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PBT/W02/00188

daß der Herr Außenminister nicht von dem Privatmann gesprochen hat, sondern daß er nicht übersehen hat. daß dieser Privatmann mit dem Präsidenten des Deutschen Bundesrates identisch ist. Heute hat Herr Dr. Schäfer in einem ganz anderen Zusammenhang ein Wort gesprochen, das ich mir zu eigen machen möchte. Er hat gesagt, wir sollten alle Wert darauf legen, daß kein Zweifel an der Entschiedenheit geweckt wird, mit der wir unseren gemeinsamen Willen schon oft ausgedrückt haben. Es kann doch kein Zweifel darüber sein

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.1957 (1957-01-31) [PBT/W02/00188]
gerade sehr gut, Herr Kiesinger, in diesen Rahmen mit dem 'Blick auf den Bildschirm, und man hat sich gesagt, das werde draußen eine ausgezeichnete Wirkung haben. Meine Damen und Herren, diese Äußerung habe ich als Antwort auf ein Kommuniqué getan, das über die Tagung des CDU-Vorstandes herausgekommen war. In diesem Kommuniqué 'ist, wenn ich das mit nüchternen Worten einmal feststellen darf, ausgeführt worden, daß sich an der ganzen Politik ja gar nichts zu ändern brauchte, daß sie voll bestätigt sei, daß

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bestätigt sei, daß auch hinsichtlich der Militärpakte eine Änderung nicht eingetreten sei. Nun kann aber doch nicht übersehen werden, daß in jenen Novembertagen die Brüchigkeit der Militärpakte klar und deutlich geworden war. Ich will wegen der vorgerückten Stunde darauf verzichten, das im einzelnen darzulegen. Aber es ist bei Ihnen, Herr Kiesinger, heute auch angeklungen, daß die NATO einen Schaden erlitten hat, der noch nicht wieder voll beseitigt ist. Gar nicht zu reden von der Tatsache, daß die kleineren Staaten, die dem

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wir durchaus bereit, das Unsrige dazu zu tun, an einem auch diese Besorgnis ausräumenden Sicherheitssystem mitzuarbeiten. Es erscheint mir wichtig, gleichzeitig mit den Beratungen, wie die Einheit Deutschlands wiederhergestellt wird, das Sicherheitssystem für Europa zu überlegen. Meine Damen und Herren, das sagte nicht etwa ein Vertreter der Opposition, sondern das sagte der Herr Bundeskanzler am 9. September 1955 in Moskau. Ich möchte besonders auf den letzten Satz hinweisen, aus dem doch wohl hervorgeht, Herr Kiesinger, daß es der Herr Bundeskanzler auch

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Deutschlands vorher geklärt würde. Denn sonst wäre diese Formulierung ja nicht zu erklären. Nun, meine Damen und Herren, muß ich Ihnen leider — ich kann Ihnen das trotz der vorgerückten Stunde nicht ersparen — noch vorlesen, was die Bundesregierung in ihrem Memorandum, das sie nach Moskau geschickt hat, über das Sicherheitssystem gesagt hat. Sie ist ja auch dort konkret geworden. aber was sie konkret gesagt hat, ist doch aus den Debatten genommen, die in diesem Hause stattgefunden haben. Das ist im wesentlichen das

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über das kollektive Sicherheitssystem gesagt wird, nicht verstanden hat. Oder er hat es inzwischen vergessen und versucht jetzt eine neue Darstellung. Meine Damen und Herren, in diesem Memorandum ist über das kollektive Sicherheitssystem ausgeführt: Die Bundesregierung befürwortet ein europäisches Sicherheitssystem, das von einem feierlichen Verzicht aller Mitglieder ausgeht, in ihren gegenseitigen Beziehungen Gewalt zur Lösung politischer Fragen anzuwenden. Im Rahmen eines solchen Sicherheitssystems sollte sich jeder Mitgliedstaat verpflichten, einem Angreifer jegliche Unterstützung zu verweigern. Die Bundesregierung steht diesem Gedanken grundsätzlich positiv

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der in diesem Zusammenhang doch immerhin bemerkenswert ist. Er hat folgendes gesagt: Ich bin mir klar, daß in dem Abschluß der Verhandlungen mit dem Westen für eine europäische Verteidigung eine absolute Gefahr liegen kann, daß dadurch ein Faktum geschaffen wird, das unter Umständen die Verhandlungsbereitschaft der Russen, wenn sie ernst ist, auf ein Minimum reduzieren wird, weil dadurch, daß das Faktum geschaffen ist, ein Interesse an solchen Verhandlungen nicht mehr besteht. Meine Damen und Herren, ich habe hier aus der Rede

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daß doch auch auf Ihrer Seite eine ganze Reihe von Irrtümern sind und es zuletzt auch sehr wenig positiv in der Frage der Wiedervereinigung endet. Herr Bundesminister, wir sind uns einig darüber — und ich bin Ihnen dankbar für dieses Wort, das Sie gesagt haben —: eine Frage wie die Wiedervereinigung Deutschlands und eine Frage wie die Sicherheit erfordert politische Lösungen. Das ist doch das, was endlich einmal in Deutschland klarwerden muß: daß das eine politische Lösung erfordert (Beifall bei der SPD) und

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einmal da. solange sich in den Händen von Politikern Höllenwerkzeuge befinden, mit denen man den gesamten Erdball zu Asche machen kann. — Also damit können Sie es nicht begründen. Es bleiben die beiden anderen: der ständige Druck und das Sicherheitssystem. Nun, das dürfen Sie nicht voneinander trennen. Denn das Sicherheitssvstem soll doch, wie mein Freund Wilhelm Mellies eben sehr klar gesagt hat, gerade auch dazu dasein, den ständigen Druck aufzuheben oder zu vermindern. Und wer sagt Ihnen denn. Herr Minister Strauß, daß

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PBT/W04/00138

danke dem Herrn Staatssekretär. Wir kommen zu den Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen. Ich rufe auf die Frage XII/1 — des Abgeordneten Dr. Emde —: Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um das Poststadion in Bonn, das wegen Baufälligkeit seit zwei Jahren baupolizeilich gesperrt ist, der Öffentlichkeit wieder zugänglich zu machen, nachdem die Angebote der Stadt Bonn, die Anlage zu pachten oder zu kaufen, an den Bedingungen der Deutschen Bundespost gescheitert sind? Der Fragesteller hat sich mit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
nur 10 %, so daß der finanzielle Nachteil in dem von Ihnen genannten Beispiel nicht offensichtlich wird. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine zweite Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Ritzel! Ritzel (SPD) : Da nach Ihren eigenen Angaben, Herr Minister, das Gespräch von Erbach nach Dortmund, das ja nur als Beispiel genommen ist, in der Nachtzeit, die nach den Vorschriften der Post bereits um 18 Uhr beginnt, 2,61 DM kostet, während dasselbe Gespräch umgekehrt 1,60 DM kostet, so daß das erste Gespräch im handvermittelten Ferndienst 1,01 DM

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
Anbringen der Postwertzeichen der bis 31. Juli 1964 gültigen Postordnung vom 30. Januar 1929 ist durch die am 1. August 1964 in Kraft getretene Postordnung im Hinblick auf die Automatisierung und maschinelle Bearbeitung neu geregelt worden. Das Gedenkblatt als ganzes, das als Postwertzeichen mit einem anhängenden aufklebbaren bedruckten Zettel besteht, ist aus den angeführten Gründen nach der Postordnung für Briefsendungen nicht zulässig. Andere Voraussetzungen gelten, wenn das Gedenkblatt nicht zur Freimachung von Postsendungen verwendet wird. Zur sogenannten Gefälligkeitsstempelung ist es ohne

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
bemüht sich bereits seit geraumer Zeit, durch verschiedene, den Bau von Abwasserbehandlungsanlagen fordernde Maßnahmen den Anreiz zum Bau dieser Anlagen sowohl im kommunalen wie auch im industriellen Bereich zu geben. Seit 1950 enthält das ERP-Sondervermögen ein Programm für wasserwirtschaftliche Vorhaben, das seit 1960 ausschließlich auf den Bau von Abwasserbehandlungsanlagen abgestellt ist. Da die hier bereitgestellten Mittel (1964: 65 Mio DM) bei weitem nicht ausreichen, den von den Ländern angemeldeten Bedarf (1964: rund 169 Mio DM) zu decken, werden diese Mittel seit

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
auf demokratischen Fundamenten ruhende Arbeiterbewegung geschenkt (Beifall bei der SPD) und damit die Voraussetzungen einer konstruktiven Opposition geschaffen, ohne die es keine Stabilität der demokratischen Ordnung gäbe. Bin weiteres Ereignis von weltweiter Bedeutung isst idas Ergebnis der Wahlen in England, das natürlich nicht auf allen Seiten dieses Hauses das igleiche Echo finden kann.Dafür haben wir volles Verständnis. Ich darf aber im Namen meiner Freunde in diesem Hause die Männer und Frauen der Labour Party zu diesem schwer errungenen Wahlerfolg herzlich beglückwünschen

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ich Ihnen hier den Dank aussprechen. Wollen wir aber zum Kern der ganzen Sache kommen. Es handelt sich um eine schwierige Angelegenheit, in der auch der Bundestag sein Wort verpfändet hat. Im Hintergrund dieser Diskussionen steht das Drama eines Grenzvolkes, das durch den Spruch der Friedensverträge von 1919 in unlösbare Verstrickungen hineingeworfen wurde. Es ist in der internationalen Diskussion viel zuwenig bekannt, daß die Sudetendeutschen ein Industrievolk gewesen sind: zwei Drittel meiner Landsleute waren Arbeitnehmer. Das industrielle Sudetenland war eine Hochburg

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Schlesier oder Pommern oder Ostpreußen. Aus dieser Erwägung haben wir in Gesprächen mit den politischen Parteien versucht, das Verständnis für unsere Forderung nach Wiedergutmachung dieses Unrechts auch in die gegenwärtige Situation zu übertragen. Wir werden dankbar sein für jedes Verständnis, das wir dabei finden. Leider muß ich, bevor ich abschließe, noch folgendes sagen. Eine sehr pointierte Stelle der gestrigen Erklärungen des Herrn Bundeskanzlers hat mich mit der Sorge erfüllt, daß sich der Herr Bundeskanzler mit seinem ganzen Prestige in der Frage

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gegeben hat — und sicher auch in der Zukunft geben wird, denn etwas Vollkommenes werden Menschen niemals zustande bringen —, aufgezeigt, hat aber vergessen, die ganz eindeutige Einstellung der französischen Regierung gerade in der deutschen Frage lobend hervorzuheben. Ich bin der Meinung, das sollte einmal auch von der Tribüne des Deutschen Bundestages mit großem Nachdruck gesagt werden. (Abg. Wehner: Besonders in der Grenzfrage!) — In der deutschen Frage oder in der Wiedervereinigung Deutschlands haben die Franzosen ebenso wie auch in der Berliner Frage immer

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
Kompromisses. Wenn man sich dazu entschließt, sich an einen Tisch zu setzen, ist es aber doch ganz natürlich, daß jede Seite mit einer gewissen Ausgangshaltung an den Tisch kommt. Es ist ganz natürlich, daß diejenigen, die sich etwas genommen haben, das behalten wollen, und diejenigen, denen man etwas genommen hat, das nach Möglichkeit wiederhaben möchten. Diesen einfachen Tatbestand sollte man nicht mit emotionalen Worten wie Revisionismus oder Nationalismus belasten. Es ist so einfach, wie ich es Ihnen eben dargestellt habe. (Zustimmung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
zu setzen, ist es aber doch ganz natürlich, daß jede Seite mit einer gewissen Ausgangshaltung an den Tisch kommt. Es ist ganz natürlich, daß diejenigen, die sich etwas genommen haben, das behalten wollen, und diejenigen, denen man etwas genommen hat, das nach Möglichkeit wiederhaben möchten. Diesen einfachen Tatbestand sollte man nicht mit emotionalen Worten wie Revisionismus oder Nationalismus belasten. Es ist so einfach, wie ich es Ihnen eben dargestellt habe. (Zustimmung bei der FDP.) Angesichts dieser Situation ist es doch recht

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
Unbill zugefügt haben, daß aber ebenso auch unseren Landsleuten Unbill zugefügt worden ist? Lassen Sie mich in dem Zusammenhang sagen, daß die Freie Demokratische Partei ein für allemal bei der Auffassung bleibt, daß die Vertreibung der Sudetendeutschen ein Unrecht war, das nicht geeignet ist, das dem tschechischen Volk vorher zugefügte Unrecht aus der Welt zu schaffen. Unser Ziel ist, mit unserem polnischen Nachbarn und mit unserem tschechischen Nachbarn in einem ähnlich guten, herzlichen und freundschaftlichen Verhältnis zu leben, wie es zu

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
aber ebenso auch unseren Landsleuten Unbill zugefügt worden ist? Lassen Sie mich in dem Zusammenhang sagen, daß die Freie Demokratische Partei ein für allemal bei der Auffassung bleibt, daß die Vertreibung der Sudetendeutschen ein Unrecht war, das nicht geeignet ist, das dem tschechischen Volk vorher zugefügte Unrecht aus der Welt zu schaffen. Unser Ziel ist, mit unserem polnischen Nachbarn und mit unserem tschechischen Nachbarn in einem ähnlich guten, herzlichen und freundschaftlichen Verhältnis zu leben, wie es zu unser aller Freude gelungen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
Unser Ziel ist, mit unserem polnischen Nachbarn und mit unserem tschechischen Nachbarn in einem ähnlich guten, herzlichen und freundschaftlichen Verhältnis zu leben, wie es zu unser aller Freude gelungen ist, es mit unseren französischen Freunden herzustellen. Wenn wir dieses Ziel, das für Europa notwendig ist, erreichen wollen, dann müssen wir uns an den Tisch setzen und müssen uns überlegen, wie wir einen Frieden schließen können, der für die Dauer Bestand hat. Eines, meine Damen und Herren, ist doch wohl auch klar

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
müssen wir beide an den Tisch und müssen die Frage so stellen: Wie muß der Friede aussehen, damit er auf die Dauer Bestand hat?, damit weder bei unseren östlichen Nachbarn noch bei uns das verletzte Rechtsgefühl in der Brust zurückbleibt, das ja schon einmal in der kürzlichen Geschichte in Europa zu Entwicklungen geführt hat, die wir alle bedauern. Wenn wir dar-über einig sind, dann sollte eine vernünftige Politik möglich sein. Meine Damen und Herren, lassen Sie mich in dieser allgemeinen Debatte

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
mitgekriegt habe, daß von einem die Ereignisse im Osten schon als ein Erfolg deutscher Politik bezeichnet worden sein sollen; es ist gesagt worden. Falls es so ist, nun, dann wäre das ein tolles Kompliment an den Herrn Bundesminister des Auswärtigen, das Sie gemacht hätten, Herr Strauß, wenn auch nicht hier im Hause, sondern außerhalb des Hauses. (Beifall bei der SPD.) Ob das aber schon alles zutrifft, das ist eine andere Frage. Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Dr. Stoltenberg

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1964 (1964-10-16) [PBT/W04/00138]
sie nun die Mehrheit darstellen oder, wie wir zur Zeit, die parlamentarische Minderheit. Da ringen wir ja um Möglichkeiten, bei denen es dann entweder übereinstimmende oder auseinandergehende, zeitweise auseinandergehende eigene Schritte gibt. - Etwas zum Kapitel Demokratisierung und zum Kapitel Schritte-Finden, das Sie wieder einmal ins Haus gebracht haben, zur Erinnerung an das, was mit dem Begriff Kennedy-Round gemeint ist! Wir werden bald vor dem ersten Jahrestag des Todes dieses großen amerikanischen Präsidenten stehen. Ich kann immer noch nicht jene seherische Art

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