1,563,202 matches
-
Ihrer Blocka-dehaltung. Der Ein stieg in die kapitalgedeckte Altersvorsorge darf nicht am Widerstand des Bun desrates scheitern, mahnt der Präsident des Deutschen Industrie- und Han delstages, Ludwig Georg Braun. Die Versicherungsverbände und die Verbände der Woh nungswirtschaft fordern ein Votum, das diese Reform möglich macht. Das, was Sie bei den Verhandlungen praktiziert haben, war eine Nim mersattpolitik. Sie haben immer mehr gefordert, Sie wollten nicht deutlich beken nen, wie weit Sie bereit sind, sich durch einen Kompromiss auf uns zu zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
Beifall bei der CDU/CSU) Symptomatisch dafür ist die Diskussion um die Witwenrenten. Seit Mo naten kritisieren und geißeln wir die unsozialen Kürzungen, die Herr Riester bei den Witwenrenten vorhatte. Seit Monaten wird gesagt, das sei alles nicht finan zierbar, das stimme alles nicht. Der Höhepunkt fand statt im Landtags wahlkampf in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Herr Riester, da haben Sie einige Interviews gegeben. Sie haben gesagt: Die Kampagne der Union, dass Frauen bei der Reform benachteiligt werden, ist verlogen. - Das war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
CDU/CSU und der F.D.P.) Lassen wir doch die Menschen entscheiden, ob sie in eine Lebensversicherung, in einen Banksparplan oder in einen Bausparvertrag einbezahlen oder ob sie nach 30 Jahren Altersvermögensbildung das Kapital entnehmen und für Wohneigentum verwenden, das ebenfalls ein Instrument der Alterssicherung ist. (Beifall bei der CDU/CSU - Dr. Irmgard Schwaetzer [F.D.P.]: Warum haben Sie mich dann im Vermittlungsausschuss nicht unterstützt?) Jetzt geht es wieder um diese Scheinlösung Wohn- eigentum. Ursprünglich hatten Sie vor, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
4 Prozent des Einkommens in die Altersvermögensbildung einzahlen. (Wilhelm Schmidt [Salzgitter] [SPD]: Mit staatlicher Hilfe!) Dann kann man eine bestimmte Kapitalsumme entnehmen, um ein Wohneigentum zu finanzieren. Aber dann kommt der Witz der Geschichte: Man muss das angesparte eigene Vermögen, das man für den Kauf einer Eigentumswohnung oder eines Reihenhauses entnimmt, in die Altersvermögensbildung zurückzahlen. Parallel dazu muss man die 4 Prozent weiterhin in die Altersvermögensbildung einzahlen und zugleich muss man noch seine Hypotheken für die Wohnung oder das Haus abbezahlen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
ausgerechnet Herr Goppel, Herr Stoiber und Herr Merz die Rechte der Frauen beschwören. (Heiterkeit und Beifall beim BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und bei der SPD) Das ist wirklich ein Paradestück. Wer hier genau hinsieht, der muss feststellen, dass dieses Misstrauen, das ich - und wahrscheinlich viele andere Frauen auch - habe, mehr als angebracht ist. Für wen setzt sich die da Union eigentlich ein? Etwa für die erwerbstätigen Frauen? Das kann nicht sein. Die schaffen ihre eigenen Ansprüche und profitie ren von dieser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
F.D.P.]: Das hättet ihr gerne!) Wir haben die Belastung der Länder erheblich verringert, zum Beispiel die Zahl der notwendigen Stellen bei den Finanzämtern von über 2 800 auf 400 gesenkt. Lassen Sie mich kurz auf ein Thema eingehen, das in der Öffentlichkeit eine geringe Rolle gespielt hat. Wir haben erreicht, dass die Anbieter in der pri vaten Vorsorge und bei den Pensionsfonds die Kunden über ökologische, soziale und ethische Kriterien bei der Anlage unterrichten müssen. Das ist ein neues
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
hat. Wir haben erreicht, dass die Anbieter in der pri vaten Vorsorge und bei den Pensionsfonds die Kunden über ökologische, soziale und ethische Kriterien bei der Anlage unterrichten müssen. Das ist ein neues und innovatives Element in der Finanzwirtschaft, für das wir Grünen uns schon seit langem eingesetzt haben. Das bedeutet mehr Demokratie und mehr Verbraucherschutz. Das konnten wir gemeinsam vereinbaren. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abge ordneten der SPD) Zum Wohneigentum: Ich bin in der Tat sehr froh
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abge ordneten der SPD) Zum Wohneigentum: Ich bin in der Tat sehr froh, dass es uns gelungen ist, auch das Wohneigentum in die Förderung der Altersvorsorge einzubezie hen. Wir haben uns auf ein Modell geeinigt, das in weiten Teilen unseren grü nen Vorstellungen entspricht. Zukünftig können Arbeitnehmer und Arbeitnehme rinnen bis zu 100 000 DM aus der geförderten Altersvorsorge direkt als Eigen kapital zur Finanzierung von selbst genutztem Wohnraum verwenden. Der ent nommene Betrag - das ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
wieder einmal verschoben. All das, was jetzt nicht reformiert wird, verkürzt die der jungen Generation zur Verfügung stehende Zeit, um bis zum Jahre 2030 für einen Ausgleich zu sorgen. Deswegen muss - auch in Bezug auf das bereits verab schiedete Gesetz, das ja im Zusammenhang mit der jetzigen Beratung zu sehen ist - darauf hingewiesen werden: Die Annahmen, von denen Sie ausgehen, halten einer Prüfung nicht stand. Fangen wir bei der Lebenserwartung an: Jeder ernsthafte Wissen schaftler sagt heute bereits, dass die Lebens
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
vorgeschlagen, um auch die Bausparförderung als wichtige Form des Vorsparens aufkommensneutral einzubeziehen. Auch das haben Sie abgelehnt. Das, was Sie jetzt beschlossen haben, ist wirklich ein Treppenwitz. Wer soll das denn verstehen? Ein Sparer gibt sich selbst ein zinsloses Darlehen, das er dann parallel zu seinen Hypothekenzinsen zurückzahlen muss. Nennen Sie mir einmal einen Schwellenhaushalt - für die Schwellenhaushalte machen wir die Reform doch in erster Linie -, der eine daraus resultierende Belastung von 1800 DM bis 2000 DM im Monat tragen kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
sie haben mehr Verzicht eingebracht. Ohne die Erziehungs leistung dieser Frauen würde die Rente heute auf tönernen Füßen stehen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der F.D.P.) Deshalb bin ich auch sehr erstaunt über das Frauenbild, das hier von Rot-Grün verbreitet wird. Sie sagen, Sie wollten die Frauen in ihrer Gesamtheit berücksichtigen, und unterstellen uns, dass wir lediglich bereit seien, die Frauen, die sich für die Familie entschieden haben, zu fördern. Wir schreiben niemandem vor, wie er
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
können, dass sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf praktizieren können (Erika Lotz [SPD]: Aber wir unterstützen das!) und dass sie nicht durch staatliche Maßnahmen gelenkt werden. Was Sie ma chen, liebe Frau Lotz, ist ganz eindeutig. Mit dem Gesetz, das Sie im Januar verabschiedet haben, fördern Sie ausschließlich die Kindererziehung bei er werbstätigen Frauen. (Erika Lotz [SPD]: Das stimmt nicht!) Sie setzen bei der Teilzeiterwerbstätigkeit an. Die Mütter, die normal verdienen, fallen bei Ihnen allerdings auch unter den Tisch. Erst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
die Änderungen gemeinsam abzustimmen sei. Es ist namentliche Abstimmung verlangt worden. Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. - Sind alle Urnen besetzt? - Das ist der Fall. Ich eröffne die Abstimmung. Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? - Das ist nicht der Fall. Ich schließe die Abstimmung und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen. Das Ergebnis der Abstimmung wird später bekannt gegeben werden.1) Wir setzen die Beratungen fort. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
ir gendwohin schicken, sondern zu dem wir Verständigung erzielen wollen, zu dem wir die Unterschiede und die Gemeinsamkeiten, die unterschiedlichen Wertesysteme gegenseitig verstehen wollen, verhindert, dass wir später mit der Keule aufeinander einschlagen. Deswegen ist das ein wesentliches drittes Ziel, das wir in der auswärtigen Kulturpolitik verfolgen. Auswärtige Kulturpolitik ist damit Sicherheitspolitik, Sozialpolitik, aber auch Wirtschaftspolitik, denn wenn die Menschen mit uns im Dialog stehen, wenn sie zu Deutschland eine Beziehung haben, dann werden sie natürlich auch eher deutsche Produkte kaufen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
kennen gelernt: Nepal. Dort ist nach Schließung des Goethe-Instituts - dazu will ich, um keine Pappkameraden auf zubauen, sagen, dass das unter der früheren Bundesregierung geschah - nun auch der Kulturreferent der deutschen Botschaft abgezogen worden. Damit sind wir in einem Land, das unter Handels- und Sicherheitsaspekten sicher keine über ragende strategische, wohl aber eine herausragende kulturpolitische Bedeutung für uns hat, weil es das vielleicht wichtigste Heimatland des Buddhismus und damit einer der großen Weltreligionen ist, kulturpolitisch schlicht und ergreifend nicht mehr präsent
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
Ein beeindruckendes Projekt ist in Sa rajevo geplant. Dort will das Goethe-Institut Inter Nationes Lessings "Nathan der Weise" nacheinander vor einer Kirche, einer Synagoge und einer Moschee aufführen. Diese auf Vermittlung, Versöhnung und gegenseitiges Verständnis ausgerichtete Initiative in einem Land, das von ethnischen Konflikten völlig zer rissen ist, zeigt die politische Wirkung der Kunst. Wer in der globalisierten Welt bestehen will, muss im Bereich der Spitzentechnologie mithalten. Nur wenn unser Land wirtschaftlich, technolo gisch und kulturell bedeutend ist, gibt es ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
Unternehmensstandorten und Wirtschaftsbeziehungen spielt der kulturelle Sektor eine große Rolle. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich will nicht die Kultur in den Dienst des Kommerzes stellen. Aber man bedenke, dass das eine oft Bedingung für das andere ist. Ein Land, das in der Welt keine Sympathie genießt, ein Land, das für seine kulturellen Wurzeln und für seine kulturellen Ausprägungen kein Verständnis hat, kommt auch als Wirtschaftspartner weniger infrage. Wir haben unser Rechtssystem, unser Bildungssystem und unser Hochschulsystem dahin gehend zu prüfen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
Rolle. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich will nicht die Kultur in den Dienst des Kommerzes stellen. Aber man bedenke, dass das eine oft Bedingung für das andere ist. Ein Land, das in der Welt keine Sympathie genießt, ein Land, das für seine kulturellen Wurzeln und für seine kulturellen Ausprägungen kein Verständnis hat, kommt auch als Wirtschaftspartner weniger infrage. Wir haben unser Rechtssystem, unser Bildungssystem und unser Hochschulsystem dahin gehend zu prüfen, ob sie für den internationalen Wettbewerb tauglich sind. Wichtig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
alles Gute, segensreiches Wirken. Neben der Kreativität, die gefordert wurde, wünsche ich auch noch etwas mehr Geld. Dies - da bin ich sicher - plus Kreativität wird ein Weg aus der Misere sein. Ich möchte an dieser Stelle noch das IfA nennen, das gerade im Bereich der Krisenprävention einiges ge tan hat. In aller Kürze möchte ich noch einmal an die Stationen der auswärtigen Kulturpolitik erinnern: den von Skepsis begleiteten Wiederaufbau deutscher Kulturpolitik im Ausland in den 50er-Jahren, die Etablierung und Akzeptanz in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
heißt, dass es eben gerade nicht das vollendet gesprochene Englisch ist. Da gibt es mittlerweile Erfahrungen im englischen Kulturraum, also dort, wo Englisch wirklich die Muttersprache ist. Dort hat man damit Probleme, dass ein neues Englisch entsteht, nämlich das Weltsprachenenglisch, das ein völlig anderes Englisch zu werden droht. Ich spreche das deswegen an, weil im europäischen Konzert die Positionierung der deutschen Sprache natürlich schon sehr schwierig ist. Und unter dem Druck der Globalisierung spielt Englisch eine überragende Rolle. Dennoch, weil wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
Situation, in der die Deutsche Welle praktisch zu einem Staatsfunk (Jörg Tauss [SPD]: Na, na!) zu werden droht, auch noch gegen die Interessen der gesellschaftlichen Ver bände in einer großen Koalition einen Staatsrat durchsetzt, entspricht nicht dem Maß an Instinkt, das ich erwartet hätte. (Beifall bei der F.D.P.) Ich möchte meine Rede mit folgenden Worten schließen - das wird die jenigen, die mich kennen, nicht überraschen -: Wenn wir von der Bürgergesell schaft sprechen und wir das Stiftungsrecht, das ein Gutmenschenthema
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
an Instinkt, das ich erwartet hätte. (Beifall bei der F.D.P.) Ich möchte meine Rede mit folgenden Worten schließen - das wird die jenigen, die mich kennen, nicht überraschen -: Wenn wir von der Bürgergesell schaft sprechen und wir das Stiftungsrecht, das ein Gutmenschenthema ist, ändern wollen, dann sollten wir - das vermisse ich in Ihrem Antrag - auch ein mal darüber sprechen, ob wir uns nicht gemeinsam - das ist ein Angebot an alle - darüber Gedanken machen sollten, privates Stiftungskapital zu akquirie ren. - Den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
lieber Kollege Otto, auf den F.D.P.-Antrag zu sprechen - zwar bereit sind, ihren Beitrag zu leisten, dass aber mit dieser Kürzungsorgie Schluss sein muss. Ich will auch kurz zum Thema Goethe-Institut sprechen. In Seoul gibt es ein Goethe-Institut, das die Stellen für zwei entsandte Kräfte aus der Bundes republik Deutschland eingespart hat. Als Dankeschön dafür, dass man Per sonalkosten eingespart hat, kürzt man nun die Programmmittel derart radikal - und das angesichts der Aufgaben, die das Goethe-Institut in Seoul im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
der Beitrittsländer große Bedeutung haben, werden in den europäischen Binnenmarkt integriert. Die politische, die ökonomische und die zivilisatorische Vereinigung der Völker und der Staaten des europäischen Kontinents in einer demokratischen, rechtsstaatlichen, von den Bürgern getragenen Ordnung ist das wichtigste Projekt, das wir am Beginn des 21. Jahrhunderts begreifen, gestalten, fortsetzen und vollenden wollen. Wir wünschen uns Polen dabei in der ersten Reihe der künftigen Mitglieder. Wir haben das Europaabkommen, das 1991 unterzeichnet wurde und 1994 in Kraft getreten ist, immer mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
-
großen Wert darauf gelegt, auch wenn wir bisweilen nicht ge rechtfertigte Forderungen der Verbände zurückweisen mussten und zurückge wiesen haben - speziell, als es damals um die Anerkennung der Grenzen ging -, dass das besondere Schicksal der Vertriebenen und das Sonderop fer, das von ihnen erbracht werden musste, gesehen, anerkannt und mensch lich gewürdigt wird. (Beifall bei der F.D.P.) Das ist ja keine Kleinigkeit. Die Deutschen sind aufgrund ihrer Lebens situation vom Krieg und seinen Folgen unterschiedlich betroffen gewesen. Die Vertriebenen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]