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PBT/W04/00156

wies .am Sonnabend in Bonn der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Vorwürfe des SPD-Wehrexperten Karl Wienand zurück, das Bundeverteidigungsministerium habe ... Es heißt dann weiter: Die beschämende Art, in der vom Sprecher der Sozialdemokraten mit der

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im Verteidigungsministerium selbst. Das Fehlen eines — von Bundesregierung und Koalition leider bis heute verhinderten — Organisationsgesetzes, das vorhin von dem Berichterstatter selbst gefordert worden ist, hat im Ministerium zum organisatorischen Wildwuchs geführt. Dieser ist auch

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mir die Unterlagen zur Verfügung stehen oder wenn der Herr Minister oder ein anderer Sprecher der CDU/CSU das, was mir über Dritte mitgeteilt worden ist, hier vor dem Hohen Hause oder bei anderer Gelegenheit als die

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dieser Zeitung geschrieben hätten. Zum Schluß sagten Sie noch einmal, Sie bäten um Nachsicht, wenn Sie das alles nicht noch einmal anführten. Das, was Sie in dieser Zeitung geschrieben haben, und das, was

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das, was Sie heute gesagt haben, ist so unterschiedlich, daß ich mich jedenfalls veranlaßt sehe, das, was in der Zeitung verbreitet worden ist, hier zurechtzurücken. (Beifall bei der CDU/CSU.

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Weitere Zurufe von der CDU/CSU.) Das erste ist ein Wort, Herr Abgeordneter Wienand, das Sie uns ganz zum Schluß sehr pathetisch mit auf den Weg geben, nämlich, daß wir uns mehr um

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Einblick bekommen. Am Ende haben Sie gesagt — und zwar durch Herrn Berkhan —: „Nachdem wir das so sehen, kann ich nur sagen: Warum ist uns das nicht schon vorher so dargelegt worden?"

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vorgenommen werden mußte. Diese wird jetzt hier kritisiert. Keines dieser Flugzeuge verfügt über ein bodenunabhängiges Navigationssystem, das als unabdingbare militärische Voraussetzung von uns verlangt wird. Die F 105 bildet die einzige Ausnahme. Sie hat ein

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uns verlangt wird. Die F 105 bildet die einzige Ausnahme. Sie hat ein Doppler-Navigationssystem, über ,das jedoch damals noch keinerlei Erfahrungen vorlagen. Außerdem ist dieses System sehr leicht störbar. Es ist dann behauptet worden

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auf ein Navigationssystem, sondern auf vier unabhängige Systeme: einmal das schon genannte, dann das PHI, das Radar-System NASARR und das Tacan ARN 52. Eine wesentliche Aufgabe des hier kritisierten Geräts ist im übrigen die Funktion,

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die anderen Funktionen mit zu unterstützen, nämlich die Flugrichtung, die Fluglage und die Waffenstabilisierung sowie auch, das optische Visier des Radar sicherzustellen. Ferner wird behauptet, daß die Lizenzgebühren den Forderungen gemäß nicht etwa, wie

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Montag kritisiert wird, besagt, daß die Fiat G 91 —das ist das zweite moderne Flugzeug, das wir haben — nicht herunterfallen könne, weil es gar nicht starten könne. Die Luftwaffe sei dabei, wieder

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Forderung erhoben worden, weder vom Führungsstab des Heeres noch sonst irgendwo, daß ein Flugzeug konstruiert werde, das einen Panzer transportieren kann. Es wäre militärisch eine völlig unsinnige Forderung, einen einzelnen Panzer auf dem mitteleuropäischen Kriegsschauplatz

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17,8 Millionen DM. Ich möchte Ihnen also sagen: Die Behauptung, man müsse ein Flugzeug haben, das einen Panzer transportiert, ist falsch; das ist keine militärische Forderung. Falsch ist weiter die Behauptung, das

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einen Panzer transportiert, ist falsch; das ist keine militärische Forderung. Falsch ist weiter die Behauptung, das Flugzeug koste 22 Millionen DM; es kostet mit allem Drum und Dran nur 16 Millionen DM. Falsch ist

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hat es? Wie sind seine Start- und seine Landelängen? Die deutsche Seite war an einem Kurzstreckenflugzeug, das nicht sehr weit zu fliegen braucht, interessiert. Die französische Seite war an einer längeren Reichweite interessiert. Wir

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auflegt. Beim Betreten technischen Neulandes muß immer mit gewissen Rückschlägen gerechnet werden. Das ist das Risiko, das in jeder Marine, in jeder Streitkraft der Welt einkalkuliert werden muß, wenn man zu modernen Schiffen oder zu

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ursprünglichen Preisideen der deutschen Werften nachher auch eingehalten worden sind. Das lag nicht an den Werften nur, das lag auch an unendlich vielen Nachüberlegungen, zusätzlichen Erkenntnissen und neuen Wünschen aus dem militärischen Bereich. Die deutschen Schiffswerften

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ich sehr genau kenne, sind aber aus der Zeit zwischen den Kriegen noch nicht in der Lage, das anders zu handhaben, als wir es bisher gehabt haben. Um diese ganzen Schwierigkeiten, die Sie uns vorwerfen

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der besseren Dotierung jener Stellen in Zukunft helfen wird. Aber diese Behauptung, ein kleines Häuflein tue ,das nur — 8 Milliarden —, ist falsch. (Abg. Rommerskirchen: Was ist denn eigentlich richtig?)

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von der SPD.) — Herr Wienand, bitte! Wienand (SPD) : Herr Minister, das scheint in der Tat der Kern zu sein, wie Herr Rasner sagt. (Zurufe: Frage!)

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, wie Herr Rasner sagt. (Zurufe: Frage!) Sind Sie bereit, Herr Minister, das zu zitieren, was ich geschrieben halbe, und mir zu bestätigen, daß ich nicht einen einzelnen und nicht

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die Zweckmäßigkeit der Organisation, die Beachtung des Grundsatzes der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit usw. Wenn dann hinzugefügt wird, das geschehe nicht, denn der Präsident sei ja Staatssekretär Hopf, so möchte ich Ihnen nur sagen, daß der

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Stern!") — Ich weiß nicht genau, ob es drinsteht; aber in einem Interview, das gestern oder vorgestern Senator Schmidt UPI gegeben hat, steht folgendes: Senator Schmidt teilte die reservierte Skepsis mancher Bundeswehroffiziere

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DM mehr Stellen für Wehrpflichtige hätte einplanen können und ähnliches. Tatsache ist, daß in der Pressekonferenz ,das Wort „Schlamperei mit den nicht ausgegebenen 1,6 Milliarden DM" im Zusammenhang mit „Beschaffung" und „Infrastruktur

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