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PBT/W03/00095

den Gründen, die ich vorhin genannt habe, nicht zweckmäßig ist. Sie würde aber auch ein Material beanspruchen, das jahrelang ungenützt stehenbleiben müßte, bloß für den Fall, daß es unter Umständen einmal benutzt werden muß. Ich nenne Ihnen ein konkretes Beispiel, das das am besten erläutert: das Kraftfahrzeug. Wenn der ganze Transportraum, den man wegen der dann eintretenden Umstände braucht, im Frieden in Form von militärischen Kraftfahrzeugen dauernd bereitgestellt und bereitgehalten werden müßte — die mittleren, großen und auch schweren Lastkraftfahrzeuge —, so würde

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großen und auch schweren Lastkraftfahrzeuge —, so würde das eine ungeheure Verschwendung persönlicher, aber auch wirtschaftlicher und finanzieller Kapazität bedeuten. In diesem Falle müssen wir aber natürlich genauso wie jedes andere Land in der Welt — diesseits oder jenseits des Eisernen Vorhangs —, das sich mit diesen Fragen beschäftigt, bestimmte Vorsorge treffen, die personelle und die materielle Bereitstellung organisieren; oder wir verzichten auf Verteidigung überhaupt. Ich bin — nehmen Sie mir das Wort nicht übel -gegen jede Form der Verwischung von Tatsachen, gegen jede Form

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Order haben. Wir haben eine geringere Zahl von Unteroffizieren und von Offizieren. Zum Teil haben wir auch durch die Wehrübungen eine Anzahl Unteroffiziere und auch Offiziere gewonnen, aber nicht in ausreichendem Maße. Jetzt muß ich ein Argument widerlegen, Kollege Wienand, das Sie gebraucht haben. Für uns ist natürlich Freiwilliger nicht Freiwilliger. Insgesamt haben sich 250 000 ehemalige gediente Soldaten vom Gefreiten, Obergefreiten bis zum General, Generalintendanten und Generalapotheker usw. wieder gemeldet. Von diesen 250 000 ehemaligen gedienten Soldaten sind etwa 40

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Zukunft immer noch weniger geben. Ich könnte meine Ausführungen in mancherlei Punkten, was die Darlegungen des Kollegen Wienand und die Polemik in der Offentlichkeit anbetrifft, noch ergänzen. Ich will das aber hier nicht tun, um die Debatte auf das Notwendige, das ich allerdings sehr ausführlich dargelegt habe, zu begrenzen. Ich möchte jedoch noch einmal ganz klar drei Fakten herausstellen. Erstens. Ohne Verteidigungspflicht ist der Aufbau der Bundeswehr, sowohl ihrer mobilen Einheiten wie der Einheiten, die für die Auffüllung und für den

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diese politischen Absichten hatten. Ich will Ihnen sehr gern zugeben, daß für Sie vielleicht ganz andere Gesichtspunkte maßgebend gewesen sind. Aber das kann uns nicht über die Feststellung hinweghelfen, daß auch in diesem Fall nun einmal — ich gebrauche das Wort, das ein Kollege von Ihnen kürzlich in einer Diskussion mit mir in Hamburg gebraucht hat — eine gewisse Affinität vorhanden ist oder vorhanden zu sein schien und daß diese Affinität beseitigt werden müßte. Wenn man heute die Friedrich-Ebert-Allee hinuntergeht, kann man feststellen

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lösen sind. — Sie sagen nein. Wir werden sicher im Ausschuß Gelegenheit haben, darüber zu reden. Dann muß man genau wissen, was Sie bezwecken und vorhaben; das haben Sie uns bisher immer noch nicht gesagt. Mich hat das Argument der Reserven, das gleich am Anfang der Begründung steht, nicht vollauf überzeugen können. Daß auch gewisse andere Auffassungen dabei eine Rolle spielen, hat ein hoher Soldat der Bundeswehr, der zufällig heute im Saale ist und genau kontrollieren kann, ob ich ihn richtig zitiere

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Es hat uns eine Fülle von Wünschen erreicht, daß doch die Ableistung des Grundwehrdienstes bereits mit dem 18. Lebensjahre erfolgen solle. Sie wissen selbst, daß nur sehr wenige in der Lage und bereit sind, sich freiwillig zu etwas zu entschließen, das ihnen nicht ausdrücklich vorgeschrieben ist. Ich will diesen Satz nicht analysieren, aber ich kann nicht begreifen, daß jemand den Wunsch äußert, mit 18 Jahren einberufen zu werden, und daß derselbe sich nicht den inneren Ruck geben will, sich mit dem

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findet seinen Niederschlag vor allen Dingen in zwei Beziehungen in dieser Novelle: erstens in der engen Verzahnung von Wehrpflicht und ziviler Verteidigung an verschiedenen Stellen der Vorlage und zweitens im Aufbau eines Systems von Möglichkeiten des Grundwehrdienstes und der Wehrübungen, das zwar notwendigerweise etwas kompliziert ist, uns aber wegen seiner Elastizität und Anpassung an die berechtigten Interessen der Staatsbürger sehr begrüßenswert erscheint. Es ist nun nicht die Aufgabe der ersten Lesung, auf alle Einzelheiten einzugehen, aber gestatten Sie mir doch einige

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Berkhan, diesen Paragraphen nicht als nebensächlich beiseite zu schieben. Das wäre nicht richtig. Angesichts der Verklammerung von ziviler und militärischer Verteidigung, wie sie an dieser und an anderen Stellen deutlich wird, sehen wir, wie notwendig es ist, neben diesem Gesetz, das die Ableistung der Wehrpflicht in der Bundeswehr regelt, noch Gesetze zu schaffen, die das System der zivilen Verteidigung ordnen. Deshalb möchte ich im Namen meiner Fraktion auch in diesem Zusammenhang die Erwartung aussprechen, die Bundesregierung möge bald diese Gesetzentwürfe vorlegen

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der Errichtung von Industrieanlagen — in neutralen bzw. „unterentwickelten" Ländern tätig sind bzw. tätig geworden sind? Sind Maßnahmen vorgesehen bzw. schon Vorkehrungen getroffen worden in der Richtung, solche für längere Zeit in den erwähnten Ländern eingesetzte Personen mit aufklärendem Informationsmaterial auszustatten, das dem Ansehen der Bundesrepublik und einer ihr dienlichen freundlichen Atmosphäre durch ein den jeweiligen Gegebenheiten angepaßtes Auftreten und .Verhalten auch für die fernere Zukunft durch entsprechende Hinweise nützlich ist? Herr Staatssekretär! Dr. van Scherpenberg, Staatssekretär des Auswärtigen Amts: Ich nehme

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die in den Entwicklungsländern tätig geworden sind, zur Sprache gebracht werden. Die Meldungen werden zur Zeit auf ihre Richtigkeit geprüft. Die Bundesregierung tut alles in ihren Kräften Stehende, um nur geeignete Personen zu entsenden und diese über das Verhalten aufzuklären, das von ihnen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben erwartet wird. Es muß aber darauf hingewiesen werden, daß es sich bei den in der Presse erwähnten Fällen durchweg um Angestellte privater Firmen handelt, auf deren Auswahl die Bundesregierung keinen Einfluß nehmen kann

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Staatssekretär des Auswärtigen Amts: Diese Zusatzfrage geht sehr auf die Details des Entwurfs, der sich erst in der Ausarbeitung befindet, ein. Ich kann daher diese Anfrage im Augenblick nicht im einzelnen beantworten, glaube aber sagen zu können, daß das Problem, das hier angeschnitten worden ist, bei der Bearbeitung des neuen Gesetzes bestimmt sorgfältig berücksichtigt werden wird; denn es ist eine Frage, die uns natürlich auch von der praktischen Seite her im Rahmen der gesamten Dienstarbeit sehr berührt. Vizepräsident Dr. Schmid: Eine

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klärt. Seuffert (SPD) : Würden Sie, Herr Staatssekretär, den Landesregierungen diese Ihre Auffassung und auch den Hinweis darauf, daß es notwendig ist, erforderlichenfalls solche Besehende zu erlassen, noch einmal nahebringen? Dr. Hettlage, Staatssekretär des Bundesministeriums der Finanzen: Ich habe keine Bedenken, das zu tun. Vizepräsident Dr. Schmid: Die Frage ist erledigt. Die nächste Frage — des Abgeordneten Reitzner — betrifft die Verhandlungen mit Osterreich über die Ansprüche der Umsiedler und Heimatvertriebenen: Welche Meinung äußert die Bundesregierung zu der Kritik B) des Abgeordneten Toncic im

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in die kleinsten Einheiten und die kleinsten Standorte. Ich glaube, wir müssen uns davor hüten, daß das Wort „politische Kontrolle der Soldaten" von untergeordneten Beamten und Angestellten mißverstanden wird. Noch etwas anderes — es hängt mit dem Fehl an Unteroffizieren zusammen, das ich vorhin beklagt habe — müßte bei der Lagebeurteilung in Betracht gezogen werden: Die Deklarierung des Soldatenberufes als Job wie jeder andere Beruf hat meiner Ansicht nach nicht dazu beigetragen, Kräfte zu gewinnen, die sich für die ideellen Werte der Verteidigung

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und Konsumgütern, Kriegsbedarf für die Front, Vorsorge bei Flüchtlingsbewegungen, und was alle diese Probleme sind, die landläufig mit der Bezeichnung „Notstandsgesetzgebung" umrissen werden. Statt nun einen Generalplan für die Landesverteidigung zu erhalten, haben wir jetzt wieder ein neues Einzelgesetz bekommen, das in einem bestimmten Bereich wieder versucht, die Dinge zu regeln und auch — was ich durchaus anerkennen möchte — weiterzuentwickeln. Aber es ist doch die Frage zu stellen: Wäre es nicht wichtiger, daß wir zu einer Gesamtabstimmung in der Verteidigungskonzeption kämen und

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auseinanderhalten müssen, wo das echte Anliegen dieses Jahrganges endet und wo der Mißbrauch dieses Anliegens durch bestimmte Kräfte eingesetzt hat. (Abg. Frau Kalinke: Sehr richtig!) Auch meine Erfahrungen auf diesem Gebiet gehen eindeutig dahin; insbesondere gilt das für das Material, das mir aus solchen Versammlungen zugänglich gemacht worden ist. Hier haben sich Kräfte, die etwas ganz anderes verfolgten, dieses ohne Zweifel legalen Anliegens bemächtigt. Das hat aber bereits heute früh ausführlich den Gegenstand der Diskussion gebildet. Ich möchte nur die Gewissensverantwortung

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PBT/W03/00156

Bestimmungen, die die Deckung der Ersatzansprüche des Geschädigten in derartigen Fällen gewährleisten sollen. Eine Verpflichtung, in diesen Fällen für eine Entschädigung der Verkehrsopfer zu sorgen, ergibt sich auch aus Art. 9 des „Europäischen Übereinkommens über die obligatorische Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge", das am 20.4. 1959 In Straßburg unter anderem auch von der Bundesrepublik unterzeichnet, allerdings noch nicht ratifiziert worden ist, übrigens meines Wissens von keinem Land bisher ratifiziert worden ist. In dem einen der von mir erwähnten Schadensfälle hat der Geschädigte inzwischen

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Stellung einer Amtssprache eingeräumt wird. Die Durchführung dieser Entschließung bereitet naturgemäß zusätzliche Kosten wegen der erforderlichen Anlage für die Simultanübersetzung und führt zu einer Erhöhung des Haushalts des Europarats. Dafür ist wieder entsprechend den Vorschriften des Statuts das Ministerkomitee zuständig, das mit Zweidrittelmehrheit beschließt. Die Verwirklichung der Entschließung 188 hängt mithin von einer zustimmenden Entscheidung des Ministerkomitees ab. Das Ministerkomitee hat in der Angelegenhei bisher noch keinen Beschluß gefaßt. Von einigen Mitgliedsregierungen sind jedoch schon gewisse Bedenken politischer und finanzieller Natur

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die kontrollierte Abrüstung. Ich bin gewiß, daß die Vereinigten Staaten dieser Frage, von der auch für uns und das Schicksal unseres Landes so viel abhängt, weiterhin ihre ganzen Anstrengungen widmen werden. Eingangs meiner Ausführungen habe ich auf das Kommuniqué hingewiesen, das über unsere Verhandlungen von beiden Seiten vereinbart worden ist. Lassen Sie mich Sie nochmals bitten, das Kommuniqué Wort für Wort durchzulesen. Das Kommuniqué verdient eine solche sehr sorgfältige Prüfung. Es gibt einen guten Aufschluß über alles das, was wir besprochen

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das ist keine Sache, die zum Lachen reizt. (Beifall bei der CDU/CSU. — Abg. Dr. Kohut: Das Wetter war auch schön?!) Ich meine, wenn eine solche Parade veranstaltet wird (Abg. Dr. Kohut: Bei gutem Wetter!) vor dem Regierungschef eines Landes, das noch vor verhältnismäßig wenigen Jahren mit dem betreffenden Lande im Kriege war, dann ist das ein Ereignis von großer politischer Bedeutung. (Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU.) Ebenso von Bedeutung ist, meine Damen und Herren, daß nach den Berichten amerikanischer

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eine detaillierte Debatte. Wir hoffen nur, daß wir sehr bald zu den notwendigen Einzelverhandlungen in ,den zuständigen Ausschüssen des Parlaments kommen. Trotzdem möchte ich einige Bemerkungen zum sachlichen Inhalt der heutigen Erklärungen des Herrn Bundeskanzlers und zu dem Kommuniqué machen, das er uns so warm ans Herz gelegt hat. Zunächst einmal hat der Herr Bundeskanzler in seiner heutigen Erklärung und auch bei anderen Gelegenheiten das enge und freundschaftliche Verhältnis zu den Vereinigten Staaten nachdrücklich unterstrichen. Wir möchten ausdrücklich erklären, daß wir

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Beifall bei der SPD. — Lachen bei der CDU/CSU.) — Finden Sie das lächerlich? Ich finde, wir sollten, wenn wir hier die Sache von Berlin vertreten, den Erklärungen des Präsidenten von Amerika gegenüber dem Regierenden Bürgermeister von Berlin dasselbe Gewicht zumessen, das wir den Erklärungen des Präsidenten gegenüber dem Bundeskanzler der Bundesrepublik zumessen. (Lebhafter Beifall bei der SPD.) Der Herr Bundeskanzler hat heute in seinen Darlegungen besonderes Gewicht auf die Verhandlungen über die Position der NATO und die Aufgaben der NATO gelegt

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für Ihre Fraktion. (Beifall bei der SPD.) Aber, meine Damen und Herren, es ist gar nicht sicher, daß am Ende in wichtigen Fragen eine gemeinsame Überzeugung steht, weil Sie bestimmte Vorstellungen von uns nicht akzeptieren können oder umgekehrt. Ich halte ,das nicht für entscheidend. Aber wir sollten feststellen, ob nicht in dieser Lage ein Mindesmaß von gemeinsamen Erkenntnissen und von gemeinsamen Schlußfolgerungen in den Lebensfragen unseres Volkes möglich ist, weil wir damit rechnen müssen, daß die wirkliche Belastung der Existenz unseres

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nur eine Feststellung, die wir vielleicht mit einer gewissen Genugtuung verzeichnen, sondern es ist eine Feststellung, die uns verpflichtet, auch in der Frage der Abrüstung unsere besondere Verantwortung zu spüren. (Beifall bei der SPD.) Ich möchte hier ein Wort wiederholen, das mein Freund Helmut Schmidt kürzlich in der Debatte über die Rüstungsfragen beim Verteidigungshaushalt gesagt hat: Sicherheitspolitik und Abrüstungspolitik sind die beiden Seiten einer Münze. Wir müssen noch den Beitrag leisten, um auf der Abrüstungsseite das zu prägen, was wir als

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Prozesses, der in Jerusalem stattfindet. Wir wissen es zu schätzen, wenn in Amerika ein Vertreter dieses Volkes, wie es dort bei feierlichen Anlässen üblich ist, für Deutschland und seinen Bundeskanzler ein Gebet gesprochen hat. Wir wollen, daß über das Ungeheure, das geschehen ist, die Welt die volle Wahrheit erfährt und daß das Weltverbrechen — es ist nicht möglich, es ganz zu sühnen — seine mögliche Sühne findet. Wir haben in unserem Volke neu begonnen und wollen diesen Weg weitergehen. So wichtig für den

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