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PBT/W18/00046

im Europa des 21. Jahrhunderts und ist zurückzuweisen. Wegen der wirtschaftlichen Strafmaßnahmen Russlands fürchten vielen Menschen in Moldau Nachteile, die ihnen durch die Assoziierung mit der EU entstehen könnten. Umso wichtiger ist das breite Signal der -Unterstützung des Deutschen Bundestags, das wir heute mit dem interfraktionellen Antrag nach Moldau senden. Für die Bundesregierung und EU gilt, Moldau in seinem frei gewählten Weg nach Kräften zu unterstützen. Das Assoziierungsabkommen mit Moldau ist mehr als ein Freihandelsabkommen. Es sieht vielfältige -Reformen vor und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.07.2014 (2014-07-03) [PBT/W18/00046]
des ICPD gesetzt wurden, uns bleiben aber auch viele Herausforderungen für die vollständige Umsetzung. Zwei Dinge, die mich besonders berührt haben, möchte ich hier thematisieren: die Zwangsverheiratung und die Geburtenregistrierung von Kindern. Erschüttert hat mich das Bild eines 11-jährigen Mädchens, das an einen alten 68-jährigen Mann verkauft und verheiratet wurde. In ihren Augen war nichts anderes als Angst und Schrecken, tiefste Furcht vor diesem Mann zu sehen, eine Furcht, die allzu oft begründet ist. Viele Mädchen überleben diese Zwangsehe nicht, weil

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ist, dass ethnische Volksgruppen befürchten, durch die Registrierung noch stärker benachteiligt zu werden. In Afrika verfügen inzwischen viele Menschen über ein Handy. Wäre es möglich, an eine offizielle Stelle eine SMS zur Geburtenregistrierung zu schicken, wäre ein niedrigschwelliges Angebot geschaffen, das sich schnell und kostengünstig realisieren ließe. Sie sehen: Hier können wir helfen. Mit wirksamen Programmen werden wir uns aktiv an Problemlösungen beteiligen und Hilfe leisten. Und das werden wir auch tun! Gabriela Heinrich (SPD): Wenn ein Mann seine Ehefrau straflos

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durch nachhaltiges Wachstum; genau darüber können wir streiten. Aber wir werden das tun, und ich glaube, wir werden es gut machen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Sigmar Gabriel [SPD]: Ausbaden müssen es andere!) Meine Damen und Herren, das beginnt mit den Sofortmaßnahmen in der Krise. Viele von ihnen haben wir gemeinsam beschlossen. Aber wir haben in den ersten Tagen unserer gemeinsamen neuen Regierung etwas dazugesetzt: (Sigmar Gabriel [SPD]: Sie haben eine Mövenpick-Koalition! – Dr. Frank-Walter Steinmeier [SPD]: Das ist

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Ruh!) mit Vertretern der Wirtschaft, der Arbeitnehmer und der Wissenschaft. Ich glaube, das ist richtig. Sie sollten mit uns gemeinsam ein Interesse daran haben, dass wir hier wieder führend sind, dass auch das Auto des 21. Jahrhunderts ein Auto ist, das in Deutschland gebaut wird, so wie es mit den Autos des 20. Jahrhunderts war. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Fritz Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das stinkt nach Opel!) Nachhaltiges Wachstum heißt natürlich auch Fortschritte im internationalen Klimaschutz

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die Vergleichbarkeit bedeuten würde, weil diese Länder sagen: Das ist ein Eingriff in unsere Souveränität. – Das wischt man nicht einfach weg, indem man sich gegenseitig bezichtigt, schuld zu sein, sondern darüber muss generell gesprochen werden. Das ist ein dickes Brett, das wir bohren müssen. Es weist uns auf den Kern globaler Zusammenarbeit hin. Ich bin überzeugt, wir sind überzeugt: Es geht nur mit international verbindlichen Verpflichtungen, aber dann für alle. Daran müssen wir arbeiten. (Beifall bei der CDU/CSU und der

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SPD]: Davor haben die meisten Angst!) Ich sage ganz deutlich: Diese christlich-liberale Koalition steht dafür, dass es keine Zweiklassenmedizin gibt, (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Lachen bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Sigmar Gabriel [SPD]: Mensch, das glaubt doch heute schon keiner!) dass jeder, der medizinische Leistungen braucht, sie auch bekommt, aber in einer Art und Weise, die die Beschäftigungsmöglichkeiten in unserem Lande nicht unterminiert. Dieser Aufgabe stellen wir uns. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und

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Beifall bei Abgeordneten der FDP) Für 2010, also bereits nach einem Jahr, haben wir einen Fehlbetrag von 8 Milliarden Euro. (Zuruf des Abg. Hubertus Heil [Peine] [SPD]) Die Hälfte muss jetzt durch Steuerzuschüsse ausgeglichen werden. Wir wollen ein solidarisches Finanzierungssystem, das nicht an der Beitragsbemessungsgrenze endet. Wir wollen den Einstieg in einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge und einen Sozialausgleich durch das Steuersystem, weil wir davon überzeugt sind, dass es gerechter ist, dass es die Arbeit nicht immer teurer macht und dass es vor allen

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sie abschließen. Dazu sind die Menschen selbst in der Lage, und genau das werden wir auch auf den Weg bringen, Herr Beck. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU – Volker Beck [Köln] [BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN]: Also, das bestreiten Sie nicht? – Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]: Sie haben es nicht bestritten!) Wir werden dieses Land zukunftsfest machen. Deshalb werden wir 12 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung und Forschung investieren. Es ist uns ein ganz zentrales Anliegen, dass

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mal, schlecht integrierten Kindes in Berlin-Neukölln zu zahlen, damit das Kind bewusst nicht in die Kinderbetreuung geht, wo es möglicherweise die Chance hätte, vor der Schule die deutsche Sprache zu lernen? Warum wollen Sie als Liberale dieses Betreuungsgeld mit einführen, das alle Experten ablehnen, wenn Sie das wollen, was Sie gerade gesagt haben, nämlich Aufstieg durch Bildung? (Zuruf von der FDP: Es gibt auch gute Eltern! – Beifall bei Abgeordneten der FDP und der CDU/CSU) Birgit Homburger (FDP): Zum Ersten. Es

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gesagt. (Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Was denn?) Man wird ein Konzept erarbeiten. Im Koalitionsvertrag steht im Übrigen auch, dass das gegebenenfalls ein Gutscheinmodell werden kann. (Beifall bei Abgeordneten der FDP) So wird das Problem, das Sie beschrieben haben, gar nicht erst entstehen. Deswegen können Sie ganz gelassen und sicher sein: Wir werden auch an diesem Punkt in dieser Koalition eine gute Lösung finden, damit es für mehr Menschen in diesem Land mehr Chancen gibt. (Beifall

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Das heißt, Sie lassen die Industrie und den Mittelstand bei Investitionen im wahrsten Sinne des Wortes allein, auch insofern, als morgen Abend die Trickserei mit den Atomkraftwerksbetreibern losgeht. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Gesetz, das der Deutsche Bundestag in einem offenen und transparenten Verfahren beschlossen hat, wird jetzt vom Kanzleramtschef unter der Ägide der Bundeskanzlerin vermauschelt. Sie können täuschen, tarnen, tricksen – wir wissen, um was es geht, wenn Bezugsrechte hin und her geschoben werden: Es

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Norbert Barthle [CDU/CSU]: Und wer bezahlt es?) Wir haben die Hauptschule und damit das dreigliedrige Schulsystem abgeschafft. (Beifall bei der LINKEN und der SPD – Christian Lindner [FDP]: Und die Plätze am Gymnasium werden verlost!) Wir würden gern – ich weiß, das finden Sie falsch, aber ich will es hier einmal angemerkt haben – in Berlin noch viel mehr für die Bildungspolitik tun, wenn Sie mit Ihrer Politik nicht die Hoteliers anstatt die Länder und Kommunen entlasten würden. Vielen Dank. (Beifall bei der

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schon geahnt habe, in welche Richtung Sie wollen. Ich kann Ihnen nur sagen: Sie haben mein Anliegen überhaupt nicht verstanden. Zunächst einmal ging es mir gar nicht um die Qualität des Bildungswesens in Berlin, wenngleich ich zur Qualität eines Bildungswesens, das die Frechheit besitzt, Menschen den Zugang zu einer bestimmten Schule zu verweigern und Gymnasialplätze auszulosen, etwas sagen könnte. Das ist schon ein Superhammer im Umgang mit Bildungschancen. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP – Dr. Gesine Lötzsch [DIE LINKE

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wir, sondern Sie selbst reden doch von Neustart und Krisengipfel, wie ich gelesen habe. Allerdings weiß ich eines: Einen Neustart braucht man erst, wenn man weiß, dass das, was man begonnen hat, in Trümmern liegt. Es stimmt: Das schwarz-gelbe Phantasialand, das Sie sich gebaut haben – auf der einen Seite sollen die Menschen kaum noch Steuern zahlen, und auf der anderen Seite sollen sie besser leben –, hat sich doch in Wahrheit in kurzer Zeit in Luft aufgelöst; die Leute spüren das. Wer

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sei nicht bei Verstand. Ich sage Ihnen: Wenn Sie den Leuten erzählen, dass das alles möglich ist, sind Sie nicht ganz bei Trost. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Das Stück, das jetzt gespielt wird – ich wage vorauszusagen: genau bis zur Landtagswahl in NRW –, hat den Titel: Im Himmel ist Jahrmarkt. Danach aber wird die Bühne umdekoriert. Dann kommt ein anderes Stück. Das Stück hat den Titel: Die Kassen sind leer. Herr

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mal über Ihre Medienholding reden, Herr Steinmeier!) Ich will dazu gar nicht mehr sagen, weil die Spende bereits im Mittelpunkt vieler Reden gestern und heute gestanden hat. Ich habe mir aber folgende Frage gestellt: Ist das eigentlich das einzige Vorkommnis, das den Vorwurf von Klientelpolitik in Ihre Richtung rechtfertigt? Aus meiner Sicht jedenfalls ist genauso schlimm, dass in kurzer Zeit, innerhalb von wenigen Tagen, an vielen Stellen Cheflobbyisten aus deutschen Verbänden und deutschen Unternehmen in Spitzenpositionen der Ministerien gerückt sind. (Beifall

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Volkspartei in Deutschland. (Klaus-Peter Willsch [CDU/CSU]: Wo arbeitet der Herr Schröder jetzt?) – Herr Schröder hat sich da nie beworben, wenn ich das richtig weiß. (Hartwig Fischer [Göttingen] [CDU/CSU]: Aber bei Gazprom!) Aber dann verstehe ich das Gezappel nicht, das ich im Augenblick in der CSU sehe. Als wir noch in der Großen Koalition waren, habe ich immer gedacht, das habe etwas mit den Sozis in der Koalition zu tun, weil die CSU mit denen besondere Schwierigkeiten habe. Aber das

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Augsburg] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was ja auch nicht stimmt!) Dieser Stolz ist weg, sagen einige. Und: Ich schäme mich dafür, was die bei der Landesbank mit unserem Geld gemacht haben. Sie haben es einfach verzockt; weg ist es. Das Geld, das die kleinen Leute in Bayern erarbeitet haben, ist bei der Bayerischen Landesbank verbrannt. (Volker Kauder [CDU/CSU]: Sie sollten mal auf die WestLB schauen!) Ich sage Ihnen voraus: Diese Erbsünde in Bayern werden Sie so schnell nicht wieder los. Das

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will. Das mag für Sie persönlich, vielleicht sogar im Augenblick für die Umfragewerte das Richtige sein – es ist jedenfalls nicht negativ –, es ist aber schlecht für unser Land. Das ist Ihr Anteil am Schlamassel dieser Koalition und an dem Drama, das sich in Deutschland abspielt. (Beifall bei der SPD – Norbert Barthle [CDU/ CSU]: Sie müssen sich einen besseren Redenschreiber suchen!) In einem haben Sie recht: In diesem Land ist Erneuerung notwendig. Neues Denken ist gefragt, und zwar dringend. Ja, Frau Merkel

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für unser Land. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Volker Kauder [CDU/CSU]: Ist sie folgenlos oder nicht folgenlos? Beides geht nicht!) Wer Erneuerung will, der braucht Geld. Deshalb sage ich: Stecken Sie das Geld, das noch zur Verfügung steht – es ist wenig genug –, in Innovation, Forschung und Bildung. Dort wird es dringend gebraucht. Stattdessen verplempern Sie mal eben knapp 10 Milliarden Euro mit dem sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Sie hätten damit die Bildungshaushalte des Bundes verdoppeln können

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knapp 10 Milliarden Euro mit dem sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Sie hätten damit die Bildungshaushalte des Bundes verdoppeln können. Wenn jetzt noch 20 Milliarden Euro Steuersenkung draufkommen, (Norbert Barthle [CDU/CSU]: Das geht rein praktisch nicht!) dann könnten Sie mit dem Geld, das Sie mit der Gießkanne übers Land verstreuen, Ganztagsschulen bauen, Studienplätze schaffen, Forscher einstellen, Labors ausstatten und die Zahl der Patente nach oben treiben. (Norbert Barthle [CDU/CSU]: Mal in den Haushaltsplan reinschauen!) All das wäre möglich, wenn Sie nicht an

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erhöht wird. Die christlich-liberale Koalition hat diesen Schritt getan. Ich glaube, dass diese Entscheidung richtig ist. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP) Wir werden bei unseren Überlegungen weiter darauf achten, dass die Kommunen – das ist ein Anliegen, das ich als Vertreter der CSU besonders hervorheben will; denn wir sind tief verwurzelt in den Kommunen – auch in der Zukunft ihre Aufgaben erfüllen können. Wir werden auch vonseiten der Bundespolitik darauf achten, dass die Kommunen in ihrer Wirtschaftsdynamik, in ihrer

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CSU und der FDP) Wir wollen wirtschaftliche Dynamik in dieses Land bringen. Wir wollen, dass die Menschen arbeiten und Lust an der Arbeit haben. Dazu gehört, dass wir ihnen Entfaltungsmöglichkeiten dadurch bieten, dass wir ihnen nicht das ganze Geld wegnehmen, das sie verdienen, sondern ihnen mehr Netto vom Brutto lassen. Das ist unser Credo. Dass dazu natürlich auch gehört, dass wir ihnen nicht auf der einen Seite steuerliche Entlastungen geben und auf der anderen Seite die Lohnnebenkosten erhöhen, ist doch selbstverständlich

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schließt, gefährdet die Innere Sicherheit. (Beifall bei der SPD sowie der Abg. Dr. Lukrezia Jochimsen [DIE LINKE]) Damit hat er exemplarisch deutlich gemacht, welche Bedeutung die Kultur für unsere Gesellschaft hat. Es geht eben nicht nur um das sogenannte Bildungsbürgertum, das sich bei den Theaterpremieren der Stadt trifft. Nein, es geht vor allen Dingen auch darum, dass man kleine, alternative Kulturangebote in der Kommune machen kann, die den Jugendlichen Alternativen zum Internet und zum Fernsehen am Nachmittag aufzeigen. (Beifall bei der

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