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vermieden werden müßte und sollte —, als ob sie sich, die Bundesregierung, Teile der evangelischen Kirche oder die ganze evangelische Kirche dienstbar machen könne. (Pfui-Rufe bei der SPD.) Es ist nicht Sache einer Bundesregierung, sich in einem amtlichen oder halbamtlichen Organ, das mit Steuermitteln finanziert wird, in kirchliche Angelegenheiten einzumischen, noch dazu in einer so schlechten und unerträglichen Weise. Das wollte ich hier gesagt haben, um ein derartiges Treiben zurückzuweisen; denn es ist nach meiner Überzeugung für den Angehörigen der evangelischen Kirche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1958 () [PBT/W03/00035]
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wiedergebe und daß Sie im übrigen im Juli noch nicht hätten wissen können, was sich im November in der Gerichtsverhandlung herausstellte. Aber im übrigen ist doch da auch noch ein unglaublicher logischer Fehlschluß. Denn was sich in Ihrem Amt ereignet, das brauchen Sie doch nicht erst vom Gericht zu hören, (Beifall bei der SPD) das müssen Sie doch als erster wissen. (Beifall bei der SPD und bei der FDP.) Also an der Unwahrheit in Ihrem Brief insofern ändert sich nichts. Dann
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dann weiß ich's nicht. (Beifall bei der SPD und bei Abgeordneten der FDP.) Vizepräsident Dr. Preusker: Das Wort hat der Bundeskanzler. Dr. Adenauer, Bundeskanzler: Herr Präsident! Meine Damen und meine Herren! Der Herr Abgeordnete Arndt hat jetzt behauptet, das Schreiben, das ich unter dem 23. Juli an den Herrn Präsidenten Gerstenmaier gerichtet hätte, entspräche nicht den Ergebnissen der Voruntersuchung, weil in der Anklageschrift des Generalstaatsanwalts vom Mai stände, daß dieser Stephan das Geld aus den Mitteln der Bundesregierung bekommen habe. Ich
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dort aufgenommen zu werden, Herr Dr. Arndt, dann wäre ich der erste — !das werden Sie mir nach dem, was auch heute hier im Hause gesagt worden ist, gewiß abnehmen , der mit allen Mitteln, und zwar auch mit dem höchsten Rechtsmittel, das in der Bundesrepublik zur Verfügung steht, Ihnen zu Ihrem Recht verhelfen wird. Herr Kollege Kühn, es ist schade, daß wir uns nun eigentlich jedes Jahr erneut über eine Frage unterhalten, (Abg. Kühn [Köln] : Können wir leicht ändern!) die im Grunde
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Sie müssen uns unsere Ausgaben nicht entgegenhalten, da Sie dieselbe Praxis — nach meiner Überzeugung mit Recht — verfolgen. (Beifall bei der CDU/CSU.) Wenn Sie, Herr Erler, den Jahresbericht der Bundesregierung kritisieren, sollten Sie sich vielleicht auch einmal das Nordrhein-Westfalen-Handbuch ansehen, das jetzt die Regierung Steinhoff herausgegeben hat. Da ist allerdings eine kleine Beanstandung zu machen. Sehen Sie, die Bundesregierung überschreibt ihr Bulletin „Bulletin der Bundesregierung". Damit ist ganz klar erkennbar: Das ist der Standpunkt der Bundesregierung. Dieses Handbuch aber hat den
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ein Freiwilligenheer oder ein Wehrpflichtigenheer besser sei. Herr Erler, wir haben das Bundestagsprotokoll vom 5. Dezember 1956 herausgesucht, wonach Sie im November 1955 — es steht also im Bundestagsprotokoll — folgendes gesagt haben. (Abg. Erler: Hier im Bundestag?) - So lautet das Zitat, das ich hier habe. (Abg. Erler meldet sich zu einer Zwischenfrage.) Vizepräsident Dr. Preusker: Herr Abgeordneter Bucerius läßt im Augenblick keine Frage zu. Sie sind ja als einer der nächsten Redner vorgemerkt, Herr Abgeordneter Erler. (Abg. Erler [zu Abg. Dr. Bucerius
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1958 () [PBT/W03/00035]
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so habe ich die Befürchtung, daß Sie sich der Vorgänge aus jener Zeit nicht mit der Deutlichkeit erinnern, die bei einer Diskussion von diesem Platze aus nach meiner Überzeugung erforderlich wäre. (Beifall bei der CDU/CSU.) Zum Schluß ein Thema, das ich nur deshalb anschneide, weil ich vom Herrn Abgeordneten Kühn persönlich darauf angesprochen worden bin. Ich hatte angenommen, es würde erst beim Haushalt des Bundesministers des Auswärtigen und in seiner Gegenwart diskutiert werden. Es ist das der Fall der Lex
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Zeitung". (Abg. Ritzel: „Die Zeit"!) — Gewiß, wir haben auch Wochenblätter von namhaftem Rang. Lassen Sie mich dann bitte auch den „Rheinischen Merkur" nennen. (Beifall und Heiterkeit bei der CDU/CSU. — Zurufe von der SPD.) Wir wollen aber dieses wertvolle Gut, das sich unser Volk geschaffen hat, nicht dadurch gefährden, daß wir unsere Rechtsgrundsätze nach den Fehlern einiger Kläffer ausrichten. Das darf und soll unter keinen Umständen geschehen. Wir werden das mit all unserer Kraft, mit allen Mitteln und notfalls unter Anrufung
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erst schwarz auf weiß auf den Tisch legen muß, um überhaupt ein Zugeständnis von Ihnen zu bekommen, daß unsere Feststellungen richtig sind. Ich habe am 9. Mai ,des Vorjahres auf den Tisch des Hauses das Schreiben des Herrn Wrasmann gelegt, das lautet: Herr Stephan, ich muß Sie dringend sprechen im Auftrage von Bonn. Würden Sie mich bitte sofort anrufen, sobald Sie zurück sind? Ich komme dann sofort. Die Unterschrift - sie ist geprüft worden; Herr Wrasmann bestreitet das auch gar nicht mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1958 () [PBT/W03/00035]
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zu müssen, daß wir, wenn wir jetzt an diesem Punkt weiter in dieser Breite diskutieren, in der Erledigung der sachlichen Tagesordnung — zweite Lesung und schließlich dritte Lesung des Bundeshaushaltsplans — nicht die notwendigen Fortschritte machen werden. Ich bitte alle nachfolgenden Redner, das im Interesse der gesamten Beratungen bei ihren Ausführungen zu berücksichtigen. Das Wort hat der Abgeordnete Erler. Erler (SPD) : Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Verhältnisse im Lande Nordrhein-Westfalen in bezug auf Regierung und Parlaments sind mir im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1958 () [PBT/W03/00035]
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aus der Mottenkiste die verschiedenartigsten Standpunkte erörtert werden, kann ich Ihnen mit Zitaten des Herrn Bundeskanzlers über seine Haltung zum Verteidigungsbeitrag dienen, daß Ihnen grün und blau vor Augen wird. (Zuruf von ,der CDU/CSU.) — Na also, was hat denn ,das für einen Sinn? Es geht mir nur um die Festlegung, daß der Bundeskanzler sich nicht hierherstellen und behaupten darf, in diesem Hause seien Reden gehalten worden, die hier nie gehalten worden sind. Das ist doch der Sachverhalt. (Beifall bei der
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jetzt in die Haushalte des Landes Nordrhein-Westfalen schickt und der mir — ich habe ihn eben nur in der Diagonale lesen können — auf den Tisch fällt, von dem ich sagen muß: es ist ein Pamphlet eigener Art? Es ist ein Pamphlet, das ganz offensichtlich verfaßt worden ist in der Spekulation auf die zivilisationsbenachteiligten Köpfe, die es noch in dieser oder jener Ecke des Landes geben mag. Wenn der Herr Bundeskanzler beispielsweise glaubt, die Öffentlichkeit informieren zu sollen, daß im Jahre 1956 in
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empört, daß berechtigte Anträge für staatspolitische Zwecke mit Schmutzgeldern für Achtgroschenjungen zusammengerührt werden. Denn es ist ja nicht so, wie Herr Kollege Hellwig gesagt hat, daß ich hier von der Ungerechtfertigtheit aller Ausgaben gesprochen hätte. Ich zitiere aus dem Protokoll, das Sie behaupten besessen zu haben. Es ist übrigens nicht statthaft, daß jemand es erhält, bevor der Redner es korrigiert hat. Aber ich habe diese Stelle nicht korrigiert, und ich lese sie Ihnen wörtlich vor. Ich habe gesagt: Was in diesem
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Berufen hervor. Als kürzlich das Ministerium auf einer Veranstaltung der freien Berufe in Mannheim die Bilanz seiner Pläne und Absichten gezogen hatte, da schrieb deren Mitteilungsblatt: „Viel geredet und nichts gesagt". In diesem Zusammenhang möchte ich auf ein Problem kommen, ,das sowohl gesetzgeberische als auch finanzielle Konsequenzen für uns haben kann, nämlich auf die Alterssicherung der freiberuflich Tätigen und der selbständig Erwerbstätigen. Wir möchten hoffen, ,daß dieses Problem, das jetzt durch die Vorstellungen des deutschen Handwerks wegen einer Alterssicherung wieder in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1958 () [PBT/W03/00035]
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und nichts gesagt". In diesem Zusammenhang möchte ich auf ein Problem kommen, ,das sowohl gesetzgeberische als auch finanzielle Konsequenzen für uns haben kann, nämlich auf die Alterssicherung der freiberuflich Tätigen und der selbständig Erwerbstätigen. Wir möchten hoffen, ,daß dieses Problem, das jetzt durch die Vorstellungen des deutschen Handwerks wegen einer Alterssicherung wieder in die öffentliche Diskussion gekommen ist, nun endlich angefaßt wird. Mit der Volksaktie lassen sich eben auch .die Altersprobleme dieser Menschen und dieser Gruppen nicht lösen. Ich sage das
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Position Kriegsopferversorgung um 60 Millionen DM zusammenzustreichen. In unseren Anträgen, die wir zu dieser Position vorgelegt haben, sind Punkte enthalten, die zeigen, daß hier sozialpolitische Leistungen nicht nur möglich, sondern auch notwendig sind. Oder in diesem Zusammenhang ein anderes Problem, das gerade in den letzten Wochen wieder ins öffentliche Bewußtsein gerückt worden ist. Ich meine die Lage der deutschen Krankenhäuser. Sie ist ein Beweis dafür, daß im sozialen Bereich, wenn man ihn weit faßt, nach wie vor erhebliche Investitionen notwendig sind
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Ich kann an dieser Stelle schon sagen, daß die sozialdemokratische Fraktion eine Initiative entfalten wird, um die Lage der deutschen Krankenhäuser auch durch Bundeshilfe zu verbessern. Denn wenn man es mit dem Wort von der Not der Krankenhäuser ernst nimmt, das ja auch ein Wort über die Not der Menschen ist, die diese Krankenhäuser in Anspruch nehmen müssen, kann man sich nicht achselzuckend und mit dem Hinweis auf die Verfassung darum herumdrücken, wenn die Forderung erhoben wird, Mittel für die deutschen
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Schuld des Bundes nach § 90 BVG für die Zeit vom 1. Oktober 1950 bis zum 31. Dezember 1956 an die Träger der Rentenversicherungen der Arbeiter und Angestellten auf mindestens 1,6 Milliarden DM. Sie sehen an diesen Zahlen das seltsame Augenmaß, das die Regierung gehabt hat, als sie an Stelle von 1,6 Milliarden DM eine Million DM eingesetzt hat und dann noch dazu schrieb, das sei vorsorglich geschätzt worden. Die Regierung hat auch im Haushaltsausschuß keine Klarheit darüber geschaffen, daß bei dieser
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ein Jubiläum des Tages feiern, an dem laut Gesetz das Ministerium diese Verordnung vorlegen sollte. (Zuruf von der CDU/CSU.) Für mein Gefühl ist es ein Skandal, daß die Vertriebenen und Flüchtlinge seit mehr als einem Jahr auf ihr Rentenrecht, das ihnen der Bundestag gegeben hat, warten müssen, weil das die Regierung so will. Will sich denn die Regierung erst vor den Kadi zerren lassen, ehe sie auf diesem Gebiet etwas unternimmt? Das ist auch eine Sache, die für die Position
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Bundesbediensteten handelt. (Zuruf von der CDU/CSU: Wie in Hamburg!) Ich will, weil dieses Problem auch schon im Zusammenhang mit dem Erlaß des Postministers eine Rolle gespielt hat, nicht noch einmal auf alle Einzelheiten eingehen. Das gehört zu dem Kapitel, das heute morgen schon behandelt worden ist, daß nämlich der Regierung immer mehr das Gefühl dafür verlorengeht, wo der Staat aufhört und die Partei anfängt. Zum Schluß möchte ich noch ein Wort über das Kapitel Sozialreform sagen. Über die Frage, wie
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Ich habe mich zum Wort gemeldet, damit die Herren von der Sozialdemokratie nicht glauben, ich hätte darauf nichts zu sagen. Ich kann das sehr kurz machen. Denn, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist hier ein einziges Wort gesagt worden, das Sie nicht mindestens schon dreimal gehört hätten? (Sehr richtig! bei der CDU/CSU.) Haben wir uns nicht mit genau demselben Vorbringen Punkt für Punkt anläßlich der Großen Anfrage der Fraktion der SPD auseinandergesetzt? (Sehr gut! bei der CDU/CSU.) Haben
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SPD, soweit zu ihnen nicht schon von meinen Koalitionsfreunden und dem Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung Stellung genommen worden ist, einiges feststellen. Der erste Antrag zum Kap. 11 01 betrifft die Förderung der sozialwissenschaftlichen Forschung; er spricht ein Anliegen an, das wir alle haben. Ich habe die sehr ernsten Ausführungen der Frau Kollegin Nadig mit Freude gehört. Sie bestätigen die Berechtigung dessen, was wir in der Koalition und was die Fraktion der Deutschen Partei in diesem Hause seit drei Legislaturperioden immer
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Zu diesen noch offenen Fragen gehört viel mehr, als hier angeführt worden ist. Dazu gehören das Problem der Arbeitsplätze für Halbtagskräfte, das Problem der Rehabilitation, um nur einige zu nennen. Ich will die kurze Zeit hier nicht etwa dazu benutzen, das zu vertiefen. Aber ich möchte sagen, Frau Kollegin Nadig, daß Sie hier offene Türen einrennen. Wir freuen uns, daß Sie hier ein altes Anliegen von uns aufgreifen, und wir werden sehr gern bereit sein, gemeinsam mit Ihnen darauf zu sehen
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dritten Lesung. Sollen nun noch mehr Stellen für den Beirat geschaffen werden, oder sollen. noch höhere Beträge für die Stellen bewilligt werden, die die Reform vorbereiten, oder nicht? Darüber hat Herr Kollege Rohde nichts gesagt. Das wäre doch ein Anliegen, das wir hier bei der Haushaltsberatung zu besprechen hätten. Dann hat der Herr Kollege Rohde zur Frage der deutschen Krankenhäuser Stellung genommen. Ich habe nicht gehört, daß er einen Antrag betreffend ein Krankenhausgesetz gestellt hat. Oder auf der Grundlage welchen Gesetzes
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verwirklichen sein. Aber so einfach, wie es sich der Herr Kollege Rohde vorgestellt hat, dürfte es auch nicht sein. Deswegen wollen wir diese Frage nicht jetzt beim Haushalt, sondern a) bei der Krankenversicherungsreform und b) bei der Diskussion eines Krankenhausgesetzes, das mir unerläßlich scheint, erörtern. (Sehr gut! bei der DP.) Schließlich lassen Sie mich auf eine der wichtigsten Fragen eingehen, die heute erwähnt worden sind, weil sie von grundsätzlicher Bedeutung ist, nämlich auf Ihren Antrag unter Ziffer 4 auf Einsetzung einer
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