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daß es richtig ist, das jetzt schon zu beginnen und nicht alles mit einem Paukenschlag auf einmal in Gang setzen zu wollen -- wofür man dann vielleicht 30 Jahre braucht. Davon hätten wir gar nichts. Ich befinde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.1998 () [PBT/W13/00222]
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Kinder- und familienfreundliche Gemeinde" durchgeführt. Ich fand es sehr beachtlich, was dieser für eine Mobilität in Gang gesetzt hat, wie engagiert vor Ort daran mitgearbeitet worden ist, um gute Beiträge für diesen Wettbewerb zu liefern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.1997 () [PBT/W13/00189]
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handelt sich um die Autobahn von Dresden nach Prag. Logischerweise treten, wenn ein solch großes Verkehrsprojekt in Gang gesetzt wird, Konflikte auf: zwischen denen, die dieses Projekt kalt werden lassen wollen, und denen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.01.1999 () [PBT/W14/00016]
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vorhanden sind. Eine Vernetzung und Verzahnung der einzelnen Verkehrsträger und ihrer Vorteile kann allerdings nachhaltig positive Entwicklungen in Gang setzen. Das wird allerorten so gesehen. Aber die Wirklichkeit schaut natürlich trotz einer tendenziell guten Entwicklung anders aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.02.1996 () [PBT/W13/00089]
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Sondergesandten für die Krisenregion der Großen Seen. Der italienische Diplomat soll insbesondere Verhandlungen zwischen den burundischen Gruppen in Gang setzen. Dies ist zu begrüßen. Ich frage den Herrn Außenminister, warum all diese Maßnahmen nicht schon vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.02.1996 () [PBT/W13/00089]
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wesentlichen Punkten unterscheiden. Der eine Punkt: Dann, wenn gegen ein Vorhaben, das gemäß Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz in Gang gesetzt wurde, geklagt wird, ist das Bundesverwaltungsgericht und nicht das Oberverwaltungsgericht zuständig. Es gibt hier also einen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.11.1995 () [PBT/W13/00071]
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, wie auch andere das schon getan haben, einen gemeinsamen Versöhnungsfonds vor, der ein gemeinsames Versöhnungswerk in Gang setzt. Aus diesem Fonds könnten individuell Opfer bedacht werden, die heute noch besonders unter den Folgen des damals
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1995 () [PBT/W13/00041]
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, Herr Minister Rüttgers. (Beifall bei der SPD) Die Länder haben ihrerseits die Hochschulstrukturreform zügig in Gang gesetzt, auch wenn der Bund seine im Eckwertepapier gemachten Zusagen bis heute nicht erfüllt hat. Aus diesem Grunde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1995 () [PBT/W13/00041]
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Gesetz in Kraft tritt, um zu verhindern, daß anderenfalls möglicherweise ein Verfahren durch die Europäische Union in Gang gesetzt wird. Meine Damen und Herren, vor allem der Arbeitsmarkt wird durch dieses Gesetzeswerk eine erkennbare Dynamik erfahren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.1996 () [PBT/W13/00083]
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auch gar nicht wissen. Zu viele Informationen könnten verhindern, daß sie ihre Verrieselungsinstrumente oder Wahlgeschenkmaschine glaubwürdig in Gang setzen kann. (Siegfried Hornung [CDU/CSU]: Verrieselung nennt man bloß ... ! ) Unsere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.02.1996 () [PBT/W13/00083]
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unterschiedlichen Milchquotensysteme in Deutschland ein Konzept, das betriebliche Entwicklungsmöglichkeiten bietet. Die Agrarreform hat eine positive Entwicklung in Gang gesetzt. Die Marktentlastung bei Getreide und Rindfleisch hat die Erwartungen zum Teil übertroffen. Es gibt heute schon Nachfragen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1995 () [PBT/W13/00024]
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der PDS) Die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung folgt einer Irrlehre. Mit dieser Politik wird eine verhängnisvolle Abwärtsspirale in Gang gesetzt. Wenn in allen Staaten die Reallöhne und die Steuern immer weiter nach unten gehen, wird auch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.1996 () [PBT/W13/00117]
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gemeinsam gegen den Autoritarismus gekämpft. Ich würde mir wünschen, daß wir durch den OSZE-Mechanismus genau das in Gang setzen, worauf es meiner Meinung nach jetzt ankäme. Wenn die beiden Kriegsparteien, Konfliktparteien sich gegeneinander ausschließende Vorschläge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.1995 () [PBT/W13/00012]
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Meine Damen und Herren, wenn es darum geht, Sozialhilfemißbrauch zu bekämpfen, wird eine riesige Gesetzgebungsmaschinerie in Gang gesetzt. Aber auch in bezug auf Steuerhinterziehung habe ich noch keine Handlung dieser Bundesregierung gesehen. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.1995 () [PBT/W13/00052]
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und müssen miteinander in Einklang gebracht werden. Der ökologische Strukturwandel der Wirtschaft muß von verschiedenen Seiten gleichzeitig in Gang gesetzt bzw. beschleunigt werden. Vordringlich und an erster Stelle zu nennen ist eine ökologische Reform des Steuersystems, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.1993 () [PBT/W12/00173]
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den neuen Ländern gestoppt und wirtschaftlicher Aufbau im Osten und damit auch wirtschaftliche Impulse für die alten Länder in Gang gesetzt werden? Nach Auffassung unserer Gruppe ist es notwendig, Sofortmaßnahmen zu ergreifen, wie sie auch von der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.1993 () [PBT/W12/00163]
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ja praktisch moribund ist, wiederbeleben können. Gerade dann, wenn das passiert, was Dini jetzt in Gang gesetzt hat - der Zug hält noch nicht; ich fürchte, er wird noch stärker laufen -, brauchen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.1995 () [PBT/W13/00057]
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Betriebe auch wirklich zu sanieren, gleichgültig, ob die Treuhandanstalt dafür noch in diesem Jahr die Privatisierung in Gang setzen kann oder nicht. Denn eine neue Industriestruktur, die näherungsweise in der Lage wäre, die notwendigen Arbeitsplätze
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1992 () [PBT/W12/00076]
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ist ein viel wichtigerer Beitrag — während seiner Laufzeit in allen Bundesländern umfassende Reformbemühungen zur Verbesserung der Psychiatrie in Gang gesetzt. Die Erprobung neuer Versorgungsformen und die allgemeine Umsetzung erfolgte somit gewissermaßen Hand in Hand. Vizepräsident Helmuth Becker
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.02.1992 () [PBT/W12/00076]
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Ihrer Amtszeit zunächst einmal Wort gehalten haben. Für uns als Parlamentarier ist wichtig, dass dieser Prozess in Gang gesetzt worden ist. (Cornelia Pieper [FDP]: Es ist doch gar nichts passiert! Das hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.2006 () [PBT/W16/00024]
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Haussmann, Dr. Klaus Kinkel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Den Friedensprozess im Sudan in Gang setzen und nachhaltig fördern - Drucksache 14/8481 - Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (f) Auswärtiger
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.2002 () [PBT/W14/00224]
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Helmut Haussmann, Dr. Klaus Kinkel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Den Friedensprozess im Sudan in Gang setzen und nachhaltig fördern - Drucksache 14/8481 - Überweisungsvorschlag: Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (f) Auswärtiger
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.2002 () [PBT/W14/00224]
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das bereits hier an. So ist es in der westlichen Gruppe abgesprochen worden, damit das Rotationsverfahren in Gang gesetzt werden kann. Noch ein Wort zu einzelnen Ländern: Die China-Resolution hat bisher leider noch keine Mehrheit gefunden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.03.2002 () [PBT/W14/00224]
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und aus Kostengründen zu einem Unterbietungswettbewerb führen. Eine Lohnabwärtsspirale und damit eine Entrechtung der Arbeitnehmer würde zweifellos in Gang gesetzt werden, und dafür gibt es aus meiner Sicht nicht die geringste Notwendigkeit. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.2000 () [PBT/W14/00140]
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diesen Wunsch der Opposition sehr gut nachvollziehen. Ihrer Meinung nach würde eine Neuwahl den ganzen Prozess erneut in Gang setzen, was viel Zeit braucht. Sie sind sich jedoch nicht sicher, was in dieser Zeit alles passiert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.2004 () [PBT/W15/00144]