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Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Doch! Mache ich aber! Lesen Sie die Geschäftsordnung! Da stehen Zurufe drin!) Gehen Sie mal zum Parlamentsarzt und lassen sich Beruhigungstropfen geben. (Luise Amtsberg [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Geht’s noch?) Das Wort „gerettet“ muss in Anführungszeichen gesetzt werden. Es wird nämlich immer auf gutes Wetter und ruhige See gewartet, bevor die Schleuser die Migranten abkassieren und die Schlauchboote in See stechen. Schauen Sie sich diese Boote einmal genau an, die dann auf See zurückgelassen werden. Sie machen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.2018 () [PBT/W19/00041]
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Konto der Karitas auffüllen helfen würden und gleichzeitig auch noch solche Zwecke mit erfüllen könnten. Meine Damen und Herren, nun zur Margarinesteuer, zur Margarineabgabe, zu dem nächtlichen Telefongespräch. — Es handelt sich dabei nur um eine Fiskalmaßnahme; n u r in Anführungszeichen gesetzt. Sie wissen, daß ein entsprechender Beschluß gefaßt worden ist, daß er europäisches Gesetz ist. Niemand ist davon abgehalten — es ist aber niemand aufgefordert; damit das ja nicht falsch verstanden wird —, seine Schlüsse daraus zu ziehen. Ich habe meine Schlüsse daraus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.06.1968 () [PBT/W05/00182]
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entschieden, die nur auf diese Anhebung begrenzt ist. Das wirkliche Problem packen Sie auf diese Art und Weise nicht an. (Beifall bei der PDS) Herr Müller, es bleibt dabei: Sie entlasten mit Ihrem Konzept der Familienförderung - man müßte dies in Anführungszeichen setzen; denn es ist allerhöchstens ein erster Schritt zum Nachteilsausgleich - Eltern mit einem sehr hohen Einkommen wesentlich mehr als Normalverdiener. Ein Spitzenverdiener kann sich über eine Erhöhung um jährlich 1 500 DM freuen. Das ist doch wohl bedeutend mehr als die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1999 () [PBT/W14/00070]
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dem erkennbaren und ja auch verständlichen Bestreben, es sowohl denen recht zu machen, die die Deutschlandpolitik Willy Brandts, Helmut Schmidts und Herbert Wehners fortsetzen wollen, als auch es mit denen nicht zu verderben, die die DDR auch jetzt noch in Anführungszeichen setzen, also nicht als Realität anerkennen wollen, und die noch immer von der Wiederherstellung des deutschen Reiches träumen, verwickelt sich Ihre Deutschlandpolitik notwendigerweise immer wieder in Widersprüche. Zum anderen läßt die Erklärung Perspektiven vermissen, die über das bisherige Maß an Kooperation
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1987 () [PBT/W11/00033]
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der letzten Monate viele Lücken geschlossen wurden, wenn auch nicht zu jedermanns vollsten Zufriedenheit. Das Handeln der Bundesregierung war insoweit richtig, als man sagen kann "Schnelle Hilfe ist doppelte Hilfe", auch wenn wir das Wort "schnell" in diesem Zusammenhang in Anführungszeichen setzen mögen. Wenn ich andererseits die Ziffer 1 des Antrags von Bündnis 90/Die Grünen lese, in der eine Erweiterung des Artikel-2-Fonds im Bereich Osteuropa gefordert wird, so weiß ich zwar, daß dies eine alte Forderung der Claims Conference ist, weiß aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1997 () [PBT/W13/00154]
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den Protesten der Black-Lives-Matter-Demos angeschlossen haben. Für uns ist es wichtig, dass sich das Recht klar schützend vor die Menschen stellt, die rassistische Diskriminierung tagtäglich erfahren. Erst vor knapp drei Wochen hat das Bundesverfassungsgericht in einer Entscheidung den Rassenbegriff in Anführungszeichen gesetzt. Das Bundesverfassungsgericht distanziert sich also selber von dem Begriff. Gleichzeitig wird deutlich, dass die Auslegung des Begriffs immer über die Notlösung einer Distanzierung von dem Begriff erfolgen muss, um den Diskriminierungsschutz herzuleiten. Es bleibt abzuwarten, welche Auswirkungen diese Entscheidung des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.11.2020 () [PBT/W19/00196]
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DM ausgegeben, wovon der Bund ca. 20 Milliarden DM finanzierte. Vizepräsident Westphal: Frau Odendahl, bitte schön. Frau Odendahl (SPD): Herr Minister, nachdem Sie meine „irreführende" Frage im Hinblick über Überlastmittel doch so zufriedenstellend beantwortet haben — ich hätte das vielleicht in Anführungszeichen setzen müssen — und Sie vorher schon bei der Beantwortung der Zusatzfragen zur ersten Frage einen gewissen Zeitrahmen vorstellten, darf ich Sie fragen, ob Sie angesichts der Tatsache, daß die Notwendigkeit von Ausgaben in Höhe von 2 Milliarden DM für die Hochschulen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.1988 () [PBT/W11/00105]
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die Jugend unterstellt damit einem großen Teil dieser jungen Erwachsenen von vornherein Drückebergerei. Jeder Verweigerer weniger wird als Pluspunkt für den harten Staat vermerkt, so das „Deutsche Allgemeine Sonntagsblatt" am 13. Januar dieses Jahres zu Geißlers „Erfolgsbilanz", die richtigerweise in Anführungszeichen gesetzt ist. (Abg. Breuer [CDU/CSU] meldet sich zu einer Zwischenfrage) Präsident Dr. Jenninger: Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage? Sielaff (SPD): Nein, auch in bin leider in Zeitnot und werde keine Fragen zulassen. Herr Breuer, ich bitte um Nachsicht. Präsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1985 () [PBT/W10/00114]
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erreicht, einmal eine Stärkung der Position Deutschlands, nicht der Bundesregierung allein, in der Wahrnehmung der Interessen unseres Landes bei internationalen Anlässen, an die Sie sich erinnern, und zum zweiten, daß die Art der „Aulklärung", wenn ich hier Aufklärung einmal in Anführungszeichen setzen darf, des ganzen deutschen Volkes ein Stück intensiver geworden ist. Herr Kollege Schmidt, Sie haben gerade die Meinung vertreten, der Bundeskanzler — vielleicht meinten Sie wirklich: die Bundesregierung — entziehe sich der außenpolitischen Debatte. (Abg. Schmidt [Hamburg] : Nein, ich meinte nicht die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1966 () [PBT/W05/00041]
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macht Schröder für Verbrechen an Kindern mitverantwortlich. Helfershelfer von Kinderschändern seien Teil des "Kartells der Schuldigen". (Volker Kauder [CDU/CSU]: Es geht um Arbeitsplätze! - Weitere Zurufe von der CDU/ CSU) - Nein, das stand so in der Zeitung. Da dies in Anführungszeichen gesetzt war, war es legitimiert, dies so zu schreiben. (Hartmut Schauerte [CDU/CSU]: Haben Sie nichts zu Arbeitsplätzen zu sagen? - Dr. Norbert Röttgen [CDU/CSU]: Kommen Sie mal zum Thema!) Eine solche Vorgehensweise ist der CDU/CSU und ihrer Tradition nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.03.2005 () [PBT/W15/00163]
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meine Auffassung hier noch einmal im Plenum, weil der Jahresbericht mit der Stellungnahme des Bundesministers der Verteidigung den Soldaten in einer Schriftenreihe zur Kenntnis gebracht wird. Im genannten Zusammenhang Mut zur Lücke zu fordern — mag es auch vom Minister in Anführungszeichen gesetzt sein —, könnte die Bindung des Soldaten an Befehl und Gehorsam offen in Frage stellen, wenn es dem Untergebenen überlassen bleibt, in welchen Fällen und in welchem Umfang Befehle nicht mehr ausgeführt werden. Wenn ich in der Anlage 3 der ZDv
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1979 () [PBT/W08/00163]
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daß alle möglichen neuen Nuklearpotentiale gebraucht würden, um die Fähigkeit zur sogenannten Eskalationsbeherrschung zu schaffen oder wiederherzustellen, eine Fähigkeit — so die beiden weiter —, einen Atomkrieg auf jeder Ebene zu führen und zu „gewinnen". Das „gewinnen" haben auch die beiden in Anführungszeichen gesetzt. Es ist eine fundamentale politische Schizophrenie, wenn man einerseits sagt, daß ein Atomkrieg nicht führbar und nicht gewinnbar ist und andererseits an der flexiblen Antwort festhält, die gerade darauf aufbaut, daß die atomare Eskalation doch noch aufgehalten werden kann, (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.06.1989 () [PBT/W11/00146]
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besiedelten Deutschland entgegen. Hier ist schnellstens eine Wende erforderlich. Die Investitionsfähigkeit des Mittelstandes als des größeren Gegenstücks zur Wirtschaftskraft der Landwirtschaft ist dringend zu verbessern. In diesem Zusammenhang ein Wort zur heute schon des öfteren zitierten — ich will es in Anführungszeichen setzen — „neuen Steuerpolitik" Apels gegenüber der deutschen Landwirtschaft. Selbst Sozialisten sollten mittlerweile wissen oder gelernt haben, daß bei dem ökonomischen Kreislauf zwischen Investitionen, Arbeitsplätzen, Produktivitätssteigerungen und Kaufkraft ein unlösbarer Zusammenhang besteht. Ausgewogenheit der Faktoren statt experimenteller Reformen ist dazu allerdings notwendig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.04.1977 () [PBT/W08/00023]
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Lesebuchfiguren ... Herr Kollege, da ich weiß, daß Sie den Kalender in Ihrem Besitz haben, ist es Ihnen sicherlich ein leichtes, nachzulesen, daß in dem von mir eben zitierten Abschnitt Begriffe aus dem DDR-Sprachgebrauch wie „demokratische Bodenreform" oder „herrschende Klasse" in Anführungszeichen gesetzt sind, so daß man sicherlich erkennen kann, daß der Verfasser des Beitrags nicht glorifizieren wollte, sondern lediglich referiert hat. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Eigen. Eigen (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, offensichtlich haben Sie selbst das Gefühl gehabt, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.1976 () [PBT/W07/00218]
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das der Bundesregierung gehen. (Beifall bei der SPD und der FDP — Jäger [Wangen] [CDU/CSU] : „Erfolge" in Anführungszeichen!) — Lieber Herr Jäger, Sie werden doch nicht so von Herrn Springer beeinflußt sein, daß Sie nicht nur DDR, sondern auch Erfolge in Anführungszeichen setzen! (Jäger [Wangen] [CDU/CSU] : Ihre Erfolge kann man nur in Anführungszeichen sehen!) — Das ist ja zum Lachen! Das eine freut uns allerdings: Sie können nicht eine einzige Blume aus diesem großen Strauß von Verbesserungsmaßnahmen an Ihren Hut stecken! So ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.1976 () [PBT/W07/00218]
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Stand verbesserter Information zu setzen. (Frank [Osnabrück] [CDU/CSU] : Und die entsprechend auch reagiert hat!) Vizepräsident von Hassel: Eine zweite Frage des Abgeordneten Böhm. Böhm (Melsungen) (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, wenn Sie unterstellen, daß dieses „Werk" — ich möchte das in Anführungszeichen setzen —, einen positiven Beitrag zur politischen Bildung darstellt, dann frage ich, warum die doch für die Funktionsfähigkeit des demokratischen Staates wichtige Rolle der parlamentarischen Opposition darin überhaupt keinen Niederschlag gefunden hat. Bölling, Staatssekretär, Chef des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung: Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.1975 () [PBT/W07/00146]
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ohne familiäre Ansprüche, ohne Ansprüche des Freundeskreises und ohne Druck der Ärzteschaft entscheiden? Die Pränataldiagnostik, die ursprünglich nur für ganz wenige Ausnahmefälle gedacht war, ist zu einer Regeluntersuchung geworden und wird mit entsprechendem Druck "angeboten"; man muss das schon in Anführungszeichen setzen. Damit ist das Selbstbestimmungsrecht alles andere als gewährleistet. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNIS-SES 90/DIE GRÜNEN, der CDU/CSU und der SPD) Es sind wieder die Frauen, die das alles auf sich nehmen sollen. Es sind die Frauen, die die Belastungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2011 () [PBT/W17/00120]
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einer schreienden Ungerechtigkeit für NS-Verfolgte aus Mitteldeutschland beim 10 %igen Entwurzelungszuschlag zur Hauptentschädigung, 6. Verlängerung der Antragsfrist von 5 auf 10 Jahre für Aufbaudarlehen an Spätaussiedler — um nur die wichtigsten Positionen zu nennen. Eingespart werden — und das muß man in Anführungszeichen setzen — durch die Hinausschiebung des Anpassungstermins 158 Millionen DM. Strukturelle Verbesserungen der von mir hier angekündigten Art machen 66,1 Millionen aus. Dies heißt, 41,8 % der sogenannten Einsparungen verausgaben wir mit den von mir eben genannten Maßnahmen. Die Vergleichszahl aus der Kriegsopferversorgung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1978 () [PBT/W08/00123]
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klare wirtschaftspolitische Linie, führen Sie Deutschland nicht nur außenpolitisch, sondern auch wirtschaftlich ins Abseits. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) Wirtschaftspolitische Kompetenz, Erfahrung oder gar Führungserfahrung? - Fehlanzeige auf der ganzen Linie! Kompetenz - dieses Wort muss man in diesem Fall in Anführungszeichen setzen - beschränkt sich bei Ihnen auf die Beteiligung von Gewerkschaftsfunktionären. Wirtschaftlicher Sachverstand und frisches Blut sind hier überfällig. Herr Müller verfügt ohne Zweifel über einen gewissen Erfahrungsschatz in Politik und Wirtschaft. Er kann Kilowatt und Kilowattstunde unterscheiden, vielleicht auch Bilanzen lesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2003 () [PBT/W15/00040]
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dafür rechtfertigen und die weitere Verwendung begründen muss? In der deutschen Übersetzung der Allgemeinen -Erklärung über Bioethik und Menschenrechte der UNESCO-Generalkonferenz von 2005 heißt es: "Die Übersetzung dieser Erklärung wurde leicht angepasst im Hinblick auf den Begriff 'Rasse', der in Anführungszeichen gesetzt wurde. Dieser veraltete Sprachgebrauch suggeriert fälschlich die tatsächliche Existenz verschiedener menschlicher Rassen, was nach einhelliger wissenschaftlicher Überzeugung und gemäß vieler Veröffentlichungen der UNESCO nicht zutrifft." Auch hier scheint sich der Sprachendienst des Auswärtigen Amtes, vom dem die Übersetzung stammt, nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.2012 () [PBT/W17/00168]
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und gemäß vieler Veröffentlichungen der UNESCO nicht zutrifft." Auch hier scheint sich der Sprachendienst des Auswärtigen Amtes, vom dem die Übersetzung stammt, nicht ganz wohl mit den Begrifflichkeiten gefühlt zu haben. In vielen wissenschaftlichen Texten wird der Begriff Rasse in Anführungszeichen gesetzt oder sehen die Verfasser sich gezwungen, eine ergänzende und klarstellende Fußnote einzufügen. Der Begriff Rasse ist nicht neu und wird auch in den Rechtsordnungen anderer Länder angewendet. In Deutschland ist der Begriff aber extrem historisch belastet. So wird der Begriff
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.03.2012 () [PBT/W17/00168]
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nicht der einzige Widerspruch in dem Papier. So sehr es zu begrüßen ist, daß hier erstmalig der Versuch unternommen wird, den Grundlagenvertrag ohne die übliche Polemik zu werten, so sehr bleibt die herabsetzende Behandlung der DDR, die auch beharrlich in Anführungszeichen gesetzt wird, hinter diesem partiellen Fortschritt zurück. (Zustimmung bei der FDP) So wirkt manches unausgegoren, und es wird sicher noch eine Zeitlang dauern, bis die CSU den Anschluß an die internationale Entwicklung und die politische Wirklichkeit gefunden hat. (Dr. Marx [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1978 () [PBT/W08/00078]