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: Diese Hoffnung hat sich erfüllt; es hat auf freiwilliger Basis eine zusätzliche Dynamik in den Betrieben in Gang gesetzt, indem diese einen ehrlichen Wettbewerb untereinander führen, um möglichst viel Energie einzusparen, und zwar besser,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1995 () [PBT/W13/00033]
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um möglichst viel Energie einzusparen, und zwar besser, als es der Gesetzgeber durch Gebote und Verbote in Gang setzen könnte. Hier ist viel zuwenig über die Verordnung selbst gesprochen worden, vor allem über die Problematik der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1995 () [PBT/W13/00033]
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Wie wir mit großer Genugtuung verfolgen, Herr Bundeskanzler, hat die Bundesregierung eine Reihe von diplomatischen Aktivitäten in Gang gesetzt, um die Umsetzung dieser politischen Ziele zu erreichen. Ihre Initiative, den Generalsekretär zum Sondergipfel einzuladen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1999 () [PBT/W14/00032]
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zum Jahr 2000 schon als problematisch an. Wir hätten eigentlich erwartet, daß nach 1990 ein Verfahren in Gang gesetzt worden wäre und daß dann im Jahre 2000 -- wenn man schon die Rechtsposition vertritt -- Schluß wäre,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1998 () [PBT/W13/00231]
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: Mit welchen Sicherheiten können wir wieder zurückkehren? Wir müssen auch für die umgebenden Staaten schnellstens Stabilisierungsaktionen in Gang setzen. Beratungen zur Verbesserung des Rechtssystems, die Schaffung eines Polizeiwesens, all das gehört dazu und nicht nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.1998 () [PBT/W13/00248]
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und arbeitsplatzschaffende Investitionen zu mobilisieren. Das haben wir mit unserer konsequenten Politik zur Förderung des Finanzplatzes Deutschland in Gang gesetzt: Deregulierungen auf den Geld- und Kapitalmärkten, Finanzmarktinnovationen, eine zielgerichtete Gesetzgebung und die vielfältigen Aktivitäten der Marktteilnehmer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1998 () [PBT/W13/00220]
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Ergebnis. Das wird den Investitionsprozeß, den wir brauchen, um Arbeitsplätze zu schaffen, eben nicht in Gang setzen. (Beifall bei der F.D.P. und der CDU/CSU) Vizepräsident Rudolf Seiters: Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.1998 () [PBT/W14/00006]
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Kommissare gegeben. Dieses Verfahren hätte nach Art. 160 des EG-Vertrages auf Vorschlag des Rates oder der Kommission in Gang gesetzt werden können. Deshalb frage ich Sie, Herr Bundeskanzler: Warum haben Sie von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1999 () [PBT/W14/00015]
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und Herren, zwei Schwerpunkte gesetzt: Wir wollten ein Mehr an sozialer Gerechtigkeit und Innovationen in Deutschland in Gang setzen - deshalb auch unsere Bemühungen um die Forschung und um erneuerbare Energien. Den Vorwurf, daß wir in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.1999 () [PBT/W14/00023]
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den "Zukunftsminister" Rüttgers ist es Zeit, über das Bilanz zu ziehen, was Herr Rüttgers in Gang gesetzt hat. Angetreten war der sogenannte Zukunftsminister mit Vorschußlorbeeren: Endlich hätte die Zukunft einen Lobbyisten in der Regierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.02.1998 () [PBT/W13/00217]
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daß das südliche Niedersachsen mit dabeisein würde, als Jürgen Rüttgers die große, flächendeckende Initiative der BioRegio in Gang setzte. Was passiert? Die Initiative geht an Niedersachsen vorbei. Das muß uns doch nachdenklich machen, liebe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.02.1998 () [PBT/W13/00217]
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Unterlagen zugesichert, das heißt, wieviel Zeit hat sie zugesichert, bevor sie den Reaktor dann doch in Gang setzt? Walter Hirche, Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Herr Abgeordneter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.05.1998 () [PBT/W13/00237]
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Bioethikkonvention sehr, sehr viel Engagement bei den Abgeordneten ausgelöst hat und intensive Fachdiskussionen zu ganz verschiedenen Bereichen in Gang gesetzt hat, unter anderem eben auch zum Bereich Sterben und zum Bereich Sterbehilfe, wozu wirklich noch viel Regelungs-
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.1999 () [PBT/W14/00060]
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zu werden. Insofern stellt sich das Problem beim Strafverteidiger in der Tat erst, wenn ein Ermittlungsverfahren in Gang gesetzt wird und ein Mandant Rat sucht, wie er sich in einem solchen Ermittlungsverfahren gegen Anschuldigungen zur Wehr setzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.01.1998 () [PBT/W13/00214]
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wenn Sie es denn ernsthaft wollen --, die ostdeutschen Interessen so zu wahren, daß kein Kapitalvernichtungsprozeß in Gang gesetzt wird? (Beifall bei der SPD -- Jürgen Türk [F.D.P.]: Der Entwurf ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1997 () [PBT/W13/00208]
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die nächste Generation sie nicht abzuzahlen hat. Überschreitet ein Mitgliedstaat die Obergrenze, wird automatisch ein Sanktionsprozeß in Gang gesetzt. Der betroffene Mitgliedstaat hat eine unverzinsliche Stabilitätseinlage zu hinterlegen. Wird die Obergrenze wieder unterschritten, wird die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1995 () [PBT/W13/00077]
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Ich fordere auch noch einmal das Langzeitforschungsprogramm „Kind und Umwelt" ein, das auch längst hätte in Gang gesetzt werden müssen. Frau Kollegin Limbach, da Sie gesagt haben, daß die Regierungskoalition in Zukunft tätig werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.10.1995 () [PBT/W13/00061]
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, 1994 - beschlossen haben, kann auch nicht vernünftig begründbar und mit Rechtstatsachen untermauert ein weiteres Gesetzgebungsverfahren in Gang gesetzt werden. (Beifall bei der F.D.P. sowie bei Abgeordneten der SPD) Deshalb ist es so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.1995 () [PBT/W13/00030]
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Justizministerinnen wohl leider eher ein sehr breiter Konsens dafür gefunden, an der Schraube, die man einmal in Gang gesetzt hat, weiterzudrehen. Ich bin Herrn Kleinert dankbar dafür, daß er unsere Auffassung deutlich gemacht hat,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.1995 () [PBT/W13/00030]
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die Haushaltsdebatte im Zeichen des Klimagipfels in Berlin steht. Trotz der schwierigen Verhandlungssituation muß ein verbindlicher Verhandlungsprozeß in Gang gesetzt werden, um bis zur nächsten Vertragsstaatenkonferenz im Jahre 1997 ein Klimaprotokoll verabschieden zu können. Ein solches Klimaprotokoll
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.1995 () [PBT/W13/00030]
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-- Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der PDS) Sie haben eine Spirale nach unten in Gang gesetzt, eine Spirale, die die Stärken dieses Landes immer stärker beschädigt, die die Schwächen Ihrer Politik immer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1996 () [PBT/W13/00086]
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Wir wollen die Erfahrungen und Einsichten dieser Preisträger in ihrer Auseinandersetzung mit dem Thema nutzen und neue Erkenntnisprozesse in Gang setzen. Kein neuer Wettbewerb, sondern Weiterentwicklung, wie Kollege Krüger es nannte: progress in work -- ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.05.1996 () [PBT/W13/00104]
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zu wollen bedeutet allerdings, das Pferd von hinten aufzuzäumen. Da müssen wir noch ganz andere Dinge in Gang setzen, als die gemeinsame elterliche Sorge automatisch herzustellen. Natürlich gibt es die Eltern, die das schaffen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.1995 () [PBT/W13/00055]
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. Wie viele Häuser könnten mit diesem Geld repariert werden, wie viele Fabriken könnten mit diesem Geld in Gang gesetzt werden! Aber wir können nicht beim Wiederaufbau helfen, wenn das Wiederzerstörungsrisiko nicht gebannt ist. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1995 () [PBT/W13/00074]
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haben sich in Kapitalgesellschaften organisiert, damit sie einen niedrigen Steuersatz haben. Damit wurde eine enorme Ausweichbewegung in Gang gesetzt. Wir würden exakt dasselbe erreichen. Lassen Sie also die Neidkampagne, und tragen Sie mit uns eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1997 () [PBT/W13/00167]