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das Markenrechtsreformgesetz, amtlich: Gesetz zur Reform des Markenrechts und zur Umsetzung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über die Marken (Markenrechtsreformgesetz), vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082) – in Kraft gesetzt. Inhalt Marke und Markenschutz Das Markengesetz schützt Marken, geschäftliche Bezeichnungen und geografische Herkunftsangaben ({{§|1|MarkenG|dejure}}). Das Markengesetz schließt ergänzenden Schutz nach anderen Vorschriften nicht aus ({{§|2|MarkenG|dejure}}). Als schutzfähige Marke nach {{§|3|MarkenG|dejure}} gelten Zeichen, Wörter, Personennamen
Markengesetz by Hoo man, u.a. () [WPD11/M03/12618]
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eigenen Rechte sowie die Rechte anderer aktiv einzusetzen. Menschenrechtsbildung geht auf das Übereinkommen über die Rechte des Kindes zurück. Es wurde auf der 44. Generalversammlung von den Vereinten Nationen am 20. November 1989 beschlossen und am 2. September 1990 in Kraft gesetzt. Es wurde von den meisten Ländern, im Vergleich zu den 23 bisher geschlossenen internationalen Übereinkommen über die Menschenrechte der Vereinten Nationen, innerhalb kürzester Zeit ratifiziert. Am 10. Dezember 2004 rief die Generalversammlung das bis 2015 laufende Weltprogramm für Menschenrechtsbildung aus
Menschenrechtsbildung by ZéroBot, u.a. () [WPD11/M03/25191]
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laufenden Geschäfte. Litwinows Außenpolitik zielte in dieser Zeit vor allem auf die Etablierung eines osteuropäischen Bündnissystems. Diese Politik gipfelte in der Unterzeichnung des Litwinow-Protokolls, das den Briand-Kellogg-Pakt zwischen der Sowjetunion, Rumänien, Polen, Lettland und Estland (9. Februar 1929) vorfristig in Kraft setzte. 1930 bis 1939 Am 21. Juli 1930 wurde Litwinow als Nachfolger von Tschitscherin Volkskommissar für Auswärtige Angelegenheiten. Litwinow setzte in dieser Funktion seine Politik der Annäherung an die Westmächte und die Kleine Entente fort. Die Ära Litwinow bildet insofern einen
Maxim Maximowitsch Litwinow by Tiem Borussia 73, u.a. () [WPD11/M01/92615]
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Preußen unterzeichnet, die in ihren Grundsätzen bis heute gültig ist. 1919 änderte der Versailler Vertrag mit Artikel 355 die Mannheimer Akte: der Sitz der Kommission wurde 1920 nach Straßburg verlegt. 1963 bestätigte ein Abkommen die Grundsätze der Mannheimer Akte (in Kraft gesetzt 1967) und die Schweiz wurde Signatarstaat. Zu den Nachfolgestaaten der Unterzeichner der Rheinschiffahrtsakte siehe →Rheinanliegerstaat Weblinks Artikel 355 Versailler Vertrag von 1919 Revidierte Rheinschiffahrtsakte (PDF-Datei; 112 kB) Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Institut für Binnenschifffahrtsrecht an der Universität Mannheim
Mannheimer Akte by Stolp, u.a. () [WPD11/M04/90925]
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Christentum Mit der zum Eigennamen gewordenen Gleichung Jesus (ist der) Christus bekennen Christen sich zu Jesus als dem Messias Israels, der die Israel gegebenen Verheißungen zu erfüllen begann, durch seinen Tod und seine Auferweckung Gottes Versöhnung mit der Welt in Kraft gesetzt und damit die Hoffnung auf Erlösung Israels und aller Völker ultimativ bekräftigt hat. Der im NT neben dem Messiastitel auftauchende Begriff Sohn Gottes, der im Tanach für das ganze aus Sklaverei und Wüstenzeit erwählte Volk Israel steht (Hos 1,11), wurde
Messias by Engie, u.a. () [WPD11/M00/22701]
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Fellowship in Ukrainian Studies an der Universität Toronto. Seither lösen sich NDP und Progressiv-konservative immer wieder in der Regierung ab. 1979 wurde der Manitoba Act, der das Französische 1870 zu einer offiziellen Sprache erklärt hatte, vom Obersten Gerichtshof wieder in Kraft gesetzt. Seit etwa 1890 war er von den wechselnden Regierungen der Provinz ausgehebelt worden. So war etwa die staatliche Finanzierung katholischer Schulen aufgehoben worden, dazu war die Sprache in den Schulen verboten. Ab 1896 war es bei Bedarf erlaubt, am Ende
Manitoba by 78.48.236.98, u.a. () [WPD11/M00/21009]
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Kommission, die den Entwurf eines Landesstatuts erarbeitete, das von der k.k. Regierung in Wien akzeptiert wurde. Mit kaiserlichem Patent Franz Josephs I. vom 12. April 1850(RGBl. Nr. 139 / 1850 (= S. 765)) wurde das Statuto municipale di Trieste in Kraft gesetzt. Vorangegangen waren lange Diskussionen, ob ein gemeinsamer Landtag der adratischen Küstengebiete der Monarchie oder getrennte Landtage für Triest, die gefürstete Grafschaft Görz und Gradisca sowie die Markgrafschaft Istrien vorzuziehen seien. Triest wäre in einem solchen gemeinsamen Kronland zwar größte Stadt
Landtag der Stadt Triest by DanielHerzberg, u.a. () [WPD11/L63/08821]
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in der Katholischen Hofkirche in Dresden zu ihrer ersten Arbeitssitzung. Bis zu seinem plötzlichen Tod im Juni 1970 konnte Spülbeck nur das I. Dekret der Synode Ziele und Aufgaben der Erneuerung des Bistum Meißen nach dem II. Vatikanischen Konzil in Kraft setzen. Der Vorsitzende der Berliner Bischofskonferenz Alfred Kardinal Bengsch stand dem von Spülbeck und der Meißner Synode vertretenen Kirchenbild und nicht zuletzt der Aufwertung der Laien in der Kirche sehr kritisch gegenüber und erwog Anfang 1970, eine Untersuchung durch die römische
Otto Spülbeck by Th1979, u.a. () [WPD11/O36/58029]
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bei. Am 1. Juli 1938 wurde das Österreichische Patentamt als „Zweigstelle Österreich“ dem Reichspatentamt eingegliedert. Beim Deutschen Reichspatentamt eingereichte Patentanmeldungen hatten für das Gebiet Österreich dieselbe Wirkung wie für das Deutsche Reich. 1940 wurde das deutsche Patentgesetz für Österreich in Kraft gesetzt. Durch die Wiederverlautbarung der österreichischen Rechtsvorschriften, durch das Patentschutz-Überleitungsgesetz im Jahr 1947 und die Schaffung zahlreicher Übergangsbestimmungen wurden wieder die rechtlichen Grundlagen für die unabhängige Tätigkeit des Amtes geschaffen. 1950 wurde - nachdem die Dokumentation des Amtes zugriffsbereit war - die Neuheitsprüfung
Österreichisches Patentamt by XenonX3, u.a. () [WPD11/O33/66278]
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der Gemeinderatswahl 1919, der ersten voll demokratischen Wiens, bis zum 9. November 1920. Am 10. November 1920 wurde vom Wiener Landtag und Gemeinderat (auf Grund des Bundes-Verfassungsgesetzes war Wien nun auch Bundesland) die neue Wiener Stadtverfassung beschlossen und sofort in Kraft gesetzt. Von diesem Tag an amtierte der zwölfköpfige Stadtsenat, der nun gleichzeitig [[Wiener Stadtsenat und Wiener Landesregierung|Wiener Landesregierung]] war, unter Bürgermeister Reumann bis 1923. Die Zahl der Vizebürgermeister war nun von drei auf zwei reduziert. Vizebürgermeister waren 1919–1920 Georg Emmerling
Landesregierung und Stadtsenat Reumann by Wolfgang J. Kraus, u.a. () [WPD11/L43/95706]
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Hartlgasse, 1956 benannt nach dem Juristen und Beamten Karl Hartl (1878–1941), Magistratsdirektor (ab 1919); gemeinsam mit Robert Danneberg arbeitete er die neue Wiener Stadtverfassung von 1931 aus, die wesentliche Schritte der Demokratisierung brachte. Diese Stadtverfassung wurde nach 1945 wieder in Kraft gesetzt und seither in ihren Grundzügen beibehalten.({{Rwien|11819|Karl Hartl|9. März 2010}}) Die Gasse hieß davor Wintergasse. Heinzelmanngasse, 1885 benannt nach Johann Heinzelmann (1810–1885), Bezirksvorsteher der Leopoldstadt (1878–1885). Heistergasse, 1876 benannt nach dem Feldmarschall Graf Sigbert Heister (1646–1718); er
Liste der Straßennamen von Wien/Brigittenau by Wolfgang J. Kraus, u.a. () [WPD11/L10/82844]
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Eucharistie, in der aufgrund der Liturgiekonstitution Sacrosanctum Concilium des II. Vatikanischen Konzils festgelegten Form gültig und würdig gefeiert werden kann oder nicht. Fast alle Katholiken erachten die neue Messordnung, die Papst Paul VI. im Jahr 1969 ankündigte und 1970 in Kraft setzte, für gültig und einen Gottesdienst gemäß der „Norm der Väter“. Denn Liturgie ist der amtliche Gottesdienst der Kirche (so Mediator Dei). Auch die meisten Katholiken der Minderheit (ca. 0,2% nach Schätzung des Vatikans), die der sog. Tridentinische Messe anhängen (die
Liturgische Frage by Jesi, u.a. () [WPD11/L13/56014]
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Progresista ist vor allem wegen der wirtschaftspolitischen Entscheidungen, der Desamortización de Madoz, der Gesetze über den Eisenbahnbau und der Neuordnung des Bankwesens von Bedeutung. Die Erweiterung der Freiheitsrechte sollte durch die neue Verfassung erreicht werden. Diese Verfassung wurde nicht in Kraft gesetzt. El Bienio Moderado (Die zwei Regierungsjahre der Moderados) Verschiedene Aufstände im ganzen Land, die teilweise von den örtlichen Milizen unterstützt wurden, veranlassten die Königin im Juli 1856, O’Donnell zum Regierungspräsidenten zu ernennen. Da er nicht über eine Mehrheit im Parlament
Leopoldo O’Donnell by EmausBot, u.a. () [WPD11/L07/19990]
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eine Mehrheit im Parlament verfügte, ließ er die Cortes durch die Königin auflösen. Damit wurde die Debatte über eine neue Verfassung ohne Ergebnis abgebrochen. Die Verfassung von 1845 wurde mit einigen durch kein Parlament beschlossenen Änderungen per Dekret wieder in Kraft gesetzt. Eine Meinungsverschiedenheit zwischen der Königin und O’Donnell waren 1856 Anlass für seinen Rücktritt. Die Königin ernannte daraufhin Ramón María Narváez zum Regierungspräsidenten. Die Neuwahlen der Cortes im März 1857 brachten eine überwältigende Mehrheit der Moderados, der Partei des Regierungspräsidenten. Die
Leopoldo O’Donnell by EmausBot, u.a. () [WPD11/L07/19990]
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Domänenkammer-Departement Breslau (ab 1808 "Regierungsbezirk" genannt) zugewiesen. Bei der Neuordnung der Verwaltung des preußischen Staats nach dem Wiener Kongress wurden beide Kreise dem neu geschaffenen Regierungsbezirk des schlesischen Gebirges zu Reichenbach zugeordnet und die Änderung zum 1. Mai 1816 in Kraft gesetzt. Die Landratsämter waren in Frankenstein und Münsterberg. Die Kreise Frankenstein und Münsterberg wurden am 24. Januar 1818 endgültig wie folgt abgegrenzt: Eingliederung des Dorfes Gallenau aus dem Kreis Grottkau und der Dörfer Nieder und Ober Plottnitz aus dem Kreis Neisse
Landkreis Frankenstein (Schlesien) by Woches, u.a. () [WPD11/L03/51796]
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ihm und {{lang|la|Augustus}} wurden viele Bestimmungen verabschiedet, die unter dem allgemeinen Namen {{lang|la|leges Iuliae}} bekannt sind. Es wurde oft fälschlicherweise behauptet, dass keine {{lang|la|leges}} oder Plebiszite nach der Zeit des {{lang|la|Augustus}} in Kraft gesetzt wurden. Obwohl die Abstimmung nur Formsache war, wurde doch diese Form gewahrt, und wenn dem nicht wäre, dann wäre die Passage bei {{lang|la|Gaius}} (i.2ff), in der er von {{lang|la|leges}} und Plebisziten als gültiger Form der Gesetzgebung
Lex by CatMan61, u.a. () [WPD11/L03/51564]
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portugiesischsprachig und 6.5 % englischsprachig (Stand 2000). Die Bevölkerungszahl von Luins belief sich 1900 auf 266 Einwohner. Nachdem die Bevölkerung bis 1980 auf 226 Einwohner abgenommen hatte, wurde seither eine Verdoppelung der Einwohnerzahl beobachtet, obwohl 1979 ein sehr restriktiver Raumordnungsplan in Kraft gesetzt wurde. Wirtschaft Luins war bis in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts ein vorwiegend durch die Landwirtschaft geprägtes Dorf. Noch heute spielt die Landwirtschaft als Erwerbszweig der Bevölkerung eine wichtige Rolle. Am gesamten Hang der Côte unterhalb einer Höhe von
Luins by Funck77, u.a. () [WPD11/L05/61948]
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thumb|upright|Französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte 1789]] Die hier aufgezeigten Verfahrensweisen der städtischen Gerichtsbarkeit blieben im Wesentlichen bis zur Franzosenzeit 1794 unverändert. Am 21. März 1804 wurde in Köln der Code Civil, das französische Gesetzbuch für Zivilrecht, in Kraft gesetzt. Die Kölner feierten Napoleon als den Mann, der die Revolution beendete und für Frieden und Gesetzlichkeit gesorgt hatte. Der Cide Civil sollte über die Zeit der französischen Besatzung hinaus seine Gültigkeit behalten, Am 11. September 1817 bat der Kölner Rat
Kölner Gerichtswesen vom Mittelalter zur Neuzeit by HOWI, u.a. () [WPD11/K45/63906]
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Beuchte und Wehre), Gielde, Werlaburgdorf und Hornburg überwog der Goslarer Anteil. Die heftigen Diskussionen endeten damit, dass der Landtag sich entgegen ursprünglicher Absicht entschloss, einen Teil der umfassenden Kreisreform vorwegzunehmen. Diese sollte in der achten Wahlperiode im Frühjahr 1976 in Kraft gesetzt werden. So gelangte Schladen zum Landkreis Wolfenbüttel. Dieser Gewinn musste mit einem schwerwiegenden Verlust erkauft werden: Die Stadt Bad Harzburg wurde in den Landkreis Goslar eingegliedert. Leichter zu verkraften war die Nichteingliederung der Gemeinden Vechelde, Wendeburg und Lehre, die den
Landkreis Wolfenbüttel by 88.73.16.5, u.a. () [WPD11/L00/40058]
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und die verschiedenen kantonalen Gesetze ablösen sollte. 1885 nahm Ruchonnet sein wichtigstes Projekt in Angriff, das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. Nach langwierigen parlamentarischen Beratungen wurde es am 17. Dezember 1889 in einer Volksabstimmung angenommen und zu Beginn des Jahres 1892 in Kraft gesetzt. Weitere wichtige Gesetzgebungsverfahren betrafen die Einsetzung eines ständigen Bundesanwalts (1889), die zivilrechtlichen Verhältnisse der Niedergelassenen (1891) und die Reorganisation des Bundesgerichts (1893). Ruchonnet, der seit 1862 der Freimaurerloge Espérance et Cordialité angehörte, wurde 1887 zum Grosskommandeur des schottischen Ritus ernannt
Louis Ruchonnet by Swiss Energy, u.a. () [WPD11/L01/17678]
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Als Kapitular von Quierzy werden mehrere königliche Erlasse bezeichnet, die in der Königspfalz Quierzy in Kraft gesetzt wurden. Die bekanntesten stammen von Karl dem Kahlen, eines vom 14. Februar 857, das sich mit der Bekämpfung von Räuberbanden befasst, und ein weiteres vom 14. Juni 877, das die Verwaltung des Reiches während der Abwesenheit des Kaisers auf seinem
Kapitular von Quierzy by MAY, u.a. () [WPD11/K60/69977]
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drittgrößte Stadt zu einer Open-Air-Galerie. Die Lyoner Gruppe Cité de la Création und ihre Idee. In: die tageszeitung, 10. November 2010.) Plan Lumière (Lichtmasterplan) Auf Initiative des Lyoner Lichtplaners Roland Jéol wurde in Lyon 1989 der weltweit erste Lichtmasterplan in Kraft gesetzt. Jéol lässt seitdem Hunderte Bauwerke und andere Objekte in Lyon illuminieren. Nach dem Vorbild Lyons gibt es inzwischen mehr als 200 Städte in Frankreich mit „plans lumières“. Jéol wurde auch beauftragt, andere europäische Städte, beispielsweise Zürich und Gent systematisch zu
Lyon by Pittimann, u.a. () [WPD11/L00/13964]
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Rückbenennung in Kontrollamt und die neuerliche unmittelbare Unterstellung unter den Bürgermeister. Durch das Wiener Verfassungsüberleitungsgesetz vom 10. Juli 1945 wurde die Verfassung der Stadt Wien in der Fassung von 1931 wieder hergestellt und alle Bestimmungen über das Kontrollamt wieder in Kraft gesetzt. Grund für die letzte Änderung der Organisationsänderung im Kontrollamt war der Einsturz der Wiener Reichsbrücke im Jahr 1976. Auf Grund dieses Ereignisses wurde 1977 das schon bisher erfolgte Durchführen technischer Kontrollen in der Stadtverfassung verankert, um deren Wichtigkeit zu betonen
Kontrollamt der Stadt Wien by DerOttakringer, u.a. () [WPD11/K34/07879]
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zusammenarbeitete, war zunächst in Lund und dann bis 1807 in Stockholm tätig. Die Hauptübersetzung „Das schwedische Reichs Gesetz, genehmigt und angenommen auf dem Reichstage im Jahr 1734“ wurde zwar noch 1807 in Stockholm veröffentlicht, aber nicht mehr in Pommern in Kraft gesetzt. Bei Abschluss der Arbeiten war Schwedisch-Pommern von Frankreich besetzt, so dass Schildener erst 1809 nach Greifswald zurückkehren konnte. Schildener wurde 1810 außerordentlicher Professor und 1814 ordentlicher Professor an der Universität Greifswald, später auch Rektor der Universität. 1818 veröffentlichte er erstmals
Karl Schildener by Riverobserver, u.a. () [WPD11/K34/40900]
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8. Juli 2008 über die sofortige Aufhebung der §§ 56 bis 62 ZPO, liechtensteinisches LGBl. 176/2008.)| Der liechtensteinische Landtag hat ein Jahr später eine Abänderung der Zivilprozessordnung beschlossen und die vom StGH aufgehobenen §§ 56 bis 62 ZPO fast unverändert wieder in Kraft gesetzt(LGBl. 206/2009). Ersuchen an den EFTA-Gerichtshof Das Fürstlich-liechtensteinische Obergericht hat aufgrund eines Beschlusses vom 19. Mai 2010 betreffend die Frage, ob das insbesondere in Artikel 4 des EWR-Abkommens enthaltene Diskriminierungsverbot die Auferlegung von Prozesskostensicherheiten für Kläger, die in einem anderen
Kottke-Entscheidung by Asurnipal, u.a. () [WPD11/K59/15650]