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für die neuen Bundesländer im ländlichen Raum ein spezielles Arbeitsplatzprogramm brauchen, um den jungen Menschen dort eine Perspektive zu geben und die Abwanderung zu stoppen. Dafür sind die bisherigen Produktprämien gut eingesetzt. Wir haben in dieser Legislaturperiode wichtige Reformen in Gang gesetzt: im Tier- und Umweltschutz, im Naturschutzrecht, im Futtermittelrecht, im Tierarzneimittelrecht, in der Agrarsozialpolitik und nicht zuletzt in der Agrarforschung. Wir werden diese Arbeit fortsetzen; denn es wurde allerhöchste Zeit, den Heiligenschein, den Sie von der CDU/CSU und der FDP
Agrarwirtschaft by Lemke, Steffi () [REI/BNG/00141]
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Forschung 23. November 2004 Vizepräsidentin Dr. Antje Vollmer: Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Anna Lührmann. Anna Lührmann(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Agenda 2010 haben wir in Deutschland einen Reformprozess in Gang gesetzt, der unser Land in zwei Richtungen entscheidend verändern wird. Erstens haben wir erste Reformen auf den Weg gebracht, damit die sozialen Sicherungssysteme dem Druck globaler gesellschaftlicher Veränderungen standhalten können. Zweitens sind ein besseres Bildungssystem und innovative Forschungseinrichtungen gemäß dem Vorbild
Bildung und Forschung by Lührmann, Anna () [REI/BNG/01210]
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des Verhandlungsprozesses -, dass sich zu irgendeinem Zeitpunkt herausstellt, dass es nicht geht. Dann sind vielleicht Notlösungen gefragt. Wenn man aber bereits heute über Notlösungen und Trostpreise redet, ist das nichts anderes, als dass man eine sich selbst erfüllende Prophezeiung in Gang setzt, und zwar mit dem heimlichen Willen, dass die Verhandlungen scheitern. Ich unterstelle Ihnen: Sie wollen, dass der Verhandlungsprozess scheitert. Deshalb reden Sie sein Scheitern heute herbei. Deshalb reden Sie heute über Notlösungen und Trostpreise und tun so, als seien dies
EU/Türkei by Volmer, Ludger () [REI/BNG/01176]
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die von Ihnen gestellten Regierungen vertreten haben, zitiert. Die Konsequenzen aus diesem Nein - darin sind wir uns doch zumindest hinter verschlossenen Türen einig - wären extrem fatal. Sie können uns heute nicht nachweisen, dass wir mit einem Ja einen Automatismus in Gang setzen. Das tun wir nicht, sondern wir sprechen uns expressis verbis gegen jeden Beitrittsautomatismus aus. Dann kann ich Sie nur fragen: Warum ist es Ihnen nicht möglich, dass Sie diesen Prozess, der - das wird so beschlossen - völlig offen ist, weiterhin positiv
EU-Angebot an die Türkei by Fischer, Joschka () [REI/BNG/01274]
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es ist einfach der Fairness geschuldet, dass auch Sie sagen, dass damals im Einigungsvertrag Fehler gemacht worden sind und dass Sie in den 16 Jahren der Kohl-Regierung für die Opfer des SED-Unrechts wesentlich weniger getan haben, als Rot-Grün danach in Gang gesetzt hat. Zur Glaubwürdigkeit gehört einfach hinzu - ich habe das an anderer Stelle schon gesagt -, dass wir mit Opfern und mit Hinterbliebenen von Opfern nicht parteipolitisch motiviert umgehen, dass wir hier nicht das alte Spiel spielen: Aus der Opposition heraus werden
strafrechtliche Rehabilitierung by Stokar, Silke () [REI/BNG/01478]
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Es gibt bereits Pläne, ihre Mitarbeiter zum Beispiel im Kreis zu schicken, damit sie etwas Distanz bekommen und voneinander lernen. Ich glaube, dass das Kartellamt geeignet gewesen wäre. Ich bin aber sicher, dass die neue Netzagentur einen spannenden Prozess in Gang setzen wird. Herr Schauerte, auch Sie wissen, dass nur ein sehr kleiner Teil der vielen Mitarbeiter der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post für die Regulierung zuständig ist. Es handelt sich um etwa 150 bis 180 Mitarbeiter. Die übrigen Mitarbeiter sind für
wettbewerbsrechtliche Konsequenzen by Hustedt, Michaele () [REI/BNG/01462]
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mich, dass auch die CDU/CSU und die FDP inzwischen einsehen, dass ein regulierter Netzzugang und eine Wettbewerbsbehörde als fairer Schiedsrichter auf dem Markt der richtige Weg sind. Sie sind auf diesen Zug aufgesprungen, als wir ihn schon lange in Gang gesetzt hatten. Wenn Sie nun die Backen für noch mehr Wettbewerb aufblasen, dann kann ich nur sagen: Wir werden Sie im Bundesrat daran messen. Die Welle der Lobbyisten rollt ja nun auf Sie zu. Ich bin gespannt, inwieweit Sie weiter gehende
Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts by Hustedt, Michaele () [REI/BNG/01470]
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sondern schlichtweg um die Regelung, dass Biogas auch dezentral, also vor Ort, eingespeist werden kann. Frau Merkel hat einerseits auf der Grünen Woche gesagt: Die Bioenergie hat eine Zukunft; wir müssen sie stärker fördern. Andererseits hat sie ihre Truppen in Gang gesetzt, um gegen die mit der Bioenergie verbundenen Errungenschaften - Stichwort: der Landwirt als Energiewirt von morgen - zu kämpfen. Daher muss ich Sie schon fragen: Wofür stehen Sie? Sind Sie dafür oder sind Sie dagegen? Sie müssen sich einmal entscheiden. Sie haben
Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts by Hustedt, Michaele () [REI/BNG/01470]
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Kommission sicherlich nicht voranbringen. Es wird uns aber voranbringen, wenn wir uns ernsthaft mit dem Thema auseinander setzen, wie Aufgaben besser und effektiver wahrgenommen werden können und wie wir den Wettbewerb der Länder verbessern und eine Benchmark der Länder in Gang setzen können. Wir müssen uns ernsthaft mit Modellen befassen - solche sind in der Diskussion -, die Experimentier- und Öffnungsklauseln zum Inhalt haben. Es gibt verschiedene Vorstellungen darüber, wie man diese Prozesse durch Befristung, Zustimmungs- und durch Vetorechte begleiten kann. Eine pauschale Rückübertragung
Föderalismus-Kommission by Sager, Krista () [REI/BNG/00615]
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das in Arbeit; bei Ihnen Fehlanzeige. - Warten Sie einmal ab. Wir, lieber Kollege, haben von einer vierjährigen Wahlperiode noch nicht einmal 25 Prozent hinter uns. Sie können sich gar nicht so schnell ansehen, was wir bisher in der Rechtspolitik in Gang gesetzt haben, wie wir neue Gesetze vorlegen. Vizepräsident Dr. Norbert Lammert: Herr Kollege Montag, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Fricke? Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wenn es mir von meiner Redezeit nicht abgezogen wird, dann sehr gern. Vizepräsident Dr. Norbert
Rechtspolitik by Montag, Jerzy () [REI/BNG/00590]
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Spekulanten geschuldet. Inzwischen ist das Verständnis gewachsen, dass, wann immer Spekulanten angreifen wollen, sie einen Angriffspunkt haben müssen und es das Beste ist, ihnen keinen Angriffspunkt zu geben. Insofern sind Arbeitsmarktmaßnahmen, Sozialmaßnahmen, viele andere Reformen und auch umfassende Privatisierungen in Gang gesetzt worden. Wenn Sie betrachten, was die portugiesische Regierung jetzt macht, wenn Sie betrachten, was Spanien und Griechenland gemacht haben, dann ist das pro Zeiteinheit mehr als das, was über lange, lange Jahre hinweg passiert ist. Es wäre jammerschade, wenn wir
Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann anlässlich der Eröffnung der Ausstellung "Der Naumburger Meister. Bildhauer und Architekt im Europa der Kathedralen" by Bernd Neumann () [REI/RBR/01763]
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Veränderungen die unserer Energiepolitik gewesen. Wir haben verstanden, dass wir in den nächsten Jahren diesen Wandel hin zum Zeitalter der erneuerbaren Energien gestalten müssen. Das geht nicht mit Nein, sondern nur mit Ja. Deshalb hat die Bundesregierung einen Monitoringprozess in Gang gesetzt. Wir werden jährlich dem Parlament berichten. Die Arbeit ist noch nicht getan. Der Bundeswirtschaftsminister und der Bundesumweltminister werden gemeinsam diesen Prozess mit aller Intensität voranbringen. Wir werden auch Konflikten nicht aus dem Wege gehen, die damit verbunden sind, dass neue
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des BDI-Tags der deutschen Industrie by Angela Merkel () [REI/RBR/01798]
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Kreative aber ist er unzumutbar. Die Künstlersozialkasse sichert Kreative in Deutschland. Sie wurde in den letzen Jahren entscheidend gestärkt und zukunftsfest gemacht. Durch die Gesetzesreform aus dem Jahr 2007, die eine verstärkte Überprüfung und möglichst lückenlose Erfassung der Verwerter in Gang gesetzt hat, konnte der Abgabesatz kontinuierlich gesenkt werden. Hatte er im Jahr 2005 noch bei 5,8% gelegen, so ist er für 2009 auf 4,4% gesunken. Durch den erweiterten Kreis der Verwerter verteilt sich die Abgabelast nun gleichmäßig auf viele Schultern, was
Rede von KulturstaatsministerBernd Neumann anlässlich der Buchtage Berlin 2009, "Herausforderungen der Digitalisierung aus kulturpolitischer Sicht" by Bernd Neumann () [REI/RBR/01489]
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wir unsere Wirtschaftsordnung aber auch einer nachhaltigen Reha-Kur unterziehen. Das Regelwerk der Wirtschaft muss wieder geschärft und effektiver durchgesetzt, auf internationaler Ebene teilweise überhaupt erst formuliert werden. Wenn Sie so wollen müssen die Spielregeln für eine moralische Ökonomie wieder in Gang gesetzt werden. Vier Beispiele möchte ich dafür nennen. Zum einen die Regulierung der internationalen Finanzmärkte. Die aktuelle Finanzmarktkrise hat Defizite bei der Finanzmarktregulierung und bei der Transparenz auf den Finanzmärkten offenbart. Das Thema Transparenz hatten wir schon während der deutschen G8-Präsidentschaft
Rede des Chefs des Bundeskanzleramtes, Bundesminister Thomas de Maizière, beim Johann-Amos-Comenius-Club Sachsenin Plauen/Vogtlandkreis by Thomas de Maizière () [REI/RBR/01482]
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und Schulen stattfinden, jedoch in den vielen Stunden, die die Kinder zu Hause verbringen, das am Tag Aufgebaute wieder eingerissen wird. Wie kann man nun Eltern stärken? Drei Personen eine Grundschullehrerin, eine Erzieherin und eine Mutter haben einen Prozess in Gang gesetzt, von dem auch in Zukunft, wie ich mir gut vorstellen kann, noch viele Familien profitieren werden. Bei den regelmäßigen Treffen mit Müttern werden allgemeine Erziehungsaufgaben und-fragen, eine passende Struktur für den Tagesablauf oder etwa der Umgang mit den Medien besprochen
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkelzur Verleihung des Förderpreises Aktive Bürgerschaft 2010 by Angela Merkel () [REI/RBR/01569]
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nicht, ob das schon die Herdtasten" medium" und" well done" beinhaltet, aber das werde ich mir noch zu Gemüte führen; dann reguliert der Herd dementsprechend die Temperatur. Eben habe ich noch gelernt, dass sich die Waschmaschine überhaupt nur noch in Gang setzt, wenn der Strom besonders billig ist. Ich habe gesagt: Hauptsache, nicht nachts um zwei Uhr. Aber all das wird man sicherlich auch programmieren können. Vorzugsweise wann, weiß ich nicht. Wenn man vor dem Ins-Bett-Gehen noch eine ganze Stunde braucht, um
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Eröffnung der IFA 2010 am 2. September 2010 by Angela Merkel () [REI/RBR/01627]
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auch noch selbst erledigt werden. Aber wir kommen voran. Insoweit glaube ich, dass vieles wirklich interessant ist. Herr Wowereit hat schon darauf hingewiesen: Für Menschen unseres Alters ist es ganz wichtig, dass wir schnell begreifen, wie wir das alles in Gang setzen. Meine Damen und Herren, die rechtliche Dimension und die Veränderungsdimension, die sich hier ja immer wieder in neuen Technologien andeutet, werden vielleicht von uns allen noch nicht vollständig überblickt. Wir haben darüber gesprochen, dass sich Computer, Fernseher und Internet jetzt
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Eröffnung der IFA 2010 am 2. September 2010 by Angela Merkel () [REI/RBR/01627]
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Menschen ist der Zugang zu den Chancen, die das Leben in einer Stadt bietet, ein Stück weit verbaut. So kann es schnell passieren, dass durch die Verelendung auch der Zugang zu Bildung schlechter wird und sich dann ein Kreislauf in Gang setzt. Deshalb kann, wenn städtische Entwicklungen nicht vernünftig verlaufen, auch die Stabilität ganzer staatlicher Strukturen gefährdet sein. Deshalb ist die Frage, wie wir mit den großen Städten umgehen, auch eine Frage der gesellschaftlichen Stabilität von Nationen. Vermeidung von sozialem Sprengstoff das
Rede von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der Verleihung des Deutsche Bank Urban Age Award by Angela Merkel () [REI/RBR/01214]
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die der EU zugrunde liegenden gemeinsamen Werte und Ziele zu verabschieden. Nach Rücksprache mit dem italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi fand dieses Treffen nicht in Rom, sondern in Berlin statt. Um diese" Berliner Erklärung" zu erarbeiten, wurde ein vertraulicher Konsultationsprozess in Gang gesetzt, bei dem die engsten Berater der 27 Staats- und Regierungschefs und der Präsidenten von Europäischem Parlament und der Kommission vertraulich verhandelt haben. Die Bundeskanzlerin hatte alle EU-Regierungschefs angeschrieben und um Nennung von ein bis zwei persönlichen Beratern gebeten, mit denen
Rede von Bundesminister Thomas de Maizière zum Thema "Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft eine Bilanz" by Thomas de Maizière () [REI/RBR/01140]
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Weil das so ist, habe ich mich für eine Wiederbelebung des Nahost-Quartetts eingesetzt. Darin wirken neben Europa vor allem die USA, aber auch Russland und die UNO entscheidend mit, und zwar gemeinsam. Ohne Zweifel hat das Nahost-Quartett schon Einiges in Gang gesetzt. Insbesondere auch das Engagement der amerikanischen Außenministerin Rice hat die Dinge zusätzlich in Bewegung gebracht. Die vielleicht wichtigste Entwicklung der jüngsten Zeit aber ist die, dass die Bereitschaft in der arabischen Welt gewachsen ist, zu einer Bewältigung des Konflikts einen
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die Hebräische Universität Jerusalem by Angela Merkel () [REI/RBR/01111]
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hat. Machen wir uns nichts vor: Mekka konnte nur ein erster zaghafter Schritt in die richtige Richtung sein. Aber auch ein zaghafter Schritt ist ein Schritt. Beide Entwicklungen die von Mekka und die von Riad haben eine gewisse Stabilisierung in Gang gesetzt. Lassen Sie uns diese Chance auf Fortschritte nutzen nicht mehr und nicht weniger. Ich sage aber genauso unumwunden: Wir erwarten als Zeichen des ernsthaften Willens von der Hamas die Freilassung des israelischen Soldaten Shalit. Dies könnte weitere Schritte in Gang
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die Hebräische Universität Jerusalem by Angela Merkel () [REI/RBR/01111]
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gesetzt. Lassen Sie uns diese Chance auf Fortschritte nutzen nicht mehr und nicht weniger. Ich sage aber genauso unumwunden: Wir erwarten als Zeichen des ernsthaften Willens von der Hamas die Freilassung des israelischen Soldaten Shalit. Dies könnte weitere Schritte in Gang setzen. Wir erwarten, dass die Regierung der Nationalen Einheit die Kriterien des Nahost-Quartetts anerkennt. Die Einhaltung der Kriterien ist und bleibt für uns Maßstab einer möglichen Zusammenarbeit mit der palästinensischen Regierung. Alle Erklärungen des Premierministers Hanija lassen bis jetzt einen Verzicht
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde durch die Hebräische Universität Jerusalem by Angela Merkel () [REI/RBR/01111]
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Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass so etwas auch hier in Indien zustande kommt. Deshalb glaube ich, dass unsere Partnerschaft auf einem guten Weg ist. Ich glaube im Übrigen, dass der Heiligendamm-Prozess, den Deutschland im Rahmen seiner G8-Präsidentschaft in Gang gesetzt hat, in den folgenden Jahren noch von allergrößter Bedeutung sein wird. In diesem Prozess gilt es, die G8-Länder und die Gruppe der fünf Länder, die wir als aufsteigende Wirtschaftsländer bezeichnen, zu denen natürlich auch Indien gehört, in einen dauerhaften gemeinsamen
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Deutsch-Indischen Handelskammer by Angela Merkel () [REI/RBR/01213]
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locker eine Dopplung abrechnen kann, geht das später nicht mehr, weil sich der Computer die Dinge besser merkt als das menschliche Gehirn. Deshalb müssen wir? ich sage das gerade mit Blick auf den Gesundheitsbereich? bezüglich der Gesundheitskarte den Prozess in Gang setzen? auch hier ein Dankeschön an ein nicht einfaches Feld. Denn ansonsten können wir Mittel nicht effizient ausgeben, die dringend benötigt werden, damit Menschen am medizinischen Fortschritt in unserer Gesellschaft teilhaben können. Das wird das Gesundheitswesen massiv verändern, genauso, wie es
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich des Nationalen IT-Gipfels by Angela Merkel () [REI/RBR/01063]
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Europa insgesamt fehlen 700.000 Forscher. Das heißt, wir brauchen mehr junge Menschen, die sich für Forschung und Entwicklung entscheiden. Mit Ihrem Förderprogramm" Starting Grants" ist, glaube ich, eine Voraussetzung dafür geschaffen, dass eine viel versprechende und auch neuartige Nachwuchsförderung in Gang gesetzt werden kann. Wenn man den jungen Leuten die Möglichkeit gibt, auf einem Niveau wie etablierte Wissenschaftler zu arbeiten, zu publizieren und selbst wissenschaftliches Personal einzustellen, d. h. wenn man ihnen auch ein Stück Vertrauensvorschuss gibt, dann sollte das die Attraktivität
Rede von Merkel anlässlich des 50-jährigen Bestehens der Evangelischen Militärseelsorge by Angela Merkel () [REI/RBR/01096]