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nur begrenzten Erfolg. Das Problem der Arbeitslosigkeit ist, daß sie den Abstieg von immer mehr Menschen in Gang setzt. Wenn sich immer mehr Menschen auf der Verliererseite befinden, dann frage ich: Wo stehen denn dann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.03.1997 () [PBT/W13/00167]
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dennoch richtig und haben eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen ermöglicht. Er hat mit einem Befreiungsschlag die Dynamik der Marktwirtschaft in Gang gesetzt. Seit damals gilt, die Vorbedingung für dauerhafte Arbeitsplätze ist ein florierender produktiver Sektor unserer Volkswirtschaft. Dauerhaftes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.1997 () [PBT/W13/00155]
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Gewerkschaften und manche Arbeitgeber. Gegen die 4 Millionen Arbeitslosen protestieren alle, aber wir müssen eine Steuerreform in Gang setzen, und zwar nicht für die Verteilung zwischen denen, die Beschäftigung haben, sondern als Chance für die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.1997 () [PBT/W13/00155]
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und der Koalition. Sie argumentieren strukturell sklerotisch, während wir Vertrauen auf Dynamik setzen, die wir in Gang setzen wollen. Das ist der Unterschied. (Beifall bei der F.D.P. und der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.1997 () [PBT/W13/00155]
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den Ursachen sagen. Die Beitragsausfälle sind zum ersten Folge von Prozessen, die wir teilweise mit Gesetzen in Gang gesetzt haben und im Grunde für gut halten. Wir wollten nämlich Kosten senken und hatten dies über den Weg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1997 () [PBT/W13/00202]
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zu überdenken, und zwar dahin gehend, ob denn nicht all das, was wir an Sozialem in Gang gesetzt haben, heute deshalb überprüft werden muß, weil jeder spürt: Es richtet sich gegen Beschäftigung. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1996 () [PBT/W13/00121]
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340 000 Mann haben und einen Verteidigungsumfang von 680 000 Mann aufrechterhalten, gleichzeitig Beschaffungsvorhaben in enormen Größenordnungen in Gang setzen und dann auch noch der Bundeswehr Aufgaben geben, auf die sie bisher überhaupt nicht vorbereitet gewesen ist.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1996 () [PBT/W13/00121]
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nach Großbritannien an zweiter Stelle stehen, insgesamt in der ersten Reihe der Länder, die das Ratifizierungsverfahren in Gang gesetzt haben. Das bedeutet, daß wir den vereinbarten Zeitplan bis Ende des Jahres 1997 einhalten können. Richtig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1997 () [PBT/W13/00172]
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Monate gut, selten länger. Manchmal dauert es nicht einmal einen Tag, bis die Gewaltspirale wieder in Gang gesetzt wird. Die damit verbundenen Widersprüche und Hoffnungen haben Ehefrauen hinreichend schmerzhaft erfahren. Diese Frauen können auf weitere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1997 () [PBT/W13/00172]
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gute Idee. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. So können wir den freiwilligen Rückkehrprozeß in Gang setzen. Nur so sehe ich eine Chance, daß die Beschlüsse der Innenministerkonferenz wieder revidiert werden, mit denen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1997 () [PBT/W13/00172]
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. Künftig müssen genauso ökologische und soziale Belange einbezogen werden. Das heißt, es muß eine Positivspirale in Gang gesetzt werden: Modernisierung von Strecken, neue Fahrzeuge, attraktive Fahrzeiten. Dann wird es auch mehr Fahrgäste und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1997 () [PBT/W13/00172]
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des "going public", der Publizitätspflichten, der Haftungsvorschriften für die emittierenden Banken und vieles mehr in Gang gesetzt. Da sind ungeheuer viele Entwicklungen im Gange, um einen Rahmen zu schaffen, der es bestehenden Unternehmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1996 () [PBT/W13/00138]
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einmal meine Verwunderung zum Ausdruck bringen, daß die Kollegen von SPD und Grünen hier einen parlamentarischen Diskussionsprozeß in Gang setzen wollen, den sie eigentlich vor über einem Jahr mit einem Antrag zu einer Enquete-Kommission schon auf den Weg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.11.1996 () [PBT/W13/00138]
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Stelle gesagt, ich wiederhole es bewußt: Eine Verwaltungsreform, die gegen die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Gang gesetzt werden soll, ist von Beginn an gescheitert. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Es sollte daher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1996 () [PBT/W13/00095]
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Sie eigentlich, was die Bevölkerung sagt, wenn wir angesichts von 4 Millionen Arbeitslosen jetzt umfangreiche Untersuchungen in Gang setzen? Wir brauchen ein "Bündnis für Arbeit". Wir müssen uns bei unserem Handeln auf wesentliche Punkte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.1996 () [PBT/W13/00095]
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Name: Alexander von Humboldt. Durch seine Reiseberichte aus den Jahren 1799 bis 1804 wurde eine Entwicklung in Gang gesetzt, die als „zweite Entdeckung Lateinamerikas " bezeichnet wurde. Wir haben jetzt, an der Schwelle zum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1995 () [PBT/W13/00056]
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Damit ich mir jetzt nicht den Vorwurf einhandle, alles falsch verstanden zu haben und hier eine Diffamierungskampagne in Gang setzen zu wollen, was mir wirklich fern liegt, zitiere ich mit Erlaubnis des Präsidenten eine Antwort von Professor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.1996 () [PBT/W13/00090]
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die Datenschutzaspekte koordinieren will. Mit dem GRG und dem GSG ist eine Vorhaltegesetzgebung zur Computerisierung des Gesundheitswesens in Gang gesetzt worden. Sie reicht von der Chipkarte über den IDC 10 bis zum Datenaustausch und den Abrechnungsmodi. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.1996 () [PBT/W13/00090]
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der gewaltfreien Ebene vorgesehen werden und mit dem der Frieden als sich selbst tragender Prozeß in dem Land in Gang gesetzt werden kann. Danke schön. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der PDS) Präsidentin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1995 () [PBT/W13/00076]
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denn dort keine solche Grenze? Wo sind Absichten dieser Regierung, die endlich den notwendigen gesellschaftlichen Diskurs in Gang setzen, wieviel Geld wir für unseren Sozialstaat zukünftig ausgeben wollen? Diese Diskussion wird doch gar nicht geführt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1994 () [PBT/W13/00006]
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!) Das große Verdienst von Edmund Stoiber ist, daß er die Debatte um Europa in Deutschland in Gang gesetzt hat, (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU — Zuruf von der F.D.P.: Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.1994 () [PBT/W12/00216]
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Solange der Bund seine Finanzprobleme auf Kosten der Kommunen löst, wird ein Teufelskreis mit einer besonderen Eigendynamik in Gang gesetzt. Dies erleben die Kommunen gegenwärtig mit voller Wucht bei ihrem Ringen um eine gerechte Lösung des Altschuldenproblems.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1994 () [PBT/W12/00225]
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Das ist gut und richtig so. Auch die Länder haben vor einiger Zeit einschlägige Änderungen ihrer Rundfunkstaatsverträge in Gang gesetzt. Nun weiß ich, daß sich die Ministerin für Frauen und Jugend, Frau Kollegin Merkel, ebenso
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1994 () [PBT/W12/00233]
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Arbeitszeitverkürzung unter bestimmten Bedingungen. Einer der wichtigsten Punkte in diesem Programm ist, daß wir eine Teilzeitarbeitsoffensive in Gang setzen wollen. Diese Teilzeitarbeitsoffensive ist im Grunde nichts anderes als eine moderne Form der Arbeitszeitverkürzung. 250 000 Arbeitslose
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1994 () [PBT/W12/00205]
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wird von Mitgliedern dieser Regierung und von führenden Koalitionspolitikern gezielt eine Diskussion über eine weitreichende Privatisierung von Sozialleistungen in Gang gesetzt — in der Renten- wie in der Krankenversicherung. Dazu gehört auch die vermeintlich notwendige Überkompensation für Arbeitgeber in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1994 () [PBT/W12/00205]