KorAP: Find »[orth=das & corenlp/p=PRELS]« with Poliqarp

<1 ...58,986 58,987 58,988 ...59,105 >

1,477,602 matches

PBT/W10/00016

und nicht proklamieren. Das ist die Erfahrung, wenn man über ethische Grundlagen spricht. (Beifall bei der CDU/CSU) Auf diesem Kirchentag ist ein wichtiges Wort gesagt worden. Es ist gesagt worden: Wir sind uns einig über das Ziel — ich hoffe, das darf ich auch hier sagen —, den Frieden zu erhalten, den Frieden in Freiheit für unser Volk zu erhalten angesichts einer apokalyptischen Bedrohung, die jeder von uns beinahe physisch verspürt. (Sehr gut! bei der CDU/CSU — Hört! Hört! bei der SPD

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
der SPD: Als Generalsekretär!) „Es tut mir leid, wenn ich Sie und andere Pazifisten in Ihren Gefühlen verletzt haben sollte. Aber dies habe ich sicher nicht gewollt." Das ist ein wörtliches Zitat. Ich sage ausdrücklich: Ich begrüße dieses klärende Wort, das er gesprochen hat, und ich unterstütze es nachdrücklich, (Zurufe von der SPD) weil ich denke, daß es wichtig ist, bei aller Härte der Auseinandersetzung — — Präsident Dr. Barzel: Herr Bundeskanzler, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Waltemathe? Dr. Kohl, Bundeskanzler: Gerne

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
raus!) Ich finde also, Herr Abgeordneter Dr. Vogel, wenn Sie einen Mann mit diesen Charakterstärken, aber auch mit gelegentlichen Ecken, betrachten, dann sollten Sie das Bild als Ganzes nehmen und nicht ein Bild zeichnen, wie Sie es hier versucht haben, das mit der Wirklichkeit überhaupt nicht übereinstimmt. (Beifall bei der CDU/CSU) Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, daß dieser Heiner Geißler ein Mann ist, der sich aus seinen Ursprüngen, so, wie er von seinem Elternhaus her geprägt ist, ganz und gar

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
heute nachmittag in Ordnung gebracht wird, dann mögen Ihre Stimmen aussehen, wie sie wollen; dann gibt es von uns aus und von vielen außer uns und von der Jugend aus keinen Respekt vor einem Bundesminister, der nicht den Mumm hat, das in Ordnung zu bringen, was in Ordnung gebracht werden muß. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Vizepräsident Frau Renger: Herr Abgeordneter, Ich muß Sie fragen, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Ertl zulassen. Brandt (SPD): Bitte, Herr Kollege Ertl

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
wenn Sie eine solche Geschichtsdeutung vorbrächten! (Beifall bei der SPD) Dies ist ernst. Es ist nicht das erste Mal. Dies ist besonders schlimm. (Klein [München] [CDU/CSU]: Sie wollen mißverstehen!) Das klärende Wort fehlt. Es gibt immer noch die Chance, das heute nachmittag in Ordnung zu bringen. Sonst stimmen wir ab, und wir geben danach keine Ruhe. Darauf können Sie sich verlassen! (Anhaltender Beifall bei der SPD und Beifall bei den GRÜNEN) Vizepräsident Frau Renger: Meine Damen und Herren, das Wort

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
Vogel, dieses Thema trotzdem immer wieder auf den Tisch bringen und nicht einmal auf heute nachmittag warten können, da Sie Ihren Anti-GeißlerAntrag begründen wollen, dann fragt man sich doch: Warum geschieht das? Ich habe den Eindruck — es tut mir leid, das sagen zu müssen —: Sie brauchen Feindbilder, (Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU) um Ihre zerstrittene Partei auf diese Weise zusammenhalten zu können. (Widerspruch bei der SPD) Wenn Sie dann noch versuchen, den Kollegen Geißler, aber auch mich, mit neonazistischen Aktivitäten

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
es sich lohnt. (Beifall bei der CDU/CSU) Den Kirchen danke ich, daß sie insbesondere der schwierigen Versöhnung zwischen Polen und Deutschland aus christlicher und europäischer Sicht so wirksam vorgearbeitet haben. Gern nehme ich das Wort des polnischen Papstes auf, das er in Erinnerung an den gemeinsamen Sieg der deutschen und der polnischen Heere vor 300 Jahren vor Wien gesprochen hat. Der Papst sagte seinen polnischen Zuhörern — ich zitiere ihn —: Der Sieg von Wien einigt uns alle, die Polen und auch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
wir so sehr den Besuch, den der Herr Bundeskanzler in Kürze in Moskau machen wird. Was für die Sowjetunion gilt, gilt auch für die anderen Staaten des Warschauer Paktes, insbesondere natürlich für den anderen Staat in Deutschland. Von dem Gespräch, das ich hier in Bonn mit Herrn Mittag führen konnte, war ich beeindruckt. Ich hoffe, daß es bald zu einem Gespräch mit Herrn Honecker kommt. Unsere Vorstellungen von der Zukunft Deutschlands und Europas sind gewiß verschieden. Lassen Sie uns in einen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
Zwischenfrage? Dr. Dregger (CDU/CSU): Ja, gern. Burgmann (GRÜNE): Herr Dr. Dregger, ist Ihnen eigentlich bekannt und bewußt, daß das, was sich im Dritten Reich abgespielt hat, bis hin zu den Konzentrationslagern, letzten Endes auch mitverursacht war durch das Pflichtbewußtsein, das Sie uns in einer Neuschreibung der Geschichte dargestellt haben? Dr. Dregger (CDU/CSU): Sie erinnern damit an einen infamen Vorwurf, den das SPD-Vorstandsmitglied Lafontaine gegen seinen Parteifreund Helmut Schmidt gerichtet hat. (Zustimmung bei der CDU/CSU — Fischer [Frankfurt] [GRÜNE]: Sie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
ein bißchen weiter zurückgehen. (Dr. Waigl [CDU/CSU]: Hat keinen Zweck, wann man dumm ist! — Weitere Zurufe von der CDU/CSU) Auf dieser geistigen Grundlage errichtete Karl der Große sein Reich, das zum erstenmal alle deutschen Stämme vereinte. Dieses Reich, das sich mit Otto dem Großen im Römerreich der Deutschen fortsetzte und bis 1806 bestand, war nicht auf die eigene Nation fixiert. Es war europabezogen und dem Ganzen der Christenheit verpflichtet. Es war nach dem Untergang der Staufer und insbesondere nach

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
Stellungnahmen, die zu den Äußerungen des Herrn Kollegen Geißler gebracht worden sind, Stellung nehmen. Meine Damen und Herren, der Ursprung der Auseinandersetzungen war doch jene Äußerung des parlamentarischen Geschäftsführers der GRÜNEN im „Spiegel", in der er vom „atomaren Auschwitz" sprach, das vorbereitet werde. Das ist für mich eine bösartige und ungeheuerliche Unterstellung gewesen, und die bleibt es. (Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Mag nun auch die Versuchung groß sein, daraus, daß Auschwitz und die Gefahren eines Krieges — — (Zurufe

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
Beifall bei der FDP und der CDU/CSU) Vizepräsident Frau Renger: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Schily. Schily (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In einer Situation in Europa, in der wir möglicherweise vor Gefahren eines Ausmaßes stehen, das die Geschichte bisher nicht gekannt hat, meine ich, daß es auf der Tagesordnung stehen sollte, sich von den alten Beschwörungsformeln, von den ausgeleierten Ritualen und von der Fetischisierung mancher Begriffe der politischen Diskussion der vergangenen Jahrzehnte zu verabschieden. Wir haben

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
einer Kontinuität staatlich-administrativer Übermacht gegenüber demokratisch-republikanischen Strömungen. Von dem Sieg der etablierten Mächte über die Republikaner in den Auseinandersetzungen um die Abschaffung der absoluten Monarchie in den Jahren 1848/49 über das durch Blut und Eisen gegründete Deutsche Reich von 1871, das die Einheit gerade nicht mit der Freiheit verband, bis zur Zerschlagung der ersten deutschen Republik durch reaktionäre Kräfte 1933 führte ein direkter Weg. Die Herausbildung von Preußen-Deutschland mit seiner militaristischen und antidemokratischen Tradition, Herr Dregger, dominierte die politische Entwicklung Deutschlands

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
eine neue Diktatur aufgebaut!) — Wollen Sie jetzt noch eine zweite Frage stellen? (Sauer [Salzgitter] [CDU/CSU]: Wenn Sie gestatten, gern!) Die Verlautbarungen der damaligen Zeit von Gewerkschaften, vielen Parteien, auch Teilen der CDU — es sei nur an das Ahlener Programm, das Sie j a heute nicht mehr so richtig im Gedächtnis haben, erinnert: Der Kapitalismus ist den Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Er hat den Faschismus ermöglicht —, von Teilen der Kirchen deuteten auf einen neuen Anfang, der die fälligen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
daß wir Warschau Warschau nennen. Ich kenne keinen Tschechen, der etwas dagegen hat, daß wir Praha Prag nennen, keinen Italiener, daß wir Milano Mailand nennen. (Schily [GRÜNE]: „Die Hauptstadt" hat er gesagt!) Ich bin in Bolkenhain in Schlesien geboren worden, das heute Bolkow heißt. (Sauer [Salzgitter] [CDU/CSU]: Und Breslau bleibt für uns Breslau!) Ich nehme keinen Anstand, dies hier auszusprechen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Schily [GRÜNE]: Es geht um die „Hauptstadt"!) Ich habe in meiner kurzen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
sind aufeinander angewiesen. Das eine kann nicht sein, wo das andere im argen liegt. So auch in Deutschland, in beiden Staaten und auch in ihrem Verhältnis zueinander. Wir begreifen den Frieden in Deutschland als praktisch Aufgabe, nicht als ein Geschenk, das uns eines Tages, wenn wir nur laut und lange genug danach rufen, in den Schoß fällt. Die DDR-Führung trägt Verantwortung für das Wohl und Wehe der Bürger ihres Landes. Wir wollen Dialog und ehrliche Zusammenarbeit im Vertrauen darauf, daß die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
CDU/CSU) Vizepräsident Stücklen: Keine weiteren Zusatzfragen. Die Frage 68 des Abgeordneten Bohl wird auf Wunsch des Fragestellers schriftlich beantwortet. Die Antwort wird als Anlage abgedruckt. Ich rufe die Frage 69 des Abgeordneten Michels auf: Wie hoch ist das Finanzvolumen, das die öffentlichen Haushalte (Bund, Länder, Gemeinde, Bundesbahn und Bundespost) im Jahr 1982 für das 13. Monatsgehalt bereitgestellt haben? Dr. Häfele, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Michels, wenn Sie einverstanden sind, beantworte ich Ihre Fragen gemeinsam. (Michels [CDU/CSU]: Ja, bitte!) — Danke

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
Sie in der Lage, uns mitzuteilen, mit welchen Kosten sich die von den unionsgeführten Ländern im Bundesrat eingebrachten Gesetzentwürfe der letzten 13 Jahre auch auf den Bundeshaushalt ausgewirkt haben? Dr. Häfele, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, das ist das alte Thema, das wir seit 13 Jahren diskutieren. Ich darf darauf hinweisen, daß der Bundesrat einmal sogar vor einer Wahl Gesetze der Bundesregierung mit Kosten in Milliardenhöhe gestoppt hat. (Beifall bei der CDU/CSU) Vizepräsident Stücklen: Eine weitere Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Becker (Nienberge

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
Stücklen: Eine weitere Zusatzfrage. Sielaff (SPD): Herr Staatsminister, welche gesetzlichen Garantien hätte denn die Bundesregierung, dieses zukünftig zu verhindern, daß das geschieht? Ich frage jetzt bewußt nach den gesetzlichen Garantien. Möllemann, Staatsminister: Überhaupt keine. Es gibt kein Land dieser Erde, das eine gesetzliche Garantie dagegen hat, daß die Vereinigten Staaten von Amerika chemische Sprengköpfe entwickeln. (Sielaff [SPD]: Für andere Länder!) Vizepräsident Stücklen: Hinter Ihnen stehen noch zwei Damen. — Eine Zusatzfrage, Frau Abgeordnete Blunck. Frau Blunck (SPD): Herr Staatsminister, Sie haben geantwortet

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
SPD): Herr Staatsminister, Sie haben geantwortet: nach Ihrem bisherigen Kenntnisstand nicht. Ich erlaube mir daher die Frage: haben Sie denn schon einmal nachgefragt und versucht, Ihren Kenntnisstand auf den neuesten Stand zu bringen? Möllemann, Staatsminister: Ja. Ich habe dieses Verfahren, das in den Regierungen wohl allgemein üblich ist, wenn sie sich auf eine Fragestunde vorbereiten, natürlich auch angewendet. Vizepräsident Stücklen: Weitere Zusatzfrage, Frau Abgeordnete Schmidt (Nürnberg). Frau Schmidt (Nürnberg) (SPD): Herr Staatssekretär, da Sie es generell für die Zukunft nicht ausschließen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
es generell für die Zukunft nicht ausschließen können — was ich einsehe —, habe ich die Frage: Wie würde sich die Bundesregierung gegenüber einem Begehren der Vereinigten Staaten nach Stationierung solcher Waffen in der Bundesrepublik verhalten; und sieht die Bundesregierung juristische Möglichkeiten, das dann gegebenenfalls zu verhindern? Möllemann, Staatsminister: Frau Kollegin, Sie werden zugeben, daß das eine ungewöhnlich hypothetische Frage ist. Darauf zu antworten, ist natürlich nicht unproblematisch. Dennoch möchte ich Ihnen sagen, daß die Bundesregierung für den Fall der Stationierung von Waffensystemen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
weltweiten und nachprüfbaren Verbotsabkommens fördern sollen. Eine separate Abmachung lediglich über ein Verbot der Forschung wäre dagegen, da sie praktisch überhaupt nicht nachprüfbar wäre, kein wirksamer Beitrag zur Abschaffung aller chemischen Waffen, wie sie das erklärte Ziel der Bundesregierung ist, das im übrigen in einer Entschließung, die der Auswärtige Ausschuß gestern gefaßt hat, noch einmal ausdrücklich bekräftigt worden ist. Vizepräsident Stücklen: Zusatzfrage. Bitte. Sielaff (SPD): Herr Staatssekretär, ist auszuschließen, daß in den Kommissionssitzungen der Westeuropäischen Union in Brüssel, in denen ja

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
Bundesregierung sich aber nicht an die im Beschluß selbst formulierte Konsequenz halten würde, dieses die Vertrauenswürdigkeit der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Regierung bei den übrigen Bündnispartnern sicherlich sehr in Frage stellen würde. Und ich glaube, daß in diesem westlichen Bündnis, das j a nicht auf die Befehlsgewalt eines Großen und die Verpflichtung der Kleinen zu folgen, sondern auf vertrauensvolle Zusammenarbeit gegründet ist, Vertrauen eine so wichtige Rolle spielt, daß man es nicht unnötig verspielen sollte. Vizepräsident Stücklen: Eine weitere Zusatzfrage, Herr

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
Sie an der Antwort mit Recht festgestellt haben, etwas schwierig, diese Frage ganz angemessen zu beantworten, weil natürlich nicht ganz klar ist, welche Auffassungen dieser „Woche" präzise zugrunde liegen. Die Absicht ist klar. Wir sind der Meinung, daß das Bemühen, das hinter dieser „Woche" steht, unsere Unterstützung verdient. Vizepräsident Stücklen: Eine weitere Zusatzfrage, bitte. Dr. Czaja (CDU/CSU): Herr Staatsminister, da ich davon ausgehe, daß sich im Jahr der besonderen deutsch-amerikanischen Freundschaft möglicherweise für die Ursachen und die Auffassungen interessiert habe

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]
Ich sage bei dieser Gelegenheit zur Klarstellung: Auch wir Sozialdemokraten verwahren uns gegen diese Gedankenverbindung. (Beifall bei der SPD) Sie verzerrt die Fragen, um die gegenwärtig gerungen wird, und sie verstellt den Blick auf das ganze Ausmaß des mörderischen Verbrechens, das mit Namen wie Auschwitz gekennzeichnet wird. Wer aber die Behauptung eines solchen Zusammenhangs als „Verwirrung der Begriffe und Geister" zurückweist, darf sich nicht selbst zu einer Erwiderung versteigen, die solche Verwirrung in noch schlimmerem Maße schafft. (Beifall bei der SPD

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1983 (1983-06-23) [PBT/W10/00016]