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Lebhafte Zurufe von der Mitte.) — Ich frage den Herrn Redner und präzisiere meine Frage noch einmal: mindestens 60 000 Millionen DM. Rasner (CDU/CSU): Ich möchte Ihnen wie folgt antworten, Herr Kollege Ritzel. So geht es nicht. Reichen die Summen, das möchte ich sagen, die 9 Milliarden DM jährlich, die wir bewilligen, zur Durchführung unseres Aufstellungsprogramms nicht aus — das ist ja immerhin möglich —, dann muß die Beschaffung der Ausstattung etwas langsamer vor sich gehen. Wir haben jedenfalls nicht die Absicht, über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1954 () [PBT/W02/00062]
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Teil eines kontinuierlichen Vorganges und nur ein Mittel zum Zweck. Dieser Vorgang ist das ständige Bemühen, ein Gleichgewicht der Kräfte mit den kommunistischen Mächten herzustellen. Im übrigen ist es eine der bleibenden Lehren der Geschichte, daß jedes Volk verloren ist, das nicht mehr für seine Freiheit kämpft. (Sehr gut! rechts.) Wir begrüßen es daher, daß in der Westeuropäischen Union die automatische Beistandspflicht übernommen worden ist. Es erscheint uns völlig selbstverständlich, daß wir neben diesem Recht auch die Verpflichtung übernehmen müssen, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1954 () [PBT/W02/00062]
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Einwilligung in einschneidende Rüstungsbeschränkungen aus freien Stücken einverstanden erklärt haben. Aber man hört gerade in den letzten Tagen von jenseits unserer Grenze wieder von weitergehenden Kontrollen, und dies beinhaltet, wie gesagt, ein sehr zentrales Problem, und zwar das der Rüstungsagentur, das über den Standort der künftigen europäischen Rüstungsgebiete in strategisch exponierten Gebieten entscheiden soll. Es kann, jedenfalls nach unserer Auffassung, nicht in Frage kommen, daß die vorgeschlagene Rüstungsagentur das Problem der Rüstungskontrolle jetzt etwa auf eine andere Ebene verschiebt und daß
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des Oberbefehls auf der Tagesordnung des Ausschusses — schon seit dem 1. März! —, und es ist überhaupt nicht einzusehen, weshalb man hierüber nicht diskutiert. Man muß es jetzt aber tun. Denn die zuletzt angeschnittene Frage berührt auch die Frage des Notstandsrechtes, das nach dem vorliegenden Vertragswerk in das Grundgesetz eingebaut werden und einen Verzicht der Besatzungsmächte auf ihre jetzigen Notstandsbefugnisse ermöglichen soll. Dies ist eine Frage von allerhöchster politischer Bedeutung — das ist bei allen Rednern vor mir auch angeklungen —, die nach Auffassung
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hat der Verhandlungspartner eigentlich, mit dem man spricht?, für ausgesprochen schlecht für Deutschland, wenn es als waffenloser Pazifist am Konferenztisch erscheint. Was die Jugend betrifft, die nun fragt, ob es wert ist, dies zu verteidigen, erinnere ich an ein Wort, das der so früh verstorbene Hans Böckler gesagt hat: „Nur ein lebenswertes Leben ist wert, verteidigt zu werden." Kein Zweifel, daß vielleicht noch einiges in dieser Richtung zu tun ist, um unser Leben lebenswerter zu machen! (Sehr richtig! bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1954 () [PBT/W02/00062]
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bei der SPD.) Und — entschuldigen Sie — selbst die Nordatlantikpakt-Organisation, so graß ihre Verdienste sein mögen, ist nicht mit der freien Welt identisch. (Beifall bei der SPD.) Wir sollten in allen Ausführungen außenpolitischer Art, die wir als die Sprecher eines Volkes, das im Zustande der Spaltung lebt, hier machen, ein wenig an die Gefühle all der Völker der freien Welt denken, die in anderen Beziehungen zur freien Welt leben als in denen eines militärischen Bündnisses über den Atlantikpakt. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1954 () [PBT/W02/00062]
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zu großes Maß an Handlungsfreiheit und Selbständigkeit gegeben. Unser Einwand richtet sich vielmehr gegen die Vorstellung, daß man diesem provisorischen Teilstaat der Deutschen einen Charakter geben will, als handle es sich damit in Wirklichkeit schon um das vollendete deutsche Staatsgebilde, das es doch erst noch in freier Selbstbestimmung ,des ganzen deutschen Volkes zu schaffen gilt. (Beifall bei der SPD.) Im übrigen freuen wir uns mit Ihnen über jede Befugnis, die den Besatzungshänden entwunden wird, und über jede Regelung, durch die unsere
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richtig! bei der SPD.) Sehen Sie, wer es so eilig hat, dem können dabei die unmöglichsten Pannen passieren. Der kann z. B. einen Vertrag in seine Verfassung hineinschreiben, der nachher gar nicht zustande kommt, unid dann hat er große Mühe, das wieder herauszubringen. (Heiterkeit und lebhafter Beifall bei der SPD.) Aber eines möchte ich mit allem Nachdruck allen denen, die diese Sorge zuinnerst bewegt, sagen: Sie werden die Sozialdemokraten überall dort finden, wo um jeden Zentimeter demokratischer Freiheit, um jeden Zentimeter
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dürften sich in der Nachbarschaft von 10 Milliarden DM bewegen. (Lebhafte Rufe bei der SPD: Hört! Hört!) Meine Damen und Herren, das ist kein Hetzartikel der sozialdemokratischen Opposition, (Abg. Wehner: Auch kein subversiver Artikel!) sondern das ist das amtliche Bulletin, das unter der Verantwortung des Bundeskanzleramtes erscheint (Abg. Dr. Gülich: Das offizielle Bulletin!) und vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in die Welt hinausgeschickt wird. (Abg. Wehner: In die Welt hinaus! — Abg. Dr. Gülich: Zur Verbreitung in der englisch sprechenden Welt
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hören. (Beifall.) Das Wort hat der Abgeordnete Bausch. Bausch (CDU/CSU): Herr Kollege Erler! Ist Ihnen bekannt, daß wir im Deutschen Bundestag in einem demokratischen Raum leben und daß man in diesem demokratischen Raum ides Bundestages gut daran tut, auf das am 6. September 1953 gefällte Votum des Volkes zu hören? Die Frage möchte ich an Sie stellen. (Lebhafte Gegenrufe von der SPD. Erneute Unruhe.) Eder (SPD): Herr Kollege Bausch, ich hatte eigentlich nicht die Absicht, auf den schon vom Kollegen
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Sie müssen jetzt dem Redner den Gefallen tun, daß er zunächst einmal antworten kann, und dann kommt Frau Abgeordnete Wolff. Erst antwortet der Redner. Frau Wolff (Berlin) (SPD): Ist Herrn Bausch bekannt, daß der Herr Gollwitzer ein Buch geschrieben hat, das vom Innenministerium den Mitgliedern des Jugendkoordinationsausschusses jetzt als Geschenk übergeben worden ist? (Zurufe von der Mitte: Ja, ja, es ist bekannt! — Abg. Kemmer [Bamberg] : Bausch, bleib sitzen und sag ja; ist bekannt! — Gegenrufe links. — Große Unruhe.) Präsident D. Dr. Gerstenmaier
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Wie" eines Verteidigungsbeitrages, sondern über das „Ob". Aber ich möchte doch ganz kurz auf eines hinweisen. Wenn wir Bedenken dagegen hätten, daß es möglich wäre, neue Streikräfte harmonisch einzubauen in das demokratische Staatsgefüge von heute, dann wäre das ein Mißtrauen, das wir alle dem Gedanken der deutschen Demokratie entgegenbringen würden. Die Zusammenarbeit aller demokratischen Parteien wird es uns ermöglichen, auch mit diesem Problem fertigzuwerden; dies um so mehr, als die Arbeit im Ausschuß für die europäische Sicherheit die beste Voraussetzung dafür
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der Ausgestaltung der Streitkräfte im Einverständnis von Regierung und Opposition werden lösen können. Wir fordern jedenfalls heute schon mit aller Entschiedenheit den Primat des Politischen und den Primat des Zivilen vor dem Militärischen. (Beifall in der Mitte.) Das zweite Ziel, das wir mit den alten und mit den neuen Verträgen erreichen wollen, ist ebenso wie das Ziel der Sicherheit zwangsläufig. Es geht darum, Freiheit und Gleichberechtigung für die Bundesrepublik zu erhalten, das Militärregime zu beseitigen, das Besatzungsregime durch eine deutsche Verfassung
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Deutschen Bundestag erklärt: Warum gestattet man nicht den Deutschen den Eintritt in das atlantische Paktsystem, wo die eigentlichen Entscheidungen fallen? Dieses deutsche Kontingent steht doch zur Verfügung von NATO, und wer nicht in NATO vertreten ist, der bleibt das Objekt, das er heute schon ist. Meine Damen und Herren, durch die neuen Verträge bleiben wir dieses Objekt nicht, wir werden ein gleichberechtigtes Subjekt, und ich glaube, Herr Kollege Professor Schmid könnte dem Herrn Bundeskanzler dafür seine Anerkennung aussprechen. (Beifall bei der
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Außenpolitik manchen anderen europäischen Volkes vergleiche, komme ich sogar zu der Auffassung, daß sie von einer geradezu kartesianischen Klarheit und Eindeutigkeit ist. (Hört! Hört! und Oho-Rufe bei der SPD.) Nun, meine Damen und Herren, ich sprach von dem alten Ziel, das wir auf einem neuen Wege erreichen wollen, einem Wege, auf dem wir nicht irre werden wollen. Wir wollen den Rückschlag auch nicht vergrößern. Wenn ein bekannter Politiker aus den Reihen der Koalition nach dem Scheitern der EVG Zweifel am Bestand
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uns das Recht geben? (Beifall bei der CDU/CSU.) Nun, meine Damen und Herren, damit bin ich dann bei dem Punkt angelangt, der auch den Herrn Kollegen Dr. Arndt wie uns alle in besonderer Weise interessiert, nämlich bei dem Ressentiment, das gegen das Soldatwerden zweifellos besteht. Ich gebe dem Herrn Kollegen Ollenhauer recht. Die Sache ist zweifellos nicht nur vom Osten geschürt. Es ist zum Teil auch ein natürliches Ressentiment, es geht aber zum Teil auch auf die Schuld der deutschen
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Form eine Gelegenheit gäben. Wir vertrauen auf den Appell an die Vernunft, meine Damen und Herren! Aber ich möchte Ihnen doch noch eins zu bedenken geben. Es ist erschreckend, welche Parallelen — die durchaus nicht auf eine gemeinsame Gesinnung schließen lassen, das möchte ich ausdrücklich betonen — zwischen den Äußerungen sozialdemokratischer Führer und den offiziellen Äußerungen des Ostens in verschiedener Hinsicht festzustellen sind. Die Tatsache, daß die Lage entspannt ist, wird im Osten wie in den sozialdemokratischen Erklärungen betont. Sie hören es auch
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bringt. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Nun zu der zweiten Frage, die der Herr Bundeskanzler in seiner Rede anrührte, als er erklärte: In Deutschland — darüber sind wir uns alle in diesem Hohen Hause einig — wird die Armee unter dem Gesetz stehen, das vom Bundestag erlassen werden wird. Über seine Ausführung werden alle, die in Deutschland politische Verantwortung tragen, gemeinsam wachen. Die Armee habe, so erklärte der Bundeskanzler, in der Gegenwart nicht mehr die zentrale Stellung, die sie in der alten Gesellschafts- und
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In diesem frontnahen Raum imponierte doch nicht der Dienstgrad — wie schnell konnte er ausgelöscht sein —, es imponierte auch nicht einmal das Kriegsgericht, denn kaum kamen Kriegsrichter bis zur vorderen Linie. Nein, entscheidend war das persönliche Beispiel. Das ist das Prinzip, das in den neuen Verbänden herrschen muß: Kein Offizier darf von seinen Untergebenen mehr fordern, als er selbst jederzeit zu geben bereit ist. (Beifall.) Und das zweite: Alles Überflüssige an äußeren Formen muß verschwinden. Wir wollen weder das unlängst in einer
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mehr fordern, als er selbst jederzeit zu geben bereit ist. (Beifall.) Und das zweite: Alles Überflüssige an äußeren Formen muß verschwinden. Wir wollen weder das unlängst in einer Illustrierten dargestellte Revierreinigen noch das Vorbeigehen in gerader Haltung mit zwei Kaffeekannen, das auch ich noch üben mußte, noch sonstige Beschäftigungstheorie. Nein, wir wollen die Ausbildung abstellen auf die eine Frage: Vermittlung des richtigen Verhaltens im Gefecht mit dem Ziel, soviel wie möglich an Menschen heimzubringen, wenn es leider zu einem Gefecht kommen
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Meine Damen und Herren, die Aufstellung der deutschen Verbände ist — und das ist die Schlußfolgerung, die wir ziehen müssen — für uns ein großes Opfer, ein biologisches, ein materielles, ja sogar ein psychologisches Opfer. Um so größer müßte das Verständnis sein, das man uns in Paris und anderswo in dieser Frage entgegenbringt. Die Frage der Einigkeit der demokratischen Kräfte verstehe ich in diesem Zusammenhang so: Man sollte sich doch über gewisse Prinzipien des Wehrrechts auch in diesem Hause einig werden können. Wir
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zum Atombombenversuchsfeld beider Parteien machen. Die Einstellung der Freien Demokraten zu diesen Verträgen ist daher eine dreifache: Deutschland in Einheit, in Recht und in Freiheit; Europa als Brücke zwischen beiden Machtblöcken, Moskau und Washington, indem sich ein starkes Europa entwickelt, das eine solche Brückenfunktion erfüllen kann, und drittens: den Frieden über alles, über alles in der Welt. (Beifall bei der FDP und in der Mitte.) Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Der Abgeordnete Seiboth hat das Wort. Seiboth (GB/BHE): Herr Präsident! Meine
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der Grundsätze und Ziele der UN-Satzung genießen sollte. Wir haben uns das folgendermaßen ausgelegt. Wenn es das Ziel der deutschen Außenpolitik ist, dafür zu sorgen, daß künftig wieder alle jene Gebiete zusammengeschlossen werden, die rechtlich einwandfrei zum Deutschen Reich gehörten, das den Krieg verloren hat und mit dem ein Frieden zu schließen ist, dann muß die künftige gesamtdeutsche Regierung bei Friedensverhandlungen für alle jene Gebiete, die uns vielleicht vom Osten bestritten werden oder die strittig sind, unter Hinweis auf die Satzung
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hatten, ist Herr Mendès-France zu mir gekommen und hat gesagt: „Herr Bundeskanzler, Sie kennen die ganzen Dinge, wir werden über die Saarangelegenheit noch sprechen müssen." Ich habe ihm darauf erwidert: „Ich werde mit Ihnen sprechen" und habe ihm dann vorgeschlagen, das vor der Pariser Konferenz in Paris zu tun. Dann ist die Saarfrage nur ein Punkt gewesen — ein erheblicher Punkt, wie ich ohne weiteres erkläre — unter einer ganzen Reihe von Punkten, die besprochen und gelöst werden sollten, um zwischen Frankreich und
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die These der SPD, wonach, wenn diese Verträge angenommen würden, die Frage der Wiedervereinigung nicht mehr gelöst werden könne. — Ich bringe es einmal auf einen kurzen Nenner. — Es könnte sein, daß, wenn nach Ratifikation der Verträge Verhandlungen begonnen werden, Moskau, das ja nun über unsere Diskussion, die wir törichterweise bei offenen Fenstern führen, völlig unterrichtet ist, diese Gründe gern akzeptiert und uns nun entgegenhält: Jawohl, nunmehr verweigere ich die Wiedervereinigung. — Dann könnte die SPD kommen und sagen: Seht ihr, wie recht
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