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FebruarPatent.jpg|thumb|Februarpatent für das Land Vorarlberg]] Als Februarpatent bezeichnet man die Verfassung im Kaisertum Österreich aus dem Jahr 1861. Entwicklung Die Februarverfassung wurde vom damaligen Staatsminister Anton von Schmerling ausgearbeitet und am 26. Februar 1861 durch das Februarpatent in Kraft gesetzt, d.h. von Kaiser Franz Joseph für die gesamte Monarchie erlassen. Sie löste das Oktoberdiplom von 1860 ab. In der Februarverfassung wurde die Gesetzgebung zwischen dem Kaiser und den zwei Kammern des Reichsrates geregelt. Das Abgeordnetenhaus des Reichsrates sollte durch
Februarpatent by Wolfgang J. Kraus, u.a. () [WPD11/F06/81884]
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Deutschen Bundestages vom 15. März 2002 (Bundestagsdrucksachen 14/8529 und 14/8214) wurden unter der Moderation des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit unter Beteiligung der Fachverbände Qualitätsstandards für die private Personal- und Arbeitsvermittlung erarbeitet. Diese Standards wurden am 13. Dezember 2003 in Kraft gesetzt. Jeder Verband, der die Interessen privater Personalvermittler vertritt, aber auch private Arbeitsvermittler selbst, können diese Standards für sich verbindlich annehmen. Damit wurde die Qualitätssicherungsoffensive des Bundesverbandes Personalvermittlung, beginnend im Juni 2002, erfolgreich abgeschlossen. Siehe auch Bundesverband Personalvermittlung e.V. (BPV
Fachkraft für Personalvermittlung (IHK) by 84.158.115.227, u.a. () [WPD11/F05/73692]
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Die Executive Order 8802, auch bekannt als Fair Employment Act ({{DeS|„Gesetz zur gleichberechtigten Beschäftigung“}}), ist ein Präsidialerlass vom 25. Juni 1941, den der 33. Präsident der Vereinigten Staaten, Franklin D. Roosevelt in Kraft setzte. Inhalt des Präsidialerlasses war ein Verbot jeglicher Rassendiskriminierung in allen Behörden der Bundesregierung der Vereinigten Staaten und in allen Unternehmen, die kriegswichtige Aufträge von der Bundesregierung erhielten. Zur Durchsetzung dieses Gesetzes legte Roosevelt die Grundlage zur Schaffung einer Behörde namens
Executive Order 8802 by Ianusius, u.a. () [WPD11/E37/34733]
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der Republik Österreich seit 2007 das Recht, das für jeden Betreiber eines Unternehmens gilt. Geschichte In Österreich galt seit dem 19. Jahrhundert das Allgemeine Handelsgesetzbuch. Nach dem Anschluss ans Deutsche Reich wurde 1938 das deutsche Handelsgesetzbuch eingeführt und 1939 in Kraft gesetzt. Da jedoch das österreichische Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) in Geltung blieb und nicht durch das deutsche BGB ersetzt wurde, harmonierten das dHGB und das ABGB nicht. Dieser Mangel wurde durch die 4. handelsrechtliche Einführungsverordnung (EVHGB) bereinigt, wobei der deutsche Gesetzgeber
Handelsrecht (Österreich) by Gessl, u.a. () [WPD11/H44/51484]
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28. August 2007 (spanisch)) Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften Eine staatliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften existiert in Ecuador seit 2008. Am 28. September 2008 wurde in einer Volksabstimmung die neue Verfassung in einer Volksabstimmung angenommen und wenig später durch Veröffentlichung im Gesetzblatt in Kraft gesetzt. Die neue Verfassung enthält auch gleiche Rechte für gleichgeschlechtliche Paare, was der römisch-katholische Erzbischof Antonio Arregui Yarza im Vorfeld der Volksanstimmung kritisierte.(Associated Press: Catholic Church Blasts Ecuador’s New Gay-Positive Constitution, 365gay.com, 31. Juli 2008) Gesellschaftliche Situation Eine Schwulen-
Homosexualität in Ecuador by EmausBot, u.a. () [WPD11/H23/38069]
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Informatiksaal geschaffen. 1990 kam die Zusammenarbeitsvereinbarung mit dem europäischen Institut für öffentliche Verwaltung in Maastricht (IEAP) und zwei Jahre später die Ansiedlung im Vieux-Collège in Chavannes-près-Renens. Im Jahr 2000 wurde der Leistungsvertrages mit dem Kanton Waadt und der Eidgenossenschaft in Kraft gesetzt und 2001 die Zusammenarbeitsvereinbarung mit der nationalen Schule für öffentliche Verwaltung von Québec (ENAP) initiiert. 2003 erfolgte die „Semestrialisierung“ der Ausbildung und der Zusammenarbeitsvertrag mit dem Zentrum für öffentliches Management der Universität Bern kam zustande. Vereinbarungen mit dem Instituto Nacional
Hochschulinstitut für öffentliche Verwaltung by Peng, u.a. () [WPD11/H16/41149]
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staatliche Umverteilungspolitik sollte die Arbeiter an den Staat binden und war gewissermaßen das positive Gegenstück zum repressiven Sozialistengesetz. Nach einer teils jahrelangen Diskussion über Einzelheiten wurde 1883 die Krankenversicherung-, 1884 die Unfallversicherung- und als Abschluss die Invaliditäts- und Altersversicherung in Kraft gesetzt. Diese waren nicht allein „Bismarcks Sozialversicherung“, sondern zahlreiche Organisationen, Parteien und Teile der Bürokratie haben die ursprünglichen Vorstellungen stark modifiziert. Merkmale der Sozialversicherungen waren ihre obligatorische Geltung für einen Großteil der Arbeiterschaft, ihre öffentlich-rechtliche Organisation und das Selbstverwaltungsrecht der Versicherten
Hochindustrialisierung in Deutschland by Pittimann, u.a. () [WPD11/H18/30295]
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Damit setzte die Zucht von leistungsfähigen und anspruchslosen Pferden für die Landwirtschaft ein, aus denen sich im Laufe von 200 Jahren die Rasse des Württemberger Warmbluts herausbildete. 1687 wurde die erste „Wirtembergische Gestütsverordnung“ des Gestütsleiters Lewin Freiherr von Kniestedt in Kraft gesetzt, der die Entwicklung dieser Rasse fördern sollte. Nur vom Oberstallmeister in Marbach zugelassene Hengste durften noch zur Zucht verwendet werden. Die Körung ist heute noch Voraussetzung zur Zulassung zur Zucht; der Leistungsnachweis wird jedoch nicht mehr in der täglichen Arbeit
Haupt- und Landgestüt Marbach by Nordlicht8, u.a. () [WPD11/H01/56661]
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ermittelt sich im Wesentlichen nach der Aufgabenstellung, dem Schwierigkeitsgrad (Honorarzone), den anrechenbaren Kosten und den erbrachten Leistungen. Die Leistungen werden in verschiedene Leistungsphasen untergliedert. HOAI-Reform Aufgrund von europarechtlichen Bedenken gegen die HOAI wurde im August 2009 eine novellierte HOAI in Kraft gesetzt. Der bereits im Februar 2008 vorgelegte erste Entwurf war in der Fachwelt (Kammern, Verbände, Fachpresse, Anwaltschaft) durchweg auf erhebliche Kritik gestoßen und infolge dessen Ende Mai 2008 zurückgezogen worden. Im März 2009 wurde ein modifizierter Entwurf vom Bundesministerium für Wirtschaft
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure by CactusBot, u.a. () [WPD11/H01/61775]
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Entwicklung und eventuell notwendige Anpassungsmaßnahmen insbesondere hinsichtlich der Honorarstruktur, des Leistungsbildes, der Anrechenbarkeit nach Bausubstanz sowie der Regelung zur Objektüberwachung zu berichten." Die HOAI 2009 wurde am 17. August 2009 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und wurde dadurch am Tag darauf in Kraft gesetzt. Weitere Informationen zum Sachstand finden sich z.B. auf: [http://www.aknw.de/, oder [http://www.aho.de. HOAI (Fassung 1996, 2. überarbeitete Auflage 2002 mit Euro-Honorarsätzen, HOAI 1996/2002) Diese Fassung ist gültig für Verträge, die bis zum 17. August 2009 geschlossen wurden. Teilbereiche der HOAI
Honorarordnung für Architekten und Ingenieure by CactusBot, u.a. () [WPD11/H01/61775]
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Juli 1807 oktroyierte Napoleon dem Herzogtum eine in wenigen Stunden von ihm in Dresden diktierte Verfassung nach französischem Vorbild, obwohl die polnische Regierung, bestehend aus Ministerrat, Präsident Stanisław Kostka Potocki (1755–1821) und Staatsrat die Verfassung vom 3. Mai 1791 in Kraft setzen wollte. In der Verfassungswirklichkeit war dafür gesorgt, dass die Macht de facto nicht beim König, sondern beim französischen Botschafter lag, dessen Organ der Ministerrat war. Zudem wurden Klerus und Adel in dieser Verfassung deutlich privilegiert und behielten ihre Besitzrechte. Auf
Herzogtum Warschau by RedBot, u.a. () [WPD11/H01/16706]
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zur Wisconsin Progressive Party. Als deren Kandidat wurde er in den Jahren 1934 und 1936 jeweils bestätigt. Insgesamt absolvierte er zwischen 1931 und 1939 vier Legislaturperioden im Kongress. Im Jahr 1933 wurden dort der 20. und der 21. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. Seit 1933 wurden viele der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung im Repräsentantenhaus beraten und verabschiedet. 1938 und 1940 bewarb sich Boileau erfolglos um seinen Verbleib bzw. seine Rückkehr in den Kongress. Zwischenzeitlich praktizierte er wieder als Anwalt. Im Jahr 1942 wurde er
Gerald J. Boileau by Kam Solusar, u.a. () [WPD11/G60/45580]
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in das an Ungarn abzutretende Gebiet deportieren. 2. Zwischen dem 14. März 1939 bis August 1940 verloren die jüdischen Bürger ihre Rechte.: Im April 1939 wurde die erste, auf konfessionellen Prinzipien basierende Definition der slowakischen Juden verabschiedet und Gesetze in Kraft gesetzt, die diese Juden aus dem öffentlichen und wirtschaftlichen Leben aussonderten. Es kam dann auch nach dem „Gesetz 113/1940“ zu Arisierungen von Betrieben. 3. Von September 1940 bis Oktober 1942 - Anwesenheit des deutschen Beraters für Judenfragen: Dieter Wisliceny, SS-Hauptsturmführer und Vertrauter
Geschichte der Juden in der Slowakei by Ahanta, u.a. () [WPD11/G46/10889]
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Stände die Sache weiter debattiert. Die Konflikte zwischen weltlichen und geistigen Ständen wurden weitgehend ausgeräumt. Es kam zur Zusammenstellung von 71 Artikel in einer kaiserlichen Konstitution. Karl V. versprach diese dem Papst zu unterbreiten. Die Konstitution wurde allerdings nie in Kraft gesetzt. Sie hat aber dazu beigetragen, die Konflikte innerhalb des katholischen Lagers zu verringern. In der Folge verlor auch in katholischen Lager die Sache der Gravamina an Bedeutung, auch wenn sie auf Reichstagen und bei anderer Gelegenheit noch einmal angesprochen wurden
Gravamina der deutschen Nation by 93.184.128.16, u.a. () [WPD11/G58/81085]
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neben Georg III. von Anhalt, Johann Agricola Eisleben, Georg Buchholzer und Georg Witzel, an der neuen Kirchenordnung für die Mark mitzuwirken. Den ersten Entwurf lehnte Philipp Melanchthon ab. Der zweite Entwurf, der auf der Nürnberger Kirchenordnung beruhte, wurde 1533 in Kraft gesetzt und nach Widerständen 1540 angenommen. Der Kurfürst übernahm Stratner 1539 als Hofprediger und ernannte ihn nach der Fertigstellung der Kirchenordnung zum Generalsuperintendenten der Kurmark. Dies nahm aber Stratner nicht an, weil ihm die Mitarbeiter und die Verhältnisse nicht zusagten. Sein
Jakob Stratner by Friedrichheinz, u.a. () [WPD11/J14/28008]
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Deutschen Bundestages vom 15. März 2002 (Bundestagsdrucksachen 14/8529 und 14/8214) wurden unter der Moderation des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit unter Beteiligung der Fachverbände Qualitätsstandards für die private Personal- und Arbeitsvermittlung erarbeitet. Diese Standards wurden am 13. Dezember 2003 in Kraft gesetzt. Jeder Verband, der die Interessen privater Personalvermittler vertritt, aber auch private Arbeitsvermittler selbst, können diese Standards für sich verbindlich annehmen. Damit wurde die Qualitätssicherungsoffensive des Bundesverbandes Personalvermittlung, beginnend im Juni 2002, erfolgreich abgeschlossen. Siehe auch Bundesverband Personalvermittlung e.V. (BPV
Fachkraft für Personalberatung und Personalvermittlung (IHK) by 78.49.13.202, u.a. () [WPD11/F52/02537]
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konstituierte sich 1968 die erste muslimische Vereinigung mit örtlicher Bedeutung in Melilla und im Jahr 1971, auf nationaler Ebene und mit Sitz in Madrid, die „Asociación Musulmana en España“ (AME). Nach der aktuellen Verfassung wurde das Verfassungsgesetz der Religionsfreiheit in Kraft gesetzt und so konstituierte sich die „Union der Islamgemeinden Spaniens“ (spanisch: Unión de Comunidades Islámicas de España, Abk. UCIDE), ebenso wurde der „Spanische Bund der religiösen islamischen Körperschaften“ (spanisch: Federación Española de Entidades Religiosas Islámicas, Abk. FEERI) geschaffen, welche beide zusammen
Islamische Kommission Spaniens by Atlasowa, u.a. () [WPD11/I37/31198]
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Sonstige Bestimmungen III. Hauptstück: Verlassenschaftsverfahren 1. Abschnitt: Vorverfahren 2. Abschnitt: Verlassenschaftsabhandlung 3. Abschnitt: Verfahren außerhalb der Abhandlung IV. Hauptstück: Beurkundungen V. Hauptstück: Freiwillige Feilbietung Rezeption Am 1. Januar 2011 wurde eine modifizierte Fassung des österreichischen Außerstreitgesetz im Fürstentum Liechtenstein in Kraft gesetzt (Gesetz vom 25. November 2010 über das gerichtliche Verfahren in Rechtsangelegenheiten ausser Streitsachen. Kurztitel: Ausserstreitgesetz; Abkürzung: AussStrG. Publiziert in LGBl 454/2010). {{Rechtshinweis}} {{DEFAULTSORT:Ausserstreitgesetz}}
Außerstreitgesetz by Forevermore, u.a. () [WPD11/A26/47521]
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Die Vernehmlassung dauert vom 30. Juni bis zum 31. Oktober 2010. Auf der Grundlage einer optimistischen Schätzung darf davon ausgegangen werden, dass die Totalrevision Ende 2012 abgeschlossen sein wird, so dass die neue Alkoholordnung auf dem 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt werden kann.(http://www.eav.admin.ch/dienstleistungen/00636/index.html?lang=de (voraussichtlicher Zeitplan Totalrevision des Alkoholgesetzes)) Weblinks Alkoholgesetz der Schweiz Unterlagen zur Vernehmlassung über die Totalrevision des Alkoholgesetzes Die schweizerische Alkoholpolitik und Prävention im Wandel der Zeit, Dr. Christoph Zurbrügg Website der Eidgenössischen Alkoholverwaltung (EAV) Website von Alcosuisse
Alkoholgesetz (Schweiz) by Spuk968, u.a. () [WPD11/A04/57825]
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und spätem Nachmittag gesprochen wird.Das Spezifikum ist der sprachliche Gehalt. Zu übersetzen ist er mit „Freue (dich)!“. Er ist also - ähnlich dem neugriechischen χαίρετε! - eine performative Sprachhandlung, die dem Gegrüssten Freude zuspricht und das Gewünschte im Vollzug des Sprechens in Kraft setzt. Der Gruss ist nur im Engadin in den Dialekten Vallader und Puter im Gebrauch. Zu übersetzen ist er mit „Freue (dich)!“. „Allegra!“ (seltener die adverbielle Form: „allegramaing!“) ist die übrig gebliebene Kurzformel des ursprünglichen „Cha Dieu ans allegra!“ (deutsch: möge
Allegra (Gruss) by Satyrios, u.a. () [WPD11/A47/03522]
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dessen Gebiet sich sein Ordinariat erstreckt. Er ist Mitglied der jeweiligen Bischofskonferenz und deren Weisungen unterworfen (Artikel 2 der Ergänzenden Normen). Der Ordinarius wird bei der Leitungsaufgabe von einem Governing Council unterstützt, dessen Statuten vom Ordinarius mit Zustimmung Roms in Kraft gesetzt werden. Das Governing Council tagt unter Vorsitz des Ordinarius und besteht aus mindestens sechs Priestern. Es übt die Kompetenzen des im kirchlichen Recht vorgesehenen Priesterrats und des Diözesankonsultorenkollegiums aus. Das bedeutet, dass das Governing Council im Falle der Sedisvakanz das
Anglicanorum coetibus by ArthurBot, u.a. () [WPD11/A48/63431]
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bis 1969 im Luzerner Regierungsrat dem Staatswirtschaftsdepartement vor. Darüber hinaus präsidierte er von 1951 bis 1955 die liberale Partei des Kantons Luzern. Während Kächs Amtszeit wurden wichtige neue Gesetze im Bereich Bodenverbesserungen, Jagd und Vogelschutz, Tierzuchtförderung, Gewässerschutz und Forstwesen in Kraft gesetzt. Literatur Luzerner Tagblatt, 9. Juli 1969: 150 Jahre Zofingia Luzern (1820-1970) 1970, S. 148 f.; Weblink {{HLS|5145|Käch, Adolf}} {{SORTIERUNG:Kach, Adolf}} {{Personendaten
Adolf Käch by Bodulf, u.a. () [WPD11/A48/32794]
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bleiben. King sorgte in seiner Amtszeit dafür, dass die Mittelschulen des Staates mit Laptops für alle Schüler und Lehrer ausgestattet wurden. Das Vorhaben stieß zunächst wegen der hohen Kosten auf Widerstand wurde dann aber von der Legislative abgesegnet und in Kraft gesetzt. Viel umstrittener war eine Gesetzesvorlage nach der alle Personen, die für oder an Schulen arbeiteten ihre Fingerabdrücke bei der Staatspolizei abgeben sollten. Auch sollten sie alle auf ihre Vergangenheit polizeilich überprüft werden. Das betraf sogar die Mitarbeiter von Vertragsfirmen, die
Angus King by Alexbot, u.a. () [WPD11/A36/84705]
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wird das Mittel verstärkt: Sechs Schmiede saßen, und deren Werk sind „Kampfspeere die wirkten“ (Vers 14). „“ Von Vers 18 bis 23 folgt eine formelartige Zählung, auf welche Bereiche der Zauber sich schützend, heilend auswirkt, und gegen wen der Zauber in Kraft gesetzt wirkt. Heusler übersetzt die Verse 18, 19:ob du seist in die Haut geschossen, oder seist ins Fleisch geschossen,oder seist ins Blut geschossen, oder seist ins Glied geschossen, Eine parallele Form findet sich in der Schlusssequenz des zweiten
Angelsächsische Religion by XenonX3, u.a. () [WPD11/A35/77898]
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{{Mehrere Bilder Der Alaska National Interest Lands Conservation Act (ANILCA) ist ein Gesetz in den Vereinigten Staaten, das 1980 vom Kongress verabschiedet und am 2. Dezember desselben Jahres von Präsident Jimmy Carter in Kraft gesetzt wurde. Der ANILCA regelte die Schaffung neuer und Erweiterung bestehender Schutzgebiete in Alaska unter der Verwaltung des National Park Service. Außerdem wurde in öffentlichem Besitz befindliches Land unter die Verwaltung von United States Forest Service und United States Fish and
Alaska National Interest Lands Conservation Act by H-stt, u.a. () [WPD11/A41/77284]