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Strafprozessordnung (EGStPO) erlassen worden. Historische Strafprozessordnung der DDR In der Deutschen Demokratischen Republik galt nach Gründung 1949 zunächst auch die Strafprozessordnung von 1877 in Teilen weiter. 1952 wurde dann das Gesetz über das Verfahren in Strafsachen in der DDR in Kraft gesetzt. 1968 folgten das Strafgesetzbuch (StGB), eine neue Strafprozessordnung (StPO) und das Gesetz über die Eintragung und Tilgung im Strafregister der DDR (Strafregistergesetz).(Sekretariat des Ministerrates: Das geltende Recht – Ausgabe 1987, Staatsverlag der DDR, Berlin 1987, 1. Auflage, S. 79 ff.
Strafprozessordnung (Deutschland) by DelSarto, u.a. () [WPD11/S00/52116]
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Wiederwahlen konnte er bis zum 3. Januar 1939 vier Legislaturperioden im Kongress absolvieren. Seit 1933 wurden dort die meisten der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt verabschiedet. Im Jahr 1933 wurden der 20. und der 21. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. Im Jahr 1938 verzichtete Mitchell auf eine erneute Kandidatur für das Repräsentantenhaus. Stattdessen strebte er erfolglos die Nominierung seiner Partei für die Wahlen zum US-Senat an. Nach seinem Ausscheiden aus dem Kongress arbeitete er zunächst wieder als Anwalt. Während des
John Ridley Mitchell by Aka, u.a. () [WPD11/J62/92464]
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er bis zum 3. Januar 1937 acht Legislaturperioden im Kongress absolvieren. In dieser Zeit wurden dort der 20. und der 21. Verfassungszusatz verabschiedet. Seit 1933 wurden außerdem viele der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt beraten und in Kraft gesetzt. Im Jahr 1936 verzichtete John Sandlin zu Gunsten einer erfolglosen Kandidatur für den US-Senat auf eine weitere Nominierung für das US-Repräsentantenhaus; in der Primary seiner Partei unterlag er Allen J. Ellender. Nach seinem Ausscheiden aus dem Kongress arbeitete er wieder
John N. Sandlin by Scooter, u.a. () [WPD11/J58/19164]
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bis zum 3. Januar 1931 im Kongress vertreten. In dieser Zeit wurden die meisten der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt zur Überwindung der Weltwirtschaftskrise verabschiedet. Außerdem wurden im Jahr 1933 der 20. und der 21. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. Im Jahr 1940 wurde Fernández von seiner Partei nicht mehr für eine weitere Legislaturperiode im Kongress nominiert. Zu Beginn des Zweiten Weltkrieges diente er bis 1943 als Offizier in der US Navy. Von 1943 bis 1946 leitete er die Bundessteuerbehörde
Joachim O. Fernández by Scooter, u.a. () [WPD11/J57/88558]
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wo er am 4. März 1905 die Nachfolge von Robert B. Scarborough antrat. Nach drei Wiederwahlen konnte er bis zum 3. März 1913 vier zusammenhängende Legislaturperioden im Kongress absolvieren. Kurz vor Ablauf seiner letzten Amtszeit wurde der 16. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. Für die Wahlen des Jahres 1912 wurde er von seiner Partei nicht mehr für eine weitere Amtszeit nominiert. In den verbleibenden Jahren bis zu seinem Tod im Oktober 1917 arbeitete Edwin Ellerbe wieder in der Landwirtschaft. Er wurde auf dem
J. Edwin Ellerbe by Onkelkoeln, u.a. () [WPD11/J55/73362]
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den Prokurator am Reichskammergericht Hubert Smetz aus Süchteln dafür, den römisch-rechtlichen „Entwurf einer Reformation des gerichtlichen Prozesses“ zu entwerfen, mit dem alte Ortsrechte wie das „Jülicher Landrecht“ schonend abgelöst werden sollten (1555 wurde die neue „Jülich- und Bergische Rechtsordnung“ in Kraft gesetzt). Im Dezember 1537 wurden Kanzler Ghogreff, Propst Johann von Vlatten, Haushofmeister Wessel von Loë, Landmarschall Hermann von Wachtendonk, Landmarschall Rabod (Ruprecht) von Plettenberg zu Landskron († zwischen 1543 und 1549) und Otto von Wylich (Wylack, Willich) († 1542), Drost zu Gennep, von
Johann Ghogreff by Tomkater, u.a. () [WPD11/J57/15158]
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Beurteilung Vor allem, wenn der Streich häufig oder nachts ausgeführt wird, handelt es sich in Deutschland rechtlich um eine Ruhestörung. Ansonsten ist er in Deutschland straffrei. Im Jahr 1872 wurde in Großbritannien und Irland der „Town Police Clauses Act“ in Kraft gesetzt, der es u. a. verbietet, ständig an den Türen anderer Leute zu klingeln. Weblinks {{Wiktionary}} {{Rechtshinweis}}
Klingelstreich by Flavia67, u.a. () [WPD11/K09/49178]
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hat sich die Zahl der kantonalen Abstimmungsvorlagen drastisch reduziert, vorab auch, weil dem kantonalen Milizsystem Grenzen gesetzt sind). 3000 Wahlberechtigte können überdies selbst eine Verfassungs- oder Gesetzesänderung oder den Erlass einer neuen Bestimmung vorschlagen (Volksinitiative); ob ein solcher Vorschlag in Kraft gesetzt werden soll, wird an einer Volksabstimmung entschieden. Seit 2005 hat ein Quorum von ebenfalls 3000 Unterschriften zudem das Recht, per Volksabstimmung eine gewünschte Ausgestaltung eines Globalbudgets zu verlangen. 100 Wahlberechtigte ferner können zuhanden des Parlaments eine Motion einreichen (Volksmotion). Legislative
Kanton Solothurn by Ot, u.a. () [WPD11/K00/28184]
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können zum einen nach Art der Rechtsquelle, aufgrund derer sie gebildet sind, zum anderen nach ihren Mitgliedern differenzieren. Einteilung nach Art der Rechtsquelle Völkerrechtliche Körperschaften des öffentlichen Rechts: Internationale Organisationen aufgrund des Vertragsgesetzes, das den Gründungsvertrag einer Organisation innerstaatlich in Kraft setzt, oder aufgrund einer Verordnung, die einen entsprechenden Status an Organisationen verleiht, an denen die Bundesrepublik nicht als Mitglied beteiligt ist Staatsrechtliche Körperschaften des öffentlichen Rechts: die Bundesrepublik Deutschland, die Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen Rechts (Träger ist der
Körperschaft des öffentlichen Rechts by Raphael Kirchner, u.a. () [WPD11/K00/21823]
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Wellenbad im Ilmtal (1838). An Weihnachten 1848 wurde Hertzer zum Bürgermeister der Stadt Ilmenau gewählt, am 2. Januar 1849 trat er das Amt an. In Folge der Revolution gab es in Ilmenau eine neue Stadtverfassung, die bei Hertzer erstmals in Kraft gesetzt wurde. Auch der Bau des Kickelhahnturms 1854/55 fiel in die Amtszeit Hertzers, der dafür den Grundstein legte. 1869 eröffnete Hertzer die Sophienlesehalle im Lessingpark, die vor allem für die Kurgäste genutzt wurde. Auch sonst förderte Hertzer in seiner Amtszeit das
Johann Christian Hertzer by APPER, u.a. () [WPD11/J50/83710]
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Code Civil und die Führung von Kirchenbuchduplikaten eingeführt. Zudem erhielt das Land mit der Constitution des Königreichs Westphalen vom 15. November 1807 eine schriftliche Verfassung, die Jérôme einen Tag nach Ankunft in seinem neuen Königreich am 7. Dezember 1807 in Kraft setzte. Dies war die erste Verfassung eines deutschen Staates, auch das westfälische „Parlament“ (die Reichsstände des Königreichs Westphalen) war die erste Vertretung dieser Art auf deutschem Boden. Offiziell gab es im Königreich zwei Amtssprachen, Deutsch und (das unter Adel und Beamtenschaft
Königreich Westphalen by Uwe1959, u.a. () [WPD11/K00/78309]
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und zur Kapitulation eingeschlossener sowjetischer Truppen zu steigern, befiehlt der Führer, dass den […] Kommissaren und Politruks zunächst versuchsweise in solchen Fällen die Erhaltung ihres Lebens zugesichert werden kann.“(Streim: Vernichtungskrieg, S. 96.) Offenbar wurde der Befehl später nie wieder in Kraft gesetzt. Dies sicherte jedoch nicht das Überleben der Politkommissare, die in Aufnahmelagern östlich der Reichsgrenze weiterhin selektiert wurden. Im KZ Neuengamme wurden im Herbst 1942 etwa 200 sowjetische Politkommissare durch Zyklon B ermordet;(KZ-Gedenkstätte Neuengamme (Hrsg.): Die Ausstellungen. ISBN 3-86108-075-3, S.
Kommissarbefehl by ZéroBot, u.a. () [WPD11/K02/03879]
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im Mai 1882 offiziell als „zeitlich begrenzte Verordnungen“ (russ. Временные правила) erlassen und im März 1917 während der Russischen Revolution aufgehoben wurden, waren eine Reihe von antijüdischen Maßnahmen. Sie wurden von Zar Alexander III. als Reaktion auf die Pogrome in Kraft gesetzt, zu denen es nach dem Attentat auf seinen Vorgänger Alexander II. in zahlreichen russischen Städten gekommen war, und dienten der Einschränkung der Freizügigkeit der russischen Juden. Hintergrund Das Attentat auf Alexander II. am {{JULGREGDATUM|13|3|1881|1|FormatJUL=j.
Maigesetze (Russland) by EmausBot, u.a. () [WPD11/M27/50335]
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Kardinal Charles stark an Einfluss. Um diesem entgegenzutreten sorgte die Königinmutter Katharina von Medici dafür, dass der neutrale l’Hôpital 1560 zum Chancelier de France ernannt wurde. Er veranlasste, dass das Parlement von Paris das hugenottenfreundliche Edikt von Romorantin in Kraft setzte; auch wurden sämtliche Ketzerprozesse – bis zu einer vorgesehenen Kirchenreform – unterbrochen. An dieser Politik änderte auch der Versuch hugenottischer Verschwörer, den König zu entführen (die Verschwörung von Amboise), nichts. Auch während der Regentschaft der Königinmutter für König Karl IX. blieb er
Michel de L’Hospital by Andim, u.a. () [WPD11/M26/41242]
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1. April 1975 als Marineabschnittskommandos Nordsee und Ostsee dem MUKdo unterstellt. Die Organisation des MUKdo ist im Laufe der Zeit mehrfach an neue Erfordernisse angepasst worden. Größere Veränderungen wurden als Folge der Wiedervereinigung eingeleitet und zwischen 1991 und 1993 in Kraft gesetzt. Im Zuge der ab 2000 eingeleiteten Bundeswehrreform wurde die Streitkräftebasis (SKB) als neuer militärischer Organisationsbereich aufgestellt. Zugleich wurden große Teile des militärischen Sanitätsdiensts im Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr (ZSanDst) zusammengefasst. Im Zuge dieser Aufgabenverlagerung wurden die Unterstützungsaufgaben in den Teilstreitkräften
Marineunterstützungskommando by Aka, u.a. () [WPD11/M39/22058]
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Bundesrepublik Deutschland begann die Strafverfolgung der Verantwortlichen für das Massaker erst im Jahre 1964. Veranlasst durch die drohende Verjährung von Mord zwanzig Jahre nach dem Ende des NS-Regimes, wurden im Oktober sechs Haftbefehle gegen Offiziere der Leibstandarte SS-Adolf Hitler in Kraft gesetzt. Am 8. Januar 1968 wurde die Hauptverhandlung gegen fünf Angeklagte, darunter den kommissarischen Bataillonskommandanten und zwei Kompanieführer, eröffnet; der sechste Angeklagte war während der Ermittlungen verstorben. In drei Fällen lautete die Anklage auf Mord, begangen in grausamer Weise und aus
Massaker vom Lago Maggiore by Orik, u.a. () [WPD11/M33/53108]
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Pilcher antrat. Nach zwei Wiederwahlen konnte er bis zum 3. Januar 1971 drei Legislaturperioden im Kongress absolvieren. Diese waren von den Ereignissen des Vietnamkriegs und der Bürgerrechtsbewegung geprägt. Im Jahr 1964 wurde der 24. Verfassungszusatz im Kongress verabschiedet und in Kraft gesetzt. Für die Wahlen des Jahres 1970 verzichtete O’Neal auf eine erneute Kandidatur für den Kongress. Nach seinem Ausscheiden aus dem US-Repräsentantenhaus zog er sich aus der Politik zurück. Er starb am 9. Januar 1990 in seinem Geburtsort Bainbridge. Weblinks {{Kongressbio
Maston E. O’Neal by Scooter, u.a. () [WPD11/M58/75993]
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Gorge (unmittelbar nördlich der Linie Mount Gee-Mount Painter) und in der Yudnamutana Gorge. Weitere Erkundungen wurden in den späten 1960er und frühen 1970er Jahren unternommen, dann allerdings eingestellt als man ergiebige Uranlagerstätten anderswo fand und die Regierung die Three-Uranium-Mine-Politik in Kraft setzte. Auch später, Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre, wurden in der Gegend um den Mount Gee von Marathon Resources zahlreiche Probebohrungen getätigt, allerdings erwies sich keine der Lagerstätten als wirtschaftlich nutzbar, obwohl die Menge an Uranoxid auf 31.400
Mount Gee by CommonsDelinker, u.a. () [WPD11/M60/11846]
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verdächtige Personen aus Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Norwegen nach Deutschland verschleppt und dort heimlich abgeurteilt oder bei erwiesener Unschuld in Haft behalten, ohne dass die Angehörigen irgendwelche Auskünfte erhielten. Ihr spurloses Verschwinden diente der Abschreckung. Der Erlass wurde in Kraft gesetzt vom Oberkommando der Wehrmacht (OKW) unter Wilhelm Keitel. Begriff Der „Nacht-und-Nebel-Erlass“ ist erst seit dem Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher und dem Prozess gegen das Oberkommando der Wehrmacht unter dieser Bezeichnung bekannt geworden. Der Ausdruck kann vor 1945 nicht weit
Nacht-und-Nebel-Erlass by EmausBot, u.a. () [WPD11/N20/94472]
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Integration Maltas in Großbritannien, der letztlich am verlorenen Interesse der Kolonialmacht an dem Land scheiterte, der durch den Verlust der strategischen Lage der Insel nach der Suez-Krise bewirkt wurde. Die Verfassung wurde nach massiven Protesten von Dockarbeitern 1958 wieder in Kraft gesetzt. Der Weg in die Unabhängigkeit Eine neue Verfassung wurde 1961 eingeführt. 1962 gelang es der Partei mit einem Wahlkampf, in dem es vor allem um die Unabhängigkeitsfrage und die damalige Krise zwischen der Labour Party und der noch immer sehr
Nationalist Party (Malta) by MFM, u.a. () [WPD11/N18/86539]
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Schalteröffnungszeiten verlängert werden mussten, um dem Ansturm verängstigter Anleger Herr zu werden.(visavis.de: „Bank Run“ trotz Rettungsaktion der Regierung, 18. September 2007) Daraufhin erklärte der britische Finanzminister Alistair Darling, gegebenenfalls würden die Bank of England und die Regierung Regelungen in Kraft setzen, die alle Einlagen bei Northern Rock während der gegenwärtigen Instabilität der Finanzmärkte garantieren würden. Am 17. Februar 2008 gab Darling bekannt, dass das Finanzinstitut vorübergehend verstaatlicht wird, weil keines der Angebote der zum Verkauf gestandenen Bank „unter den momentanen Marktbedingungen
Northern Rock by Eschenmoser, u.a. () [WPD11/N18/18983]
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Schwarzenbach wird die Kirche sowohl von Katholiken als auch Protestanten genutzt. Dass Schwarzenbach überwiegend aus Protestanten besteht, kommt von der früheren Zugehörigkeit zum Herzogtum Oldenburg. „Strukturplan 2020“ Am 28. Juni 2007 hat Bischof Dr. Reinhard Marx den „Strukturplan 2020“ in Kraft gesetzt. Dadurch wird die Pfarreienlandschaft im Bistum Trier neu geordnet. Dieser Strukturplan sieht Primstal als Dienstsitz des Pfarrers und des Pfarramtes ab 2011 vor. Diese Entscheidung stieß bei den Pfarrgemeinderäten von Nonnweiler-Bierfeld, Otzenhausen und Sitzerath und in der Bevölkerung dieser Orte
Nonnweiler by Martin1978, u.a. () [WPD11/N02/19495]
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und Luvsandschambjn Mördordsch (1915–1996) komponiert, der Text stammt von Tsendiin Damdinsüren (1908–1988). Während die Melodie seit Einführung der Hymne unverändert blieb, war der Text mehrfach Änderungen unterworfen: So wurde 1961 eine von Zewegmiddiin Gaitaw and Tshuilyn Tshimid verfasste Version in Kraft gesetzt(http://www.nationalanthems.us/forum/YaBB.pl?num=1096921661), in der die kommunistische Ausrichtung des Landes stärker betont wurde. Im Zuge der Demokratisierung der Mongolei wurde 1991 wieder der Originaltext aus dem Jahr 1950 eingeführt, jedoch ohne die mittlere Strophe, die Lobpreisungen der kommunistischen Führer Lenin, Stalin, Süchbaatar
Nationalhymne der Mongolei by RedBot, u.a. () [WPD11/N01/31749]
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Bürgern aus Naperville damit, Möglichkeiten für einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in einer der neuen Demokratien Osteuropas zu ergründen. Der Stadtrat von Naperville unterstützte die Idee. Am 17. November 1993 wurde die Städtepartnerschaft mit Nitra in der Slowakei formal in Kraft gesetzt. Zahlreiche kulturelle, soziale, politische und geschäftliche Projekte fördern die internationale Verständigung und Zusammenarbeit.(Internetauftritt der Sister City Commission in Naperville) Personen Joseph Naper (* 1798 – † 1862), geboren in Vermont, war ein Schiffbauer, Politiker und Geschäftsmann. 1831 gründet er Naper Settlement, das
Naperville by Xqbot, u.a. () [WPD11/N20/39797]
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suchte seine Mitwirkung an der Krönung des jungen Königs davon abhängig zu machen, dass die kirchenfeindlichen Vorschriften unterblieben. So wurde auch der Eid des Königs entsprechend formuliert. Als die Krönung mit dem Bischof erfolgt war, wurde die Ergänzung gleichwohl in Kraft gesetzt. Daraufhin drohte der Bischof mit dem Kirchenbann. Beide Parteien wandten sich an den Papst. Man blieb aber weiterhin gesprächsbereit, und der Bischof krönte die Königin nach der Hochzeit mit Erik. Aber sein Verhältnis zum Reichsrat wurde immer gespannter. Als der
Norwegen im christlichen Mittelalter by Fingalo, u.a. () [WPD11/N14/01881]