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Macht wieder wegnehmen könnten? . . . Das Wichtigste ist die Macht. . . . Wir sind halt keine Pazifisten. ... Ästhetik und Ethik — alles schön und gut, aber wißt Ihr, das Wichtigste ist die Macht... . Er sagte: Was für die wirkliche demokratische Wiedervereinigung Deutschlands notwendig sei, das wüßten sie am besten. ... Es kommt doch darauf an, ganz Deutschland der Arbeiterklasse zu unterstellen. Sehen Sie, Herr Kollege Erler, das war eine Sportpalastversammlung, dort ist in der Weise reagiert worden, dort hat einer vorn Schlage Goebbels gesprochen, und dort
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1958 () [PBT/W03/00019]
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und Dänemark denken. Nun, ich darf Herrn Döring freundlichst etwas korrigieren. Es war nicht der norwegische Ministerpräsident, es war der norwegische Verteidigungsminister. Es handelte sich — das darf ich wohl sagen — um die Darstellung eines führenden sozialistischen Wehrexperten eines skandinavischen Landes, das für seinen Pazifismus — ich sage es im guten Sinne des Wortes —, für seine geschichtliche Friedensliebe ja bekannt ist. Und er hat nicht zum Ausdruck gebracht, daß er gegen die Einbeziehung Norwegens in die taktische Atomaufrüstung sei. Die norwegische Politik — so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1958 () [PBT/W03/00019]
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Worte „einheitlich", „unabhängig", „demokratisch" und „friedliebend" etwas ganz anderes, um es klar zu sagen, das Gegenteil von dem bedeuten, was wir darunter verstehen. (Beifall bei den Regierungsparteien. — — Zurufe von der SPD.) Die Zeitung der jugoslawischen Volksarmee ist sicherlich ein Organ, das man nicht gerade, sagen wir, als vom Bundespresse- und Informationsamt beeinflußt hinstellen kann. (Heiterkeit.) Die Zeitung der jugoslawischen Volksarmee „Narodna Armia" hat der sowjetischen Note bezüglich eines deutschen Friedensvertrages, der sowjetischen Note vom 10. März 1952, einen Kommentar gewidmet, den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1958 () [PBT/W03/00019]
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das Organ der kommunistischen Volksarmee Jugoslawiens in der Wertung der Note. Und hier treten Herr Dehler, Herr Heinemann und leider, mutatis mutandis, auch Herr Kollege Wehner und die Kollegin Wessel auf und werten diese sowjetische Note als ein echtes Angebot, das man in seiner Tiefe hätte ergründen müssen. (Lebhafte Rufe von den Regierungsparteien: Hört! Hört! — Abg. Wehner: Schießen Sie doch, wenn Sie nichts anderes wissen!) — Herr Kollege Wehner, das ist eine ebenso unsachliche wie unfaire Antwort. (Abg. Wehner: Nein, was Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1958 () [PBT/W03/00019]
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noch schöner. (Bundeskanzler Dr. Adenauer [zur SPD] : Sie waren doch damit einverstanden! — Abg. Erler: Ich halte es gar nicht für eine Vorleistung, sondern für eine Selbstverständlichkeit!) — Es war eine Selbstverständlichkeit gegenüber den Westmächten, jedes, aber auch jedes Rüstungsziel zu vermeiden, das von neuem den Verdacht hätte wecken können, daß die Bundesrepublik ihre Aufrüstung für einen anderen Zweck betreibt als ausschließlich für die Erhaltung der gemeinsamen Freiheit, der gemeinsamen Sicherheit und des gemeinsamen Friedens. (Beifall in der Mitte.) Es war eine Vorleistung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1958 () [PBT/W03/00019]
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ist gar nichts erfolgt. Man hätte doch immerhin von sowjetischer Seite aus das Thema einmal aufgreifen sollen. Das bestärkt uns doch, genauso wie Ihr Ost-Pressedienst geschrieben hat, in der Überzeugung, daß Vorwegleistungen von den Sowjets als ein Gratisgeschenk gewertet werden, das als selbstverständlich genommen wird und von dem aus dann erst die weiteren Forderungen gestellt werden. Das ist bisher die ganze Linie der Sowjets gewesen. Wann haben wir in diesem Hause begonnen, über Aufrüstung zu sprechen? Im Jahre 1952! (Abg. Schmidt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1958 () [PBT/W03/00019]
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Geschosse nur unter der Ausnutzung ihrer maximalen Reichweite in die Landschaft zu schießen. Kollege Erler ist einer Antwort aus dem Wege gegangen. (Abg. Erler: Wenn Sie wollen, lese ich eine Reihe von Fragen vor, die Sie nicht beantwortet haben!) — Sicher, das beruht auf Gegenseitigkeit. Man hat keine Zeit, alle Fragen zu beantworten. Aber einige Grundfragen zu beantworten, hätte man immer Zeit. (Zurufe von der SPD.) Kollege Erler hat eine Frage nicht beantwortet. Ich habe ihm die Frage gestellt, ob die Sozialdemokraten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1958 () [PBT/W03/00019]
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angewendet werden. Es geht nicht um die paar Minuten. Ich weiß auch, daß Sie um 9 Uhr nach einem langen Tag nach Hause gehen wollen. Meinen Sie, mir und jedem anderen geht es nicht genau so? Aber zu dem Thema, das uns alle bewegt, dem Thema einer weltweiten, einer generellen, unter Kontrolle stehenden Abrüstung: Im Ziel sind wir uns einig. Der Weg aber, den Sowjets eine Teilentwaffnung der NATO anzubieten, ohne die folgenden Schritte automatisch damit zu verbinden, ist eine tragische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1958 () [PBT/W03/00019]
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der Deutschen vom ersten Tage seines Amtes an nur so zugeflogen wären. So etwas geschah in jenen Jahren noch seltener als heute, denn sie lagen noch weit mehr im kalten Schatten der großen Katastrophe. Es kam hinzu, daß dem Amt, das Theodor Heuss übernahm, aller Glanz und alle Patina einer altüberlieferten, ehrwürdigen Staatlichkeit fehlten. Dieses Amt verlangte wirklich, daß es getragen wurde. Mit der Art, mit der es Theodor Heuss tat, hat er sich in der Welt Ehrerbietung und im deutschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.01.1964 () [PBT/W04/00104]
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B. die Zinssätze und Laufzeiten für Darlehen, welche das Land Nordrhein-Westfalen mit gleicher oder ähnlicher Zielsetzung wie der Bund einsetzt? Herr Staatssekretär, bitte! Dr. Westrick, Staatssekretär dm Bundesministerium für Wirtschaft: Die Bundesregierung wurde von dem Kreditprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen unterrichtet, das u. a. Darlehen an Wirtschaftsbetriebe zum Zwecke der regionalen Wirtschaftsförderung zu einem Zinssatz von 4 % und mit einer Laufzeit von maximal 17 Jahren, davon zwei Jahre tilgungsfrei, vorsieht. Im Vergleich hierzu können im Rahmen des regionalen Förderungsprogramms des Bundes den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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auch das Bundesernährungsministerium anerkannt, daß die Lieferprämie gezahlt werden konnte. Um einen solchen Fall des Kaufes und Verkaufes handelt es sich in dem Verwaltungsstreitverfahren, über den das Bundesverwaltungsgericht mit dem Urteil vom 5. Februar 1960 — BVerwG VII C 159.59 —, auf das sich die Anfrage bezieht, entschieden hat. Wie die Begründung dieses Urteils ergibt, steht die Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts nicht in Widerspruch zu der Auffassung meines Hauses. Es heißt in diesem Urteil wörtlich: Im übrigen wird die Auffassung des Berufungsgerichts auch durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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in 3) Antwerpen erheblich mehr Getreide lagere als im Vorjahr und daß diese Getreideeinlagerung im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der EWG-Verordnung vom 1. Juli zustande gekommen sei? Schwarz, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Die Kommission hat bereits diesem Getreidevolumen, das angeblich in Belgien lagert, ihre Aufmerksamkeit zugewandt. Sie wird, unterstützt von den Regierungen der sechs in der EWG zusammengeschlossenen Länder, Maßnahmen ergreifen, damit mit diesen Mengen kein Mißbrauch getrieben wird. Ertl (FDP) : Kann man erfahren, wie sich diese Maßnahmen auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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Vizepräsident Dr. Jaeger: Ich rufe auf die Frage IX/3 — des Herrn Abgeordneten Dr. Stoltenberg —: Ist die Bundesregierung bereit, im Zusammenhang mit dem Bau der Panzerstraße Schleswig—Langsee auch das Reststück der Verbindung zur Europastraße 3 bei Idstedt fertigstellen zu lassen, das einen direkten Zugang von der E 3 zum Truppenübungsplatz ermöglichen würde? Hopf, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung: Es ist vorerst nicht vorgesehen, die soeben erwähnte Landstraße über den Standortübungsplatz hinaus bis Idstedt und eine Verbindungsstraße bis zur E 3 auszubauen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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starre Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Ländern die Zusammenarbeit zwischen beiden, die sich im großen und ganzen glücklich entwickelt hat, fördern könnte. Im Gegenteil: die wachsende Interdependenz von Wissenschaft, Wirtschaft, Technik und Gesellschaftspolitik macht eher ein elastisches System der Zusammenarbeit notwendig, das in der Lage ist, neue, nicht nur über die Länder, sondern über die Bundesrepublik hinausgreifende Aufgaben, wie Atomforschung, Weltraumfahrt, Bildungshilfe und Kulturpolitik im Ausland, zu bewältigen. Wir sind aber der Auffassung, daß der Bund mehr und besser als bisher die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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denn die großen Aufgaben, die heute zu lösen sind, liegen nicht mehr im Bereich pluralistischer Kämpfe, im Gegenteil, sie erfordern die Zusammenarbeit aller Kräfte der Gesellschaft mit dem Staat. In bezug auf die Förderung der Wissenschaft und der Universitäten wird ,das niemand bestreiten. Es gilt aber auch für das Bildungswesen in seiner ganzen Breite. Dieses Bildungswesen ist im Zeichen der Demokratisierung, der Entwicklung zur Industriegesellschaft, der legitimen Autonomie der großen Gruppen der Allmacht des Staates längst entwachsen. Ich brauche hier nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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Geistenswissenschaften mit derselben Intensität zu fördern wie Naturwissenschaft und Technologie, daß wir Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen wissenschaftlichen Sachbereichen schaffen müssen, daß die materiellen Bedingungen so sind, daß nicht die Begabungen in Qualität und Quantität auf das Gebiet abwandern, das die meisten Erfolge nach außen hin abwirft. Glauben wir nicht, das seien lediglich Prinzipienfragen. Sie betreffen ganz konkret den Aufbau der Ingenieurschulen, der neu zu errichtenden höheren Wirtschaftsfachschulen, sie betreffen den Unterricht in den Berufsschulen ebenso wie das Studium an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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sehr wohl der Meinung sein, daß man ein solches Gesetz nicht als ein Kataloggesetz anlegen sollte. Ich weiß nicht, wieweit wir darin mit den Damen und Herren der CDU übereinstimmen würden. Vielleicht wäre es besser, ein Rahmengesetz zu beschließen, für das als methodische Beispiele etwa das Landwirtschaftsgesetz oder das Straßenbaufinanzierungsgesetz herangezogen werden könnten. In jedem Fall, meine Damen und Herren, liegt uns daran, in einem solchen Forschungsgesetz die Verpflichtung der Bundesregierung zu verankern, dem Deutschen Bundestag in regelmäßigen Abständen einen genauen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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Bundestag bei dem Versuch, dieses Gesetz zu erarbeiten, von vornherein eine enge Zusammenarbeit mit den Ländern suchen würden. Meine Damen und Herren, im letzten Punkt unserer Großen Anfrage betreffend die staatliche Auftragsforschung haben wir uns erlaubt, auf ein Thema zurückzukommen, das dieses Parlament bereits in der 3. Legislaturperiode verschiedentlich beschäftigt hat. Ich darf mich auf zwei Beispiele beschränken. Mir ist bekannt, daß der Bundesverteidigungsminister in den letzten Monaten daran gegangen ist, bestimmte Strukturprobleme in der Bundeswehr untersuchen zu lassen. Er hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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Anfragen, die von der Kulturpolitik bis zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung reichen, sich also einen großen Rahmen gestellt haben, nach der Auffassung der Bundesregierung einen besonders günstigen Zeitpunkt gefunden. Ich ziele dabei gar nicht so sehr auf das Intermezzo ab, das uns im Verlauf des Wortgeplänkels über den Haushaltsausgleich 1962 im Verhältnis zwischen Bund und Ländern beschert worden ist. Die ursprünglich, wie ich meine, recht affektgeladenen und nach Temperamenten abgestuften Auseinandersetzungen sind wohl in diesen wenigen Wochen einer nüchternen Betrachtung gewichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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Wissenschaftsrates geschaffen, der 1958 seine Tätigkeit aufgenommen und im Jahre 1960 den Ihnen allen bekannten großen Bericht über den Ausbau der wissenschaftlichen Hochschulen vorgelegt hat. Wir haben damit den ersten Teil eines von ersten und besten Sachkennern ausgearbeiteten nationalen Förderungsprogramms, das im Ausland große Beachtung und vielfache Nachahmung gefunden hat. Ich möchte bei dieser Gelegenheit den Männern, die im Wissenschaftsrat wirken, meinen Dank und meine Anerkennung aussprechen für die selbstlose, hervorragende Arbeit, die sie ehrenamtlich — und ich wiederhole das: ehrenamtlich — unter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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vielleicht sagen darf —, oder das Deutsche Elektronen-Synchroton in Hamburg, dessen Kosten im Verhältnis von 85 zu 15 % von Bund und Hamburg getragen werden, das Reaktorenzentrum Geesthacht zur Erforschung und Entwicklung von Schiffsantriebsreaktoren, das Institut für Plasma-Physik in Garching bei München, das in der ersten Bauphase mit 80 Millionen DM allein vom Bund finanziert worden ist, und schließlich die Kernforschungsanlage in Jülich, die Kosten von 500 Millionen DM verursacht, an denen sich der Bund bis zur Höhe von 90 Millionen DM beteiligt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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neue Methoden zur Bekämpfung verschiedener Viruskrankheiten bei Pflanzen und Tieren und die betriebswirtschaftlichen und produktionstechnischen Forschungen für die Anpassung der deutschen Landwirtschaft an den Gemeinsamen Markt von großer Bedeutung. Besonders hervorheben möchte ich, daß das erste deutsche Großrechenzentrum in Darmstadt, das die Forschungsgemeinschaft mit Hilfe des Bundes und des Landes Hessen errichten half, am 1. April 1962 seine Arbeit aufnimmt. Ohne die Forschungsgemeinschaft hätten auch bedeutsame Ausgrabungen in Griechenland und im Vorderen Orient nicht durchgeführt werden können. Alle Bemühungen der wissenschaftlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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geben uns der Hoffnung hin, daß die Mittel der Volkswagenstiftung nach Schwerpunkten eingesetzt und nicht — gestatten Sie mir den Ausdruck — verkleckert werden. Ich glaube aber auch, dem Hohen Hause noch eine Rechenschaft über die Maßnahmen zur Erhaltung des deutschen Kulturerbes, das in der Großen Anfrage der FDP-Fraktion ausdrücklich angesprochen worden ist, schuldig zu sein. Die Bundesregierung hat vor allem beim Wiederaufbau kriegszerstörter Bauwerke von nationaler Bedeutung mithelfen können. Sehr oft war diese Mithilfe der Anstoß dafür, daß die sonstigen Beteiligten wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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Worms. In der Literatur- und Musikpflege hat der Bund überall da seine Hilfe gewährt, wo es sich um Aufgaben von solchem Rang handelt, daß die Förderung durch die Gesamtheit der Nation mit Recht erwartet wird. Die Pflege des kulturellen Erbes, das als gemeinsamer deutscher Besitz erhalten und entwickelt werden muß, ist stärkstes Band unserer nationalen und staatlichen Einheit. Im Bereich der Literatur stellt sich die Aufgabe, die Institutionen zu pflegen und auszubauen, die die geistige Hinterlassenschaft und das Gesamtwerk unserer Dichter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]
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vorgesehen. Ich glaube, daß wir uns mit diesen Zahlen und diesen Planungen, die wir im Rahmen unserer Verpflichtungen für Berlin in Angriff genommen haben, sehr wohl sehenlassen können. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Berlin war einst Mittelpunkt und Hauptstadt eines Reiches, das von Königsberg bis Konstanz reichte. Seine Bedeutung für die deutsche Kultur stand dem politischen und wirtschaftlichen Rang der Hauptstadt des Deutschen Reiches keineswegs nach. Den Wunsch nach einem Kulturzentrum sollte man — wenigstens in der Formulierung — mit Vorbehalt aussprechen, weil er
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1962 () [PBT/W04/00020]