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hoch sind! Das ist doch das Entscheidende!) Von 1990 bis heute ist die Zahl der Bauvorschriften allein im Hochbau von 5 000 auf 20 000 angewachsen. Da müssen wir uns auch einmal fragen, ob wir eigentlich die richtigen Hebel in Bewegung setzen oder ob wir uns da nicht einmal entsprechend zusammenfinden sollten, um einen großen Schritt voranzugehen, wenn es um Möglichkeiten für den Bau neuer Wohnungen geht. Dazu gehört natürlich auch, dass die Mietpreisbremse der völlig falsche Weg ist; (Ulli Nissen [SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2019 () [PBT/W19/00135]
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stellen: Was macht das freie Mandat aus? Was kennzeichnet es im Idealfall? Dabei sehe ich einen Abgeordneten vor mir, der sich wirklich kümmert, der ansprechbar ist, der bei seinen Wählern ist, der Interessen aufnimmt, sich diese anhört, sich dann in Bewegung setzt und sich zur Wahrung dieser Interessen einbringt, der sich die notwendigen Informationen beschafft, der seine Prioritäten so setzt, wie er es möchte, der durchaus auch politisch-taktisch denkt, weil er weiß, dass er die Dinge nicht allein bewegen kann, sondern Kompromisse
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2014 () [PBT/W18/00015]
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eine strategisch bedeutsame Industrie. Das ist ja auch die Intention der vorliegenden Anträge, und wir können hier natürlich grundsätzlich Unterstützung signalisieren. Es ist wichtig, dass wir Bundesaufträge für die Werften, wenn möglich, vorziehen und beschleunigen. Wir sollten alle Hebel in Bewegung setzen, um mit vereinfachten Vergabeverfahren mehr Schiffsprojekte auf deutsche Werften zu bekommen. Wir müssen mehr privatwirtschaftliche Initiativen und Investitionen durch gute Rahmenbedingungen und zielsichere Förderprogramme anreizen. Dazu gehört auch eine gute Forschungsförderung für Innovationen im maritimen Sektor. Ich warne allerdings davor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.06.2020 () [PBT/W19/00167]
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des Hauses ansprechen. Herr Kollege Kriedemann, ich weise auf den § 15 des Milchgesetzes hin, bei dem wir im Ausschuß die Einbeziehung der Margarinerohstoffe in die Einfuhrschleuse beschlossen haben. Ich bin mir darüber im klaren, daß hier noch alles mögliche in Bewegung gesetzt wird, um diesen Beschluß zunichte zu machen. Aber eins darf nicht verschwiegen werden: als im vergangenen Jahr die Preise für die Margarinerohstoffe am Weltmarkt — und unsere Margarine-Industrie ist zu über 90 % von der Einfuhr dieser Rohstoffe abhängig — eine gewisse Höhe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.05.1952 () [PBT/W01/00216]
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auf das Doppelte; man spricht von 10 bis 12%. Es ist ganz außer Frage, daß eine solche Lohnerhöhung hingenommen werden könnte. Es ist auch ganz ohne Frage, daß eine solche Lohnerhöhung nicht allein die Lohn-Preis-Spirale, -sondern auch die Lohn-Lohn-Spirale in Bewegung setzt und daß dann im Zuge einer solchen Größenordnung in der gesamten Volkswirtschaft ein Lohnsummenzuwachs von etwa 5 bis 6 Milliarden da sein wird. Es steht außer Frage, daß wir diesen Betrag in Gütern liefern können. Ich bin der Auffassung, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1955 () [PBT/W02/00107]
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wir die Arbeitslosigkeit noch hatten. Wir haben damals Kredite gegeben. Wir haben damals Garantien übernommen und Bürgschaften des Bundes in die Milliardenbeträge hinein gegeben, um den Wiederaufbau zu schaffen und eine Investition zu bilden. Wir haben Hunderte von Millionen in Bewegung gesetzt, um nicht nur den Wohnungsbau durchzuführen, sondern auch innerhalb des deutschen Volkes die Umsiedlung der Heimatvertriebenen aus überlasteten Grenzländern zu den Arbeitsplätzen im Innern des Landes. Aber wer Augen hat zu sehen und Ohren hat zu hören, der soll sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1955 () [PBT/W02/00107]
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diese kommunitäre Teilfinanzierung zu erreichen — der Rest muß national finanziert werden —, war nur in sehr harter Debatte möglich. Die befriedigende Übergangslösung haben wir überhaupt nur durch Hinweis auf dieses Haus erreicht, nämlich darauf, daß jede Mehrwertsteuerregelung den deutschen Gesetzgeber in Bewegung setzt und daß der deutsche Gesetzgeber natürlich in der Entscheidung frei sein muß, ob er diese oder jene Regelung nimmt oder sie womöglich verwirft. Ich darf ein zwei abschließenden grundsätzlichen Aussagen zu dieser Auseinandersetzung Stellung nehmen. Da man uns den Grenzausgleich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.10.1969 () [PBT/W06/00006]
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heute bei uns über die Dienstzeit diskutiert, muß diese Erkenntnisse an den Anfang seiner Gedanken stellen. (Abg. Dr. Marx [Kaiserslautern] : Sehr gut!) Niemand, meine verehrten Damen und Herren, wird diese Welle einmal noch aufhalten können, wenn sie sich wirklich in Bewegung setzt. (Sehr wahr! bei der CDU/CSU.) Was heißt „Höhe des Verteidigungshaushalts"? Meine Damen und Herren, meine Herren von der Bundesregierung, da genügt es nicht, bei den bisherigen Zahlen des Verteidigungshaushaltes im Jahre 1970 zu bleiben. Wenn der Bundeshaushalt um 5
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.10.1969 () [PBT/W06/00006]
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das für uns Europäer gar nicht. (Abg. Stücklen: Das war eine Bestätigung!) — Der Bestätigung bedarf es ja nicht. Wir sind alle Beobachter der Szenerie. Er hat dann vor der Welle gewarnt, die niemand aufhalten könne, wenn sie sich einmal in Bewegung setze. So habe ich es mitgeschrieben. Da gibt es doch gar nichts zu zweifeln, Herr Zimmermann. Diese Bundesregierung hat erklärt — und Sie stimmen diesem Teil der Regierungserklärung ja doch zu; das braucht die Bundesregierung nicht einen Tag später zu wiederholen , daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.10.1969 () [PBT/W06/00006]
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muß erlaubt sein, seine Meinung zu überdenken. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der FDP und der SPD) Letzten Endes gehört zur Bonner Demokratie, daß wir unseren Streit sachlich austragen. Es kann wenig überzeugen, wenn einige prominente Berlin-Befürworter alles in Bewegung setzen, um den Bundestag zu bekommen, und gleichzeitig ankündigen, dessen Entscheidung nicht respektieren zu wollen. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der FDP und der SPD) Wer im voraus erklärt, eine Entscheidung des Parlaments gegen Berlin könne er nicht hinnehmen, der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.06.1991 () [PBT/W12/00034]
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wird ein leichtes Plus von 2 % prognostiziert; hingegen rechnet man beim Fahrradverkehr mit einem Rückgang um 16 %. Die in den Prognosen ausgewiesene dramatische Zunahme des Güterfernverkehrs auf der Straße sollte schon heute ein Achtungszeichen setzen und endlich verkehrspolitische Hebel in Bewegung setzen. Ein Schienenausbaugesetz z. B. ist dringend erforderlich. (Beifall der Abg. Dr. Barbara Höll [PDS/Linke Liste]) Der von den Koalitionsfraktionen vorgelegte Gesetzentwurf ist jedoch eher als schlechter Witz abzuhaken. Es geht doch nicht um technische oder organisatorische Probleme bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.10.1992 () [PBT/W12/00115]
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ist, (Kurt J. Rossmanith [CDU/CSU]: Vor allem Gerechtigkeit! - Hartmut Koschyk [CDU/ CSU]: Mehr Eigenverantwortung!) wenn wir uns nicht nur in der nebulösen neuen Gerechtigkeit verlieren, sondern wenn Gerechtigkeit im Sinne von Aristoteles nach Bedarf auch die Justitia distributiva in Bewegung setzt. (Hartmut Koschyk [CDU/CSU]: Ich habe es schon immer gewusst: Der Stiegler ist ein Philosoph!) Wenn Freiheit durch soziale Sicherheit und Integration aller in das Wirtschaftsleben existiert, dann singen wir einen Kanon miteinander und dann geht es auch wieder aufwärts
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.03.2006 () [PBT/W16/00030]
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eine gewisse Elastizität, auf eine gewisse Beweglichkeit und Spontaneität des Handelnkönnens beim Kanzler zurückzuführen ist. (Zurufe von der KPD.) — Ja, Sie von ganz links hätten das natürlich immer wieder gern, nicht wahr, den ganzen schwerfälligen Apparat der Gesetzgebung, der in Bewegung gesetzt würde, womöglich mit Einspruch des Bundesrats, hätten das Wochen, Monate vielleicht hinausgezögert! Dann würden wir überhaupt zu keiner politischen Aktivität mehr kommen. (Händeklatschen bei den Regierungsparteien.) Es muß doch dem parlamentarischen und demokratischen Sinne einer Verfassung entsprechen, wenn der Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1949 () [PBT/W01/00018]
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fordert Schadensersatz. Der Grund: Bei einer Bewerbung an das Bundesverteidigungsministerium wurden die eingereichten Unterlagen — man höre und staune — gelocht und ein Paßbild auf einen Personalbogen aufgeklebt. Streitwert: 4,50 DM. Die Frage, ob es effizient ist, wenn eine ganze Maschinerie in Bewegung gesetzt wird, stellt sich hier, glaube ich, zu Recht. Diese Petition zeigt aber auch, wie gründlich jeder Fall bearbeitet wird: Stellungnahme des Verteidigungsministeriums, dann Entschuldigung an den Petenten für das Aufkleben des Paßbildes. Dann kommt auch noch der letzte Beweis der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1987 () [PBT/W11/00018]
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wird die Reform sein. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Alles andere sind Rentenregelungen, für die ich das große Wort Reform nicht in Anspruch nehme. Meine Damen und Herren, es gibt in unserem Sozialsystem, wiederum angeregt, provoziert, in Bewegung gesetzt, Ungereimtheiten. Wir sollten aus den Ungereimtheiten unsere Schlüsse ziehen. Ich will sie einmal für das Gesundheitssystem nennen. Wenn ein älterer Mitbürger, der pflegebedürftig ist, ins Krankenhaus geschickt wird, bezahlt das die Krankenkasse. Wenn er vom Arzt in ein Pflegeheim eingewiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1983 () [PBT/W10/00005]
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eines feststellen: daß durch die beiden Konjunkturhaushalte und durch die Abschreibungserleichterungen und durch die in dem Konjunkturhaushalt Nr. 2 enthaltenen Zinsverbilligungen insgesamt ein volkswirtschaftliches Volumen an Produktion von Gütern und Dienstleistungen in einer Größenordnung von über 25 Milliarden DM in Bewegung gesetzt worden ist. Damit ist der Bund seinen Verpflichtungen nachgekommen, die aus den Ihnen bekannten Gründen eingetretene wirtschaftliche Schwäche, wirtschaftliche Stagnation und drohend sich abzeichnende, immer stärker sich abzeichnende Rezession mit Massenarbeitslosigkeit zu überwinden. Ich bin natürlich auch der Meinung, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.04.1968 () [PBT/W05/00168]
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verschwendet Geist, Arbeitskraft, Geld, Material. Das richtige Signal von uns wäre: runter mit der Rüstung, runter mit der Waffenproduktion! Erinnern Sie sich: Es war beim Golfkrieg innerhalb weniger Wochen möglich, eine gigantische Maschinerie in Gang zu bringen, die Menschen in Bewegung setzte und die Material, Energie, Geist und Geld — die Bundesrepublik leistete einen Beitrag von 20 Milliarden DM — kostete. Es ist eine Perversität unserer Zeit, daß Ressourcen aller Art mobilisiert werden, um zu zerstören, und daß wir nicht in der Lage sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.05.1992 () [PBT/W12/00093]
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begeistert oder gar einverstanden mit dem, was man ihnen unter der Überschrift eines Ausgleichs, einer ausgleichenden Gerechtigkeit anbot. Ich halte es für verständlich, daß sich auch die Geschädigten, um die es hier geht, zur Wehr setzen und alle Hebel in Bewegung setzen, um dem Parlament deutlich zu machen, daß das, was hier vorgesehen ist, den Namen Ausgleich oder Entschädigung nicht verdiene. Ich habe für diesen Standpunkt Verständnis. Ich habe auch Verständnis für die Initiatoren, die dieser Meinung Ausdruck verliehen haben, indem sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1964 () [PBT/W04/00116]
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und in besorgten und bewegten Worten die Gefahr einer Wiederkehr dieser Zustände an die Wand gemalt. Das ist die treuherzige Fassade für den Bundesbürger. Aber im gleichen Atemzug wird das ganze bewährte Arsenal der Zermürbungstaktik gegen die kleineren Parteien in Bewegung gesetzt. Da rollen wieder die goldenen Kugeln, da wird ein Ministerpräsident um Bericht ersucht und in einer Weise unter Druck gesetzt, daß seine Freunde sich nicht anders zu helfen wissen, als die Flucht in die Öffentlichkeit anzutreten und mehr oder minder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.02.1957 () [PBT/W02/00191]
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Kosovos geschaffen worden ist, anzuerkennen. Und die Realität ist: Serbien hat das Kosovo durch eigenes Zutun verloren. Nicht nur hatte Milosevic in den 90er-Jahren ein brutales Apartheid-Regime gegenüber den Kosovo-Albanern errichtet, ihnen die Autonomie genommen und auch noch Truppen in Bewegung gesetzt, sondern dieses Regime hatte auch in den Jahren zuvor gegen Teile seines eigenen Landes und seiner eigenen Bevölkerung Krieg geführt, und diese Aggression hatte ihren Preis. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.05.2009 () [PBT/W16/00224]
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nicht nur einige Hunderte. Wenn man davon spricht, daß diese Kündigungsfrist nun einmal abgeschlossen sei, dann möchte ich sagen: Die Verbraucherschaft befindet sich in diesem Falle eben in der schlechteren Situation, weil die Schraube ja von den Preisen her in Bewegung gesetzt worden ist (Sehr richtig! und Händeklatschen bei der SPD) und wir keine Möglichkeit haben, durch irgendwelche Kündigungen oder durch den Abschluß von Tarifverträgen mit der Regierung oder auf Grund von Regierungserklärungen über die Preise in dieser Beziehung etwa die einschlägigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.1950 () [PBT/W01/00085]
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Schluß die Sache mit dem Material kurz anreißen. Es ist hochinteressant, daß man mit einem bestimmten Briefkopf -- wessen Name auch immer da draufsteht -- (Zuruf von der SPD: Roeder!) Material für das Deutsch-Russische Gemeinschaftswerk anfordern kann, daß dann eine Maschine in Bewegung gesetzt wird und daß das Material kostenlos bereitgestellt wird. Ich will das einmal kurz skizzieren: Am 5. März findet eine Veranstaltung über humanitäre Hilfe für Parfino statt. Auf den Teilnehmerkreis will ich nicht weiter eingehen; es handelte sich um Angehörige von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1997 () [PBT/W13/00209]
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kann natürlich fragen: Woher willst du denn wissen, was in zehn Jahren ist? – Das erinnert mich ein bisschen an das Thema Wiedervereinigung. Da gab es auch verschiedene Pläne. Das Wichtigste an diesen Plänen aber war, dass wir uns überhaupt in Bewegung gesetzt haben, dass wir in die richtige Richtung gegangen sind. Wenn dann auf diesem Weg das eine schneller passiert und das andere dafür langsamer, dann macht das ja nichts. Aber wenn man keinen Plan hat, wenn man nicht weiß, wohin man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.06.2021 () [PBT/W19/00233]
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zwar gut gearbeitet, aber die Umwelt vernachlässigt haben. (Filiz Polat [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Hört! Hört!) Willy Brandt hat die Ansage gemacht: Die Menschen müssen sich in dem Umfeld, in dem sie leben, wohlfühlen. Wir haben seit dieser Zeit viel in Bewegung gesetzt, sehr viel sogar. Wir waren aufgrund hervorragender Innovationen und hervorragender Ingenieurtechnik und aufgrund von ausreichend Kapital in der Lage, den Standort Deutschland zu modernisieren. Wir haben in den letzten 10, 20, 30 Jahren sehr viel erreicht. Wir sind effizienter geworden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2018 () [PBT/W19/00007]
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nicht gegeben hätte, wären der Niedergang des Kommunismus und die deutsche Einheit so nicht möglich gewesen. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Zurufe von der CDU/CSU) In diesen vier Jahren haben wir eine Menge in Bewegung gesetzt. Die jetzige Regierung - das muss man anerkennen - hat Themen angepackt, die vorher nicht umgesetzt werden konnten oder liegen geblieben sind. Die Steuerreform hat uns nach vorne gebracht und die Rentenreform hat zumindest die Tür in die richtige Richtung geöffnet. (Dietrich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.07.2002 () [PBT/W14/00249]