1,477,602 matches
-
Rang abzulaufen oder den Standpunkt klarzumachen. Damit wird man vor allem in der Öffentlichkeit keinen Widerhall finden. Es wurde hier vom Herrn Bundesverkehrsminister und von verschiedenen Sprechern des Hauses schon herausgestellt, daß der Verkehr als ein Ganzes zu betrachten sei, das nicht geteilt werden könne, daß der Verkehr darüber hinaus der Wirtschaft zu dienen habe und nicht etwa der Wirtschaft oder der Öffentlichkeit schlechthin als Prügelknabe dienen dürfe. Der jetzige Zustand, daß sich die verschiedenen Sparten des Verkehrs wie feindliche Brüder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
getroffen werden, um endlich eine Ordnung in unser Verkehrswesen zu bringen. Ich möchte übrigens bei dieser Gelegenheit bemerken, daß in der Flut der Interessentenzuschriften eine in der Tonart eine angenehme Ausnahme gemacht hat. Das war das Exposé des Ausschusses Kraftverkehrswirtschaft, das in sehr sachlicher Form versucht hat, die Interessen der Kraftverkehrswirtschaft mit denen der Bundesbahn abzugleichen. Die ausführliche Rede des Herrn Bundesverkehrsministers kann nicht darüber hinwegtäuschen, daß er über manche wichtige Detailfrage nicht bzw. nicht so eingehend gesprochen hat, wie es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
hat den Vorwurf zurückgewiesen, daß man zur Zeit in Westdeutschland von einer Verkehrskrise sprechen könne. Ich möchte das insoweit unterstützen, als es ja zweifelsohne Tatsache ist, daß der Verkehr als solcher sich nicht in einer Krise befindet, weil das Transporterfordernis, das seit, sagen wir, 1949 von der Wirtschaft gestellt worden ist, vollauf erfüllt werden konnte, und daß darüber hinaus sowohl bei der Kraftverkehrswirtschaft als auch bei der Bundesbahn überzähliges Transportvolumen vorhanden ist, was sich auch keineswegs nachteilig ausgewirkt hat. Ich möchte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
herab geregelt werden könnte; es bedarf dazu wirklich eingehender Überlegungen. Aber eins steht fest: Sollte es dazu kommen, daß der Werkverkehr eine Einschränkung erfährt, dann, meine Damen und Herren, werden wir alle die Verpflichtung haben — und ich habe mich gefreut, das auch auf der Linken des Hauses zu hören —, die kleinen bzw. die mittelständischen Betriebe bei einer solchen Maßnahme weitestgehend zu schützen. Ich möchte keinen Zweifel darüber lassen, daß wir in der Frage des Omnibusverkehrs mit der Sozialdemokratischen Partei und wohl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
einen solchen Antrag zu stellen. Ich bekenne Ihnen ganz offen: der erste Gedanke, der uns veranlaßt hat, diesen Antrag zu stellen, ist der Gedanke der Sonntagsruhe und der Sonntagsheiligung. (Beifall bei der CDU/CSU.) Wir müssen heute in unserem Volke, das so vieles in all den Jahren des Krieges und der Nachkriegszeit mitgemacht hat, wieder dahin kommen, daß die göttliche Weltordnung in einem Lande und in einem Volke wieder Geltung hat, von dem man sagt, es sei ein christliches Volk. Diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
für das Anliegen der Sonntagsheiligung, er hat aber hinzugefügt, daß in der Wirtschaft andere Gesetze gelten. Dazu muß ich schon sagen: ich bin über diese Formulierung etwas erschrocken. (Zustimmung in der Mitte.) Auch in der Wirtschaft gilt nur das Gesetz, das der Herrgott uns gegeben hat. (Beifall bei der CDU/CSU.) Wir wären glücklich — auch hier in diesem Hause —, wenn dieses Gesetz in der Wirtschaft weitestgehend durchgeführt würde. Das ist nicht ein stures, sondern ein lebendiges Gesetz, das sich den Notwendigkeiten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
nur das Gesetz, das der Herrgott uns gegeben hat. (Beifall bei der CDU/CSU.) Wir wären glücklich — auch hier in diesem Hause —, wenn dieses Gesetz in der Wirtschaft weitestgehend durchgeführt würde. Das ist nicht ein stures, sondern ein lebendiges Gesetz, das sich den Notwendigkeiten des Lebens anpaßt. Wir hätten viel weniger soziale Aufgaben zu erfüllen, wenn dieser christliche Gedanke im Leben der Wirtschaft unter allen Umständen Geltung hätte, Dahin zu kommen, das muß unsere Aufgabe sein. Der sehr geschätzte Herr Kollege
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
unser nationales Leben, für das Verhältnis der Menschen untereinander Bedeutung hat. Ich möchte den Herrn Innenminister bitten, dafür zu sorgen, daß wir wieder wie früher ein Gesetz bekommen — vielleicht ist es noch da, aber es ist lange nicht mehr lebendig —, das die Sonntagsruhe und die Sonntagsheiligung zum Gegenstand hat. Diese Vorschriften sind infolge des Krieges nicht mehr so befolgt worden, wie es notwendig ist. Helfen wir alle mit! Ich glaube, hier sind wir uns doch alle einig, ob wir Christen sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
oft gesagt: Es muß ein Personalschnitt gemacht werden, damit eine finanzielle Erleichterung bei der Bundesbahn eintreten kann. Das kann man natürlich mit einem Federstrich verordnen; dann kostet es wenig Überlegungen. Auf die Dauer gesehen wird das aber ein Ding sein, das nicht nur zwei, sondern sogar drei Seiten hat und sich zum Schaden des Unternehmens auswirken wird. Ganz abgesehen davon mußten in der Zeit der letzten Kälteperiode, ich weiß nicht, wieviel Hunderttausende Überstunden geleistet werden, damit das Personal überhaupt den anfallenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
die Hand gedrückt, in denen darum gebeten wird, daß die Frage der Schließung von Abteilungen oder von Gesamtwerken vorerst noch einmal hintangestellt wird, bis wir die Frage der Neuordnung des Verkehrs an sich endlich einmal in ein Stadium gebracht haben, das auch für die Bundesbahn die Aussicht auf Rentabilität wieder eröffnet. Die Frage der Beseitigung der Kriegsschäden und der Übernahme der Kriegsfolgelasten scheint mir ein Problem zu sein, das bei uns in der westdeutschen Republik ähnlich wie in den übrigen Staaten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1954 () [PBT/W02/00014]
-
draußen natürlich zuallererst an die Deutsche Lufthansa; und es ist vielleicht mehr als eine Reminiszenz, wenn man in dem Zusammenhange noch einmal zurückdenkt an die Gablentz, Köhl, Fitzmaurice, Hünefeld usw. Es ist eine glückliche Fügung, daß die Vorbereitungsarbeiten des Bundesverkehrsministeriums, das ja schon lange vor der Ratifizierung der Westverträge immer wieder nachdrücklich die Rück- gabe der deutschen Lufthoheit gefordert hatte, daß alle diese vorausschauenden Maßnahmen praktisch mit dem Tage zusammenfielen, an dem uns die Lufthoheit selbst zurückgegeben wurde. Daß dies ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
bestellt werden müssen, ebenfalls mit ihrer Kritik nicht am rechten Platz sind, da dieses Flugzeug zu der Zeit, als diese Fragen zu erörtern waren, noch nicht als so verkehrssicher gelten konnte, wie es gefordert werden mußte. Die Vielfalt des Geräts, das die Deutsche Lufthansa zu beschaffen hatte, machte es natürlich erforderlich, auch dafür die notwendige Bodenorganisation, die Werft etc. zu schaffen, was ebenfalls in hervorragendem Umfang gelungen ist. Es würde mich interessieren, vielleicht durch den Herrn Verkehrsminister des näheren zu erfahren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
Aktien unterbringen und die Zinsbeihilfe vom Bund bekommen. Das wäre ein verhältnismäßig billiger Weg, wenn man beispielsweise 4 % annähme; aber dieser Weg könnte einen großen Effekt zeitigen. Weiter würde mich interessieren, vom Herrn Verkehrsminister etwas über die Ausbildung des Personals, das ja sehr zahlreich ist, zu erfahren. In diesem Zusammenhang muß von dieser Stelle aus gesagt werden, daß sowohl amerikanische wie britische Fluggesellschaften das Wiedererscheinen der Lufthansa aufs herzlichste begrüßten und sie wirklich aufrichtig in ihren Kreis aufgenommen haben. Wir werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
Luftfahrt des Bundesverkehrsministeriums wirklich ein Lob dafür, daß es ihr gelungen ist, gerade in der letzten Zeit einige wichtige Luftfahrtabkommen zu schließen. Sie alle haben in der Presse von den Bestrebungen gelesen, mit den Amerikanern zu einem Agreement zu kommen, das den Deutschen zweifellos gewisse Vorteile einräumt, die auf der anderen Seite aber dadurch wettgemacht werden, daß die amerikanischen wie auch andere europäische und außereuropäische Fluggesellschaften kraft alliierten Gesetzes seit 1945 das Recht haben, in Deutschland hin und her zu fliegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
Mai ist die Bundesrepublik endlich wieder im Besitz ihrer vollen Lufthoheit, lediglich eingeschränkt durch gewisse unvermeidliche Sonderbestimmungen für den Luftverkehr mit Berlin. Die volle Lufthoheit, das spricht sich so leicht aus, aber wir sollten auch heute das Bild nicht vergessen, das sich uns vor zehn Jahren darbot. Wir sollten an die Zeit nach 1945 denken, als es überhaupt verboten war, von einer deutschen Luftfahrt zu sprechen, ja auch nur an sie zu denken, von einer Arbeit für die deutsche Luftfahrt ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
zuzuschreiben: Überall wurde mit Hingabe und Verantwortungsbewußtsein gearbeitet, und alles war rechtzeitig vorbereitet, um in Gang gesetzt zu werden; rechtzeitig, also nicht zu früh und nicht zu spät. Zu diesen Vorbereitungsarbeiten gehörte eine Fülle von gesetzgeberischen Maßnahmen. Das deutsche Luftrecht, das im wesentlichen in dem Luftverkehrsgesetz und in der Verordnung über Luftverkehr, beide aus 1936, seinen Niederschlag gefunden hatte, ist, soweit es nicht in einzelnen Vorschriften dem Grundgesetz widerspricht, nicht aufgehoben. Aber es bedarf aus staatsrechtlichen Gründen einer weitgehenden Neugestaltung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
Flugsicherung mit dem Sitz in Frankfurt am Main errichtet. Ihr wurde mit Wirkung vom 1. Juli 1953 die Flugsicherung in der Bundesrepublik übertragen. Als weitere Bundesoberbehörde wurde durch das am 4. Dezember 1954 in Kraft getretene Gesetz das Luftfahrtbundesamt geschaffen, das seit dem 1. Februar 1955 in Braunschweig arbeitet. Hatten in der Flugsicherung die Alliierten bereits wichtige Vorarbeit geleistet, so mußte auf dem Gebiet der Prüfung und Zulassung des Luftfahrtgerätes infolge der Zerstörung aller früheren Prüf- und Forschungsstellen eine ganz neue
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
und außerhalb der Luftstraßen bis zu einer Verkehrsdichte, die von den Flughäfen aufgenommen werden kann. Hierzu wird es noch großer Anstrengungen und materieller Aufwendungen bedürfen. Es dürfte wohl nicht zu bestreiten sein, daß die Bundesrepublik ein erstklassiges Flugsicherungssystem besitzen muß, das den eben genannten Anforderungen des Luftverkehrs voll gerecht wird. Forschung, Entwicklung und Industrie werden eng mit der Flugsicherung zusammenarbeiten müssen, um diese Aufgaben zu lösen. Ihre Dringlichkeit wird dabei von der Frage der Zunahme des gesamten Luftverkehrs in den kommenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
früher in Berlin, jetzt in Essen-Mülheim, mit ihren Instituten in Mülheim, Aachen, Garmisch und Bonn; die Deutsche Forschungsanstalt für Luftfahrt in Braunschweig; die Aerodynamische Versuchsanstalt in Göttingen; die Deutsche Forschungsanstalt für Segelflug, jetzt in München; das Flugfunkforschungsinstitut Oberpfaffenhofen in München, das in die Deutsche Versuchsanstalt für Luftfahrt eingegliedert wird. Dieser Anstalt und dem neuentstandenen Institut für Physik der Strahlantriebe in Stuttgart und der Deutschen Studiengemeinschaft Hubschrauber in Stuttgart, darüber hinaus einigen Privatinstituten, Einzelforschern und den akademischen Fliegergruppen, den Akafliegs, hat das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
Luftverkehr schließen, die ich durch einen Bericht über schon Erreichtes und noch Geplantes ergänzen durfte. Lassen Sie mich nun noch einiges zu der Frage nach der Luftfahrtpolitik sagen, welche die Bundesregierung zu verfolgen gedenkt. Zunächst ein Wort zu einem Problem, das auch in diesem Hohen Hause schon behandelt worden ist, nämlich zu der Frage, weshalb es noch nicht zur Gründung einer europäischen Luftverkehrsgesellschaft gekommen ist. Seit zwei Jahrzehnten ist von den verschiedensten Seiten versucht worden, einen Zusammenschluß der Luftverkehrsunternehmen, sei es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
europäischen Luftverkehrsgesellschaften in Brüssel geteilt. Gegen eine europäische Luftverkehrsgesellschaft ist weiter angeführt worden die zu große Verschiedenartigkeit der zu vereinigenden nationalen Gesellschaften, und zwar nicht nur in ihren Verkehrszielen und in ihrem Fluggerät, sondern auch in der Struktur ihres Kapitals, das sich in unterschiedlicher Zusammensetzung teils in öffentlicher Hand, teils in Privatbesitz befindet. Für die Notwendigkeit einer wirksameren inter -nationalen Zusammenarbeit der Staaten und der Luftverkehrsgesellschaften zeigte sich auf der Straßburger Konferenz dagegen stärkstes Interesse. Zur weiteren gedeihlichen Entwicklung des europäischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
Bundesrepublik zu einem späteren Zeitpunkt die Wahl des Endpunktes treffen kann; diese Strecke zur nordamerikanischen Westküste kann auch über das Polgebiet geführt werden. Diesem Abkommen mit den USA folgt nun das Abkommen mit dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland, das wir in der letzten Woche in London abgeschlossen haben. Ich freue mich, sagen zu können, daß das Abkommen mit dem Vereinigten Königreich von dem Geist einer kameradschaftlichen Zusammenarbeit getragen wird, demselben Geist, aus dem die frühere Vereinbarung der beiden britischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
wird es notwendig sein, bei der Prüfung der finanziellen Leistungsfähigkeit und insbesondere der technischen Grundlagen der Betriebe einen strengen Maßstab anzulegen. Außerdem muß darauf geachtet werden, daß durch das Entstehen solcher Unternehmen die sinnvolle Gestaltung des Verkehrs in seiner Gesamtheit, das sich ergänzende Zusammenwirken aller Verkehrsträger, nicht gestört wird. Damit bin ich am Schluß. (Lebhafter Beifall.) Ich bin dankbar, daß mir Gelegenheit gegeben wurde, dem Hohen Hause über die Fragen zu berichten, deren Bedeutung für das deutsche Volk ständig stärkeres Gewicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
Staaten das, was man vorher erklärt hat, nicht durchführt, daß man hier also in bezug auf seine eigenen Luftverkehrsgesellschaften in den nationalstaatlichen Protektionismus zurücksinkt. In Europa haben meines Wissens nur drei Staaten, nämlich Schweden, Holland und Griechenland, jenes Abkommen ratifiziert, das die Fünf Freiheiten im internationalen Luftverkehr postuliert hat. Ich wäre dankbar, wenn die Bundesverkehrspolitik in diesem Punkte genau so liberal und großzügig verfahren würde, wie das Schweden getan hat, und ich wäre weiterhin dankbar, wenn das hier erklärt werden könnte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]
-
Air oder mit der KLM oder mit wem immer dahin verständigen, daß man sich gegenseitig vertritt? Es ist doch grotesk, daß man auf jedem Flughafen eine Vielzahl von Schaltern jeder einzelnen Gesellschaft sieht, alle in mehrschichtigem Wechsel mit Personal besetzt, das — wenn man die Stunden und Minuten zusammenzählt — während des ganzen Tages insgesamt nur zwei Stunden arbeitet. Auf diesem kleinen Feld sollte man einmal einen Anfang machen, zumal es vor dem Krieg auf diesem Gebiet auch eine Zusammenarbeit gegeben hat. (Abg.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.07.1955 () [PBT/W02/00098]