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sehr distinguiert, leicht morbid —, aber beide Male kommt das gleiche heraus: Es hat nichts mit unserer Wirklichkeit zu tun. (Beifall bei der SPD und der FDP — Kittelmann [CDU/CSU]: Herr Löffler, nun reden Sie einmal über die Schulden!) Ich meine, das mußte j a einmal gesagt werden, damit nicht der Eindruck entsteht — — (Zuruf von der CDU/CSU) — Auf Herrn Hoppe komme ich auch noch zu sprechen; für ihn habe ich auch noch eine Sentenz auf Lager, keine Sorge! (Zuruf von der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.1981 () [PBT/W09/00040]
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mitzuwirken, ist zum Beispiel die Aufgabe dieses Parlaments, und zwar der Abgeordneten einer jedweden Frak- tion. Da gäbe es ja Möglichkeiten. Herr Carstens hat lauthals beklagt, wie es mit der Investitionsquote aussieht. Wollen wir doch einmal sehen, ob das Bundesbesoldungsanpassungsgesetz, das auch Folgewirkungen auf die Länder hat, im Bundesrat gestoppt wird! Das sind 800 Millionen DM, die allein in den konsumtiven Bereich fließen. Wollen wir einmal sehen, ob die CDU da mannhaft ist und sagt: Das machen wir nicht mit. Sicherlich
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wenn ich es einmal so sagen darf, haben wir mindestens 100 Milliarden DM neue Schulden dazubekommen. (Beifall bei der CDU/CSU) Sie haben ein Dichterwort zitiert. Mir ist auch ein Dichterwort in die Hände gefallen. Horaz schreibt: „Geld ist etwas, das um so mehr Sorgen macht, je mehr man davon hat." Wenn dies im Umkehrschluß gelten würde, dann wäre Minister Matthöfer einer der glücklichsten Menschen, die hier in diesem Hause sind. (Beifall bei der CDU/CSU) Meine sehr verehrten Damen und
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die Rede von der „englischen Krankheit" ist, sondern daß man von der „deutschen Krankheit" spricht, und daß das „deutsche Wirtschaftswunder" in Vergessenheit geraten ist. Man verspricht sich Wunderdinge, zumindest wenn man die öffentlichen Ankündigungen dieses neuen 6,3-Milliarden DM-Programms liest, Geld, das bei den Saudis oder sonstwo zusammengepumpt werden soll, um es in die Wirtschaft zu geben. Erstens wissen wir nicht, Herr Bundesminister, ob das Geld überhaupt beigebracht wird — Herr Kollege Kiep hat schon danach gefragt —, und zweitens weiß die Wirtschaft bis
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So ist es! — Dr. Riedl [München] [CDU/CSU]: Leider Gottes!) Die „FAZ" schreibt unter der Überschrift „Bonner Wohnungsbau-Pleite": Die FDP hat es nicht geschafft, ihre besseren Vorstellungen in der Koalition durchzusetzen. (Beifall bei der CDU/CSU) So bleibt die Wohnungspolitik das, was sie immer war: eine viel zu teure staatliche Veranstaltung zur Verwaltung des Mangels. Herr Bundesminister Graf Lambsdorff, einem Bekannten von mir ist am 1. Oktober 1980 ein Brief auf den Tisch geflattert. Ich glaube, viele Mittelständler im Lande haben
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leistet so Schrittmacherdienste für andere deutsche Produkte, die dann auf den gleichen Märkten verkauft werden. Die Tatsache, daß uns unsere Leistungsbilanz so viele Sorgen macht, beruht aber nicht nur auf unserem hohen Energieverbrauch und auf dem großen Anteil des Öls, das wir einführen müssen; sie beruht auch darauf, daß wir in vielen Bereichen nicht mehr leistungs- und konkurrenzfähig sind. Ich stimme Ihnen darin zu, daß wir für die Zukunft mit Sicherheit nicht weniger arbeiten und leisten, sondern mehr arbeiten und leisten
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waren. Sie haben sich dort zusammen mit einem erklärten Kernkraftgegner aus Ihrer Partei, einem Landtagsabgeordneten, gezeigt; Sie sind Arm in Arm mit ihm aufgetreten. Sie haben über alles Mögliche geredet, über die ganze Welt, nur nicht über das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld, das vor den Toren Schweinfurts gebaut wird und in einem halben Jahr in Betrieb gehen soll. Wo bleibt denn Ihr vielgerühmter Mut, Herr Bundesminister, wenn Sie sich von Ihren Parteifreunden draußen in der Provinz aus Opportunitätsgründen einen Maulkorb umhängen lassen? Dann
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wir glücklicherweise die heimische Kohle. (Wolfram [Recklinghausen] [SPD]: Die haben Sie inzwischen entdeckt?) Sie wird uns auch noch weiter zur Verfügung stehen, und sie wird sicher weiter genutzt werden. Es ist mit den Stimmen aller Fraktionen ein Fernwärmeprogramm beschlossen worden, das in Zukunft eine stärkere und wirtschaftlichere Nutzung dieser Kohle ermöglichen wird. (Wolfram [Recklinghausen] [SPD]: Schleswig-Holstein und Niedersachsen beteiligen sich nicht!) — Aber ich muß Ihnen, Herr Wolfram, eines sagen, weil Sie hier zwischenrufen. Glücklicherweise ist es erstmals gelungen, auch wieder etwas
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und wirtschaftlichere Nutzung dieser Kohle ermöglichen wird. (Wolfram [Recklinghausen] [SPD]: Schleswig-Holstein und Niedersachsen beteiligen sich nicht!) — Aber ich muß Ihnen, Herr Wolfram, eines sagen, weil Sie hier zwischenrufen. Glücklicherweise ist es erstmals gelungen, auch wieder etwas von dem Geld zurückzubekommen, das in die Kohle geflossen ist; die Ruhrkohle AG hat etwas zurückgezahlt. Aber in Zukunft wird sich der Haushaltsausschuß auch noch einmal mit der Frage beschäftigen müssen, ob nicht der gestiegene Weltkohlepreis — allein in den USA waren es in diesem Jahr
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wir in den Ausschußberatungen bewiesen, und wir tun es auch weiterhin. Wir haben Sie unterstützt, als es um die Sanierung der saarländischen Stahlindustrie ging, und wir werden Sie auch unterstützen, (Kühbacher [SPD]: Nur nicht im Ausschuß!) wenn Sie Ihr Wort, das Ihr Staatssekretär Grüner gegeben hat, einlösen, daß andere Stahlsektoren nicht mit Mitteln aus dem Haushalt des Wirtschaftsministers öffentlich gefördert werden. Wir unterstützen Sie selbstverständlich auch in der Frage einer Ruhrstahl AG. Sie wollen sie nicht, wir wollen sie nicht; also
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Lampe leuchtet. Ich fasse zusammen. Ich bin der Meinung, daß unsere Sicherheit und unsere Freiheit weiterhin auf einer starken und guten Wirtschaft beruhen. Wir können unsere militärische Sicherheit durch eine moderne Rüstung nur gewährleisten, wenn wir in der Lage sind, das alles in der Zukunft zu bezahlen. Wer unsere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gefährdet, der gefährdet auch unseren Frieden und unsere Freiheit in der Zukunft. Deswegen stehen wir immer an der Seite des Bundeswirtschaftsministers, wenn es darum geht, eine gute Politik zu machen
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Frieden und unsere Freiheit in der Zukunft. Deswegen stehen wir immer an der Seite des Bundeswirtschaftsministers, wenn es darum geht, eine gute Politik zu machen. Wir unterstützen Sie, wenn Sie ein Haushaltssicherungsgesetz vorlegen. Ihr Haus hätte noch die personellen Kapazitäten, das zu tun. Dort gibt es noch eine ganze Reihe Leute, die politisch unverbogen sind. Legen Sie etwas vor, sprechen Sie sich mit Herrn Hoppe ab; er hat auch sehr viele vernünftige Ansichten. Legen Sie uns das vor, und wir helfen
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vor die Füße legen, damit er sich einmal besinnt, was er zu tun hat? (Beifall bei der SPD und der FDP — Zurufe von der CDU/CSU) Im übrigen: Wenn heute den ganzen Tag von Mitnehmereffekten gesprochen worden ist, so ist das, was im Rahmen dieses Haushalts mitgenommen wird, weiß Gott mehr als das, was andere im Zuge des Mitnehmereffekts mitnehmen. (Kolb [CDU/CSU]: Sie meinen Herrn Rohwedder!?) Im übrigen wäre es wirklich einfacher und billiger für uns — auch als Haushälter könnte
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Bundeskanzleramt sollen dem Krupp-Betriebsrat und dem Bochumer Oberbürgermeister schnelle Hilfe signalisiert worden sein. Der Kollege Reuschenbach kündigt für die SPD-Fraktion ein Sonderprogramm für die Stahlstädte an, mit dem Investitionen gefördert und Arbeitsplätze außerhalb der Stahlindustrie geschaffen werden sollen. Dieses Programm, das der Herr Kollege Reuschenbach mit 100 Millionen DM veranschlagt, soll angeblich zur Jahresmitte 1981 anlaufen. Bei der Beratung des Einzelplans 09 stellt sich heute die Frage: Welche Maßnahmen plant nun die Bundesregierung für die Stahlindustrie? Welche Belastungen ergeben sich daraus
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darf Ihnen noch einmal versichern, wir werden die Stahlprobleme nicht aus den Augen verlieren. Wir kennen nun die Probleme. Wir sind für die europäische Lösung. Wir sind für Eurofer II. Wir finden es unerfreulich, daß es ein deutsches Unternehmen ist, das das Zustandekommen — ich sage leise — „freiwilliger" Vereinbarungen behindert. Ich wäre sehr dankbar, wenn ich auch von der Arbeitnehmerseite aus den Aufsichtsräten dieser Unternehmen die notwendige Unterstützung erfahren könnte, daß hier das Erforderliche getan wird. Soviel zum Thema Stahl. Auch das
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dies, auch öffentlich, als einen einmaligen Ausnahmefall bezeichnet —, sind dort aufrechterhalten worden. Die Konditionen sind nicht bezweifelt worden. Die Aufnahme nicht nur in den arabischen Ländern, sondern auch woanders ist in Ordnung. Ich kann Ihnen berichten, daß innerhalb des Programms, das am 1. Juni 1981 angelaufen ist, bisher schon 310 Anträge mit einem Kreditvolumen von insgsamt 400 Millionen DM gestellt worden sind. Davon entfallen allein 300 Anträge auf mittelständische Unternehmen mit einem Jahresumsatz von unter 200 Millionen DM. Wir werden dieses
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und Zinsrisiko zu stürzen. (Dr. Friedmann [CDU/CSU]: Wann bekommen die ihr Geld!) — Die Prüfung läuft. Es wird vielleicht 14 Tage oder vier Wochen dauern. Ich kann das aber nicht im einzelnen sagen. Es läuft völlig normal. Wir bemühen uns, das so unbürokratisch und so schnell wie möglich zu machen. Zum Haushalt 1982 hat Herr Grobecker heute morgen an den Kollegen Hoppe die Bemerkung gerichtet, soziale Sicherheit habe für ihn und seine Freunde den gleichen Rang wie äußere Sicherheit. Hier soll
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handlungsunfähig machen und vieles blockieren. In diesem Bereich darf es keine Tabus geben. Ich möchte mich nicht an einer Politik beteiligen, die der Öffentlichkeit etwas vormacht, woran ich jedenfalls nicht glauben kann. Es wird sehr, sehr schwer sein, ein System, das j a dazu aufgebaut worden ist, den Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen vernünftigerweise zu helfen, so einzuschränken, daß nicht die Bezieher dieser Einkommen auch die relativ stärker Betroffenen sein werden. Es geht nicht um ein paar hundert Millionen, sondern es
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sagen, daß ich dies für das Unsinnigste halte, was man im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung in Berlin und die dortigen Arbeitsplätze öffentlich tun kann. (Beifall bei der FDP und der SPD) Meine Damen und Herren, das Defizit unserer Leistungsbilanz, das auch in diesem Jahr noch sehr groß sein wird, verstärkt natürlich durch die abgewertete Deutsche Mark und die damit unmittelbar teurer werdenden Ölrechnungen, weist aus, daß wir — lassen Sie mich das schlicht so sagen, auch wenn es mancher nicht gerne
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schließlich eine rationale und allseits akzeptierte Diskussion machen kann. Natürlich bin ich damals beschimpft worden — ich verstehe j a auch, daß das unangenehm anzuhören war, ich habe j a nichts gegen die Beschimpfungen —, aber heute ist das doch ein Thema, das in jedermanns Munde ist, in jeder Fernsehsendung, in jeder Zeitung wird darüber gesprochen bzw. geschrieben. Die Problematik ist doch begriffen; das reicht mir. Dafür mag mich doch jemand ein paar Wochen lang beschimpfen; das ist mir vollständig gleichgültig. (Beifall bei
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Gemeinwesen pro Einwohner etwa 100 DM pro Jahr als Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr ausgeben. Wenn Sie dieses Raster auf das flache Land übertragen, dann steht das flache Land sehr gut da, dann kann ihm auch ein Angebot gemacht werden, das den Menschen entsprechend ist und der Daseinsvorsorgepflicht der öffentlichen Hand entspricht. (Beifall bei der SPD — Tillmann [CDU/ CSU]: Dann müssen aber auch die Straßen gebaut werden! — Dr. Jobst [CDU/CSU]: Dann müssen Sie dem flachen Land das Geld geben!) — Sehen
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Menschen entsprechend ist und der Daseinsvorsorgepflicht der öffentlichen Hand entspricht. (Beifall bei der SPD — Tillmann [CDU/ CSU]: Dann müssen aber auch die Straßen gebaut werden! — Dr. Jobst [CDU/CSU]: Dann müssen Sie dem flachen Land das Geld geben!) — Sehen Sie, das sagen mir meine Freunde in den Großstädten auch. Deshalb müssen wir uns darum kümmern, wie die Finanzausstattung der Gemeinden aussieht, welche Aufgaben der Bund wahrzunehmen hat, welche Aufgaben die Gemeinden wahrzunehmen haben. Wenn irgendwo das Wort „Alimentation" zutreffend ist, dann
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des Ministers entspricht einfach nicht den Tatsachen. (Zuruf des Abg. Topmann [SPD]) Der Bundestag hat nach dem von der damaligen Bundesregierung vorgegebenen Finanzrahmen entschieden, und wir alle, gleich welcher Fraktion wir angehörten, haben es in gutem Glauben getan. Das Autobahnnetz, das diese Koalition 1970 auf 20 000 km festgelegt hatte, wurde auf 10 500 km reduziert, wovon bereits — auch das ist erfreulich festzustellen — 7 450 km fertiggestellt sind. Von einem überzogenen Straßenbau kann in der Tat nicht die Rede sein. (Beifall
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Jahren und Jahrzehnten ohnegleichen ist, und wie sie auch einmalig im Vergleich zum Ausland ist. (Beifall bei der SPD) Zweitens muß man wohl sagen: Die Bürger und die Wirtschaft können dabei frei und unabhängig in unserem Land das Verkehrsmittel wählen, das ihren Bedürfnissen entspricht und diese nach ihrer Auffassung auch am besten erfüllt. Drittens. Garant hierfür ist der Wettbewerb zwischen den Verkehrsträgern, der selbstverständlich erst durch staatliche Eingriffe seine Funktionsfähigkeit erhält. Dies muß man hier als Vorbemerkung vorwegschicken. Man muß auch
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will. (Pfeffermann [CDU/CSU]: Sagen Sie es denen doch!) Deswegen machen wir die Differenzierung in die Baustufen I a und I b und sagen den Menschen, was bis 1990 möglich ist. Denn wir sind der Meinung, daß es richtig ist, das jetzt zu sagen, nachdem wir es sehr sorgfältig durchdacht und berechnet haben. Man sollte nicht die Hoffnung hegen, als ob das alles bis 1990 verwirklicht werden könnte. (Gerster [Mainz] [CDU/CSU]: Das habt ihr doch vor der Wahl gemacht! — Weitere
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