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EU-Kommissar für Energie, Oettinger, hat erstmals einen europäischen Stresstest für alle Kernkraftwerke in der Europäischen Union in Gang gesetzt. In diesem Prozess befinden wir uns. Die Deutsch-Französische Kommission für Fragen der Sicherheit kerntechnischer Einrichtungen dient dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.2011 () [PBT/W17/00129]
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, wenn Sie meinen, dieser Paragraf könne das Regelwerk ersetzen. Der Prozess, den wir damit in Gang gesetzt haben, führt allerdings zu einer Qualifizierung: von "statisch" zu "dynamisch". Früher war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.2011 () [PBT/W17/00129]
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Ausbau der Betreuungsplätze nicht gerüttelt wird, und zwar nicht nur bis 2013. Alles, was da in Gang gesetzt wird, funktioniert natürlich auch und wird mit Sicherheit von den Kommunen und den Ländern übernommen. Die Kommunen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.2010 () [PBT/W17/00059]
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Weste. -- Davor kann ich nur warnen. Entscheidend ist, daß diese Opposition eine demokratische Bewegung in Gang gesetzt hat, die an Fahrt gewinnt und dabei ist, eine unumkehrbare Eigendynamik zu entwickeln. Darum geht es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.1997 () [PBT/W13/00151]
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bekannt wird, sagen: Wir haben damit Probleme; wir sind dagegen -- bevor die Administration das in Gang setzt. Wir wollen praktische Hilfen und Dienstleistungen für Unternehmen und keine abgehobene Bürokratie in Form des Wirrwarrs von 600
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1997 () [PBT/W13/00178]
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ordentliche parlamentarische Vorlage zu machen, wie es sich ziemt, wenn wir etwas hier in diesem Parlament in Gang setzen wollen. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und Herren auf der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.1997 () [PBT/W13/00178]
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. Ich möchte hier einmal ganz klar feststellen, daß das eine Erfolgsstory ist, die die Koalition in Gang gesetzt hat. Darauf sind wir stolz. (Vorsitz: Vizepräsidentin Dr. Antje Vollmer) Die F.D.P.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1996 () [PBT/W13/00142]
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-- die Bürger Europas haben dieses Parlament in freier, geheimer und direkter Wahl gewählt -- einen Aushöhlungsprozeß in Gang setzen und in einer Sondersituation die nationalen Parlamente gegen das Europaparlament ausspielen wollen, werden jedenfalls von mir keine Unterstützung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1996 () [PBT/W13/00148]
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GRÜNEN]: Stoiber!) -- Nein, die ganze Verschiebungsdiskussion wurde von großen Teilen der Sozialdemokratie in Gang gesetzt. Die Grünen haben sich bis heute nicht eindeutig zum Vertrag geäußert. Mit dem folgenden Punkt will ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1996 () [PBT/W13/00148]
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der man gemeinsame europäische Prinzipien in der Arbeitsmarkt-, Finanz- und Wirtschaftspolitik verfolgt, nicht aber neue Transferströme in Gang setzt. (Beifall bei der F.D.P. sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Lassen Sie mich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.1997 () [PBT/W13/00175]
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den Ausbildungsberufen in den letzten drei Jahren ein seit den letzten 30 Jahren so noch nie dagewesener Modernisierungsschub in Gang gesetzt worden ist. Wir werden pünktlich zum Sommer 1997 14 neue Ausbildungsberufe zur Verfügung stellen. Wir werden etwa
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.1997 () [PBT/W13/00175]
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nicht funktionierenden Appelle an die Unternehmen fortgesetzt werden. Das Sonderprogramm für die neuen Länder soll möglichst schnell in Gang gesetzt werden. Man hofft auf Bündnisse für Ausbildung in allen Regionen mit Lehrstellendefiziten, ruft die Tarifpartner zu entsprechenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.05.1997 () [PBT/W13/00175]
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Bildern dargestellt hat. Das würde ich mir wünschen. Ich glaube, daß diese Wehrmachtsausstellung genau das in Gang setzen kann, wenn man nicht anfängt, die Wunden zuzukleistern, billigen Trost zu geben, der im Prinzip
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.1997 () [PBT/W13/00163]
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sein. Dazu müssen wir die Wirtschaft und vor allem den Mittelstand ankurbeln. Dazu ist bereits viel in Gang gesetzt, zum Beispiel das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Wachstum und Beschäftigung, zum Beispiel das Mittelstandsentlastungsgesetz, das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.2006 () [PBT/W16/00039]
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glaube, wir haben hier einen Diskussionsprozess angestoßen, der nicht nur durch die Kreuze von Frau Hildebrandt in Gang gesetzt wurde. Es handelt sich hier nicht um eine Einzelaktion, sondern um eine Aktion aus der Mitte des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2005 () [PBT/W15/00184]
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- ich bitte darum, dass sie geführt wird; wir können die öffentliche Debatte mit kontroversen Diskussionen in Gang setzen - werden bei der Weiterführung des Weißbuchprozesses, bei den zukünftigen Entscheidungen im sicherheitspolitischen Bereich selbstverständlich Eingang finden.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.2006 () [PBT/W16/00060]
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- ich nenne als Stichworte die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft, VIFG, und die A-Modelle für Public Private Partnership - in Gang setzen wollen. Diese Bundesregierung, unser Haus, kümmert sich darum, das Geld, das wir vom Steuerzahler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.03.2006 () [PBT/W16/00029]
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der Vorgänger der jetzt politisch Aktiven. Der Impuls zur Gründung europäischer Institutionen, von unseren Vorfahren richtig in Gang gesetzt, war, dass man plötzlich zu der Erkenntnis kam - ich kann auch sagen: endlich zu der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.09.2006 () [PBT/W16/00046]
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, das jetzt abschließend beschreiben zu wollen. Wir unterstützen die Bundesregierung, wenn sie den Verfassungsprozess neu in Gang setzen will, Herr Steinmeier. Wir brauchen in Europa mehr Transparenz und mehr Demokratie. Wir brauchen eine gemeinsame
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.09.2006 () [PBT/W16/00046]
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Kongo persönlich erlebt hat, wer die Hoffnung darauf setzt, dass dort durch die Wahlen ein Friedensprozess in Gang gesetzt wird, der wird mit mir darin einig sein, dass wir jetzt eine Nachwahlstrategie zur Stabilisierung der dann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.09.2006 () [PBT/W16/00046]
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Außen- und Sicherheitspolitik diskutieren und eine öffentliche Debatte darüber, wie Sie selbst formuliert haben, provozieren und in Gang setzen. Denn wir brauchen sie als Legitimation für unsere eigene Handlungsweise hier im Parlament. (Beifall bei Abgeordneten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2006 () [PBT/W16/00066]
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eine Landessammelstelle angemeldet. Erwartungsgemäß hat die Landesregierung bis heute keine Landessammelstelle dafür eingerichtet, obwohl ein Standortsuchverfahren in Gang gesetzt worden ist, für welches das BfS seine Mitwirkung angeboten hat. Trotzdem kann sich das Land der Einrichtungspflicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1996 () [PBT/W13/00085]
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Innovation beim Bundeskanzler installiert. Förderung der Informations- und Kommunikationstechnik auf Milliardenhöhe gesteigert. Hochgeschwindigkeitsnetz für die Universitäten in Gang gesetzt. Deutschland auf den Weg in die Biotechnologie gebracht. (Wolf-Michael Catenhusen [SPD]: Auf den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.1995 () [PBT/W13/00069]
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CERN mit einer Einsparung von 1,4 Milliarden DM erreicht. Europäische Raumfahrt mit Planungssicherheit bis zum Jahr 2004 in Gang gesetzt. (Wolf-Michael Catenhusen [SPD]: Schneller, Herr Rüttgers!) Asien-Pazifik-Konzept für Bildung und Forschung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.1995 () [PBT/W13/00069]
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Darf ich Ihnen mitteilen, daß unser Konzept der finanziellen Förderung nicht heißt, daß wir große Steuervolumina in Gang setzen wollen, sondern heißt, mit kleinen finanziellen Anreizen große Multiplikationswirkung zu erzielen? Ich sage das deswegen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1995 () [PBT/W13/00027]