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längere Zivildienstzeiten im Vergleich zum Wehrdienst durchzusetzen (9 bis 12 Monate gegenüber 6 Monaten). 3. Regelung in der Schweiz In der Schweiz sieht die Verfassung seit 1992 einen zivilen Ersatzdienst anstelle der Militärdienstleistung vor. 1996 wurde das dazugehörige Zivildienstgesetz in Kraft gesetzt. Bis dahin saßen jedes Jahr mehrere hundert Militärdienstverweigerer mehrmonatige Gefängnisstrafen ab. Um Zivildienst leisten zu können, müssen Wehrpflichtige ein schriftliches Gesuch mit ausführlicher Begründung einreichen. Daraufhin erfolgt eine persönliche Anhörung vor einer zivilen Kommission. Über 80% der Gesuchsteller werden daraufhin
Zivildienst by -Igge-; ErikDunsing; Nocturne; u.a. () [WPD/ZZZ/01586]
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Ein wichtiger Ausgangspunkt der Globalisierungskritik war der Aufstand der Zapatistas in Chiapas / Mexiko. Am 1. Januar 1994, dem Tag an dem das Abkommen für die Liberalisierung des Handels zwischen Mexiko, Kanada und den USA (NAFTA) in Kraft gesetzt wurde, trat die EZLN (Ejército Zapatista de Liberacion Naciónal; dt.: Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung) in den bewaffneten Aufstand. Die Zapatisten kämpfen für die Rechte der indigenen Bevölkerung, für bessere Lebensbedingungen und für Demokratie und stellen ihren Widerstand dabei in
Zapatistas by Owltom; Geisslr; Psic4t; u.a. () [WPD/ZZZ/00284]
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Ruhrgebiet) oder mehr (im ländlichen Sauerland bis zu sieben Kirchen) Gemeinden sollen zusammen arbeiten. Welche Gestalt Kooperationen von benachbarten Gemeinden annehmen können, sieht der Kooperationsplan für das Bistum Essen vor, den Bischof Dr. Hubert Luthe nach fünfjährigem Beratungsprozess 1997 in Kraft gesetzt hat. Jeder Kooperationseinheit werden – auf der Grundlage einer "Pastoralplanung 2000" mit dem Blick auf das Jahr 2006 – hauptamtliche pastorale Kräfte (Priester, Diakone, Pastoral- und Gemeindereferenten) zugeordnet. Mit dem Kooperationsplan und der Pastoralplanung 2000 als Ausgangspunkt beraten nun die Gemeinden jeder
Seelsorgeeinheit by HannaAndrea; Blaite; Robert Huber; u.a. () [WPD/SSS/08246]
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nicht jedoch den "Blödsinnigen", für die angenommen wurde, dass sie nicht "schulbildungsfähig" seien. In einem Referat zur Heilpädagogischen Woche in Berlin verwendete Eduard Spranger erstmals die Bezeichnung Sonderschule. Nach der Machtergreifung Hitlers wurde das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses in Kraft gesetzt. Das Gesetz enthielt einen ausdrücklichen Hinweis auf die Hilfsschüler. Dadurch veränderte sich das Ziel der Hilfsschulen massiv: Zur Unterstützung der "Erb- und Rassenpflege" und besonders zur Entlastung der Volksschulen wurden Kinder in den Hilfsschulen zur Beobachtung eingewiesen. Die Hilfsschule als
Sonderschule by Kdwnv; Okatjerute; Karl Gruber; u.a. () [WPD/SSS/13194]
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XI. Während einige Historiker diese Berichte als gegen die Häuser Spoleto und Tusculum gerichtete Propaganda abtun, halten andere sie für durchaus glaubwürdig. Vor allem die nicht zu leugnende Tatsache, dass Sergius die Beschlüsse der makabren Leichensynode von 897 wieder in Kraft setzte und die Anhänger des Papstes Formosus verfolgen ließ, wirft ein sehr ungünstiges Licht auf ihn. Mit dem Pontifikat des Sergius begann die Periode der später so genannten Pornokratie, der "Mätressenherrschaft. Mit der Ostkirche geriet er in Konflikt, da er in
Sergius III. (Papst) by Gunter.krebs; BWBot; RobertLechner; u.a. () [WPD/SSS/09347]
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Staatsfinanzen waren weiterhin in buchstäblich schlechter Verfassung. Aus dieser Position heraus gelang es dem Parlament, der Krone weitere Rechte abzuringen. So wurden 1679 die Habeas-Corpus-Akte (v. a. Verfahrensgarantien) und 1689 die Bill of Rights (ein erstes Dokument mit Grundrechtspositionen) in Kraft gesetzt. Gleichzeitig entstand so die konstitutionelle Monarchie. In der Folge wurde durch den Act of Settlement genau festgelegt, wer König bzw. Königin werden konnte und damit die Vorrangstellung des Parlaments ausgebaut. Seit Mitte 18. Jh. ist Großbritannien eine parlamentarische Demokratie, obschon
Verfassungsgeschichte Großbritanniens by BLueFiSH.as; BWBot; Striesse; u.a. () [WPD/VVV/01473]
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vom 6. Juni 1952 und wurde zuletzt geändert am 16. Mai 2001. 1. Geschichte Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es zu einer langsamen Rückkehr zu einer parlamentarisch-demokratischen Ordnung. Hamburg befand sich, nachdem die alte Verfassung von 1921 nicht wieder in Kraft gesetzt wurde, in einem verfassungslosen Zustand. Schließlich kam es 1946 unter britischer Verwaltung zu einer Art Übergangsverfassung, die die wichtigsten Belange der Stadt regeln sollten. Diese Verfassung diente als Grundlage der Verfassung von 1952, die nach vierjähriger Beratungszeit endlich verabschiedet wurde
Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg by Thommess; Karl-Henner; MFM; u.a. () [WPD/VVV/01452]
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Überlebenden genutzt. 2. Der Versicherungsvertrag in Deutschland 2.1. Rechtsquellen Der Versicherungsvertrag ist in Deutschland ein privatrechtlicher Vertrag. Aufgrund der hervorgehobenen volkswirtschaftlichen Bedeutung der Versicherungen und den zahlreichen Spezialitäten des Versicherungsrechts wurde 1908 das Gesetz über den Versicherungsvertrag (Versicherungsvertragsgesetz - VVG) in Kraft gesetzt. Als Spezialnorm des Versicherungsrechts hat es Vorrang vor den Normen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), von dem nur die allgemeinen Bestimmungen und der spezifische Sprachgebrauch in der Auslegung für das VVG maßgeblich sind. Neben dem BGB haben das Gesetz betreffende der
Versicherung by Filzstift; Gert; Sasco; u.a. () [WPD/VVV/01990]
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1847 konstituierte sich die Schweiz am 12. September 1848 als "parlamentarischer Bundesstaat" und gab sich eine Bundesverfassung. Letztere wurde am 19. April 1874 gesamtrevidiert. Diese Revision blieb mit einigen Änderungen und Anpassungen bis 1999 bestehen. Die aktuelle wurde 2000 in Kraft gesetzt. Auf Initiative von Henri Dunant (1828-1910) erfolgt im August 1864 in Genf die Gründung des Roten Kreuzes. Während der beiden Weltkriege bewahrte die Schweiz ihre Neutralität, die allgemeine Mobilmachung wurde jedoch angeordnet. Am 7. Februar 1971 wurde an einer Volksabstimmung
Schweiz by Filzstift; Zis; Zumbo; u.a. () [WPD/SSS/07430]
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mit Severus bei Quintus Cervidius Scaevola Recht studierte, ist durch eine eingeschobene Passage in der Historia Augusta belegt. Obwohl sein Werk verglichen mit anderen Juristen wie Ulpian oder Iulius Paulus nicht umfangreich war, hatte er großen Einfluss. Das Zitiergesetz (in Kraft gesetzt 426) legte fest, dass, wenn es keine Mehrheit von Rechtsquellen (von ihm, Ulpian, Iulius Paulus, Herennius Modestinus und Gaius) für oder gegen eine Entscheidung oder Auslegung gab, sich die Seite durchsetzen sollte, die Papinian vertrat. Seine Hauptwerke sind: Quaestiones in
Aemilius Papinianus by Stechlin; StefanC; DaB.; u.a. () [WPD/PPP/00919]
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Die Promulgation (lat. promulgare "öffentlich verkünden") eines Gesetzes bedeutet, dass dieses durch die erste öffentliche Verlesung in Kraft gesetzt wird. Dieser Rechtsakt ist unmittelbar bindend, zumeist wurde er dadurch unterstützt, dass die Einwohner der Gemeinden, in denen ein Gesetz in Kraft treten sollte, zum Anhören der Verlesung verpflichtet wurden; der umgangssprachliche Ausdruck "ein Gesetz austrommeln" beschreibt diese Praxis. Da
Promulgation by Gugganij; ChristophDemmer; DasBee; u.a. () [WPD/PPP/09238]
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Regierung vorgelegte Staatsbudget nach dreimaliger Abstimmungen nicht annimmt. Wenn das Parlament die Zusammensetzung der Regierung und das Staatsbudget innerhalb von sechs Monaten nach der Wahl des Staatspräsidenten nicht bestätigt, darf er die Minister per Dekret ernennen und das Budget in Kraft setzen. Das Innen-, Verteidigungs- und Sicherheitsministerium wurden aus dem Verantwortungsbereich des Premierministers herausgenommen und unterstehen direkt dem Präsidenten. Präsident Georgiens ist Michail Saakaschwili. Seine Vorgänger waren Swiad Gamsachurdia und Eduard Schewardnadse. 2. Regierung Regierungschef ist der Premierminister. Er wird gemeinsam mit
Politik Georgiens by ErikDunsing; BWBot; Philipp Hertzog; u.a. () [WPD/PPP/06345]
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oberste Institution des CAS gegründet, die nun die Führung und die Finanzierung des CAS übernahm. Es wurde eine eigene Kammer (Gericht) für Einsprüche eingeführt, um solche Fälle schneller bearbeiten zu können. Zudem wurde ein neues Gesetzbuch für sportspezifische Rechtsprechung in Kraft gesetzt. Außerdem wurden die Zahl der Schlichter erhöht. 2000 sollte sie bereits 186 betragen. 1996 eröffnete der ICAS Büros in Sydney und in Denver (später in New York), um den Zugang zum CAS in Amerika und Ozeanien zu erleichtern. Zu den
Internationaler Sportgerichtshof by Zwobot; Bender235; BWBot; u.a. () [WPD/III/02427]
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ISO/IEC 8859. Diese Auslassung in der Nummerierung hat zu Fragen und Spekulationen geführt. Nach den unten angegebenen Quellen, wurde 8859-12 vorübergehend für zwei verschiedene Vorschläge benutzt. Ein inoffizieller Vorschlag für keltische Sprachen. Dieser wurde später als ISO 8859-14 in Kraft gesetzt. Ein Vorschlag für Devanagari (oder ganz ISCII, die Quellen berichten unterschiedlich). Dies wurde aus unbekannten Gründen nicht weiter verfolgt. 1. Weblinks Celtic note on old Czyborra page ISCII note on new Czyborra page Note about forthcoming Devanagari standard part on
ISO 8859-12 by Pjacobi; Crissov; Schnargel; u.a. () [WPD/III/03399]
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gemeinsam mit dem BGB am 1. Januar 1900 in Kraft. In Österreich wurde es erst nach dem Anschluss eingeführt und durch die Vierte Verordnung zur Einführung handelsrechtlicher Vorschriften im Lande Österreich vom 24. Dezember 1938 am 1. März 1939 in Kraft gesetzt (ausgenommen die §§ 59 bis 83 über Handlungsgehilfen und -lehrlinge sowie die §§ 84 bis 92 über Handlungsagenten). Die 4. Einführungsverordnung enthielt auch zahlreiche Bestimmungen zur Harmonisierung mit den Normen des ABGB. Nach 1945 wurde das HGB in Österreich in Geltung belassen
Handelsrecht by D; Zenogantner; RalfZosel; u.a. () [WPD/HHH/01451]
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der freiwilligen Gerichtsbarkeit hierfür sind die Amtsgerichte zuständig, die auch das Handelsregister führen. Auch Schiedsgerichte spielen eine Rolle. 3. Geltung in Österreich Das HGB wurde mittels der Dritten und der Vierten Einführungsverordnung (EVHGB) im Jahre 1939 auch in Österreich in Kraft gesetzt, wo es, freilich teilweise novelliert, bis heute in Geltung steht. Anfang 2006 soll das HGB durch das Unternehmensgesetzbuch (UGB) abgelöst werden. BM für Justiz 4. Weblinks HGB
Handelsgesetzbuch by Stechlin; Andrsvoss; Template namespace initialisation script; u.a. () [WPD/HHH/01439]
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Friedrich August dieses Mal nicht ablehnen. Am 22. Juli 1807 gibt Napoleon dem Herzogtum den Code Napoleon als Verfassung, obwohl die polnische Regierung, bestehend aus Ministerrat, Präsident Stanisław Kostka Potocki (1755-1821) und Staatsrat die Verfassung vom 3. Mai 1791 in Kraft setzen wollte. Der Staat wurde nach französischem Vorbild in 6 Departements, Posen (Poznan), Bydgoszcz (Bromberg), Kalisz, Warschau, Płock und Łomża gegliedert. 3. Bedeutung Napoleon schuf sich mit dem Herzogtum Warschau einen Pufferstaat zwischen seinen ehemaligen und potentiellen Kriegsgegnern Österreich und Russland
Großherzogtum Warschau by ErikDunsing; BWBot; Plp; u.a. () [WPD/GGG/08418]
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da es ein Bündel von verschiedenen Maßnahmen enthält. Zur besseren Umsetzung im Gesetzgebungsverfahren wurden die Maßnahmen aufgeteilt in einzelne Gesetze mit den Kurzbezeichnungen Hartz I, Hartz II, Hartz III und Hartz IV, die mittlerweile alle vom Gesetzgeber verabschiedet und in Kraft gesetzt sind. Als letztes trat Hartz IV am 1. Januar 2005 in Kraft. 1. Hartz-Kommission 1.1. Zusammensetzung Am 22. Februar 2002 wurde die Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt gegründet. Zu den Mitgliedern gehören: Dr. Peter Hartz, Mitglied des Vorstandes der
Hartz-Konzept by Nicolas; Hangy; Nocturne; u.a. () [WPD/HHH/02347]
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Nach seinem Tod folgt ihm sein Sohn Ernst II. (* 21. Juni 1818 auf Schloss Ehrenburg/Coburg; † 22. August 1893 in Gotha) nach. Ernst II. ist der einzige deutsche Fürst, der die Märzrevolution wirklich ernst nimmt und 1849 ein Staatsgrundgesetz in Kraft setzt. Damit bekommt Sachsen-Coburg und Gotha die fortschrittlichste Verfassung im damaligen Deutschland. Eine kleine Anekdote am Rande: Der Wiener Walzerkönig Johann Strauß d. J. wollte erneut heiraten, aber im erzkatholischen Österreich war nach geltendem katholischem Eherecht die Scheidung nicht möglich. Herzog
Haus Sachsen-Coburg und Gotha by Bender235; ErikDunsing; Stefan Kühn; u.a. () [WPD/HHH/02837]
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ist Charles Taylor Wahlsieger. NPP (National Patriotic Party) gewinnt 49 von 64 Sitzen im Repräsentantenhaus. 1997, 02. Aug.: Charles Taylor wird als neuer Präsident Liberias vereidigt. Wenige Tage später wird die Verfassung von 1986 (in einigen Punkten geändert) wieder in Kraft gesetzt. 1998, 18. Juli: Beginn einer dreiwöchigen Konferenz, um einen Plan für Liberia bis 2024 zu entwerfen. Teilnehmer sind Liberianer, die im Ausland leben, Gruppen aus Liberia und ausländische Partner. 1998, 19. Sept.: Kämpfe zwischen Regierungssoldaten (AFL) und Kämpfern der "ULIMO-J
Geschichte Liberias by H0tte; Martin Sell; BWBot; u.a. () [WPD/GGG/03448]
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wertlos. Der Ruf nach einer demokratischen Verfassung wurde, zuletzt dank der 1918 gegründeten Christlich-Sozialen Volkspartei und Fortschrittliche Bürgerpartei immer grösser. Die Verfassung mit direktdemokratischen Elementen wie Volksinitiative und Referendum wurde 1921 nach Verhandlungen zwischen dem Fürsten und dem Landtag in Kraft gesetzt. 5. Partnerschaft mit der Schweiz Nach dem Zusammenbruch der österreichischen Monarchie wurde der Zollvertrag 1919 gekündigt. 1923 schlossen die Liechtensteiner 1923 einen Zollvertrag mit der Schweiz. In den folgenden Jahrzehnten wurden weitere Verträge mit der Schweiz und seinen Kantonen geschlossen
Geschichte Liechtensteins by Lucent; Filzstift; Nocturne; u.a. () [WPD/GGG/03450]
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für die Dauer von drei Monaten aussetzen und in dieser Zeit musste sich die Jugoslawische Volksarmee vollständig aus Slowenien zurückziehen. Beide Seiten hielten sich an die Vereinbarung, und so konnte am 8. Oktober 1991 die Unabhängigkeit der Republik Slowenien in Kraft gesetzt werden. Während die Kriegshandlungen in Slowenien schon nach kurzer Zeit zugunsten Sloweniens eingestellt wurden, entbrannte in Kroatien ein viele Jahre dauernder Bürgerkrieg. 6.2. Der Krieg gegen Kroatien Nachdem Kroatien am 8. Oktober 1991 seine Unabhängigkeit offiziell in Kraft setzte, errichteten
Geschichte Serbiens/19. Jahrhundert bis heute by Owltom; Bender235; BWBot; u.a. () [WPD/GGG/03488]
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in Kraft gesetzt werden. Während die Kriegshandlungen in Slowenien schon nach kurzer Zeit zugunsten Sloweniens eingestellt wurden, entbrannte in Kroatien ein viele Jahre dauernder Bürgerkrieg. 6.2. Der Krieg gegen Kroatien Nachdem Kroatien am 8. Oktober 1991 seine Unabhängigkeit offiziell in Kraft setzte, errichteten die Serben in der Krajina die so genannte Republik Serbische Krajina. Diese umfasste etwa 30% der Staatsfläche Kroatiens. Die Krajina-Serben wollten den Anschluss an die Republika Srpska in Bosnien-Herzegowina und an Rest-Jugoslawien. Bald griff die Jugoslawische Volksarmee, die nach
Geschichte Serbiens/19. Jahrhundert bis heute by Owltom; Bender235; BWBot; u.a. () [WPD/GGG/03488]
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der Angriffe verlieh der damalige britische König Georg VI. der maltesischen Bevölkerung am 15. April 1942 das Georgskreuz, welches seitdem die maltesische Flagge ziert. 1947 erhielt Malta 30 Mio Pfund Entschädigung für die Kriegsschäden, und die Verfassung wurde wieder in Kraft gesetzt. Am 21. September 1964 wurde Malta endgültig in die Unabhängigkeit entlassen. Siehe auch: Portal Bibel Maltesische Sprache Maltesische Nationalhymne Quelle: Meyers Konversationslexikon.
Geschichte Maltas by Klingon; Fusslkopp; JakobVoss; u.a. () [WPD/GGG/03456]
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für die Dauer von drei Monaten aussetzen und in dieser Zeit musste sich die Jugoslawische Volksarmee vollständig aus Slowenien zurückziehen. Beide Seiten hielten sich an die Vereinbarung, und so konnte am 8. Oktober 1991 die Unabhängigkeit der Republik Slowenien in Kraft gesetzt werden. Seitdem hat sich das Land schnell stabilisiert und gilt als der am weitesten vorangeschrittene Reformstaat des ehemaligen Ostblocks. Slowenien wurde nach der Entscheidung auf dem EU-Gipfeltreffen am 13. Dezember 2002 in Kopenhagen am 1. Mai 2004 zusammen mit neun
Geschichte Sloweniens by ErikDunsing; Magnus; Dievo; u.a. () [WPD/GGG/03490]