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gestern auf eine Frage, die bei uns in der Fraktion gestellt wurde, mit dem Beispiel geantwortet, das General Norstad gebracht hat, der auf diese Frage gesagt hat, er könne das auch nicht genau definieren,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1961 () [PBT/W03/00151]
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ist nun allerdings zu sagen, daß unsere konventionellen Truppen hier in Europa wegen des überwiegend nuklearen Denkens, das eine ganze Epoche ausgefüllt hat, 10 Jahre lang vernachlässigt worden sind. (Beifall bei der SPD. —
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daß die konventionelle Ausrüstung nicht ausreicht. Das gilt leider auch für die neben uns stehenden englischen Verbände, das gilt für die französischen Verbände, die eigentlich nur auf dem Papier stehen. (Abg. Eschmann: Die sind
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wird. Aber es wäre ein schrecklicher Irrtum, zu meinen, daß dieses Mehr an konventionellen Truppen, das hier in Mitteleuropa erforderlich wird, etwa ausschließlich aus der Bundesrepublik gestellt werden sollte. Wir haben heute zweieinhalb englische
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CSU: Eben, er hat ja kein Buch geschrieben!) Ich habe über dieses Problem, über das wir im Augenblick sprechen und über das sich dieser Herr so leichtfertig ausgelassen hat, vor wenigen Tagen mit dem
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sind zu befolgen, ob man dafür gestimmt hat oder ob man dagegen gestimmt hat. Ich hoffe, das Haus ist sich einig darin, allen Teilen des Hauses diese Gesetzesgesinnung zuzuerkennen und zuzutrauen. Im übrigen wissen Sie
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ist, drei Minuten zu warten, dann gerne! Ihre Polemik hat im übrigen den gefährlichen Effekt, das Ansehen der zweiten deutschen Demokratie — es ist das zweite Mal, daß wir in Deutschland eine Demokratie errichten —
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Freiwilligengesetz bis zur Wehrpflichtnovelle treulich gehalten. Sie haben bis heute jedes Gesetz in diesem flohen Hause abgelehnt, das nach Ihren eigenen Worten Streitkräfte zu schaffen bestimmt war. Herr Kollege Schmidt fordert heute eine stärkere Berücksichtigung der konventionellen
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. Aber ich muß schon sagen, daß mir einige große Bedenken wegen der Art kommen, wie Sie das hier tun. Herr Schmidt, Sie haben z. B. als Quelle für Ihre Ausführungen einen Bericht benutzt, der
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allgemein gesprochen hat? Dr. Kliesing (Honnef) (CDU/CSU) : Herr Kollege Schmidt, das übersehe ich keineswegs, und ich werde gleich auf das Problem auch noch einzugehen haben. Ich wende mich zunächst
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die wir daraus zu ziehen haben, ist folgende: Eine solche Situation würde es einem Aggressor nahelegen, das politische Prinzip der sogenannten Salamitaktik auf das militärische Gebiet zu projizieren. Daraus ergeben sich für uns weitere Konsequenzen.
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Bundeswehr gesprochen habe, sondern von den Bodenstreitkräften des Westens in Mitteleuropa überhaupt? Ich habe — wenn ich das in Erinnerung bringen darf — das ganze Problem in keiner Weise als ein nationales Problem behandelt. Dr. Kliesing (
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.) Denn wir wissen alle, daß eines der schwierigsten Probleme, vor dem der Bundesverteidigungsminister steht, das Personalproblem ist, die Frage: Wo bekomme ich in ausreichender Zahl und in ausreichender Qualität freiwillig längerdienende Soldaten her
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des Herrn Schmidt zu verteidigen; denn wir haben uns darum schon zu einer Zeit bemüht, als er das mit seiner Fraktion noch alles ablehnte. Nichts wäre einfacher, als aus den Protokollen über die Sitzungen des Hohen
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anderthalbmal so groß wie unser Haushalt — schon etwa 75 % ein und machen damit ein Volumen aus, das bereits größer ist als unser gesamtes Verteidigungsbudget. Allein für Personalausgaben müssen heute rund 50 % des gesamten britischen Verteidigungshaushalts
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gestreift. Sie liegen uns sehr am Herzen. Das eine ist das Problem des Wohnungsbaus. Das andere das der Fluktuation. Wir können in diesem Jahre Gott sei Dank sagen, daß das Wohnungsbauproblem der Bundeswehr, wenn
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von einem Vierteljahr und mit einer laufenden Veränderung jeder Einheit rechnen muß, man aber zumindest das Personal, das für Ausbildung und Erziehung dieser Einheiten verantwortlich ist, mit einem ganz bestimmten Prozentsatz — etwa 30 %— verstärken
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erwiesen. Nun zu der Frage: Können wir unsere NATO-Verpflichtung einhalten oder nicht? Man kann versuchen, das um jeden Preis zu verwirklichen. Dieser Preis kann aber so aussehen, daß hinterher die so erstellte Einheit einen
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überholt war. Es muß nicht unbedingt das, was mit dem Prädikat „modern" ausgestattet wird, das wirklich Gute und Beste sein. Auch hier möchte ich jener wehrpolitischen Information rückhaltlos zustimmen, die besagt, es
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NATO-Partnern gegenüber gezwungen sind, sind sie am besten dadurch zu verantworten, daß Sie sich nicht scheuen, das noch brachliegende Potential besonders in der Frage der Reservebildung mehr in Anspruch zu nehmen, als das bisher geschehen ist
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Abrüstungskonvention. Wir Freien Demokraten geben der Kontrolle deshalb ein solches Gewicht, weil durch sie das Geld, das man in die Bewaffnung überhaupt hineinstecken muß, um auf eine mögliche Überraschung vorbereitet zu sein, entwertet wird.
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Die Istausgaben des Einzelplans 14 betragen von 1955 bis 1960 inzwischen genau 33,2 Milliarden DM. Ich könnte Ihnen das hier im einzelnen, Jahr für Jahr nachweisen; wenn es Sie interessiert, will ich die Zahlen verlesen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1961 () [PBT/W03/00151]
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darzulegen, daß seine von mir mit sorgfältiger Aufmerksamkeit verfolgten Ausführungen eine Konzentration aus einem umfangreichen Werke sind, das er, sicher in langer und mühsamer Arbeit geschrieben und mit zahlreichen Literaturhinweisen versehen, jüngst auf den Markt gebracht
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aneinander gereiht in eine Systematik hineinzustellen, ergibt sich kein Bild mehr. Wenn ich dann noch versuche, das, was hier gesagt worden ist, mit der wehrpolitischen Diskussion der letzten acht oder neun Jahre in diesem Hause
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der veränderten Lage zurecht kommen müssen und die nach allen Anzeichen den besten Willen und die Entschlossenheit haben, das Risiko, das damit auch auf sie fällt, ehrlich zu tragen und mit ihren Bündnispartnern zu teilen. Ich
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