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Anspruchs eines Mitgliedes dieses Hauses auf geordnete Arbeitsbedingungen. Hätte man von Anfang an einen anderen Weg eingeschlagen, hätte man von Anfang an Arbeitsräume, vielleicht sogar Arbeitskräfte aus allgemeinen Mitteln zur Verfügung gestellt und dafür die Diätenfrage bescheidener geregelt, ich glaube, das hätte im Volk mehr Verständnis gefunden als die jetzige Regelung. Ich glaube nicht, daß der deutsche Wähler so töricht ist, daß er wünscht, jemanden ins Parlament zu wählen, dem dann aus äußerlichen Gründen diejenigen Arbeitsbedingungen versagt werden, die man in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1954 () [PBT/W02/00028]
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ist doch im wesentlichen auf das Beschaffen von Dokumenten und Unterlagen begrenzt. Wenn Sie zu Ihrer Arbeit einmal mehr brauchen, etwa schon eine gewisse Vorauswahl dieser Dokumente und eine Vorbearbeitung eines Problems, dann ist unser Dienst nicht in der Lage, das zu tun; und gerade das ist die Funktion, die dieser Dienst etwa in den Vereinigten Staaten hat. Lassen Sie mich ein Wort zu dem Vergleich zwischen hier und drüben sagen. Man kann nun einmal hier wie drüben mit Hilfe einiger
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Sitzungen mit dem leisten müssen, was hier gesagt worden ist. Ich glaube, dann werden wir, sofern der Präsident es einmal ausnahmsweise erlauben würde, den ungeteilten Beifall der Damen und Herren auf der Pressetribüne haben, von deren Arbeit das Echo abhängt, das unsere Reden und Beschlüsse hier im Bundestag draußen im Lande haben. (Beifall bei der SPD.) Vizepräsident Dr. Schmid: Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Mende. Dr. Mende (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Sinn unseres Antrages, den der
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geeigneter Weg zu sein scheint, um eine Aufklärung über die Arbeit des Bundestages zu schaffen, ganz abgesehen davon, daß die Kosten hierfür sich auf etwa 450 000 DM belaufen würden. Ich würde es für besser halten, wenn etwa „Das Parlament", das ja zur Unterrichtung über die Tätigkeit des Bundestages geschaffen worden ist, diesen Stellen zur Verfügung gestellt würde. Wir bitten deshalb, den Punkt 2 abzulehnen, und beantragen getrennte Abstimmung. Vizepräsident Dr. Schmid: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen zur Abstimmung
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Ollenhauer in seiner Rede zur Außenpolitik entsprechende Ausführungen gemacht. Aber für diejenigen Kolleginnen und Kollegen unter uns, die trotz der überzeugenden Darlegungen des Herrn Bundesinnenministers über die Notwendigkeit von Sofortmaßnahmen auf dem Gebiete des Luftschutzes und trotz des lebhaften Echos, das durch den Antrag meiner Fraktion auf Einsetzung einer Milliarde DM in das zuständige Kapitel des Einzelplans 06 und seine eingehende Begründung in der Öffentlichkeit ausgelöst wurde, der Meinung sein sollten, daß Luftschutz im Zeitalter der Atomwaffen, wie man sagt, für
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uns geforderten Zweck verfügbar hat. Inzwischen hat er bei den neuen Verhandlungen über die Neufestsetzung des Wehrbeitrags die Möglichkeit, den Alliierten die besonders luftgefährdete Situation des deutschen Volkes darzustellen. Vielleicht kann er sich bei dieser Unterhaltung das gleiche Thema stellen, das der Chef der amerikanischen Luftschutzorganisationen als Überschrift über eine ganze Artikelserie verwendete: „Müssen 20 Millionen Menschen sterben?" Meine Damen und Herren, Sie haben damals, in der zweiten Lesung, mit der Mehrheit des Hauses unseren Antrag, den wir heute neu in
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der Lage wären. Meine Damen und Herren, die beantragten 40 Millionen DM sind nicht etwa aus der Luft gegriffen. Wir haben diese Zahlen mit Experten auf Bundes- wie Länderebene erarbeitet. Sie passen in das von Herrn Minister Lübke propagierte Agrarprogramm, das für 10 bis 12 Jahre vorgesehen ist, ausgezeichnet hinein. Ich frage weiter: wer hat von der Lösung des Problems von heute auf morgen gesprochen? Doch kein Mensch! Wir wissen ganz genau, daß, selbst wenn 40 Millionen DM hier eingesetzt werden
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nahezu zwei Drittel aller Schulkinder in ihrem Gesundheits- und Ernährungszustand nur als mittelmäßig bewertet werden können. Gerade hier würde ein Schul-Milchfrühstück dazu beitragen, den Gesundheits- und Ernährungszustand dieser Kinder so anzuheben, daß er als gut bezeichnet werden kann. Ich glaube, das sollte doch unser aller Anliegen sein. Aber es gibt noch weit mehr alarmierende Zahlen. So hat z. B. eine Untersuchung ergeben, daß sich die Zahl der Schüler mit Rachitisfolgen vom Jahre 1951 zum Jahre 1952 um das Dreifache vermehrt hat
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Jahr stimmt offenbar das, was der Kollege Horn im vorigen Jahr gesagt hat, nicht. Ich möchte das doch immerhin hier mit erwähnen. (Abg. Arndgen: Das ist doch ein bißchen anders!) Wir möchten es lieber mit einem anderen prominenten CDU-Mitglied halten, das im Jahre 1949, wie ich hier vorlesen darf, ausgeführt hat: Wir haben allen Grund, dafür zu sorgen, daß jeder Pfennig, der in Form von Beiträgen zur Sozialversicherung von den Löhnen der Arbeiter oder aus dem Volumen der Wirtschaft herausgenommen wird
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Bundesfinanzminister, mit den Versicherungsträgern über diese Frage zu verhandeln. Das Parlament hat sich also hier in keiner Weise eingemischt und keineswegs erneut über Mittel verfügt, wie das eben darzustellen versucht wurde. Ich glaube also, wir sind durchaus zu unserem Wort, das wir im vorigen Jahre gegeben haben, gestanden. (Beifall in der Mitte.) Vizepräsident Dr. Schmid: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Dann kommen wir zur Abstimmung. Wer für den Änderungsantrag auf Umdruck 89 ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Gegenprobe
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Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit mehr tun als bisher, wenn die Auftragserteilung des Bundes, der Länder und der Gemeinden an Berliner Lieferfirmen wesentlich und nachdrücklich verstärkt wird. Wir möchten auch an dieser Stelle die Aufmerksamkeit des Hauses auf ein Problem lenken, das sich aus der Anordnung des Vertriebenenministeriums betreffend eine verschärfte Handhabung des Notaufnahmeverfahrens ergibt. Es muß auf jeden Fall verhindert werden, daß die Lage in Berlin wiederum durch eine stark zunehmende Zahl nicht anerkannter und nicht ausgeflogener Flüchtlinge erschwert wird. Die
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für Berlin nicht zu vergessen, daß alle unsere Worte, die wir hier häufig in diesem Haus in voller Einmütigkeit in dem Gefühl der Solidaritätsverpflichtung gegenüber unseren Brüdern in Berlin ausgesprochen haben, nichts nützen, wenn der Bund nicht einmal bereit ist, das zu tun, wozu er gesetzlich verpflichtet ist. (Beifall beim GB/BHE und bei der SPD.) Meine Fraktion bittet um namentliche Abstimmung. Vizepräsident Dr. Schneider: Das Wort hat der Herr Bundesfinanzminister. Schäffer, Bundesminister der Finanzen: Herr Präsident! Meine Damen und Herren
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Lesung über diesen Antrag abgestimmt worden ist, hätte ich eigentlich keinen Anlaß, das Wort zu ergreifen, wenn nicht die neue Begründung des Antrags mich zwingen würde, einige Feststellungen zu treffen. Berlin hat, um seinen Landeshaushalt in Ordnung zu bringen, gewünscht, das es 800 Millionen DM erhält. Es erhält die 800 Millionen auf folgendem Weg: 710 Millionen Bundeszuschuß; 75 Millionen als Darlehen, das bestimmt ist, Programme, auch Investitionsprogramme, mit Bundesbürgschaft in Berlin durchzuführen; 15 Millionen für Bundesbauten. Diese Bundesbauten und die Gelder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1954 () [PBT/W02/00028]
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des Antrags mich zwingen würde, einige Feststellungen zu treffen. Berlin hat, um seinen Landeshaushalt in Ordnung zu bringen, gewünscht, das es 800 Millionen DM erhält. Es erhält die 800 Millionen auf folgendem Weg: 710 Millionen Bundeszuschuß; 75 Millionen als Darlehen, das bestimmt ist, Programme, auch Investitionsprogramme, mit Bundesbürgschaft in Berlin durchzuführen; 15 Millionen für Bundesbauten. Diese Bundesbauten und die Gelder dafür wären an sich im Bundesgebiet sehr notwendig gewesen. Sie sind nach Berlin verlegt worden, weil dadurch in Berlin im Wohnungsbau
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wir es sehr dankbar anerkennen, daß der Bund in diesem Umfange dort Bauten durchführen wird, meinetwegen auch diese Bauten der Stadt Berlin zur Verfügung stellen will, solange er sie für eigene Aufgaben nicht braucht. Das mag die Zahlungsbilanz Berlins entlasten, das mag den Arbeitsmarkt Berlins anregen, ist aber nicht eine Deckung des Haushalts. Gegen diese Argumentation kann man doch beim besten Willen nichts sagen. Was nun die Deckung des Fehlbetrages von 55 Millionen DM angeht, so ist mir sehr wohl bewußt
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jede wirtschaftspolitische Maßnahme, welcher Art auch immer, an der steuerlichen Situation scheitern kann, beinahe selbstverständlich. Bei steuerlichen Belastungen, wie sie die Gegenwart in Deutschland und in anderen Ländern kennt, ist die Steuerpolitik selbst beinahe das einzige wirksame Mittel der Wirtschaftspolitik, das sich anwenden läßt, im guten und schlechten Sinne. *) Siehe Anlage 31 Seite 1300 Hier soll es sich nun darum handeln, durch eine lineare Senkung, d. h. durch eine sehr liberale, auf das Vertrauen in die Wirksamkeit der Marktfaktoren gestützte Maßnahme
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Wohlfahrtsdienst, Personen während ihrer Studien in der praktischen Berufsausbildung. Deshalb wurde im Ausschuß darauf hingewiesen, daß in diesen Punkten das deutsche Gesetz weitergeht, und es wurde verlangt, daß die Ratifizierung des internationalen Abkommens nicht etwa eine Verschlechterung des deutschen Rechts, das die Beschäftigung von Frauen unter Tage im Bergwerk unter allen Umständen verbietet, mit sich bringen dürfe. Die Vertreterin des Bundesarbeitsministeriums hat daraufhin betont, daß das vorliegende Übereinkommen zu der Gruppe von Ratifikationsgesetzen gehöre, die aus der Zeit vor der Wiederaufnahme
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Berichterstatter: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Prozeßvertreter des Privatklägers hat mit einem Schreiben vom Dezember 1953 ersucht, eine Entscheidung des Bundestags über die Genehmigung zum Strafverfahren gegen den Abgeordneten Scheppmann herbeizuführen. Es handelt sich hierbei um ein Verfahren, das bereits vor Erlangung der Abgeordneteneigenschaft des Abgeordneten Scheppmann beim Amtsgericht Essen anhängig gewesen ist. Der Prozeßvertreter des Privatklägers hat Privatklage gegen den Abgeordneten Scheppmann wegen Beleidigung erhoben, weil er ihn beschuldigt, Anfang März bei einer Besprechung oberer Bergbeamter in Dortmund
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Berichterstatter ist Herr Abgeordneter Dr. Klötzer. Ich bitte ihn, das Wort zu nehmen. Dr. Klötzer (GB/BHE) , Berichterstatter: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann den mir übertragenen Bericht recht kurz fassen und damit dem unausgesprochenen Wunsch des Hauses, das Ende der heutigen Tagesordnung zu erreichen, Rechnung tragen. Der Abgeordnete Ritzel hat durch seinen Anwalt gegen den Abgeordneten Dr. Löhr Privatklage wegen Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung erhoben. Auf dem vorgeschriebenen Wege ist um die Genehmigung zum Strafverfahren gegen den
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SPD: Er hat schon von Adenauer gelernt!) Präsident D. Dr. Ehlers: Ich danke dem Herrn Berichterstatter. — Meine Damen und Herren, die Herren Berichterstatter nehmen die Aufgabe wahr, einen Bericht über die Sitzung des Ausschusses zu erstatten. Ich darf freundlichst bitten, das nicht durch Kritik zu erschweren. (Sehr richtig! in der Mitte.) Ich bitte die Damen und Herren, die dem Antrag des Ausschusses Drucksache 422 zuzustimmen wünschen, eine Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Bei einigen Enthaltungen mit großer
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versehen, daß zum mindesten eine vernünftige Chance besteht, daß die Menschen, die in diese Zonen flüchten oder in diese Zonen aufgenommen werden können, von den unmittelbaren Kampfhandlungen nicht betroffen werden. Daneben sieht diese Konvention vor, daß der Bevölkerung eines Gebietes, das vom Feinde besetzt ist oder das Schlachtfeld geworden ist oder zu werden droht, ein Minimum von Menschenrechten gewahrt wird. Die Konvention sieht ausdrücklich ein Verbot der Austreibung der Bevölkerung vor, ein Verbot von Deportationen, und legt jenem, der ein Gebiet
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das Schlachtfeld geworden ist oder zu werden droht, ein Minimum von Menschenrechten gewahrt wird. Die Konvention sieht ausdrücklich ein Verbot der Austreibung der Bevölkerung vor, ein Verbot von Deportationen, und legt jenem, der ein Gebiet besetzt hat, die Verpflichtung auf, das für die Versorgung der Bevölkerung Nötige zu tun. (Sehr gut!) Diese Konvention sieht weiter vor, daß niemand aus der Bevölkerung des besetzten Landes für Taten, die er vor der Besetzung begangen hat oder begangen haben soll, auf Grund von Gesetzen
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dem deutschen Volke Gutes getan haben. (Allseitiger Beifall.) Vielleicht könnte man auch daran denken, daß die Bundesregierung die Initiative ergreift und dahin wirkt, daß auch diesem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes die völkerrechtliche Rechtsfähigkeit zuerkannt wird. Wenn es möglich war, das dem Großmeister des Malteserordens gegenüber zu tun, der ja auch kein Souverän über ein Gebiet ist, warum sollte es dann nicht auch dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes gegenüber geschehen können? Nach all dem, was es bisher der Menschheit Gutes
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Internationalen Komitee des Roten Kreuzes gegenüber geschehen können? Nach all dem, was es bisher der Menschheit Gutes getan hat, hat es das wirklich verdient, und es würde der Menschheit zum Nutzen gereichen. (Beifall.) Meine Damen und Herren, das größte Lob, das dem Roten Kreuz gespendet werden kann, ist, daß es im Bewußtsein unserer Völker zu einer selbstverständlichen Einrichtung unserer öffentlichen und gesellschaftlichen Wirklichkeit geworden ist. Niemand kann sich heute mehr eine Welt ohne das Rote Kreuz vorstellen. Seine Existenz und sein
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Mann, der vor 95 Jahren auf dem Schlachtfeld von Solferino diese Erkenntnisse gewann und diesen bedeutsamen Weg des Roten Kreuzes begann, 30 Jahre später als ein Armer und Heimatloser durch Europa irrte, und daß es wieder ein Schweizer Spital war, das ihm eine Heimat bot, bis er im Jahre 1910 dort verstarb. Es ist also offenbar nicht so, daß die großen Dinge im Leben der Völker immer nur von denen geschehen, die im Glanze der Anerkennung und des Ruhms sind, (lebhafter
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