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der Wirtschaft und in allen Bereichen der Bildung, Wissenschaft und Forschung. Wir haben hier einen Prozess in Gang gesetzt; der Bundeskanzler hat zu einem Gespräch über das Thema Innovationen eingeladen. Meine Kollegin Edelgard Bulmahn wird sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.2004 () [PBT/W15/00088]
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will deutlich sagen: Herr Gerster hat sehr viel dazu beigetragen, dass der Reformprozess mit dieser Stringenz in Gang gesetzt wurde. Wir sind längst dabei, dezentrale Strukturen zu schaffen. Die Zahlen liegen doch auf dem Tisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.2004 () [PBT/W15/00088]
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hat uns ins Stammbuch geschrieben, dass wir auf Bundesebene erhebliche Verbesserungen beim Risikomanagement und bei den Verbraucherbehörden in Gang setzen müssen. Ich kann nun, ungefähr zweieinhalb Jahre nach Vorlage dieser Schwachstellenanalyse, sehr klar sagen, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.2004 () [PBT/W15/00088]
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derzeitige Entwicklung in Zypern. Die internationalen Bemühungen haben speziell im Nordteil der Insel Zypern einen neuen Prozess in Gang gesetzt. Bei den eingangs erwähnten Verhandlungen in Berlin wurde erstmals ein dritter Weg ins Spiel gebracht, der auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.2004 () [PBT/W15/00088]
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FDP) In dieser Woche hat der Minister zusammen mit den Ländern den Dialog zur Perspektive der Städtebauförderung in Gang gesetzt. Herr Staatssekretär Mücke, ich bitte darum, in diesen notwendigen Dialog frühzeitig auch die kommunalen Spitzenverbände einzubinden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.07.2010 () [PBT/W17/00056]
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machen, wirklich der Konkurs ist. Ich glaube nicht, dass das, was wir so erfolgreich in Gang gesetzt haben - wir alle haben voller Stolz immer wieder berichtet, was das für die Wirtschaft in Deutschland bedeutet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.07.2010 () [PBT/W17/00056]
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. Es gibt dafür ein Beispiel aus rot-grüner Zeit. Mit 4 Milliarden Euro wurde eine strukturelle Ganztagsschulentwicklung in Gang gesetzt, die mittlerweile breit anerkannt ist. Wenn Sie noch einmal etwas über die Güte dieser Entwicklung nachlesen wollen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2010 () [PBT/W17/00014]
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CSU und der FDP) und ein äußerst vielversprechender Wettbewerb um weitere zukunftsträchtige Ideen, Projekte und Einrichtungen in Gang gesetzt werden können. Auch beim zweiten Standbein, bei der Projektförderung, haben wir unter Ministerin Schavan einiges erreicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2010 () [PBT/W17/00014]
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meiner ersten Rede nichts geändert. Ich wiederhole mich eigentlich nur ungern. Sollte dies allerdings einen Lernprozess in Gang setzen und würden dadurch die Vorzüge der parlamentarischen Demokratie und des Grundgesetzes besser begriffen, so tue ich dies natürlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.2010 () [PBT/W17/00072]
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Wahlergebnis eine neue Chance. Erinnern wir uns daran: Der Oslo-Friedensprozess wurde eher von den Konservativen Israels in Gang gesetzt, alle anderen Verständigungsversuche ebenso. Warum soll diese Chance – falls Netanjahu Ministerpräsident wird – nicht genutzt werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.2009 () [PBT/W16/00208]
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, dass zahlreiche Lücken bleiben, wenn nicht systematisch und flächendeckend für alle in Betracht kommenden Niedriglohnbranchen Verfahren in Gang gesetzt werden. Das Fazit der Wissenschaftler des DGB lautet: Die erwartbaren Regelungslücken werden auch in Deutschland dafür sorgen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.2008 () [PBT/W16/00183]
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Ich weise darauf hin, dass dies ein Prozess ist, der gemeinsam mit den Ländern und Kommunen in Gang gesetzt werden muss. Die Beachtung des Grundsatzes "Innenentwicklung vor Außenentwicklung" und die Schaffung einer wirtschaftlichen Existenz für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.04.2011 () [PBT/W17/00104]
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kann man doch nicht sagen, dass Herr Röttgen daran schuld ist, dass das Ganze noch nicht in Gang gesetzt wurde. Das kann doch nicht wahr sein. (Dr. Matthias Miersch [SPD]: Ihre Rede
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2011 () [PBT/W17/00098]
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]: Besonders Sie müssen das sagen!) mit der ungeprüften Verlängerung der Laufzeiten, die Sie in Gang gesetzt haben. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Dr. Christian Ruck [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2011 () [PBT/W17/00098]
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tapfer, was Sie da sagen!) Wir müssen uns bewusst werden, dass wir eine Technologie in Gang gesetzt haben, hinsichtlich der ein Teil des Parlaments schon lange vorbereitet hat, aus ihr auszusteigen, weil erkannt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2011 () [PBT/W17/00098]
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trennen. Phoenix hatte das gesamte Geld der Anleger auf ein Konto gepackt. Dadurch wurde ein Schneeballsystem in Gang gesetzt. Die BaFin hat bis zum Insolvenzfall 2005 dieses höchstrichterliche Urteil nicht umgesetzt. Am Ende sollen jetzt rund
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.2009 () [PBT/W16/00222]
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kann. 1997 haben wir die Diskussion in der Öffentlichkeit mit einer großen Fachanhörung im Bundestag überhaupt erst in Gang gesetzt und mit einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen dafür gesorgt, dass das Thema im Parlament behandelt wurde. Vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.05.2009 () [PBT/W16/00222]
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abgearbeitet wird, bereits die Grundlagen dafür geschaffen. Aber zusätzlich ist es mitentscheidend, dass die Wirtschaft in Gang gesetzt wird. Mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums legen wir die Grundlagen dafür, dass es Wirtschaftswachstum gibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.2009 () [PBT/W17/00004]
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übrigens voraussagen, dass die sich christlich nennenden Gewerkschaften in diesem Ausmaß Lohndumping betreiben und damit die Abwärtsspirale in Gang setzen würden. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.2010 () [PBT/W17/00019]
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Ihrer Fraktion noch einmal, Herr Kollege?) Das zeigt, dass die Bewegung, die wir in Gang setzen wollen, nämlich dass Frauen ganz selbstverständlich entsprechend ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung in den Unternehmen vertreten sind,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.2011 () [PBT/W17/00094]
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mittlerweile zumindest zu 50 Prozent von asiatischen und damit auch chinesischen Solarmodulen beherrscht wird. Das haben Sie in Gang gesetzt. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP) Für uns gelten drei Kriterien
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.12.2009 () [PBT/W17/00012]
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gefolgt! Aber ich frage Sie heute sehr konkret: Was wollen Sie an Nachrüstungsmaßnahmen für Biblis A in Gang setzen? Wie sieht Ihre Sicherheit für Biblis A wirklich aus? Das wollen wir endlich von Ihnen hören;
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.2010 () [PBT/W17/00063]
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den Menschen mitgetragen wird. Die Kollegin Pothmer hat kritisiert, dass die Arbeitnehmerfreizügigkeit letztendlich viel zu spät in Gang gesetzt worden ist (Brigitte Pothmer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das stimmt!) und dass Deutschland aufgrund
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.2011 () [PBT/W17/00109]
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mir einmal vor, die Arbeitnehmerfreizügigkeit hätte unter Rot-Grün - mit 5 Millionen Arbeitslosen in unserem Land - in Gang gesetzt werden müssen. Ich bin überzeugt: Dann wäre die Akzeptanz der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Bevölkerung sehr niedrig gewesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.2011 () [PBT/W17/00109]
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; denn durch den Wegfall der Zumutbarkeitsregelungen in den letzten Jahren ist eine Rutschpartie der Löhne nach unten in Gang gesetzt worden, und das ist unerträglich. Arbeiten zu jedem Preis - das will die Linke nicht. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.2011 () [PBT/W17/00109]