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der einen Seite, und der Charybdis der Versklavung durch den Bolschewismus auf der anderen Seite. (Lebhafte Zustimmung bei den Regierungsparteien.) Es gilt ganz unzweifelhaft, beide Klippen im Auge zu behalten, und ich meine, daß kein Rezept ernst zu nehmen ist, das die eine Klippe umschifft, um an der anderen zu zerschellen. Die ganze Schrecklichkeit beider Klippen ist uns in der letzten Zeit erneut voll zum Bewußtsein gekommen: das Entsetzliche der atomaren Waffen — Erler und Carlo Schmid haben damit ja vollkommen recht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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darüber nachzudenken, welches der beste Weg ist, um zur Lösung der Deuschlandfrage im internationalen Rahmen zu kommen, und wir haben uns unablässig angestrengt, zur Abrüstung überhaupt zu kommen. Nun, das politisch-militärische Konzept der Opposition in diesem Hause, das europäische Sicherheitssystem, das die SPD seit geraumer Zeit dem NATO-Bündnis der Bundesrepublik, das von uns vertreten wurde, als leitende Idee entgegenstellt, scheint mir doch der Rahmen zu sein, aus dem heraus diese konkreten Einzelheiten zur Situation gedacht und vorgetragen werden. Dieses Sicherheitssystem setzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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der Deuschlandfrage im internationalen Rahmen zu kommen, und wir haben uns unablässig angestrengt, zur Abrüstung überhaupt zu kommen. Nun, das politisch-militärische Konzept der Opposition in diesem Hause, das europäische Sicherheitssystem, das die SPD seit geraumer Zeit dem NATO-Bündnis der Bundesrepublik, das von uns vertreten wurde, als leitende Idee entgegenstellt, scheint mir doch der Rahmen zu sein, aus dem heraus diese konkreten Einzelheiten zur Situation gedacht und vorgetragen werden. Dieses Sicherheitssystem setzt voraus, daß sich die beiden Weltmächte, im Westen wie im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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wie es ist, und die Bundesrepublik dem Atlantikpakt angehört? Werden wir dann, wenn die beiden Giganten marschieren, nicht auch in ihren Konflikt hineingezogen? D. Dr. Gerstenmaier (CDU/CSU): Herr Kollege Erler, ich bedanke mich für Ihre Frage; es ist genau das, was ich hier sagen will, und ich freue mich dieser Übereinstimmung und daß wir in dieser Weise diskutieren. Ich will meinerseits nur sagen: so wie die Dinge heute liegen — und auch darin werden wir uns nicht unterscheiden —, halte ich es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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unabhängigen europäischen Sicherheitssystems. (Zustimmung bei der CDU/CSU.) Ich möchte nun nicht noch einmal riskieren, daß mir bei dieser kritischen Betrachtung der Vereinten Nationen irgendwie unterstellt wird, daß ich eine unehrerbietige Kritik an ihnen üben möchte. Meine Damen und Herren, das liegt mir vollkommen fern. Ich meine nur, daß es einstweilen mit den Chancen eines europäischen Sicherheitssystems und damit mit der Konzeption, aus der heraus die heute zur Debatte stehenden konkreten Forderungen der SPD begründet und von der sie getragen sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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im Sinne der Charta der Vereinten Nationen durch Amerika ganz gewiß nicht befürchtet zu werden braucht. Wir haben eben summa summarum mit den Vereinigten Staaten von Amerika die genau entgegengesetzte Erfahrung wie mit der Sowjetunion gemacht. Die Russen — ich bedaure, das sagen zu müssen — haben dem deutschen Volk den vergifteten Pfahl von Pankow tief in das Fleisch gestoßen, und immer noch wird daran gedreht. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben hingegen mit den anderen NATO-Mächten dem größeren Teile Deutschlands einen so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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Deutschland, solange ein anderes, mindestens gleich verläßliches Schutzsystem für uns nicht besteht. (Beifall bei der CDU/CSU.) Noch einmal, meine Damen und Herren — damit gewiß kein Mißverständnis ,aufkommt —: ich verstehe wirklich die Motive und die beabsichtigte Struktur des europäischen Sicherheitssystems, das die deutschen Sozialdemokraten gern hätten. Aber ich verstehe nicht, worauf sie den Glauben gründen, daß ein solches System errichtet werden könnte, ohne daß mindestens ein Gleichgewicht der Kräfte in der Welt vorhanden ist. Und ist die Frage nun nicht erlaubt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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der Angreifer noch immer alles verlieren und seinen Angriff mit der eigenen Vernichtung bezahlen 'würde. In der Situation sind wir nun, ob wir es beklagen oder begrüßen. Hier gilt: Angriff heißt Selbstvernichtung! Dafür zu sorgen, daß dieser Satz wahr bleibt, das und nicht weniger ist die Aufgabe der NATO. (Sehr gut! in der Mitte.) Es tut mir leid, daß wir das Problem, das uns quält, bis in diese Konsequenzen hinein ansprechen müssen. Aber das ist notwendig, um die tatsächliche Lage, ihren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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wir es beklagen oder begrüßen. Hier gilt: Angriff heißt Selbstvernichtung! Dafür zu sorgen, daß dieser Satz wahr bleibt, das und nicht weniger ist die Aufgabe der NATO. (Sehr gut! in der Mitte.) Es tut mir leid, daß wir das Problem, das uns quält, bis in diese Konsequenzen hinein ansprechen müssen. Aber das ist notwendig, um die tatsächliche Lage, ihren Ernst und ihre Konsequenzen klar ins Auge zu fassen. Aber es ist auch notwendig, um dem deutschen Volk einen Eindruck davon zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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Gegenschlages ein gequältes menschliches Herz sich sagt:. Dann geschehe, was mag — dies ohne mich! Das, meine Damen und Herren, mag in der Tat heute die Grundstimmung — nicht weniger — im deutschen Volke sein. Um die Welt und das Leben zu retten, das sie lieben, nicht nur das menschliche, sondern das naturhaftkreatürliche, meinen sie, daß im Angriffsfall ganz grundsätzlich rauf den atomaren Gegenschlag verzichtet werden müsse. Ich meine, daß eine solche Haltung nicht nur nicht die Abweisung verdient: illusionär, sondern daß sie Respekt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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mir war nicht ganz klar, ob das nur für die großen Waffen oder ob das auch für die taktischen Atomwaffen gilt. — Herr Kollege Erler, bitte sagen Sie etwas, wenn es der Herr Präsident erlaubt. Eder (SPD): Herr Kollege Dr. Gerstenmaier, das galt für alle Waffen, die radioaktive Auswirkungen haben, und das sind gerade die, deren Versuche für die Menschheit so schädlich sind. D. Dr. Gerstenmaier (CDU/CSU): Ich bedanke mich. Es besteht ja kein Zweifel darüber, daß es für die Frage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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Aber man soll auch das Kleine nicht versäumen, wenn man das Große will. Ich glaube jedenfalls, daß in diesen Vorschlägen vernünftige Ideen stecken und daß der Herr Bundeskanzler sie aufnehmen könnte und an ihre Verwirklichung herantreten könnte kraft des Vertrauens, das er in der freien Welt genießt. Aber da wir schon beim Herrn Bundeskanzler sind, erlauben Sie mir doch noch eine Bemerkung zu der Diskussion von heute früh. Bei dieser Diskussion ist mir eine Bemerkung eingefallen, die auch Herr von Weizsäcker
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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den Achtzehn durchaus dieses Vertrauen haben und dennoch zu total anderen politischen Ergebnissen kommen; (Sehr richtig! in der Mitte) denn andere Leute haben ihr eigenes Gewissen, und das braucht nicht schlechter zu sein, und sie haben ihr eigenes politisches Denken, das auch nicht schlechter zu sein braucht. Kurz und gut, so kommen Menschen zu verschiedenartigen Konsequenzen. Ich glaube also nicht, daß wir uns an diesem Punkt noch länger das Leben schwermachen sollten. Wir beabsichtigen in keiner Weise, in irgendeiner Hinsicht irgendeinem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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Atomphysiker von Weizsäcker unser „politisches Kalkül" nennt, natürlich nicht nur der Ausdruck einer taktisch-rationalen Überlegung ist, einer Überlegung, die beliebig gewechselt werden könnte. Nein, dieses „politische Kalkül" ist der auch von uns unablässig geprüfte Ausdruck — es fällt mir etwas schwer, das hier zu sagen —, es ist der geprüfte Ausdruck des Gewissensernstes, mit dem wir es uns nicht leicht machen, unsere Politik zu treiben. (Sehr richtig! bei der CDU/CSU.) Und es ist auch der Ausdruck — ich glaube, meine Herren, das sollten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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damit befreien zu können. (Sehr wahr! bei der CDU/CSU.) Darum sind wir den Verlockungen zu einfacheren, zu leichteren, zu populäreren Wegen in dieser Frage der Freiheit und des Lebens jedenfalls mit dem Maß an gewissenhafter Vorsicht und Verantwortung gegenübergetreten, das uns hier noch mehr als sonst geboten scheint. Wir haben daran auch - und wir werden das auch in Zukunft tun — die Macht gewagt, die uns das Vertrauen des deutschen Volkes im Jahre 1949 und im Jahre 1953 gegeben hat. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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nicht stellen: denn zu debattieren hat nur dieses Haus. Aber ich darf vielleicht darauf hinweisen, daß es nützlich ist, wenn der Ernst und die Würde, mit der die Diskussion bisher geführt worden ist, auch weiterhin bleiben, damit das deutsche Volk, das so großes Interesse nimmt, nicht enttäuscht ist. Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Mende. Dr. Mende (FDP): Herr Präsident! Meine Damen Herren! Ich erlaube mir, die Auffassung der Fraktion der Freien Demokratischen Partei zur vorliegenden Großen Anfrage und zur Regierungserklärung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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Parlament ein Beispiel dafür gegeben hat, wie man in diesem Hause argumentieren soll. (Beifall bei der FDP und bei den Regierungsparteien.) Seit Stunden — und das hat der amtierende Präsident soeben bestätigt — empfindet nicht nur dieses Haus, empfindet auch das Volk, das durch die Mittel der Technik daran teilnehmen kann, daß die geistige Grundlage des Parlamentarismus jener diskursive Vorgang von Rede und Gegenrede, von Argument und Gegenargument ist mit dem Ziel, die relativ beste und richtigste Lösung zu finden. Absolute Lösungen gibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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bei den Debatten um das Wehrpflichtgesetz, um die Fragen der ganzen Gestaltung unserer Bundeswehr und der Grundgesetzergänzungen immer betont — und das gilt auch heute noch —, daß wir für unsere neue Bundeswehr in Gliederung, Ausrüstung und Bewaffnung das Modernste haben wollen, das wir bekommen können. Darum haben wir im Verteidigungsausschuß den Panzerkauf verhindert, der die deutschen Divisionen für Jahre hinaus zum Schrottabladeplatz all des alten Geräts gemacht hätte, das man anderswohin nicht verkaufen kann. (Beifall bei der SPD.) Deswegen gehen wir jetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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für unsere neue Bundeswehr in Gliederung, Ausrüstung und Bewaffnung das Modernste haben wollen, das wir bekommen können. Darum haben wir im Verteidigungsausschuß den Panzerkauf verhindert, der die deutschen Divisionen für Jahre hinaus zum Schrottabladeplatz all des alten Geräts gemacht hätte, das man anderswohin nicht verkaufen kann. (Beifall bei der SPD.) Deswegen gehen wir jetzt auch in der Flugzeugbeschaffung andere Wege. Vizepräsident Dr. Becker: Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Dr. Mende (FDP): Ja, gern. D. Dr. Gerstenmaier (CDU/CSU): Verzeihen Sie, Herr Kollege
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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militär-strategische Planung bleiben können. Der NATO-Chef weiß durchaus, daß die seelischen Konflikte eines Soldaten, der in einem zweigeteilten Volk in die Gefahr kommen kann, auf seinen eigenen Bruder schießen zu müssen, wesentlich größer sein müssen als die Konflikte eines Volkes, das gottlob die staatliche Einheit behalten hat. Warum ist denn die Wiederbewaffnung Österreichs nach dem Leid, das Österreich in gleicher Weise wie wir erfahren hat, ohne großen Streit vonstatten gegangen? Sowohl die Österreichische Volkspartei wie die österreichischen Sozialisten sind hier völlig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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einem zweigeteilten Volk in die Gefahr kommen kann, auf seinen eigenen Bruder schießen zu müssen, wesentlich größer sein müssen als die Konflikte eines Volkes, das gottlob die staatliche Einheit behalten hat. Warum ist denn die Wiederbewaffnung Österreichs nach dem Leid, das Österreich in gleicher Weise wie wir erfahren hat, ohne großen Streit vonstatten gegangen? Sowohl die Österreichische Volkspartei wie die österreichischen Sozialisten sind hier völlig einig, und der Aufbau der österreichischen Bundeswehr ist ein Musterbeispiel dafür, wie man eine Armee außerhalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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daß das erste Ziel der deutschen Nachkriegspolitik nicht das ist, für 51 Millionen Bundesrepublikaner ein besseres Leben zu schaffen. Dem sogenannten bundesrepublikanischen Wirtschaftswunder ist ja nicht unbedingt ein geistiges gefolgt, von dem Wunder der nationalen Wiedervereinigung ganz zu schweigen, auf das wir zwölf Jahre warten. Wir sind doch — das ist eine traurige Bilanz achtjähriger Tätigkeit des Deutschen Bundestages im Provisorium Bonn — der deutschen Wiedervereinigung in diesen acht Jahren nicht um einen Schritt näher gekommen. (Sehr gut! bei der FDP und der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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Hier darf ich nur auf einige Zahlen verweisen, die auch heute vormittag hier schon erwähnt wurden, einige Zahlen aus der Erklärung der Professoren bezüglich der Wirkung der kleinsten Atomwaffe. Der Kanzler hat seinen Irrtum historisch erklärt, mit dem berühmten Schiff, das im Hafen ankommen sollte. Wir haben es quantitativ verstanden, nicht historisch, als er sagte: Die taktischen Atomwaffen sind nur eine Fortentwicklung der Artillerie. Die Raketen sind eine Fortentwicklung der Artillerie, nicht die Atomraketen, von denen die kleinste bereits die Wirkung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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absoluten, sondern nur einen relativen. Es erhebt sich die Frage: Haben wir diesen relativen Schutz bereits angestrebt; haben wir bereits etwas geschaffen? Lassen Sie mich das an einer Kritik unserer atomaren Luftschutzmaßnahmen hier darlegen. Aber zuvor noch ein anderes Problem, das wir Freie Demokraten schon aufgegriffen haben. Wir sind immer etwas früher. Das ist manchmal sehr ärgerlich, das bringt einem Kritik ein. Nachher wird alles als selbstverständlich empfunden. Schopenhauer hat nun einmal recht: Jeder große Gedanke muß drei Stadien durchlaufen. Im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]
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haben wir bereits etwas geschaffen? Lassen Sie mich das an einer Kritik unserer atomaren Luftschutzmaßnahmen hier darlegen. Aber zuvor noch ein anderes Problem, das wir Freie Demokraten schon aufgegriffen haben. Wir sind immer etwas früher. Das ist manchmal sehr ärgerlich, das bringt einem Kritik ein. Nachher wird alles als selbstverständlich empfunden. Schopenhauer hat nun einmal recht: Jeder große Gedanke muß drei Stadien durchlaufen. Im ersten wird er von allen verlacht, im zweiten von vielen entschieden bekämpft und im dritten von allen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.1957 () [PBT/W02/00209]