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dann damit zufrieden geben, wenn wir heute hören, auch die SPD stehe auf dem Boden dieser NATO, jener NATO, die nach Ihrer Meinung, Herr Kollege Erler — Sie haben diese Meinung vor vier Tagen ausgedrückt —, die deutsche Wiedervereinigung, also das Ziel, das wir doch alle haben, erschwert. Jemand hat einmal in der Vordebatte zu dieser Debatte gesagt: jene Seite dieses Hauses, die der anderen Bedingungen stelle, sich vermesse, das zu tun, zerstöre jede Aussicht auf Gemeinsamkeit. Nun, niemand denkt daran, solche Bedingungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1960 () [PBT/W03/00122]
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haben diese Meinung vor vier Tagen ausgedrückt —, die deutsche Wiedervereinigung, also das Ziel, das wir doch alle haben, erschwert. Jemand hat einmal in der Vordebatte zu dieser Debatte gesagt: jene Seite dieses Hauses, die der anderen Bedingungen stelle, sich vermesse, das zu tun, zerstöre jede Aussicht auf Gemeinsamkeit. Nun, niemand denkt daran, solche Bedingungen zu nennen. Aber niemand sollte auch den Anlaß zu unserer heutigen Debatte übersehen. In Paris ist mit der Gipfelkonferenz auch der Sowjetanschlag auf Berlin gescheitert, — an eben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1960 () [PBT/W03/00122]
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Einheit aller Deutschen obwohl Herr Erler vor vier Tagen noch eben dieses sagte? Wollte Herr Wehner sagen, daß sich die SPD nun auch zum militärischen deutschen Beitrag in jener Weise äußern wird, die ein Bündnis eben einfach mit sich bringt, das von jedem Partner alle Leistungen fordert, die aufzubringen er imstande ist? In einer kurzen Formel lautet daher unsere Frage an die SPD, ob Sie sich heute in der Lage sehen, sich ohne Vorbehalt zum atlantischen Bündnis zu bekennen. Sagen Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1960 () [PBT/W03/00122]
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Politik zeigen, eine Frage, die der Herr Bundesaußenminister heute vormittag bereits gestellt hat. Meine Damen und Herren, nach unserer Überzeugung ist die Bundesrepublik nicht etwa nur e i n freies Deutschland. Sie ist d a s freie Deutschland, das einzige, das existiert. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Die Frage, die ich stellen möchte, heißt, ob Sie, meine Damen und Herren, unseren Staat im gleichen Maß und mit dergleichen Zuneigung bejahen, wie wir selbst das tun. Wir sind der Meinung, daß zwar die
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für unser Vaterland verlangen. Zu dieser Ordnung hat jedoch Herr Wehner in Heilbronn gesagt, daß die Auffassung der SPD von ihr eine ,andere sei als die der CDU. Wir glauben also, daß wir in unserer Bundesrepublik das Deutschland sehen dürfen, das den Deutschen jenes Recht zurückgibt, das wir in der Zeit der braunen Schande damals selbst am 'schmerzlichsten vermißten, nämlich stolz zu sein auf unser Land, (Beifal bei ,der CDU/CSU.) Auch für uns steht selbstverständlich die Sorge um die Überwindung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1960 () [PBT/W03/00122]
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Ordnung hat jedoch Herr Wehner in Heilbronn gesagt, daß die Auffassung der SPD von ihr eine ,andere sei als die der CDU. Wir glauben also, daß wir in unserer Bundesrepublik das Deutschland sehen dürfen, das den Deutschen jenes Recht zurückgibt, das wir in der Zeit der braunen Schande damals selbst am 'schmerzlichsten vermißten, nämlich stolz zu sein auf unser Land, (Beifal bei ,der CDU/CSU.) Auch für uns steht selbstverständlich die Sorge um die Überwindung .der Spaltung unserer Nation im Zentrum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1960 () [PBT/W03/00122]
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zu bezeichnen. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Meine Damen und Herren von der Opposition, Sie haben das in all den Jahren hinter uns mit etwas anderen Augen angesehen. Wenn Sie von der Wiedervereinigung sprachen, dann schwebte Ihnen doch ein Deutschland vor, das sich von der sogenannten DDR und von der Bundesrepublik unterscheiden sollte. Sie haben unseren Staat auch deshalb in die Kategorie des Provisorischen gestellt, weil er Ihrem Bild eines freien Deutschlands nicht entsprach, und Sie haben sich deshalb noch nicht — jedenfalls
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das — das originäre Recht, die Regierung abzulehnen und nach ihrem Sturz zu trachten. Mit einem Satze aber — das muß ich sagen —, der den deutschen, frei gewählten Bundeskanzler in einem Atemzuge mit dem Quisling Ulbricht nennt, haben Sie ein Feld betreten, das keine Opposition jemals betreten sollte. (Beifall bei der CDU/CSU.) Dieser deutsche Bundeskanzler ist nach unserem Grundgesetz und nach dem Willen einer Mehrheit unseres Volkes der erste Bevollmächtigte der deutschen Politik. Meine Damen und Herren, er wäre deshalb auch der
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haben wir dem Ausdruck gegeben? Wir haben doch in den Aktionen und Maßnahmen dieser Einstellung Ausdruck gegeben, die Sie leider, sage ich, nicht mitgemacht haben. Aber wir wollen nicht über die Vergangenheit reden. Darum muß ich fragen: sind Sie bereit, das in Zukunft gemeinsam zu tragen? Ich habe heute morgen wieder das im Lande zum Modewort gewordene „Ja zur Landesverteidigung" gehört. Ich darf Ihnen vom Standpunkt meiner Erfahrungen aus, deren Richtigkeit ich sehr wohl beweisen kann, folgendes sagen: Wer in Deutschland
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Politik. Beim anderen Punkt, der Landesverteidigung, die von allen Seiten mit allen Konsequenzen getragen wird, wird sich in der politischen Diskussion draußen in den nächsten Wochen zeigen, ob Sie wirklich noch die Autorität bei Ihren eigenen Wählern und Anhängern haben, das zu vertreten, was Sie bisher bekämpft haben. Das ist eine sehr wesentliche Angelegenheit. Dann — was sicher für die Lage gilt, so wie sie ist —: „Schluß mit den Disengagement-Plänen!" Ich habe heute mit großer Zustimmung gehört, wie Sie meinen vierten Punkt
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oder Begriffen geklärt werden. Diese Bestandsaufnahme muß in Ihrem eigenen Schoße erfolgen. Sie müssen selbst in Ihren eigenen Reihen klären, welche Konsequenzen Sie ziehen wollen. Und dann, glaube ich, wird jeder Demokrat in diesem Land dankbar sein für ein Gespräch, das das Gewicht unseres Landes und die Lebens- und Zukunftshoffnungen unserer Nation verstärkt. (Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien.) Vizepräsident Dr. Schmid: Das Wort hat der Abgeordnete Erler. Erler (SPD) : Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es tut mir aufrichtig
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enttäuscht davon, daß Sie nicht mit ein wenig mehr gutem Willen versucht haben, heute schon die Bereitschaft — nicht zu einem ähnlichen Werk; da fehlt uns die Zeit, und es fehlen uns in der ganzen Bundesrepublik sogar einfach die Kräfte dazu, das durchzuführen — wenigstens mit dem Mindestmaß, das wir selber mit unseren Behörden, mit der Bundesregierung, dem Auswärtigen Amt und mit diesem Hause hier aufbringen können, zu zeigen, daß wir uns an das Studium der Probleme heranmachen, denen heute keine deutsche Außenpolitik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1960 () [PBT/W03/00122]
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ein wenig mehr gutem Willen versucht haben, heute schon die Bereitschaft — nicht zu einem ähnlichen Werk; da fehlt uns die Zeit, und es fehlen uns in der ganzen Bundesrepublik sogar einfach die Kräfte dazu, das durchzuführen — wenigstens mit dem Mindestmaß, das wir selber mit unseren Behörden, mit der Bundesregierung, dem Auswärtigen Amt und mit diesem Hause hier aufbringen können, zu zeigen, daß wir uns an das Studium der Probleme heranmachen, denen heute keine deutsche Außenpolitik mehr aus dem Wege gehen kann
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Ein solcher Vertrag kann und darf nun nicht nur militärisch — wir wollen es gar nicht so einseitig sehen —, sondern er muß auch politisch genutzt werden. Herbert Wehner hat nicht nur von der NATO, sondern von dem ganzen System der Verträge, das die Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen hat, gesagt, daß sie die Grundlage und der Rahmen auch für die Wiedervereinigungspolitik seien. Wie kann es heute anders sein? Es gibt doch heute keinen anderen Rahmen, in dem wir uns bewegen können, um unsere Bundesgenossen
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Opposition gilt schließlich auch, daß sich die Machtverhältnisse seit den Jahren 1952 und 1955 ganz entscheidend gewandelt haben, daß manches, was sich damals als denkbarer Weg zur Lösung der deutschen Frage abzeichnete, heute nicht mehr gangbar ist. Es wäre vermessen, das nicht zugestehen zu wollen. Aber es wäre genauso vermessen, auf der Behauptung zu bestehen, daß nun nach diesen Verträgen sich herausgestellt habe, sie seien der sicherste Weg, um schnell und bald zu Verhandlungen über die Wiedervereinigung Deutschlands kommen zu können
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Verehrter Kollege von Guttenberg, ich weiß nicht, ob Sie die Absicht hatten, zu verletzen. Aber mich hat es verletzt, daß Sie die Treue der Sozialdemokratischen Partei zu jener freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland in Zweifel gezogen haben, das wir mit beschlossen haben und dem die CSU damals ihre Zustimmung großenteils nicht gegeben hat. (Lebhafter Beifall hei der SPD.) Wir bekennen uns zu diesem Staat. Wir bekämpfen nicht diesen Staat, sondern wir kämpfen darum, daß dieser Staat eine andere
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blieb nach den Gedankengängen von Martini, die ja heute hier schon eine Rolle gespielt haben, nur die Freiheit übrig. Es wäre sicher ein unerhörter Fortschritt, wenn es gelänge, zunächst einmal die Freiheit der Mitteldeutschen herzustellen, Niemand könnte so vermessen sein, das von sich zu weisen mit der Begründung: Da haben wir nicht gleich auch die Einheit dabei. Aber das Ziel, das wir uns vorgenommen haben — und politisch gehört es doch wohl auch zusammen — ist die gesicherte Einheit in Freiheit. Wenn man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1960 () [PBT/W03/00122]
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wäre sicher ein unerhörter Fortschritt, wenn es gelänge, zunächst einmal die Freiheit der Mitteldeutschen herzustellen, Niemand könnte so vermessen sein, das von sich zu weisen mit der Begründung: Da haben wir nicht gleich auch die Einheit dabei. Aber das Ziel, das wir uns vorgenommen haben — und politisch gehört es doch wohl auch zusammen — ist die gesicherte Einheit in Freiheit. Wenn man die Einheit nicht mehr als ein Gut bezeichnet, das auch erstrebenswert wäre, hat man eine politische Entscheidung getroffen, die den
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haben wir nicht gleich auch die Einheit dabei. Aber das Ziel, das wir uns vorgenommen haben — und politisch gehört es doch wohl auch zusammen — ist die gesicherte Einheit in Freiheit. Wenn man die Einheit nicht mehr als ein Gut bezeichnet, das auch erstrebenswert wäre, hat man eine politische Entscheidung getroffen, die den Kampf um die Einheit des Vaterlandes schwächen müßte. Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Erler (SPD) : Ja, gern! Freiherr zu Guttenberg (CDU/CSU) : Herr Kollege Erler, ist
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sei als die Freiheit. (Zurufe von der SPD: Doch! Natürlich!) — Haben Sie nicht gehört, daß ich Herrn Thomas so zitiert habe, daß er erklärt habe, das zentrale Anliegen der deutschen Politik sei die Einheit? Erler (SPD) : Ich bin gern bereit, das im Protokoll nachzulesen. Ich bin Ihnen für die Korrektur dankbar. Ich sage Ihnen nur ganz ehrlich: ich habe es anders im Ohr. Man kann sich ja täuschen. Ich habe das anders im Ohr gehabt, und wenn Herr Thomas es nicht
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Politik zur Abwehr dieser Gefahren. 5. Sicherung der Freiheit Berlins und der Verbundenheit der Bundesrepublik mit dem Land Berlin. 6. Endgültige Lösung der Berliner Frage erst dadurch, daß Berlin die Hauptstadt des in gesicherter Freiheit wiedervereinigten Deutschland wird; ein Deutschland, das genauso das Selbstbestimmungsrecht für das ganze deutsche Volk beansprucht, wie wir es allen anderen Völkern in der Welt als selbstverständliches Grundrecht zugestehen. 7. Deshalb heute — denn das Recht kommt nicht von selbst — dafür sorgen, daß die deutsche Frage nicht von
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vermißt hat. (Zustimmung bei den Regierungsparteien.) Dabei glaube ich allerdings, daß Herr Erler einem Irrtum unterlegen ist. Gewiß braucht es taktische Wendigkeit in der Politik, aber gerade in der Außenpolitik braucht es eine grundsätzliche Stetigkeit und Festigkeit. Und ein Volk, das das Vertrauen der übrigen Welt soweit aufs Spiel gesetzt und verloren hat wie Deutschland in jenen zwölf dunklen Jahren der Vergangenheit, kann nur durch Stetigkeit der Außenpolitik das Vertrauen erwerben, das es braucht, um leben zu können. (Erneuter Beifall in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1960 () [PBT/W03/00122]
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es eine grundsätzliche Stetigkeit und Festigkeit. Und ein Volk, das das Vertrauen der übrigen Welt soweit aufs Spiel gesetzt und verloren hat wie Deutschland in jenen zwölf dunklen Jahren der Vergangenheit, kann nur durch Stetigkeit der Außenpolitik das Vertrauen erwerben, das es braucht, um leben zu können. (Erneuter Beifall in der Mitte.) Im übrigen ist die Stetigkeit der Außenpolitik Konrad Adenauers, der Bundesregierung und der Union ja nur die Antwort auf die Stetigkeit der Politik des Sowjetblocks, die in der Taktik
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Gespenst beschworen worden: eine gemeinsame Außenpolitik". Das schöne Gespenst vom Jahre 1958 ist inzwischen bei den Sozialdemokraten offenbar zu Fleisch und Blut gekommen, oder es sollte wenigsten dazu kommen. Aber das ist noch gar nicht das Entscheidende. Das letzte Zitat, das ich Ihnen jetzt bringen werde, stammt aus der Bundestagssitzung vom 25. März 1958. Hier hat Herr 'Kiesinger gesagt: Es ist in diesem Haus der Appell an eine gemeinsame Außenpolitik erklungen. Daraufhin hat der Kollege Wehner den Zwischenruf gemacht: „Gibt es
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der Gesinnung und Festigkeit des Handelns wäre viel gefährlicher als eine Festigkeit der Führung, die nur eine Mehrheit hinter sich hat. Nein, meine Damen und Herren, wir müssen uns hier davor hüten, auch in das quantitative Mißverständnis der Wahrheit einzutreten, das der bekannte sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Wels einmal in die Worte ,gekleidet hat: Lieber mit der Mehrheit irren, als gegen die Mehrheit recht behalten. Ich habe, glaube ich, schon einmal gesagt: In der Weimarer Republik hat die Sozialdemokratie mit der Mehrheit geirrt
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