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PBT/W01/00165

was in der Regierungserklärung gesagt und zum Teil von Herrn Kollegen Löbe aufgenommen worden ist, mit Nachdruck zu unterstreichen. Wir müssen uns, jeder für sich, klar werden — und jeder muß versuchen, es dem deutschen Volk klarzumachen — Das Maß der Achtung, das wir unseren Mitmenschen und auch unseren jüdischen Mitbürgern entgegenzubringen bereit sind, wird das Maß der Achtung bestimmen, das wir für uns selbst begehren. (Beifall im ganzen Hause außer bei der KPD und auf der äußersten Rechten.) Präsident Dr. Ehlers: Das

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.1951 (1951-09-27) [PBT/W01/00165]
unterstreichen. Wir müssen uns, jeder für sich, klar werden — und jeder muß versuchen, es dem deutschen Volk klarzumachen — Das Maß der Achtung, das wir unseren Mitmenschen und auch unseren jüdischen Mitbürgern entgegenzubringen bereit sind, wird das Maß der Achtung bestimmen, das wir für uns selbst begehren. (Beifall im ganzen Hause außer bei der KPD und auf der äußersten Rechten.) Präsident Dr. Ehlers: Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Schäfer. Dr. Schäfer (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der Erklärung

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zu beseitigen, die aus einer ausschließlich materialistischen Betrachtung des Lebens hervorgeht und die zu dieser Raserei eines wahnwitzigen Biologismus geführt hat. Von ihm abzurücken und die Grundlagen zu schaffen und die Grundgedanken einer praktischen Humanität in den Vordergrund zu rücken, das scheint mir dem heutigen Anlaß angemessen zu sein. (Beifall im ganzen Hause außer bei der KPD und auf der äußersten Rechten.) Präsident Dr. Ehlers: Das Wort hat der Abgeordnete Dr. von Merkatz. Dr. von Merkatz (DP): Herr Präsident! Meine Damen

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ist, nehmen die an unseren jüdischen Mitbürgern in Deutschland und Europa von der Verbrecherbande, die den deutschen Namen ein Jahrzehnt lang geschändet hat, begangenen einen hervorragenden Platz ein. Wir fühlen alle in uns die Verpflichtung, das namenlose Unheil und Leid, das geschehen ist, nach Kräften wiedergutzumachen, aber auch den großen materiellen Schaden nach allen Kräften wieder in Ordnung zu bringen. Wichtiger als das aber erscheint uns die auch vom Herrn Bundeskanzler betonte Verpflichtung, die geistige Atmosphäre auszuräumen, in der diese Schandtaten

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gestellt worden ist. Es wäre einer der Schritte, die notwendig sind, damit die vordringlichste politische Forderung des ganzen deutschen Volkes verwirklicht werde: die Einheit Deutschlands in Freiheit mit friedlichen Mitteln wiederherzustellen. (Bravo! bei der SPD.) Mit der Annahme eines Gesetzes, das die freie Wahl einer deutschen Nationalversammlung unter gleichen Bedingungen in den vier Besatzungszonen und in Berlin sichern soll, wird der Bundestag eine Verpflichtung erfüllen, die ihm aus der Präambel und aus Art. 146 des Grundgesetzes entsteht. Der Bundestag erklärt heute

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geschaffen wurden". (Hört! Hört! rechts.) Ich zitiere nach der sowjetoffiziösen „Neuen Zeit". Wenn es jetzt anders sein kann, muß das klar gesagt werden. (Sehr richtig! bei der SPD.) Warum sollte die Regierung der Sowjetunion nicht zu dem Entschluß kommen können, das nationale Selbstbestimmungsrecht der Deutschen zu respektieren?! Wir Deutschen wollen j a nichts anderes, als unser Land nach dem Willen des deutschen Volkes selbst regieren zu können. Wir wollen keines anderen Landes Kolonie oder Provinz sein. Herrn Grotewohls bisherige Antworten auf

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noch nicht verstehen, müssen wir, die wir uns darüber klar geworden sind, dazu beitragen, daß sie diese Auslegung des deutschen Einheitswillens als politischen Faktor realistisch in Rechnung stellen, und zwar alle Seiten! Es scheint mir ein verheißungsvolles Anzeichen zu sein, das ich in der Entschließung der deutschen Europäischen Konferenz in Hamburg gefunden habe. Dort ist doch unter intensiver Mitarbeit sozialdemokratischer Teilnehmer in der entscheidenden Resolution erklärt worden: Die Einfügung eines freien Deutschland in ein freies Europa kann die Einheit Deutschlands weder

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getrennt sind, sondern daß sie unter Verhältnissen leben müssen, in denen sie alles entbehren müssen, was zur Freiheit und zur Würde der Menschen gehört. (Zustimmung bei den Regierungsparteien.) Gewißheit und Klarheit für das deutsche Volk hüben und drüben zu schaffen, das unter dieser Trennung leidet, war der Sinn und der Zweck dieser Erklärung der Bundesregierung. Nunmehr ist für die sowjetzonalen und für die russischen Behörden Gelegenheit gegeben, zu zeigen, ob es ihnen mit den Vorschlägen, die angeblich auf eine Einigung Deutschlands

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Begründung, eine gesamtdeutsche Beratung würde die Verwirklichung des Washingtoner Abkommens unmöglich machen. (Hört! Hört! bei der KPD.) Herr Dr. Adenauer hat damit den Inhalt des Washingtoner Abkommens enthüllt; (Sehr gut! bei der KPD) denn welchen Charakter kann ein Abkommen haben, das die Aufrechterhaltung der Spaltung Deutschlands und die Verweigerung des Friedensvertrages mit Deutschland zur Grundlage hat? (Sehr richtig! und Beifall bei der KPD.) Das kann nur ein volksfeindlicher und antideutscher Charakter sein. Ein solches Abkommen kann nur in Widerspruch zu den

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kann nur ein volksfeindlicher und antideutscher Charakter sein. Ein solches Abkommen kann nur in Widerspruch zu den nationalen Interessen des deutschen Volkes, zu den Lebensinteressen unserer Nation stehen. (Sehr wahr! bei der KPD.) Und in der Tat: dieses Washingtoner Abkommen, das von Herrn Dr. Adenauer begrüßt wurde, bedeutet eine ernste Gefährdung des Friedens und damit des Lebens unseres Volkes. (Sehr wahr! bei der KPD.) Es verweigert unserem Volke das Selbstbestimmungsrecht; es verewigt die Spaltung Deutschlands und damit die nationale Erniedrigung des

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ganzen Volke eine breite Bewegung für die Wiedervereinigung der beiden Teile unseres Vaterlandes, für die Unabhängigkeit unserer Nation und für die Erringung des Selbstbestimmungsrechtes des deutschen Volkes entfacht worden. Das Volk wird ein Parlament nicht als seine Vertretung betrachten können, das an seinem elementarsten Recht und an seinem ungestümen Verlangen nach Frieden und Einheit achtlos vorübergeht. Wie auch die Entscheidung ausfallen mag, die heute hier getroffen wird, die Bewegung im deutschen Volke für Einheit, Frieden, Unabhängigkeit und Demokratie wird zu einem

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Ausschuß, dem Vertreter aller Fraktionen. angehören. Dieser Ausschuß hat die Aufgabe, alle Anregungen, Vorschläge und Bedingungen, die nach Auffassung aller Fraktionen des Bundestages die Grundlage für die gesamtdeutsche Beratung bilden sollen, zusammenzutragen und zu prüfen. Der Herr Bundestagspräsident wird gebeten, das vom interfraktionellen Ausschuß zusammengetragene und ausgearbeitete Material dem Präsidenten der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik Herrn Dieckmann zuzuleiten und mit diesem den Termin für den Zusammentritt für die erste gemeinsame Beratung zu vereinbaren. Ich bitte Sie, diesem Antrag zuzustimmen. (Lebhafter

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der Kreml seit 1917 eine sehr gerade und sehr klare Linie. Von Stalin stammt das Wort, daß man die Taktik Dutzende von Malen ändern könne, daß das Ziel aber immer unverrückbar fest bleibe. Es kann daher in dem jetzigen Angebot, das von Herrn Grotewohl gemacht worden ist, sicherlich nicht die Initiative zum Selbstmord der SED erblickt werden, sondern vielmehr nur ein Schachzug des Kremls. Meine Damen und Herren! Es wird ja in Deutschland immer von der deutschen Einheit in Freiheit geredet

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Abgeordnete Dr. Richter. — Ich darf die Herren unabhängigen Abgeordneten bitten, im Rahmen der für die Fraktionen vereinbarten Redezeit, sich an eine Redezeit von fünf Minuten zu halten. (Beifall.) Dr. Richter (Niedersachsen) (WAV): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Angebot, das der sogenannte Regierungschef eines Teiles Deutschlands, wie wir es vorausgesehen haben, zum zweiten Male gemacht hat, läßt die Frage aufkommen, ob man damit tatsächlich etwa das Begräbnis der da drüben herrschenden Partei ganz offiziell ankündigte, oder ob es sich vielleicht

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Deutschlands, wie wir es vorausgesehen haben, zum zweiten Male gemacht hat, läßt die Frage aufkommen, ob man damit tatsächlich etwa das Begräbnis der da drüben herrschenden Partei ganz offiziell ankündigte, oder ob es sich vielleicht nur um ein Scheinbegräbnis handelt, das man begeht, um die eigentlichen Absichten jener Macht zu vertuschen, die hinter der SED steckt. Um den Sinn dieses Angebots überhaupt richtig verstehen zu können, müssen meiner Ansicht nach die Lage und die Absichten der Sowjetunion einmal besonders herausgestellt werden

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gefährdet werden, als sie an sich schon heute gefährdet sein dürften. Innerhalb der nächsten acht oder zehn Jahre dürfte von der Sowjetunion bei ihrem geringeren Rüstungspotential gegenüber dem Westen ein Kämpfen an zwei Fronten als ein untragbares Risiko angesehen werden, das die Russen wohl nur dann auf sich zu nehmen bereit wären, wenn sie dazu gezwungen würden. Käme es dann allerdings zu einem Vorstoß der Russen nach dem westeuropäischen Raum, so würden sie dort nicht nur versuchen, das Menschenpotential für ihre

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vorgebracht werden, stehen eigentlich so fest, daß sie reichlich uninteressant genannt werden können. Interessanter erscheint mir in diesem Zusammenhang das diplomatisch-politische Ballspiel, das erneut, nur diesmal ganz offiziell, zwischen dem französischen Außenministerium und der Bonner Regierung getrieben wird, ein Spiel, das nur eindeutig auslegbar sein kann. Ausgerechnet im jetzigen Augenblick stellt der französische Außenminister die Forderung nach einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik auf, was nichts anderes bedeutete, als daß Frankreich, Luxemburg, Belgien und Holland auch über eine gesamtdeutsche Regelung mitzureden hätten. Und

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Verordnung vorgelegt, die nunmehr heute zur Beratung steht. Die Besonderheit nach § 4 des Zolltarifgesetzes liegt darin, daß diese von der Bundesregierung zu erlassende Rechtsverordnung der Zustimmung des Bundestags unterliegt. Wir haben damit, meine Damen und Herren, ein verfassungsrechtliches Novum, über das ja schon bei der Verabschiedung des Zolltarifgesetzes diskutiert worden ist. Außerdem ist vorgesehen, daß der Bundesrat zu der Verordnung gehört werden muß. Der Bundesrat hat inzwischen zu der Verordnung Stellung genommen. Bei den Verhandlungen in der Unterkommission Zolltarif und im

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13, Korbweiden, ist mit Zollfreiheit angenommen worden. Die Ziffer 14 ist neu in die Verordnung aufgenommen worden; sie bezieht sich auf Schweineschmalz. Wir haben hier mit Mehrheit beschlossen, für rohes Schweineschmalz 10 %, für gereinigtes Schweineschmalz 20 % und für gereinigtes Schweineschmalz, das durch Transport usw. beschmutzt ist und zum Einschmelzen bestimmt ist, 10 %. Der Bundesrat hatte andere Sätze vorgeschlagen, und zwar in der soeben genannten Reihenfolge die Sätze von 7, 7 und 15 %. Die Ziffer 15 sieht Zollfreiheit für Fleischextrakte vor; sie

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hier einstimmig für Zollfreiheit entschieden. Ziffer 17, Tomatenmark, sieht, entsprechend der Regierungsvorlage, 10 % vor bei Einfuhr in luftdicht verschlossenen Behältnissen mit einem Rohgewicht von 5 kg oder mehr. Dagegen haben wir eine kleine Änderung gegenüber der Regierungsvorlage bei Tomatenmark vorgenommen, das in Fässern eingeführt und hier in Deutschland weiterverarbeitet wird; dafür haben wir einen ermäßigten Zollsatz von 5 % beschlossen. Neu ist ferner die Ziffer 18 in die Verordnung aufgenommen worden, die in der Regierungsvorlage nicht enthalten war. Sie befaßt sich mit

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nicht darüber rechten, welche Überteuerung wirklich vorhanden ist, möchte aber feststellen, daß es in dieser Situation ganz unangebracht ist, nun außerdem noch 8 % Zoll zu erheben; damit wird eine Regulierung des Marktes unmöglich gemacht. Die Zölle auf lebendes Vieh, für das in dieser Situation zugegebenermaßen Überpreise gezahlt werden, bedeuten eine Gefährdung der Versorgung der deutschen Bevölkerung mit Fleisch. Ich will nur auf die lakonische Mitteilung der dänischen Regierung verweisen, daß sie Lebendvieh nicht nach Deutschland exportieren werde, wenn Deutschland dafür Zölle

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Mitteilung der dänischen Regierung verweisen, daß sie Lebendvieh nicht nach Deutschland exportieren werde, wenn Deutschland dafür Zölle erhebe. Objektiv besteht doch in der Welt eine Knappheit an Fleisch. Die Fleischexporteure haben es heute nicht nötig, in ein Land zu exportieren, das sich durch Hochschutzzölle gegen Fleischimporte wendet; sie werden das Fleisch in Länder verkaufen, in denen solche Zölle nicht existieren. (Zuruf des Abg. Dr. Preiß.) — Jawohl, Sie geben mir das Stichwort, Herr Dr. Preiß. In Torquay sind Verhandlungszölle verabredet worden, aber

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den letzten Wochen, 35 DM für den Doppelzentner betragen, sondern nur 22,90 DM. Dasselbe gilt für lebende Rinder, bei denen der Zoll von 16 DM auf 10,20 DM herabgesetzt worden ist. Nun haben Sie gesagt, Herr Kalbitzer, das ganze Vertragswerk, das hier vorliegt, sei ein Gegenseitigkeitsgeschäft zwischen Bauernverband und Regierung. Ich bin Ihnen besonders dankbar, daß Sie nicht gesagt haben, es sei ein Gegenseitigkeitsgeschäft zwischen Bauernverband und Industrie. (Sehr gut! in der Mitte. — Abg. Kalbitzer: Ich habe Ihnen nur die Assistenz

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angeglichen und angepaßt werden können. Daher bedaure ich es, daß Sie nun bei der ersten entscheidenden Anwendung dieses § 4 allzusehr in die rein negative Einstellung verfallen sind. Ich glaube, in dem einen oder anderen Punkt wäre es durchaus möglich gewesen, das eine oder andere noch zu ändern, wenn dem nicht ein allzu stures ewiges Nein von Ihrer Seite entgegengestanden hätte. (Beifall in der Mitte und rechts.) Ich bin überzeugt, wir hätten manchen Beschluß leichter fassen können. Jetzt allerdings mußten wir zu

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Wohnraum erfaßt, sondern im August und September 1949 wurden weitere Maßnahmen in dieser Richtung ergriffen, durch die allein in Thüringen über 400 000 Quadratmeter Wohnraum insbesondere für die ehemaligen Umsiedler neu zur Verfügung gestellt werden konnten. Auf Grund eines Gesetzes, das im vergangenen Jahr im Oktober zur weiteren Hilfe für die Umsiedler erlassen worden ist, sind weitere Mittel über den Rahmen des großen Wohnungsbauprogramms in der Deutschen Demokratischen Republik hinaus bereitgestellt worden, um insbesondere bei den volkseigenen Betrieben usw. weitere über

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