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Begründung Frau Abgeordnete Dr. Hubert. Frau Dr. Hubert (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Verhältnisse in der Krankenpflege haben es uns schon seit Jahr und Tag als wünschenswert erscheinen lassen, daß dieses Hohe Hausendlich einmal ein Gesetz verabschiedet, das hier klare Verhältnisse schafft; denn zur Zeit ist immer noch das alte Gesetz aus dem Jahre 1938 gültig, das in wesentlichen Teilen nie durchgeführt worden ist. Der Gesetzentwurf sieht in seinem § 1 vor, daß allein die Ausübung der Krankenpflege unter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.1957 () [PBT/W02/00212]
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Krankenpflege haben es uns schon seit Jahr und Tag als wünschenswert erscheinen lassen, daß dieses Hohe Hausendlich einmal ein Gesetz verabschiedet, das hier klare Verhältnisse schafft; denn zur Zeit ist immer noch das alte Gesetz aus dem Jahre 1938 gültig, das in wesentlichen Teilen nie durchgeführt worden ist. Der Gesetzentwurf sieht in seinem § 1 vor, daß allein die Ausübung der Krankenpflege unter der Bezeichnung „Krankenschwester" oder „Kinderkrankenschwester" oder „Krankenpfleger" an eine Erlaubnis und damit an eine bestimmte Vorbildung gebunden sein soll
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.1957 () [PBT/W02/00212]
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genau! — Darum möchte ich Sie bitten, diesen Antrag der SPD abzulehnen. Ich möchte noch ein Wort sagen. Das Wort „Krankenschwester" bezeichnet, wie ich soeben bereits sagte, einen so vielseitigen Beruf, daß er nicht umgrenzt werden kann. Wir sollten dieses Gesetz, das vor allen Dingen auch von den karitativen Krankenschwestern und in den Krankenhäusern sehnlichst erwartet wird, so annehmen, wie es der Ausschuß erarbeitet hat und wie es mit allen Verbänden abgesprochen worden ist. (Abg. Lange [Essen] : Dann brauchen wir doch das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.1957 () [PBT/W02/00212]
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als sie ein neues Ausbildungsgesetz über die Krankenpflege für den großen Kreis der Krankenschwestern — derjenigen, die es werden möchten, und derjenigen, die es sind und die es gern bleiben möchten — vorlegte und damit die Hoffnung erweckte, daß durch dieses Gesetz, das lediglich die Berufsausbildung zu regeln versucht, nun alle die Probleme, von denen Frau Hubert gesprochen hat, mit gelöst werden können. Ich sage es ganz realistisch und habe es auch immer wieder den Schwesternverbänden gesagt: daß dieses Gesetz das nicht tun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.1957 () [PBT/W02/00212]
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großen Erfahrungen, gehört. Wir wissen auch den Unterschied zwischen dem Anliegen der Schwestern und der Schwesternverbände und dem Anliegen der karitativen Verbände, besonders der, jenigen, die zugleich Arbeitgeber- und Arbeitnehmerprobleme vertreten müssen. Wir haben im Ausschuß die schwierige Aufgabe gehabt, das eine Problem von dem anderen zu trennen. Aber ich muß schon bei diesem ersten Paragraphen sagen: so sehr ich den hier unternommenen Versuch anerkenne, auf dem Wege der einheitlichen Anwendung eines Gesetzes ein wenig weiterzukommen, sollte doch eine solche Regierungsvorlage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.1957 () [PBT/W02/00212]
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der hier spräche, würde sich mit dem Krankenpflegegesetz beschäftigt halben. Ich hatte Ihnen gesagt, daß das, was Frau Hubert und auch Frau Kalinke gesagt haben, das Problem meines Erachtens am ganz falschen Ende anfaßt. Wir haben hier ein Gesetz vorgelegt, das die Berufsbezeichnung „Krankenschwester" schützen und das den Beruf und den Gang der Ausbildung der Schwestern ordnen soll. Dieses Gesetz bringt einmal eine Ordnung in die gesamte Ausbildung aller Schwestern, soweit sie der westdeutschen Bundesrepublik angehören. Es nimmt aber natürlich auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.1957 () [PBT/W02/00212]
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redaktionelle Änderung ist!) - Das ist eine redaktionelle Änderung. Da könnte sich das Haus darauf einigen und den Antrag annehmen. Dann wollen wir so beschließen. Der Änderungsantrag ist angenommen. (Abg. Frau Dr. Steinbiß: Das ist kein Änderungsantrag, Herr Präsident! Ich bitte, das nicht als Antrag aufzufassen! — Abg. Kunze [Bethel] : Weil sonst der dritten Lesung widersprochen werden kann!) - Das ist der tiefere Sinn. Deshalb haben wir uns darauf geeinigt, diesen Text als redaktionelle Änderung aufzufassen. Wer dem Text des § 16 zustimmen will, den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.1957 () [PBT/W02/00212]
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auf dieses Gesetz paßt wunderbar der Satz: „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß!" Im Grunde genommen enthält das Gesetz nichts. Wir bedauern unendlich, daß dieses Gesetz überhaupt nicht tragfähig ist und daß ein Gesetz für die Krankenpflege, das so sehr notwendig war, so viele dehnbare Dinge enthält, die den Kern dessen, was beabsichtigt worden war, gar nicht getroffen haben. Viele Krankenschwestern und viele ihrer Organisationen haben damit gerechnet, daß ein Gesetz geschaffen würde, welches in seinen Paragraphen klar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.05.1957 () [PBT/W02/00212]
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Ausgleich herbeigeführt werden könnte. Natürlich versucht die Bundesbahn, bei all ihren Maßnahmen die strukturellen und die regionalen Belange auch mit zu sehen, aber sie muß über diese die betriebswirtschaftlichen und die finanziellen Belange stellen. Ich glaube, dies ist ein Anliegen, das in diesem Hause gemeinsam von allen Fraktionen vertreten worden ist. Präsident Stücklen: Eine weitere Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Sick. Sick (CDU/CSU): Herr Staatssekretär, anschließend an das, was der Kollege Kunz zu der Regionalbezogenheit gesagt hat, frage ich Sie: Ist Ihnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1981 () [PBT/W09/00025]
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der Deutschen Bundesbahn geht, um andererseits erkennen zu können, wo wir verkehrspolitisch hinsichtlich des öffentlichen Personennahverkehrs, der Fläche und der Struktur etwas tun müssen. Mahne, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ich meine, die Deutsche Bundesbahn ist in erster Linie ein Verkehrsunternehmen, das sicherzustellen hat, daß der Bürger nicht nur in den Ballungszentren, sondern auch in ländlichen Bereichen Beförderungsbedingungen vorfindet, die seinen Forderungen und seinen Wünschen entsprechen. Dies ist schon sehr kostenintensiv, und ich brauche Ihnen hier nichts über die Finanzsituation der Bundesbahn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1981 () [PBT/W09/00025]
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auf Fragen beantwortet wurden, die die Kollegen Bahner und Dr. Kansy gestellt haben. Damit könnten Sie unmöglich zufrieden sein. Deswegen sage ich: Der Sache nach ist der Bundesregierung nicht bekannt, wie viele Wohnungen derzeit in der Bundesrepublik leerstehen. Das Material, das wir haben, stammt aus der sogenannten Wohnungsstichprobe von 1978. Es ist relativ repräsentativ, aber für den damaligen Zeitpunkt. Danach kann man aufschlüsseln, wie sich die leerstehenden Wohnungen damals auf die einzelnen Bundesländer verteilt haben. Ich möchte Ihnen gern anschließend diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1981 () [PBT/W09/00025]
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für abenteuerlich. Wir sind der Auffassung, daß Arzneimittel besondere Waren sind, die einer sachgerechten Abgabe bedürfen. Und so haben wir unseren Vorschlag vorgelegt. Wir werden darauf bestehen. Er wird von Ihnen heute allerdings abgelehnt werden. Aber es wird Möglichkeiten geben, das eines Tages zu korrigieren. Ich habe noch eine Bitte, Herr Präsident. Für die sich anschließende Abstimmung bitte ich die Beschlußempfehlung des Ausschusses vom 3. Oktober 1988 in den zwei Punkten nacheinander zur Abstimmung zu stellen. Ich danke. (Beifall bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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glücklich — das ist gar keine Frage — , aber es hat doch in diesem Bereich in der Zwischenzeit die Entwicklung gegeben, daß die Anforderungen höher geworden sind, daß die Kritikfähigkeit zugenommen hat und daß die Meßverfahren genauer geworden sind. Das Bundesgesundheitsamt, für das die Gewährleistung der Arzneimittelsicherheit das oberste Ziel ist, ist mithin mit neuen, vielfältigen Aufgaben betraut worden. Das heißt, es ist im Grunde viel komplizierter geworden, ein Arzneimittel zuzulassen, als wir es uns 1976 überhaupt denken konnten. (Zuruf des Abg. Jaunich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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so ist. Ich erinnere in dieser Debatte an zwei Vorgänge: erstens die unverständlich lange Hinauszögerung der Ratifizierung der europäischen AntiFolter-Konvention, zweitens die Debatte vom 28. September dieses Jahres zum „Schengener Informationssystem". Diese Debatte hat ein ganz anderes Problem deutlich gemacht, das auch dieser Antrag berührt: Die Bundesregierung hat versucht, am Parlament vorbei ein Thema voranzutreiben, das tiefe Eingriffe in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der betroffenen Bürger und Bürgerinnen vorprogrammiert hat. Hier ist das Fehlen des Zwangs und der Aufforderung zur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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bezug auf alle relevanten Unterlagen und die Öffentlichkeit von europäischen Konferenzen für die zuständigen Ausschußmitglieder der Parlamente sämtlicher Partnerstaaten gewährleistet sein müssen. Diese Punkte sind die Ergänzung zu einem Ansatz der Information, der weitergehen muß zur Mitverantwortung für dieses Europa, das jetzt von allen so gern im Mund geführt wird. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP) Vizepräsident Cronenberg: Das Wort hat der Abgeordnete Irmer. Irmer (FDP) : Herr Präsident! Meine Damen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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Vorstellungen über die Entwicklung des europäischen Rechtsraums, so wie sie von den meisten Partnerstaaten gesehen wird, für uns nicht in allen Fällen relevant oder auch nur anwendbar sind. Ich möchte beispielhaft das europäische Abkommen zur sozialen Sicherheit von 1972 zitieren, das schon damals und ganz sicherlich in der Folgezeigt nicht der Entwicklung und dem Stand der sozialen Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland Rechnung getragen hat und deshalb von der Bundesrepublik nicht ratifiziert worden ist. Andere Dinge sind deshalb für uns problematisch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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in der Folgezeigt nicht der Entwicklung und dem Stand der sozialen Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland Rechnung getragen hat und deshalb von der Bundesrepublik nicht ratifiziert worden ist. Andere Dinge sind deshalb für uns problematisch, weil sie ein Rechtssystem reflektieren, das unserem gewachsenen Rechtssystem nicht entspricht und deshalb in bestimmten Bereichen nicht damit in Übereinstimmung zu bringen ist. Trotzdem teile ich das, was hier zum Ausdruck gekommen ist, daß wir uns bemühen sollten, die Abkommen so schnell wie möglich zu ratifizieren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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Bundesregierung wolle im europäischen Raum irgend etwas am Parlament vorbei umsetzen (Frau Beer [GRÜNE]: Macht sie doch ständig!) — z. B. das Schengener Informationssystem —, möchte ich folgendes sagen. Die Bundesregierung wird dies nicht tun, kann dies nicht tun, denn das Abkommen, das wir mit den Schengen-Partnern auch zur Einführung eines solchen Informationssystems schließen wollen, muß in jedem Fall im Parlament ratifiziert werden. Jede Bundesregierung ist deshalb gut beraten, so früh wie möglich das Parlament einzubeziehen. (Frau Beer [GRÜNE]: Wir wollen das Rückspracherecht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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finanziert werden, und zwar in voller Höhe, wie es zur notwendigen Kohlesubventionierung auch nach 1995 notwendig ist. (Gerstein [CDU/CSU]: Der Verbraucher wird sich freuen!) Ebenfalls können daraus ein notwendiges Klimaschutzprogramm gegen den Treibhauseffekt und ein notwendiges Energiewendeprogramm finanziert werden, das dem ökologischen Umbau in den Kohleregionen durch den rechtzeitigen Aufbau alternaiver Ersatzarbeitspläne zugute kommt. (Gerstein [CDU/CSU]: Da kann ich nur sagen: Glück ab! — Dr. Fell [CDU/CSU]: Wie viele Bergwerke werden dann geschlossen?) Danke schön. — Darf ich auf die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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ich höre, bekleidet er inzwischen sein Amt nicht mehr. Vizepräsident Cronenberg: Herr Minister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Stratmann? Dr. Haussmann, Bundesminister für Wirtschaft: Nein. Ich bitte um Verständnis; ich möchte die Debatte nicht aufhalten. Wir haben genügend Gelegenheit, das im Wirtschaftsausschuß zu diskutieren. Ich möchte deshalb zum Schluß kommen und drei abschließende Bemerkungen machen. Erstens. Die Belastung der Steuerzahler bzw. der Stromverbraucher durch die Kohlepolitik ist nach wie vor sehr hoch. Das ist überhaupt nicht umstritten. Auch SPD-Vertreter in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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worden. (Beifall bei den GRÜNEN) Welch ein Wahnwitz, 22 Kilogramm Plutonium in den Weltraum zu schießen! Was wäre passiert, wenn es nicht gutgegangen wäre? (Jäger [CDU/CSU]: Nichts wäre passiert!) 22 Kilogramm Plutonium aus großer Höhe über den Erdball verteilt, das hätte ausgereicht, um die gesamte Menschheit zu vernichten. Und, meine Damen und Herren, die Gefahr ist ja mit dem Start nicht vorüber. Noch zweimal wird sich die Sonde der Erde nähern, beim zweiten Mal auf 3 000 Kilometer. 3 000
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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diese Aktuelle Stunde überhaupt noch für einen Sinn hat. „Galileo" befindet sich bereits auf dem Weg zur Venus: ein Bilderbuchstart; keine Katastrophe. Folge: Diese Aktuelle Stunde ist form-, frist- und fruchtlos. (Zurufe von den GRÜNEN) Es gibt ein schönes Zitat, das lautet: „Die Überbewertung bestimmter persönlicher oder ideenbehafteter Komplexe zwingt zum ständigen Kampf nach außen. " — So wird in der Psychologie eine krankhafte Erscheinung beschrieben. Ich muß dazusagen: Daran habe ich mich erinnert gefühlt, als ich einige Äußerungen der vergangenen Monate zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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haben. Schon damals ist eindeutig klargestellt worden, daß u. a. die Energieversorgung der Raumsonde allein Aufgabe der NASA sein würde. Auch das haben wir hingenommen. (Frau Wollny [GRÜNE]: Eben!) Ich meine, daß nun zum heutigen Zeitpunkt überhaupt kein Anlaß besteht, das in einer Aktuellen Stunde abzuhandeln. (Frau Wollny [GRÜNE]: Wären wir vor zweieinhalb Jahren dagewesen, wäre es anders gelaufen!) Ich bin mit Ihnen der Meinung, daß wir uns ernsthaft mit diesen Fragen auseinandersetzen müssen. Aber das Problem erschlagen wir doch nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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inhaltlich zutreffend — , könne es die gesamte Menschheit bedrohen — vielleicht sagten Sie sogar: vernichten. Nun ist es so, daß wir hier Untersuchungen haben, die jedermann offenliegen. Die NASA hat ja ihr Environmental Impact Statement vorgelegt, und zwar im Mai dieses Jahres, das sie nach dem Gesetz vorlegen muß. In dem hat sie jedes der denkbaren Szenarien durchgespielt. Es ist auch in der weiteren Diskussion über die seit Mai vorliegende Dokumentation kein weiteres vorgetragen worden. Hier spricht man jetzt über zweierlei: Herr Fischer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]
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stellen. Aber nun möchte ich zurückblenden. Es ist noch keine 400 Jahre her — für die Wissenschaftsgeschichte eine beachtliche Zeit — , daß Galilei die Jupitermonde entdeckt hat. 1610 war es, glaube ich. Was daraus entstand, war ein völlig neues Weltbild, ein Weltbild, das in die Keplerschen Bahnberechnungen einging, und jetzt über Pioneer und Voyager, die beide schon bei diesem Planeten waren, zu einer faszinierenden Erkenntnis über die Wirklichkeit dieses Planeten führt. Nun können wir diesen Planeten selbst besuchen, wissen, was dort ist. Wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.1989 () [PBT/W11/00168]