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Es gibt - auch im Haus selbst - keine Denkverbote. Sie haben damit einen Prozess im Haus in Gang gesetzt, der schon lange überfällig war. Wir haben in den vergangenen Jahren auch in diesem Haus immer wieder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.09.2010 () [PBT/W17/00058]
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, sondern er ist stetig. Wir haben ihn mit der letzten Atomgesetznovelle und der Verschärfung des Sicherheitsparagrafen in Gang gesetzt. Präsident Dr. Norbert Lammert: Die Frage 24 der Kollegin Sylvia Kotting-Uhl und die Fragen 25 und 26
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.05.2011 () [PBT/W17/00110]
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die Produktion brauchen, teurer werden und letzten Endes eine Spirale der Inflation, auch im Innern, in Gang gesetzt wird. Diese Inflation zu verhindern und sie schon im Ansatz zu bekämpfen, das ist für uns das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.03.2010 () [PBT/W17/00030]
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Situation Beschäftigung vernichtet und eine Spirale nach unten, zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie der Wirtschaft, in Gang gesetzt wird. Die vierte wichtige Leitlinie: Wir bekennen uns zur sozialen Marktwirtschaft als der Wirtschaftsordnung der Freiheit.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.03.2010 () [PBT/W17/00030]
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diesen 1-Euro-Jobs sind die anderen sinnvollen Maßnahmen mehr und mehr zurückgefahren worden. Die Rutschbahn der Löhne wurde in Gang gesetzt. Das alles wird von der Politik bewusst nicht gestoppt, und das ist unerträglich. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2010 () [PBT/W17/00037]
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das ist bekannt. Es gibt auch eine Fülle von Projekten, die die Länder in diesem Bereich in Gang setzen. Notwendig ist eine neue Qualität der Übertragung der guten Projekte auf die anderen Städte und Gemeinden. Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.05.2008 () [PBT/W16/00159]
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Worten des großen Historikers Fritz Stern - die Bevölkerung der DDR die erste und einzige erfolgreiche friedliche Revolution in Gang gesetzt hat, die Deutschland je erlebt hat. Wir sollten ein Denkzeichen dafür errichten, dass endlich Einheit und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.2007 () [PBT/W16/00124]
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einmal sagen: Das ist eine positive und gute Entwicklung, die wir in den vergangenen zwei Jahren in Gang gesetzt haben. (Beifall bei der CDU/CSU und der SPD) Ich will auch darauf hinweisen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2007 () [PBT/W16/00128]
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vergangenen Jahrzehnten - übrigens zulasten der jungen Menschen; auch sie hören uns hier zu - nicht wieder in Gang gesetzt wird. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP) Die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2007 () [PBT/W16/00128]
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uns auch darum gekümmert, dass Pilotprojekte für den familien- und den altersgerechten Bau von Wohnungen und Stadtquartieren in Gang gesetzt werden. Das alles ist für die städtische Entwicklung wichtig. (Abg. Lutz Heilmann [DIE LINKE]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2007 () [PBT/W16/00128]
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aber trotzdem von eminenter Bedeutung ist. Wir haben es nicht dabei belassen, sondern ganz konkrete Projekte in Gang gesetzt, auf die wir stolz sein können. Dieser Einzelplan 12 ist eine hervorragende Grundlage für das Jahr 2008
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2007 () [PBT/W16/00128]
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]: Ja!) Wie Sie wissen, werden die strukturellen Veränderungen, die von der Vorgängerregierung in Gang gesetzt wurden, konsequent fortgesetzt. Das beinhaltet, dass die integrierte Versorgung fortgesetzt wird, dass medizinische Versorgungszentren gefördert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2007 () [PBT/W16/00128]
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ist genau der richtige Weg. Wir müssen über die positiven Entwicklungen sprechen, die mit dem Reformvertrag in Gang gesetzt wurden - und die Grundrechtecharta gehört nach Meinung aller Fraktionen zu den positiven Entwicklungen -; denn dann gewinnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.04.2008 () [PBT/W16/00155]
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darf ich der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass wir die dort vorgesehenen Maßnahmen in gleichem Einvernehmen sehr zügig in Gang setzen, damit sie ihre Wirkung entfalten. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.2006 () [PBT/W16/00047]
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der Römischen Verträge, wenn wir den Erneuerungsprozess der Europäischen Union in der zweiten Hälfte unserer Präsidentschaft wieder in Gang setzen wollen. Meine feste Überzeugung und die Überzeugung der Bundesregierung ist: Die Union der 27 braucht neue Arbeitsgrundlagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.2007 () [PBT/W16/00088]
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dort werden die Weichen für die Zukunft gestellt - und weitere Reformen. Dadurch haben wir einen Prozess in Gang gesetzt, den wir über diese Wahlperiode hinaus verstetigen müssen, wenn wir für unsere Bevölkerung das Beste erreichen wollen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.2007 () [PBT/W16/00105]
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2012" auf ihre Kosten. Bis 2012 wollen Sie mit einem imaginären Koalitionspartner einen "Tugendzirkel" in Gang setzen; Staat und Wirtschaft befänden sich schon jetzt in einem "Tugendkreislauf". Denken wir dagegen ganz traditionell
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.2007 () [PBT/W16/00105]
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. Es ist wirklich ein Tag der großen Freude, dass die Ausschreibung für den Notschlepper jetzt endlich in Gang gesetzt worden ist. Natürlich waren wir Politiker viel besser als die Verwaltung. Aber dafür gibt es ja auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.2007 () [PBT/W16/00105]
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. Denn so etwas wird die überwunden geglaubten Reflexe des Kalten Krieges und damit auch die Rüstungswettläufe wieder in Gang setzen. Wir müssen gemeinsam vorgehen; denn wir wissen, die Logik der Entspannungspolitik basiert auf der Erkenntnis,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.2007 () [PBT/W16/00105]
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in Großbritannien durch die Kommission, die Andrew Large, der frühere Vizepräsident der Bank of England, in Gang gesetzt hat, wie auch in der sogenannten President's Working Group on Financial Markets in den USA. Das alles
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.2008 () [PBT/W16/00143]
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einmal festzustellen, dass der Entwurf der Bundesregierung, zurückgehend auf eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe der Koalitionsparteien, eine Begünstigung in Gang setzt, die es so vorher nicht gegeben hat. Das sage ich in aller Ernsthaftigkeit. Ich sage zweitens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.2008 () [PBT/W16/00143]
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kann man sich natürlich streiten. Aber ich finde, dass das, was wir mit der Hennenhaltungsverordnung in Gang gesetzt haben, ein gelungener Kompromiss ist. Zu diesem bekennen wir uns. Aus diesem Grunde fordern wir auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.2008 () [PBT/W16/00143]
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haben zwei wichtige Grundlagenstudien finanziert. Wir haben eine bundesweite Zertifizierung von Kinder- und Jugendunterkünften für geprüfte Jugendreisequalität in Gang gesetzt. Wir haben Geld für Fort- und Weiterbildungsangebote, Informationsveranstaltungen und Publikationen im Bereich Jugendbegegnungen und pädagogische Kinder- und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.2012 () [PBT/W17/00158]
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wäre? Wäre die Wahnsinnskontrolle, auf die Sie so stolz sind, dann wahrscheinlich schon vor Weihnachten in Gang gesetzt worden? Wären dann die Hunderte und Tausende, die da gelitten haben, erkannt worden, und die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2013 () [PBT/W17/00221]
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entsprechende Schreiben schon in Serie ausgefertigt haben; denn es bedarf offenkundig des medialen Drucks, bevor Kontrolle in Gang gesetzt wird. Das ist doch die Wirklichkeit, über die wir hier reden müssen. (Beifall bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2013 () [PBT/W17/00221]