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dafür rechtfertigen und die weitere Verwendung begründen muss? In der deutschen Übersetzung der Allgemeinen -Erklärung über Bioethik und Menschenrechte der UNESCO-Generalkonferenz von 2005 heißt es: "Die Übersetzung dieser Erklärung wurde leicht angepasst im Hinblick auf den Begriff Rasse, der in Anführungszeichen gesetzt wurde. Dieser veraltete Sprachgebrauch suggeriert fälschlich die tatsächliche Existenz verschiedener menschlicher Rassen, was nach einhelliger wissenschaftlicher Überzeugung und gemäß vieler Veröffentlichungen der UNESCO nicht zutrifft." Auch hier scheint sich der Sprachendienst des Auswärtigen Amtes, vom dem die Übersetzung stammt, nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.2012 () [PBT/W17/00168]
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und gemäß vieler Veröffentlichungen der UNESCO nicht zutrifft." Auch hier scheint sich der Sprachendienst des Auswärtigen Amtes, vom dem die Übersetzung stammt, nicht ganz wohl mit den Begrifflichkeiten gefühlt zu haben. In vielen wissenschaftlichen Texten wird der Begriff Rasse in Anführungszeichen gesetzt oder sehen die Verfasser sich gezwungen, eine ergänzende und klarstellende Fußnote einzufügen. Der Begriff Rasse ist nicht neu und wird auch in den Rechtsordnungen anderer Länder angewendet. In Deutschland ist der Begriff aber extrem historisch belastet. So wird der Begriff
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.2012 () [PBT/W17/00168]
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DM ausgegeben, wovon der Bund ca. 20 Milliarden DM finanzierte. Vizepräsident Westphal: Frau Odendahl, bitte schön. Frau Odendahl (SPD): Herr Minister, nachdem Sie meine „irreführende" Frage im Hinblick über Überlastmittel doch so zufriedenstellend beantwortet haben — ich hätte das vielleicht in Anführungszeichen setzen müssen — und Sie vorher schon bei der Beantwortung der Zusatzfragen zur ersten Frage einen gewissen Zeitrahmen vorstellten, darf ich Sie fragen, ob Sie angesichts der Tatsache, daß die Notwendigkeit von Ausgaben in Höhe von 2 Milliarden DM für die Hochschulen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]
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die Realität, die wir derzeit auf der Welt erleben. In Deutschland ist das zum Glück anders. Dass wir so wenige Infektionen haben, meine Freunde von der AfD (Ulli Nissen [SPD]: Freunde? – Niema Movassat [DIE LINKE]: Freunde?) – „Freunde“ dürfen Sie in Anführungszeichen setzen –, (Ulli Nissen [SPD]: Das haben wir deutlich gehört! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Sie können es auch weglassen!) hat doch folgenden Grund: Genau das war das Ziel all unserer Maßnahmen. Alle Maßnahmen haben darauf abgezielt, dass wir nicht dieses hohe Infektionsniveau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.2020 () [PBT/W19/00176]
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die Jugend unterstellt damit einem großen Teil dieser jungen Erwachsenen von vornherein Drückebergerei. Jeder Verweigerer weniger wird als Pluspunkt für den harten Staat vermerkt, so das „Deutsche Allgemeine Sonntagsblatt" am 13. Januar dieses Jahres zu Geißlers „Erfolgsbilanz", die richtigerweise in Anführungszeichen gesetzt ist. (Abg. Breuer [CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage) Präsident Dr. Jenninger: Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Sielaff (SPD): Nein, auch in bin leider in Zeitnot und werde keine Fragen zulassen. Herr Breuer, ich bitte um Nachsicht. Präsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 () [PBT/W10/00114]
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Ich glaube dennoch, daß wir uns darin einig sein können. Ein weiterer Punkt: Wer den Sinn, insbesondere den spezial- und generalpräventiven Sinn, kurzer Freiheitsstrafen anzweifelt, ist, ganz generell, nicht jemand, der kleine Straftaten - die Wörter "kleine Straftaten" müßte man in Anführungszeichen setzen, da sie demjenigen, dem sie widerfahren, alles andere als klein erscheinen - verharmlost und die Bevölkerung solchen Straftaten massenhaft aussetzen will. Auch das scheint mir zunächst einmal unstreitig zu sein. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Die Frage ist, was an deren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.09.1999 () [PBT/W14/00057]
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nicht der einzige Widerspruch in dem Papier. So sehr es zu begrüßen ist, daß hier erstmalig der Versuch unternommen wird, den Grundlagenvertrag ohne die übliche Polemik zu werten, so sehr bleibt die herabsetzende Behandlung der DDR, die auch beharrlich in Anführungszeichen gesetzt wird, hinter diesem partiellen Fortschritt zurück. (Zustimmung bei der FDP) So wirkt manches unausgegoren, und es wird sicher noch eine Zeitlang dauern, bis die CSU den Anschluß an die internationale Entwicklung und die politische Wirklichkeit gefunden hat. (Dr. Marx [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1978 () [PBT/W08/00078]
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der letzten Monate viele Lücken geschlossen wurden, wenn auch nicht zu jedermanns vollsten Zufriedenheit. Das Handeln der Bundesregierung war insoweit richtig, als man sagen kann "Schnelle Hilfe ist doppelte Hilfe", auch wenn wir das Wort "schnell" in diesem Zusammenhang in Anführungszeichen setzen mögen. Wenn ich andererseits die Ziffer 1 des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen lese, in der eine Erweiterung des Artikel-2-Fonds im Bereich Osteuropa gefordert wird, so weiß ich zwar, daß dies eine alte Forderung der Claims Conference ist, weiß aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1997 () [PBT/W13/00154]
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folgt heute nicht mehr nur der politischen oder der wirtschaftlichen Stärke, sondern mehr und mehr der wissenschaftlichen Bedeutung eines Landes. Die Bundesrepublik wird draußen weitgehend als wirtschaftliche, womöglich sogar als politische Macht gesehen, wobei wir „Macht" von mir aus in Anführungszeichen setzen mögen. Wir sind mit diesem Antrag bemüht, unsere kulturelle und wissenschaftliche Bedeutung draußen angemessen darzustellen. Wir haben über 200 Auslandsschulen zu betreuen, zum Teil für große deutsche Kolonien, zum Teil als Modellschulen. Wir wissen, daß die Ausbildung von ausländischen Deutschlehrern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1969 () [PBT/W06/00015]
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besiedelten Deutschland entgegen. Hier ist schnellstens eine Wende erforderlich. Die Investitionsfähigkeit des Mittelstandes als des größeren Gegenstücks zur Wirtschaftskraft der Landwirtschaft ist dringend zu verbessern. In diesem Zusammenhang ein Wort zur heute schon des öfteren zitierten — ich will es in Anführungszeichen setzen — „neuen Steuerpolitik" Apels gegenüber der deutschen Landwirtschaft. Selbst Sozialisten sollten mittlerweile wissen oder gelernt haben, daß bei dem ökonomischen Kreislauf zwischen Investitionen, Arbeitsplätzen, Produktivitätssteigerungen und Kaufkraft ein unlösbarer Zusammenhang besteht. Ausgewogenheit der Faktoren statt experimenteller Reformen ist dazu allerdings notwendig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.04.1977 () [PBT/W08/00023]
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zur loyalen Zusammenarbeit verpflichtet ist. Vizepräsident Leber: Eine weitere Zusatzfrage, Herr Kollege Schäfer. Dr. Schäfer (Tübingen) (SPD): Frau Staatsminister, sind Sie mit mir der Meinung, daß angesichts der Tatsache, daß Herr Abgeordneter Niegel in seiner Fragestellung den Begriff Schriftsteller in Anführungszeichen setzt, in bezug auf die Namen, die Sie vorhin genannt haben, der sattsam bekannte unrühmliche Versuch fortgesetzt wird, diese Schriftsteller zu desavoieren und zu diskriminieren? (Beifall bei der SPD) Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Herr Kollege Schäfer, ich kann natürlich nicht interpretieren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 () [PBT/W08/00205]
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vorhin genannt haben, der sattsam bekannte unrühmliche Versuch fortgesetzt wird, diese Schriftsteller zu desavoieren und zu diskriminieren? (Beifall bei der SPD) Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Herr Kollege Schäfer, ich kann natürlich nicht interpretieren, weshalb Herr Niegel den Begriff Schriftsteller in Anführungszeichen gesetzt hat; ich muß nur davon ausgehen, daß der Nobelpreisträger für Literatur, Böll, in der ganzen Welt ein großes Ansehen genießt und die anderen genannten Schriftsteller — ohne Anführungszeichen — desgleichen. Vizepräsident Leber: Eine weitere Zusatzfrage, Herr Kollege Thüsing. Thüsing (SPD): Frau Staatsminister
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 () [PBT/W08/00205]
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das ist ein sehr positives Merkmal dieses Entwurfs — vorausgesetzt und das Besprechen mit dem Betreuten bei wichtigen Entscheidungen strikt vorgeschrieben. Damit soll verhindert werden, daß wie bisher Bedienstete einer staatlichen Behörde im Schnitt 100 Volljährige „betreuen" — aber wirklich nur in Anführungszeichen gesetzt — und in diesen Fällen der Betreute ohne jede Bindung im wahrsten Sinne des Wortes verwaltet wird. Das, was wir wollen, kostet mehr Zeit, verlangt höhere Qualifikationen und verteuert das System. Gleichwohl wird der Betreuer bzw. der Beistand nicht so bezahlt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.1989 () [PBT/W11/00153]
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auch der große Wurf? Können Sie so – das ist Ihr Anspruch – wirklich dem Fachkräftemangel begegnen, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft sichern und die Qualifikation der Bevölkerung auf Dauer erhalten? Sie selbst rechnen mit einem Anstieg – das muss ich schon fast in Anführungszeichen setzen – der Zahl der Geförderten von 134 000 im Jahr 2007 auf 160 000 im Jahr 2012. (René Röspel [SPD]: Immerhin!) Selbst wenn ich nicht 50 Millionen Menschen zwischen 20 und 65 Jahren als potenzielle Adressaten lebenslangen Lernens sehe, sondern nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.2009 () [PBT/W16/00205]
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ein besonders schmerzhafter Eingriff in die Rechte von Angeklagten und der Verteidigung. Dabei müssen wir wissen, daß nur ein geringer Teil der Strafverfahren vor den Landgerichten -- man redet von nicht einmal 5 Prozent -- tatsächlich so -- das möchte ich jetzt in Anführungszeichen setzen -- "konfliktbeladen" ist, daß hier diese Vorschrift Anwendung finden müßte. Bei den Amtsgerichten handelt es sich um eine zu vernachlässigende Größe. Alle anderen Verfahren werden ganz überwiegend in Ruhe und mit großer Sachlichkeit verhandelt. Ich habe nun die große Sorge, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1997 () [PBT/W13/00172]
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mit weniger Geld dastehen bzw. mit gar keiner Arbeitslosenunterstützung rechnen können. Ulrike Mascher (SPD): Frau Hanewinckel, ich kann dem nur zustimmen. Ich fürchte, bei genauerer Prüfung und nach sorgfältiger Anhörung von Sachverständigen zu diesem Arbeitsförderungs-Reformgesetz -- man muß "Reform" ja in Anführungszeichen setzen -- werden wir noch einige Verschlechterungen für die Frauen finden. Ich frage mich nur: Sieht so die praktische Familienpolitik, sieht so die praktische Frauenpolitik der Familien- und Frauenministerin Nolte aus? (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der PDS und der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.1996 () [PBT/W13/00117]
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warm genug in diesem Zimmer? (Heiterkeit.) Die Quote liegt wesentlich höher. Ich habe einen guten Zeugen, denn der Wirtschaftsminister des wirtschaftlich und finanziell gewichtigsten Bundeslandes, Herr Wertz, hat zur „Wirtschaftswoche", der bekannten volkswirtschaftlichen Wochenzeitung, folgendes gesagt — es ist dort in Anführungszeichen gesetzt —: „Schillers Begründung, die Länder müßten aus konjunkturellen Gründen zusammenstreichen, zieht nicht." In indirekter Rede geht es weiter: Genaugenommen steige der Bundeshaushalt um mindestens so viel wie die Länderhaushalte im Durchschnitt. Warum? Herr Kollege Schiller, auch Ihr Vorgänger hat hier schon
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.10.1971 () [PBT/W06/00145]
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Konto der Karitas auffüllen helfen würden und gleichzeitig auch noch solche Zwecke mit erfüllen könnten. Meine Damen und Herren, nun zur Margarinesteuer, zur Margarineabgabe, zu dem nächtlichen Telefongespräch. — Es handelt sich dabei nur um eine Fiskalmaßnahme; n u r in Anführungszeichen gesetzt. Sie wissen, daß ein entsprechender Beschluß gefaßt worden ist, daß er europäisches Gesetz ist. Niemand ist davon abgehalten — es ist aber niemand aufgefordert; damit das ja nicht falsch verstanden wird —, seine Schlüsse daraus zu ziehen. Ich habe meine Schlüsse daraus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.06.1968 () [PBT/W05/00182]
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die wissenschaftliche Forschung infolge des förderativen Staatsaufbaus der Bundesrepublik aus zu vielen verschiedenen Töpfen gespeist wird. Im Bundesverteidigungsministerium fehlt oder fehlte es zumindest bis vor kurzem an der koordinierenden Stelle. Erst in jüngster Zeit haben sich — ich würde es in Anführungszeichen setzten — neuartige Verhaltens- oder Verfahrensweisen dort durchgesetzt. Man fängt an, auch im Verteidigungsbereich, im Bereich der Forschung in der Entwicklung mittel- und langfristig zu planen. Bei den Diskussionen im Verteidigungsausschuß war die Fraktion der SPD davon ausgegangen, daß eine Zuwachsrate im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.12.1967 () [PBT/W05/00140]
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den Protesten der Black-Lives-Matter-Demos angeschlossen haben. Für uns ist es wichtig, dass sich das Recht klar schützend vor die Menschen stellt, die rassistische Diskriminierung tagtäglich erfahren. Erst vor knapp drei Wochen hat das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung den Rassenbegriff in Anführungszeichen gesetzt. Das Bundesverfassungsgericht distanziert sich also selber von dem Begriff. Gleichzeitig wird deutlich, dass die Auslegung des Begriffs immer über die Notlösung einer Distanzierung von dem Begriff erfolgen muss, um den Diskriminierungsschutz herzuleiten. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen diese Entscheidung des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2020 () [PBT/W19/00196]
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daß alle möglichen neuen Nuklearpotentiale gebraucht würden, um die Fähigkeit zur sogenannten Eskalationsbeherrschung zu schaffen oder wiederherzustellen, eine Fähigkeit — so die beiden weiter —, einen Atomkrieg auf jeder Ebene zu führen und zu „gewinnen". Das „gewinnen" haben auch die beiden in Anführungszeichen gesetzt. Es ist eine fundamentale politische Schizophrenie, wenn man einerseits sagt, daß ein Atomkrieg nicht führbar und nicht gewinnbar ist und andererseits an der flexiblen Antwort festhält, die gerade darauf aufbaut, daß die atomare Eskalation doch noch aufgehalten werden kann, (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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so der Titel von ihr – „Genderstrategie der Bundesregierung“ zu lesen. In dieser wird von der AfD das Pseudoargument aufgeworfen, dass die Bundesregierung doch wohl andere Aufgaben habe als die Umsetzung von Geschlechtergerechtigkeit und dritter Option, die Sie wahrscheinlich immer in Anführungszeichen setzen. Gegenfragen: Glauben hier eigentlich irgendwelche der noch anwesenden Abgeordneten, dass wirtschaftspolitische Baustellen deswegen vernachlässigt werden, weil sich hier und da und nachgewiesenermaßen zu wenig und meistens nur durch Druck der Gerichte auch um die Belange von Lesben, Schwulen, Trans-, Bi-
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.2019 () [PBT/W19/00105]
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klare wirtschaftspolitische Linie, führen Sie Deutschland nicht nur außenpolitisch, sondern auch wirtschaftlich ins Abseits. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Wirtschaftspolitische Kompetenz, Erfahrung oder gar Führungserfahrung? - Fehlanzeige auf der ganzen Linie! Kompetenz - dieses Wort muss man in diesem Fall in Anführungszeichen setzen - beschränkt sich bei Ihnen auf die Beteiligung von Gewerkschaftsfunktionären. Wirtschaftlicher Sachverstand und frisches Blut sind hier überfällig. Herr Müller verfügt ohne Zweifel über einen gewissen Erfahrungsschatz in Politik und Wirtschaft. Er kann Kilowatt und Kilowattstunde unterscheiden, vielleicht auch Bilanzen lesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2003 () [PBT/W15/00040]
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autarken Versorgung der Bevölkerung. Durch staatliche Preis- und Subventionspolitik wurde künstlich ein positives Aufwand/Nutzen-Verhältnis ermöglicht. Mit der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion sind diese Voraussetzungen für ein derartig „effektives" Wirtschaften entfallen. (Hornung [CDU/CSU]: Effektiv?) — Das „effektiv" ist bewußt in Anführungszeichen gesetzt, weil das seinerzeit auf Subventionen beruhte. Unter heutigen Bedingungen sind aus den Einnahmen weder eine Tilgung noch eine Zinszahlung realisierbar. Die Gründe dafür können wir wie folgt auflisten. Erstens. Gemessen am bundesdeutschen Standard sind die Anlagen technisch/technologisch veraltet bzw.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.02.1991 () [PBT/W12/00009]
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das unterstelle ich Ihnen nicht; aber das ist die Lebenspraxis —, daß diejenigen, die die gehobene Sozialhilfe, nämlich die Grundsicherung, in Anspruch nehmen, in Ordnung sind, daß aber diejenigen, die Sozialhilfe in Anspruch nehmen — jetzt kommt eine Formulierung, die ich in Anführungszeichen setze, weil ich sie draußen in unserem Land höre —, (Renate Rennebach [SPD]: Rhetorisch sind Sie einwandfrei!) tatsächlich nur noch der „Bodensatz der Gesellschaft" sind. Genau dies will ich verhindern. Vizepräsident Dieter-Julius Cronenberg: Sind Sie bereit, eine Zwischenfrage zu beantworten? Volker Kauder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1992 () [PBT/W12/00113]