1,477,602 matches
-
Waffenlieferungen in den Nahost-Raum wieder durchzuführen. Das ist im Fernsehen geschehen. Es sind sogar die Länder genannt worden; ich will sie hier bewußt nicht nennen. Ich will nur auf ein Land hinweisen, das Herr Dr. Zimmermann genannt hat, ein Land, das nicht nur die diplomatischen Beziehungen zu uns abgebrochen hat, sondern das auf der Außenministerkonferenz der Arabischen Liga auch dafür eingetreten ist, daß zwischen ihm und der Sowjetzone diplomatische Beziehungen aufgenommen werden. (Abg. Wehner: Hört! Hört!) Ich muß ehrlich sagen, ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.01.1966 () [PBT/W05/00013]
-
nach meiner Meinung sicherlich zu hoch. Aber eines möchte ich Ihnen versichern: wenn die Sache anfängt, ganz delikat zu werden, schmilzt die Konferenz sowieso auf sehr wenige Akteure zusammen. Das ist das übliche Bild und ohne weitere Gefahr. Das Problem, das sich hier stellt, ist im Grunde nicht nur ein rein rechtliches, sondern auch ein politisches Problem: das Problem der Mehrheitsentscheidung, von dem ich jetzt spreche. Es geht nicht nur um die Frage, wann solche Mehrheitsentscheidungen rechtlich möglich sind — sie sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.01.1966 () [PBT/W05/00013]
-
Land. Wir sind ein Land, dem manche immer noch — oft auch böswillig — die Vergangenheit vorwerfen. Wir sind nicht Mitglied der UNO. Wir haben nur Soldaten, die ganz der NATO unterstellt sind. Wir sind keine atomare Weltmacht. Also kann das Engagement, das wir in der Welt eingehen können, nur uns gemäß, nur friedlich sein. Vielleicht ist es deshalb gut, den Wunsch zu unterstützen, über diese Frage intern noch etwas sorgfältiger zu sprechen. Ich glaube, hierzu gehört auch, daß man einen Blick auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.01.1966 () [PBT/W05/00013]
-
tragischen Tod, sondern auch darauf, daß dort die Sowjetunion ein Vermittler in Asien gewesen ist. Vielleicht ist der eine oder andere in der Welt dabei, in seinem Inneren nicht mehr „Sowjetunion", sondern „Rußland" zu sagen. Dies ist ein Phänomen, über das wir nicht nur nachdenken müssen, wenn wir an Asien denken. Wie immer es sei, ich glaube, wir alle unterstützen die Friedensbemühungen des amerikanischen Präsidenten Johnson. Wenn er unlängst gesagt hat: „Der Friede ist der einzige Sieg, den wir anstreben", so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.01.1966 () [PBT/W05/00013]
-
des Bundestages unter Hinzuziehung von Fachleuten, die wirklich von den Dingen etwas verstehen, einmal eine eingehende Vernehmung und Untersuchung vornehmen? Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister für Verkehr: Ich bin gern damit einverstanden. Ich glaube aber, daß sich die Herren, die behaupten, das beweisen zu können, im Irrtum befinden. Es ist hier ungefähr so, wie wenn jemand, der nur mit dem Kinderwagen auf der Straße fährt, Fahrregeln, die für Autos gelten, für seinen Kinderwagen nicht unbedingt für erforderlich hält. (Heiterkeit.) Vizepräsident Schoettle: Eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
die soeben der Herr Kollege Seibert begründet hat, wie folgt. Zu Frage 1. Mit der Zahlung einer sogenannten Anpassungshilfe für die Rationalisierung im Personenverkehr wurde an das Brand-Gutachten, den Bericht über die Deutsche Bundesbahn vom 30. Januar 1960 angeknüpft, auf das sich auch Herr Kollege Seibert vorhin bezogen hat. In diesem Gutachten war als wesentlichste Quelle des Defizits der Deutschen Bundesbahn der Personenzugverkehr und hier insbesondere der Personennahverkehr aufgeführt. Benutzer der Personenzüge der Deutschen Bundesbahn sind etwa zur Hälfte die Reisenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
anders erwartet. Wir meinen nur — und der Bundesverkehrsminister hat das in seiner Antwort ja auch bereits angedeutet —, daß man das Thema nicht allzusehr — nicht nur auf die Bundesbahn — einengen darf. Das Thema Preise im öffentlichen Verkehr ist ein generelles Problem, das nicht nur die Bundesbahn betrifft, sondern natürlich auch die öffentlichen Verkehrsbetriebe und auch die privaten Verkehrsunternehmen, soweit sie Linienverkehr betreiben. Ich kann die Ausführungen des Herrn Bundesverkehrsministers nur ergänzen: Es gibt eine ganze Reihe von Städten, die unter Verwaltung unserer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
dem Eigentümer Bund und der Bundesbahn eindeutig geregelt und der Bahn, wenn nicht auf einen Schlag, dann schrittweise, so abgenommen werden, daß die Bundesbahn angemessen entlastet wird. Ich bitte auch die Bundesregierung, zu erwägen, ob nicht das ganze Thema Beförderungsteuer, das wir im Zusammenhang mit der Neuregelung der Mehrwertsteuer neu geregelt wissen wollten, in bezug auf die Unternehmen, die öffentlichen Verkehr betreiben, vorweg einer Überprüfung, einer Neuregelung unterzogen werden könnte. Hier bietet sich ein Weg zur Entlastung der Unternehmen an. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
diesem Wege eine Entlastung des Straßennetzes zu erreichen. Das erscheint mir wichtiger als eine im Gesetz verankerte Vorrangigkeit der Bundesbahn im Personennahverkehr. Aber, meine Damen und Herren, wir wollten im Rahmen der heutigen Großen Anfrage ein anderes wesentliches Problem diskutieren, das auch in engem Zusammenhang mit dieser Großen Anfrage steht. Wir wollten über die Beschlüsse der Bundesregierung zur Sanierung der Bundesbahn und zur Tilgung der erheblichen Verluste diskutieren, die sich insbesondere aus dem Personennahverkehr ergeben. Die Kabinettsvorlage sollte heute zur Debatte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
damit nur darauf aufmerksam machen, wo wir hinkommen, wenn wir uns nicht selber diszipliniert verhalten und die vielen Anträge, die noch auf den Tischen liegen, Stück für Stück behandeln. Ich jedenfalls werde mich an das Thema der Großen Anfrage halten, das lautet „Preissteigerungen im Berufsverkehr". Zu den Ziffern 1 und 2 dieser Anfrage möchte ich an die Herren der Opposition die Frage stellen: Wie haben sich die Kollegen der SPD bei der Behandlung der Anpassungshilfe für die Bundesbahn zur Rationalisierung im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
Anleihemarkt diese Möglichkeiten zur Finanzierung der Investitionen in diesem Jahr nur in bescheidenerem Maße bietet; hoffentlich bietet er sie aber so weit, daß wir wenigstens das vorhandene Programm auszunutzen vermögen. Es geht der Bundesbahn nicht anders als irgendeinem anderen Unternehmen, das sich fremdfinanzieren muß; und das ist doch bei den meisten unserer Großunternehmungen der Fall. Bei wachsenden Anforderungen hat die Eigenkapitalbildung nicht den Umsätzen folgen können. Deshalb müssen die Investitionen der Großunternehmungen, zu denen auch die Bundesbahn gehört, über den Anleiheweg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
Straßen zu bauen, endlich so zu unterstützen, wie das erforderlich ist, damit sie ihre Aufgaben auch erfüllen können. Aber das wissen Sie im Grunde genommen selber gut genug. (Anhaltende Zurufe von der CDU/CSU.) Unser Programm wird ein Versprechen enthalten, das wir erfüllen werden, das Versprechen, der Verkehrsnot in den Städten, Gemeinden und anderen Ballungszentren in Kooperation mit den Ländern und den Gemeinden energisch zu Leibe zu rücken. Wir haben in den Gemeinden und in den Ländern bisher bewiesen, daß wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
in den Vereinigten Staaten ein wichtiges Problem ist, daß die Städte infolge einer falschen Verkehrspolitik zu veröden drohen. Ich glaube, es ist ernst genug, so daß also auch wir uns damit zu beschäftigen haben. Wir treten für ein Sofortprogramm ein, das der dringendsten, der allerdringendsten Verkehrsnöte Herr werden soll, und für ein längerfristiges Programm zur Behebung der Verkehrsnöte der Gemeinden. Für ein Sofortprogramm liegen mir aus 14 deutschen Großstädten mit jeweils über 300 000 Einwohnern neueste Zahlen vor, wonach für dringende
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
Opposition hat sehr viel davon erwartet, was aber nicht eingetreten ist, und so sagte sie sich: Dann müssen wir die Öffentlichkeit wenigstens damit beunruhigen, daß die „böse Bundesregierung" — und die Öffentlichkeit soll das wissen —, solange wir, die SPD, nicht regieren, das so weitergehen lassen wird und daß es neben Preissteigerungen auf anderen Sektoren auch Preissteigerungen im Berufsverkehr geben wird. Und dann wird noch ein Antrag gestellt, um die Öffentlichkeit auf diesen „fürchterlichen Notstand" auf unseren Straßen und im Straßenbau hinzuweisen. Vizepräsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
hat, die für einen flüssigen Weiterbau der Straßen notwendigen Finanzmittel im Vorgriff zur Verfügung zu stellen, weil das Bauwetter in dieser Zeit so günstig war. Das ist meine Antwort. Wenn Sie mir das Gegenteil beweisen können, bin ich gern bereit, das zu akzeptieren. Aber ich kann Ihnen das, was ich gesagt habe, mit Unterlagen belegen. (Zurufe von der SPD.) — Meine Herren, an sich wollte ich in diesem Tone nicht fortfahren. Wenn Sie aber glauben, Herr Kollege Höhne, daß eine weiche Antwort
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
Beifall bei der SPD.) Drachsler (CDU/CSU) : Herr Kollege, Sie wissen, daß das unser gemeinsames Bestreben ist, das der Opposition wie auch von unserer Seite. Aber ich sagte schon: den Wettlauf zwischen Motorisierung und Straßenbau zugunsten ,des Straßenbaus zu entscheiden, das werden auch Sie nicht schaffen, wenn Sie wirklich einmal das Glück oder das Pech haben sollten, die Regierung zu stellen. Der Kollege Seifriz hat versucht, nachzuweisen — weniger in sachlicher Form als im Stile einer Wahlrede —, daß die Regierung sich große
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
haben. Sie wissen ganz genau, daß ich jederzeit dafür plädiere. Ich bedaure, daß es uns nicht gelungen ist, den Anteil an der Mineralölsteuer zu erhöhen. Ich erinnere nur an das damalige Umstellungsgesetz. Ich bedaure das, aber ich habe den Mut, das auch zu sagen. (Zurufe von der SPD.) — Selbstverständlich. Warum denn nicht? Sie waren nicht im Ausschuß. Wir haben hart darum gerungen. Wir wollten .55% haben. Erst neulich habe ich in einem Gespräch mit dem Herrn Bundesfinanzminister festgestellt, daß die Überlegungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
es in den Ausschüssen dieses Hauses beraten, und dann wird die Sache erledigt, und zwar positiv erledigt. Wir danken an dieser Stelle dem Herrn Verkehrsminister, daß er so großes Verständnis in der Vorbereitung, Planung und Durchführung dieses Münchener Projekts zeigt, das ein Demonstrativprogramm in der Schaffung attraktiver und leistungsfähiger Massenverkehrsmittel für die ganze Bundesrepublik sein wird. Ich bin davon überzeugt, daß auch der Bundesfinanzminister, wenn die entsprechenden Finanzvorlagen von seiten der Bundesbahn im Kabinett eingehen, Verständnis dafür haben wird. Wir sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
den großen Ballungsräumen, verantwortliche Oberbürgermeister und Bürgermeister sitzen, die ein gewisses Maß an Schuld tragen. Die verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten erlauben solche Kritik an der Bundesregierung gar nicht, wenn es in den Städten nicht funktioniert. Einfach billig zu schimpfen, das ist gut, das bringt Beifall. Die Verantwortung zu tragen und angesichts der Verantwortung für das Ganze auch diese verkehrspolitischen Probleme zu lösen ist wesentlich schwerer. (Beifall bei der CDU/CSU.) Vizepräsident Dr. Dehler: Im werde demnächst im Ältestenrat die Frage zur Debatte stellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
Land. (Abg. Brück: Herr Lemmrich, sind Sie nicht mit mir der Meinung, daß — leider, muß man sagen — die schwersten Unfälle, die wir zu verzeichnen haben in der Regel auf sehr guten Straßen eintreten? — Gegenruf von der SPD.) — Ja, Herr Kollege, das liegt natürlich daran, daß man darauf schnell fährt, und nach dem physikalischen Gesetz mv2/2 ist die Wucht größer und sind damit die Unfälle schwerer. Wir wollen nicht in Abrede stellen, daß es auf manchen Straßen Gefahrenstellen gibt. Seit Jahren werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
hier die Zuständigkeiten andere sind. Dann ist der Herr Kollege Seifriz gekommen und hat gesagt, gerade das sei eine Schande, daß sich die Bundesregierung um die innerstädtischen Verkehrsverhältnisse so wenig kümmere. (Zuruf von der SPD: Straßenbau ist etwas anderes!) — Natürlich, das eine ist etwas anderes. In beiden Fällen aber handelt es sich um Geld. Insofern ist die Grundlage doch gegeben. Leider hatten wir damals — nicht aus Gründen, die Ihre Freunde und ich gewollt haben, sondern aus Gründen, die andere gewollt haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
diese Sachen in der ganzen Frage eine erhebliche Rolle. Es ist hier gerade auch das Problem der sogenannten V-Bahn in München von den Herren Kollegen wiederholt angesprochen worden. Nicht nur München wünscht eine solche Eisenbahnverbindung zur Verbesserung der städtischen Verkehrsverhältnisse, das wünscht auch Frankfurt, das wünscht Hamburg, das wünscht Stuttgart. Hier ist an vielen Stellen die Bundesbahn angesprochen; durch entsprechende Leistungen und Anlagen der Bundesbahn soll eine Verbesserung der städtischen Verkehrsverhältnisse geschaffen werden. Man muß sich darüber klar sein, daß eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
ganzen Frage eine erhebliche Rolle. Es ist hier gerade auch das Problem der sogenannten V-Bahn in München von den Herren Kollegen wiederholt angesprochen worden. Nicht nur München wünscht eine solche Eisenbahnverbindung zur Verbesserung der städtischen Verkehrsverhältnisse, das wünscht auch Frankfurt, das wünscht Hamburg, das wünscht Stuttgart. Hier ist an vielen Stellen die Bundesbahn angesprochen; durch entsprechende Leistungen und Anlagen der Bundesbahn soll eine Verbesserung der städtischen Verkehrsverhältnisse geschaffen werden. Man muß sich darüber klar sein, daß eine Vorortstrecke oder eine durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
muß sich darüber klar sein, daß eine Vorortstrecke oder eine durch die Stadt führende Strecke im Netz der Bundesbahn auch eine Aufgabe der Bundesbahn darstellt und sein soll. Das ist aber gar nicht einfach. Ich habe hier ein kleines Papier, das mir zeigt, wie die Angelegenheit der V-Bahn München sich entwickelt hat. Das beginnt im Jahre 1954 mit einer Besprechung zwischen dem — inzwischen leider verstorbenen — damaligen Oberbürgermeister Thomas Wimmer und mir, und das endet am 1. Februar 1965 mit der Gründung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]
-
nicht gegenseitig an die 'Köpfe kommen. Ihre Unterstützung ist dabei genauso wichtig wie die Unterstützung irgendeines anderen im Hause. Sie halben das ja auch Überall an Ort und Stelle bewiesen. Wir stehen aber gemeinsam der Tatsache gegenüber — es ist wichtig, das noch einanal zu sagen —, daß das Ausland — nicht wir — uns sagt: Die Zahl der Verkehrsunfälle in der Bundesrepublik liegt an der Art und Weise, wie die Deutschen fahren. Die Art und Weise, wie die Deutschen fahren, ist, wie bei jedem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.1965 () [PBT/W04/00172]