen wird. Es geht nicht, daß man schweigt, wenn die atomare Rüstungsspirale wieder in Gang gesetzt wird. Das Entscheidende ist aber, was auch die „Abendzeitung" schreibt: Man kann sich bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.07.1995 () [PBT/W13/00049]
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Degression ab 2001 besteht kein Zweifel mehr. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Kohlepfennig hat erneut eine Diskussion in Gang gesetzt über die enormen Summen, die in die Erhaltung des Bergbaus gesteckt werden. (Dr. Wolfgang Weng [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1994 () [PBT/W13/00010]
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sowie bei Abgeordneten der PDS) Es reicht nicht, daß Frauen in langen Kämpfen einen gesellschaftlichen Bewußtwerdungsprozeß in Gang gesetzt haben, der sich nicht mehr rückgängig machen läßt. Die Politik muß endlich auch angemessen auf diesen Wandel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.1995 () [PBT/W13/00023]
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überwachen, wenn Sie vorher eine Parlamentskommission und anschließend ein Kollegialgericht zusammenrufen wollen, um überhaupt die Überwachung in Gang setzen zu können? Ehe Sie Steine statt Brot geben, lassen Sie es doch besser bei der gegenwärtigen Situation
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1994 () [PBT/W12/00210]
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wurden. Ich hoffe, mit diesem Papier dazu beizutragen, daß die jetzt dringend notwendig gewordene Diskussion in Gang gesetzt wird. Reaktionen des Verteidigungsministeriums in den letzten Tagen zeigen mir auch, daß einige Anregungen schon aufgenommen wurden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1994 () [PBT/W12/00210]
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. Bei der rechtlichen und politischen Bewertung des Vorgangs ist festzuhalten: Hätte die Bundesregierung rechtzeitig das Gesetzgebungsverfahren in Gang gesetzt, wäre es kein Problem gewesen, diese Rückreise zu organisieren; denn dann hätten die entsprechenden Ansprüche eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.09.1993 () [PBT/W12/00176]
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Arbeitsplätzen in den Automobilunternehmen führt, dann sind dafür nicht diejenigen verantwortlich zu machen, die notwendige Entwicklungen in Gang setzen, sondern die Manager dieser Unternehmen, die das Potential ihrer Unternehmen nicht für sinnvolle und erfolgversprechende Aufgaben einzusetzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.10.1993 () [PBT/W12/00182]
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zu mobilisieren, damit wir zusätzlichen Schub und zusätzliche Investitionen auch gerade im Bereich der Forschung und Technologie in Gang setzen? Ein Punkt, über den man mal nachdenken muß, wo wir initiativ werden sollten. Weiter sehe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.10.1993 () [PBT/W12/00182]