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geradlinig gegangen, und ich kann Ihnen sagen: Ich habe diesen Vorschlag der Bundeskanzlerin und dem Olaf Scholz deshalb gemacht, weil sich die Situation fundamental von 2015 unterscheidet. 2015 ist eine Grenze geöffnet worden. Menschen haben sich in großen Mengen in Bewegung gesetzt; andere haben sich angeschlossen. Sie kennen alle die Bilder. Jetzt gibt es eine klare Vereinbarung – nicht mit den Brandstiftern, sondern mit der griechischen Regierung. Wir führen ordentliche Verfahren durch im Hinblick auf Identität, Sicherheit – wir wollen ja auch keine Kriminalität
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.2020 () [PBT/W19/00175]
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daran Anstoß nehmen und mit Hilfe der Beschlagnahme ihre angeblichen Rechte verfolgen, und zwar mit dem Mißverhältnis, daß die Beschlagnahme mit dem modernsten Rüstzeug durchgeführt wird. Da werden mit Hilfe von Funk und Funkstreifenwagen die Polizeien im ganzen Bundesgebiet in Bewegung gesetzt. Da sucht sie nicht nur alle Zeitungskioske ab; wir haben Fälle, wo die Polizei in die Wohnungen eingedrungen ist, um zu sehen, ob da nicht noch Exemplare dieser Zeitschrift vorhanden sind, durch die sich ein Polizeivizepräsident oder ein Magistratsmitglied angeblich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.02.1955 () [PBT/W02/00066]
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Angesichts dessen sollten Sie nicht so den allgemeinen Wohlstand ausrufen. Für die Betroffenen ist es relativ belanglos, ob sie zusammen mit 2 Millionen oder nur 500 000 in Not sind. Eine Sozialpolitik, die nur wach wird, wenn die Großkolonnen in Bewegung gesetzt werden, verdient nicht die Bezeichnung „sozial". (Beifall bei der CDU/CSU) Ich glaube nicht, daß wir nur mit Jammern die Welt verändern. Selbsterkenntnis ist aber der erste Weg zur Besserung. Dazu wollte ich hier einen Beitrag leisten. Die Beschreibung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1979 () [PBT/W08/00191]
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20 Milliarden DM nach der mittelfristigen Finanzplanung im nächsten Jahr begründen, wenn Sie gleichzeitig sagen, wir erwarten aber zum Sommer oder Herbst einen Konjunkturaufschwung? (Sehr richtig! bei der CDU/CSU) Wie soll das überhaupt gehen? Wollen Sie die Notenpresse in Bewegung setzen? Wollen Sie eine neue inflatorische Entwicklung einleiten? Oder wie wollen Sie bei einem Konjunkturaufschwung solche riesigen Neuverschuldungen überhaupt rechtfertigen? (Beifall bei der CDU/CSU — Schröder [Lüneburg] [CDU/CSU]: Der muß sich an Dialektik schon etwas einfallen lassen!) Präsident Frau Renger
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 () [PBT/W07/00159]
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viel Geld ausgeben. – Ja, das ist in der Tat richtig. Aber man muss erkennen, dass man mit dem verfügbaren Geld bisher nicht die richtigen Lenkungswirkungen erzielt hat. Insofern müssen wir immer berücksichtigen – das wurde schon angesprochen –, dass verschiedene Hebel in Bewegung gesetzt werden müssen, um die Wärmewende voranzubringen. In der Tat handelt es sich um einen Riesenbereich; die Zahlen wurden genannt. Um die Energiewende hinzubekommen, müssen wir – das schwankt – mindestens ein Drittel, wenn nicht gar die Hälfte aller Bemühungen im Gebäudesektor erbringen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.2017 () [PBT/W18/00218]
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von internationaler Oberverfassung, die die Möglichkeiten unserer inneren Verfassungswirklichkeit bestimmen. wird. Diese Oberverfassung wird insbesondere mitbestimmen, was für die Wiedervereinigung Deutschlands noch wird getan und was vielleicht nicht mehr wird getan werden können. Sie wird auch möglicherweise eine Ursachenreihe in Bewegung setzen, die die Gefahr in sich trägt, aus der Bundesrepublik, die aus guten Gründen als Provisorium gewollt wurde, ein Definitivum zu machen, indem sie ihr den Charakter einer Organisation gesamtdeutscher Staatsgewalt auf einem Teil des gesamtdeutschen Staatsgebiets nimmt und sie zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.01.1952 () [PBT/W01/00183]
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unsere Zustimmung geben können. Dias darf ich für meine Freunde von den Freien Demokraten jedenfalls sagen. Ich glaube aber, gerade jene da und dort geäußerten Worte haben eindeutig idas Ammenmärchen widerlegt, wir wollten einen Indexpreisautomatismus, der zwangsläufig eine Lohn-und-PreisSpirale in Bewegung setzte, an deren Ende dann die Inflation stehe. Ich glaube, die Ausschußberatungen — das ging aus dem Bericht des Herrn Kollegen Lücker ja hervor — haben genügend Mittel aufgezeigt, mit denen man das Disparitätsproblem in anderer Weise als nur mit dem Mittel der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.07.1955 () [PBT/W02/00096]
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erst zuallerletzt und nur im äußersten Notfall anwenden dürfen, (Hört! Hört! bei der SPD) denn wir sind uns darüber klar: Preiserhöhungen auf unserem Sektor führen automatisch sofort zu Forderungen auf einer ganz anderen Seite, und dann wird eine Spirale in Bewegung gesetzt. Wir von der Landwirtschaft aber würden immer die Dummen sein, weil wir immer viel, viel später nachkämen. Vorhin wurde auch von dem § 2 gesprochen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich halte es für notwendig, darauf noch ganz kurz einzugehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.07.1955 () [PBT/W02/00096]
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und verhindern den Ausbau von Arbeit, Klimaschutz und sauberen Energien. Das ist das, was Sie heute hier machen. (Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Herr Kollege Pfeiffer, Sie haben ein paar Lastwagen mit Geld in Bewegung gesetzt. Das kann man wirklich nicht anders sagen. Die Richtung ist eindeutig. Die Lkw fahren nacheinander vier Adressen ab. Die vier großen Dinosaurier der Energiewirtschaft bekommen, je nachdem, wie sich die Strompreise entwickeln, zwischen 40 und 100 Milliarden Euro zugeschustert. Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.2010 () [PBT/W17/00068]
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ist nicht unsere Aufgabe, für Englands Prestige zu sorgen, wenn von der Ostzone her geflissentlich die Meinung verbreitet wird, daß für die Demontage schäbige Konkurrenzmotive maßgeblich wären oder gar die Furcht, die Rote Armee könnte sich eines schönen Tages in Bewegung setzen, ausgerechnet mit dem Ziel, sich den Trümmerhaufen Watenstedt-Salzgitter zur Verstärkung ihrer Rüstungskapazität einzuverleiben. Wenn die britische Regierung diesem gefährlichen Geschwätz ein Ende machen wollte, so wäre hierfür das geeignetste Mittel, mit einem großzügigen Entschluß die Demontage in Watenstedt-Salzgitter einzustellen, alles
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.1950 () [PBT/W01/00070]
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waren, (Kittelmann [CDU/CSU]: Sie reden über Schnellschüsse! — Klein [München] [CDU/ CSU]: Verdächtig!) bis 1981 mehr als 60 Milliarden DM (Gilges [SPD]: 1991!) — bis 1991; schönen Dank, Konrad! — zusätzlich für die deutsche Landwirtschaft und die Finanzierung der verfehlten EG-Agrarpolitik in Bewegung gesetzt werden müssen. (Schmitz [Baesweiler] [CDU/CSU]: Unglaubhaft!) Und, Herr Kollege Stoltenberg, nehmen Sie doch bitte zur Kenntnis, daß derzeit überall die Überproduktion bei Wein, bei Getreide, bei Rindfleisch, bei Zucker steigt. Herr Kollege, mit diesen 60 Milliarden DM zusätzlich für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.09.1984 () [PBT/W10/00081]
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leicht zu errechnen: 370 000 Rentner bei einem Aufwand, den das Bundesarbeitsministerium auf 29 Millionen DM im Jahre schätzt. Für die Prüfung der Voraussetzungen zur Gewährung einer Zulage von durchschnittlich 6 bis 7 Mark monatlich wird zwangsläufig ein Verwaltungsapparat in Bewegung gesetzt, dessen Aufwand in keinem sinnvollen Verhältnis zu den Mitteln steht, die für die Gewährung von Zulagen an alle Verletzten benötigt werden. Meine Damen und Herren, es darf in diesem Zusammenhang noch an ein anderes Beispiel erinnert werden, an das Beispiel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1952 () [PBT/W01/00198]
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Rentnern: Das ist ein Betrag, der den Jüngeren nicht im Portemonnaie verbleibt, der ihnen nicht zur Verfügung steht; deshalb wird er bei der Nettolohnentwicklung nicht berücksichtigt. Dieser Beitrag muss geleistet werden. Übrigens, mit dem Geld, das durch eine Zusatzvorsorge in Bewegung gesetzt wird, wollen wir etwas gesellschaftlich Sinnvolles in Bewegung bringen. Deshalb ist es wichtig, dass die Menschen wissen, wo sie ihr Geld anlegen, ob das Anlageformen sind, die nach ethischen, ökologischen und sozialen Kriterien aufgebaut sind. Gerade da, wo der Staat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.2000 () [PBT/W14/00133]
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Richter Verfahren durchführen soll, die von vornherein zu nichts führen können; denn die ausgesprochene Strafe wird ja nicht angetreten, sondern ist zunächst einmal bedingt erlassen, und nach drei Jahren sinkt sie dahin. Ob man nun den Apparat eines Strafprozesses in Bewegung setzen soll, um praktisch nichts zu erreichen, das ist eine Frage, die ich einmal aufwerfe. Was aber die Betroffenen anlangt, so meine ich, daß die Verhandlung und Verurteilung, die bei anhängigen Verfahren infolge der Amnestie wegfallen, also keine Vorbestrafung herbeiführen, auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.12.1949 () [PBT/W01/00022]
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daß darüber hinaus aus diesem Steueraufkommen noch einiges finanziert wird. Aber daß die Mineralölkrise und diese Preiserhöhung durch den Nahostkrieg ausgelöst worden sind, Herr Carstens, das wußten auch Sie. Daß die Kartelle der Ölproduzenten nicht durch unsere fünf Pfennige in Bewegung gesetzt worden sind, das wissen auch Sie. Sie werden letztlich noch soweit gehen und der Bundesregierung sagen, sie habe den Nahostkrieg ausgelöst. (Abg. Wehner: Warum denn nicht? — Abg. Wagner [Trier] : Geht alles zurück an den Absender! — Weitere Zurufe von der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1974 () [PBT/W07/00101]
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die Schlechterbehandlung und oftmals Misshandlung von Mädchen in Entwicklungsländern zu beenden, das sind zweifellos ehrenwerte Ziele, denen man sich wohlwollend nähern muss – umso mehr, als die betroffenen Länder zugleich diejenigen sind, aus denen sich die großen Migrantenströme Richtung Europa in Bewegung setzen. (Marianne Schieder [SPD]: Ach Gott! Geht das schon wieder los!) Fazle Rabbani, wohlgemerkt kein AfD-Politiker, werte Kollegin, sondern ein Experte der Globalen Bildungspartnerschaft, um die es hier heute geht, weist darauf hin, dass die Geburtenrate in Bangladesch durch den vermehrten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.02.2018 () [PBT/W19/00012]
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Ministerpräsident Schröder, der Kanzlerkandidat der SPD! (Dr. Klaus Röhl [F.D.P.]: Das ist leider Fakt!) Das war die Stimmungslage, die er damals ausgedrückt hat. Wir haben uns diesem Appell des Herrn Schröder nicht gefügt. Wir haben vielmehr alles in Bewegung gesetzt, damit die Ostwerften gerettet werden konnten, weil sie für Mecklenburg-Vorpommern wichtig sind. Das hier nicht zu erwähnen ist schon ein starkes Stück. (Beifall bei der CDU/CSU) Bitte, Herr Beucher. Friedhelm Julius Beucher (SPD): Herr Kollege Gres, wollen Sie bitte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.1998 () [PBT/W13/00241]
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Hinsicht ist bei Ihnen nichts vorangegangen. (Ludwig Stiegler [SPD]: Wer hat denn die Gesetzeslücken geschlossen und wer verhindert denn das Schließen der Gesetzeslücken?) - Bei Ihnen, Herr Stiegler, muss erst die "Bild-Zeitung" über "Florida-Rolf" und "Yacht-Hans" berichten, bis Sie sich in Bewegung setzen. (Beifall bei der CDU/CSU) Die Leute haben diese Sozialschmarotzer gestrichen satt. Immer wenn ein solcher Fall bekannt wird, werden vollmundig entsprechende Änderungen angekündigt. Letztlich geschieht dann aber nichts. (Wilhelm Schmidt [Salzgitter] [SPD]: Wenn Sie das schon vorher gewusst hätten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2003 () [PBT/W15/00059]
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offensichtlich ernsthafter diskutiert worden, als die Diskussion des Deutschen Bundestages von dem Petenten aufgenommen worden ist. Das trifft nicht für die Bremer Petition zu. Dort ist in Einschätzung der Entwicklung gesagt worden, hier habe sich bei allen Fraktionen etwas in Bewegung gesetzt, und das müsse anerkannt werden. Herzstück der Beratung waren die Beratungen über die Verfahrensgrundsätze. Dort haben wir uns praktisch mit allen Forderungen auseinandergesetzt. Es hat in der Tat wichtige Teiländerungen gegeben. Dr. Pfennig hat von der Erweiterung des Informationsrechts gesprochen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.04.1989 () [PBT/W11/00137]
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lautet: Der europäische Horizont ist heller, als manche Zweckpessimisten es wahrhaben wollen. Ich darf Ihnen nur eines sagen: Mit dem Floaten haben wir — Sie wissen es — eine ganze Menge in Europa und in der Bundesrepublik in Gang gebracht und in Bewegung gesetzt. Ein Nebenprodukt ist doch, daß mit einem Male sehr viele Hindernisse gegen den Beitritt Großbritanniens zur Gemeinschaft hinweggefegt waren. (Beifall bei den Regierungsparteien. — Lachen und Widerspruch bei der CDU/ CSU.) — Jawohl, das ist auch ein Nebenprodukt gewesen. Das wissen Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1971 () [PBT/W06/00130]
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als Sozialdemokraten einen größeren Wurf gewünscht, bei dem mehr Kapitalmasse zur Verfügung gestellt wird. Das wäre bei einem Mittelabfluss im Rahmen der Gefahrenabwehr der GAP, also der europäischen Agrarförderung, eindeutig der Fall gewesen. Da hätten wir wesentlich mehr Geld in Bewegung setzen können. Nun muss man sagen, dass unsere Kolleginnen und Kollegen von der Union dem im Moment noch entgegenstehen. Ich bin mir aber ganz sicher, dass sie im Laufe der nächsten 18 Monate zu anderen Einsichten kommen werden. (Beifall bei Abgeordneten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.2020 () [PBT/W19/00146]
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diesem Bereich ermöglichen. Es gibt kaum etwas in meinem Leben, was mich so überzeugt hat; es wurde nämlich innerhalb kurzer Zeit mit relativ wenig Geld sehr viel Engage ment von Jugend lichen geweckt, die unglaublich viel in diesem Bereich in Bewegung gesetzt haben. Sie werden, wie ich es einschätze, sicherlich auch dranbleiben. Wir alle wissen ja aufgrund des positiven Echos, dass das Thema, auch wenn es jetzt nicht mehr so sehr in den Schlagzeilen ist, nach wie vor in der Gesellschaft virulent
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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heute noch nach, und sie haben wieder einmal enorme Hebelwirkungen bewiesen. Es hat sich in der Städtebauförderung, in der energetischen Gebäudesanierung, bei der öffentlichen Infrastruktur gezeigt, dass ein ausgegebener Euro für solche Programme 7, 8, 9 Euro an Investitionen in Bewegung setzt. Genau das ist der Unterschied zu den Hotelsteuergeschenken, bei denen die Proportion genau umgekehrt ist. Wir haben mit der Kurzarbeiterregelung gezeigt - damals waren rechnerisch eigentlich 2 Millionen Arbeitsplätze übrig -, dass Flexibilität in der Arbeit, Flexibilität im Betrieb stattfinden muss und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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und die Bauindustrie in unserer Volkswirtschaft eine Schlüsselstellung innehaben, sind von diesem Bereich Ausstrahlungen auch auf die anderen Wirtschaftsbereiche ausgegangen, und die Entwicklung von Preisen und Löhnen in der Bauwirtschaft hat dazu beigetragen, daß die Preis- und Lohnspirale allgemein in Bewegung gesetzt worden ist. Neben den wirtschaftlichen Folgen sollen die sozialen Folgen nicht übersehen werden. Einkommen-und kapitalstarke Kreise werden mit steigenden Baupreisen natürlich leichter fertig als einkommen-und kapitalschwache. Es besteht die Gefahr, daß diese einkommen- und kapitalschwachen Kreise bei Steigen der Baukosten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.05.1962 () [PBT/W04/00028]
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des Abbaus bei der Stahlindustrie, der jetzt bevorsteht, allein mit Sozialplanregelungen nicht gehen wird und daß man händeringend nach neuen Arbeitsplätzen für diejenigen sucht, die nicht unter die Sozialplanregelung fallen. Insoweit wird ihrem Begehren ohnehin Rechnung getragen, daß alles in Bewegung gesetzt wird, um die entsprechenden Möglichkeiten, bei anderen Arbeitgebern unterzukommen, auszuschöpfen. Vizepräsident Helmuth Becker: Eine Frage des Kollegen Kubatschka, bitte. Horst Kubatschka (SPD): Herr Staatssekretär, können Sie bestätigen oder nicht bestätigen, daß es für die Maxhütte in Bayern ähnliche Verträge gegeben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.1993 () [PBT/W12/00148]