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die Verbindung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft herzustellen. Der Innovationswettbewerb "Wirtschaft trifft Wissenschaft", den wir in Gang gesetzt haben, soll die Netzwerke, die im Osten in noch viel zu ungenügender Zahl bestehen, stärken und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.09.2007 () [PBT/W16/00114]
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denken, dass das der richtige Weg ist. Die Offensive, die wir für die neuen Bundesländer in Gang setzen, bezieht sich auf die Felder, die ich bereits vorhin in Zusammenhang mit der Frage des Kollegen Blumentritt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.09.2007 () [PBT/W16/00114]
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. Als Koalition verfolgen wir genau dieses Ziel. Wir brauchen Wachstum. Dafür haben wir ein 25-Milliarden-Euro-Programm in Gang gesetzt, das vom Straßenbau bis zur Familienförderung reicht - heute haben wir über das Elterngeld abgestimmt - und die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.09.2006 () [PBT/W16/00055]
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zu relativieren, die ich genannt habe. Ich sage aber, dass der Reformprozess, den wir in Gang gesetzt haben und der in etlichen Bereichen gerade zwei Monate alt ist, gleichwohl zu greifen beginnt. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.03.2005 () [PBT/W15/00166]
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]: Ist das die Antwort auf 5,2 Millionen Arbeitslose?) Die Agenda 2010 hat einen Reformprozess in Gang gesetzt, von dem ich finde, dass er Anerkennung verdient; er bringt auch Erfolge. Angesichts erheblicher Widerstände
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.03.2005 () [PBT/W15/00166]
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? Das ist ein kompliziertes Unterfangen; aber dies ist die Voraussetzung. - Dann muss ein Mechanismus in Gang gesetzt werden, der es erlaubt, dass in schwierigen Konjunktursituationen etwas mehr für Investitionen ausgegeben werden kann, während
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.2006 () [PBT/W16/00074]
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ist unbegrenzt. Sicherlich hat auch die schnelle Hilfe der Bundesregierung mit dazu beigetragen, dass diese Solidaritätswelle in Gang gesetzt wurde. Der Bundeskanzler hat mit seiner Idee der kommunalen Partnerschaften einen ganz wichtigen Impuls gegeben. Die Globalisierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.2005 () [PBT/W15/00160]
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- Sehen Sie. - Wenn das Gesetz erlassen wird, muss dafür ein flächendeckendes Verwaltungsverfahren mit Widerspruchsrecht in Gang gesetzt werden. Es drohen mehrjährige Prozesse. Das zu erwartende finanzielle Ergebnis rechtfertigt damit in keiner Weise den notwendigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.2005 () [PBT/W15/00160]
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CSU]: Oh ja!) Wenn wir unser Gesundheitssystem transparenter machen wollen, wenn wir Verhaltensänderungen in Gang setzen wollen, dann müssen wir von der anonymen Chipkarte, vom Sachleistungsprinzip Abschied nehmen. (Zustimmung bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.2006 () [PBT/W16/00016]
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Kamin zu bekommen. Da gerät man in einen Spagat. Will man das so unbürokratisch wie möglich in Gang setzen, damit das in der aktuellen Konjunktursituation wirkt, oder zieht man außer Hosenträgern, Gürtel und Sockenhaltern noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.2009 () [PBT/W16/00201]
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es genügend Hinweise dafür gibt, dass die Zweckbestimmungen eingehalten werden und die kommunale Investitionstätigkeit auch finanzschwacher Kommunen in Gang gesetzt werden kann. Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Damit beende ich die Befragung der Bundesregierung. Vielen Dank, Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.01.2009 () [PBT/W16/00201]
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Man sollte auch während des Jahres immer wieder einmal in den jeweiligen Bericht schauen, wenn man Initiativen in Gang setzen will. Auch für die gute Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt möchte ich danken. Zur allgemeinen Situation,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.2006 () [PBT/W16/00057]
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der CDU und der CSU beschlossen haben, diese Entscheidung, die eine hervorragende und privat initiierte Entwicklung in Gang gesetzt hat, zu revidieren und die Steuerbefreiung durch die Biokraftstoffquote zu ersetzen. Das widerspricht der positiven Bewertung,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.2006 () [PBT/W16/00057]
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für gleiche Lebensleistung geben muss und dass wir eine Investitionspauschale für die Kommunen brauchen, damit dadurch Wirtschaftskreisläufe in Gang gesetzt werden und Arbeitsplätze entstehen können. Nichts dergleichen geschieht. Sie diskutieren nicht einmal mehr darüber. (Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.2006 () [PBT/W16/00057]
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ich gar nicht in Abrede stellen. Aber ein schlüssiges Gegenkonzept zu dem, was diese Große Koalition in Gang gesetzt hat, habe ich noch nicht vorgelegt bekommen. Sie fordern auf der einen Seite: „Mehr sparen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.09.2008 () [PBT/W16/00177]
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, was mit der Agenda 2010 unter Bundeskanzler Gerhard Schröder und der Politik der Großen Koalition in Deutschland in Gang gesetzt worden ist, um das Wirtschaftswachstum zu fördern und die Arbeitslosigkeit zu verringern. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.03.2007 () [PBT/W16/00092]
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Ratspräsidentschaft unter Führung von Bundeskanzlerin Dr. Merkel wird zur Verwirklichung eines wettbewerbsorientierten Binnenmarktes erfolgreiche Initiativen auf den Energiemärkten in Gang setzen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Vizepräsidentin Petra
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.03.2007 () [PBT/W16/00092]
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eigenen Handeln in der Hand haben, dafür zu sorgen, dass die Aufrüstungsprozesse gestoppt und neue Abrüstungsprozesse in Gang gesetzt werden können. Das ist der zentrale Punkt. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Herr Dr. Lamers
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.03.2007 () [PBT/W16/00092]
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ein Sozialdemokrat notwendigerweise beziehen muss. Denn wir alle wollen doch gemeinsam, dass Aufrüstungsprozesse gestoppt und Abrüstungsprozesse in Gang gesetzt werden. (Jürgen Trittin [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Aber wir wollen das nicht in der EU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.03.2007 () [PBT/W16/00092]
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dass irgendjemand bei uns - wer auch immer - ein wirkliches Interesse daran haben kann, dass Aufrüstungsprozesse in Gang gesetzt oder gar durch unseren politischen Willen getragen und vorangetrieben werden. Ich wünsche mir, dass wir in dieser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.03.2007 () [PBT/W16/00092]
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. Wir müssen diesen Wäldern einen ökonomischen Eigenwert geben. Wir müssen letztendlich eine finanzielle Inwertsetzung des Nichtrodens in Gang setzen. Das wird im Schwerpunkt nicht aus staatlichen Haushalten finanziert werden können, sondern wir müssen uns dabei insbesondere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.2007 () [PBT/W16/00127]
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UNMIK auch im Norden sichtbar werden muss. Es gab verschiedene Vorbereitungsarbeiten, und die EULEX-Mission ist jetzt in Gang gesetzt worden. Der Übergang wird, wie ich bereits in der Antwort auf die Frage von Kollegin Beck gesagt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.03.2008 () [PBT/W16/00147]
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, die auf diesem Gebiet zusammenarbeiten, zum einen eine Informationsgrundlage schaffen und zum anderen eine entsprechende Förderung in Gang setzen, allerdings dort, wo man sich damit auskennt, nämlich in den Ländern. Angesichts der zahlreichen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.2008 () [PBT/W16/00149]
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des Jahres, zu Recht darauf hingewiesen, wie notwendig es ist, dass wir den Verfassungsprozess wieder in Gang setzen. Dabei unterstützen wir Sie. Sie haben hier davon gesprochen, dass ein Fahrplan notwendig ist, und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2007 () [PBT/W16/00082]
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vor allem in die Zukunft weisen - kann uns erste Anhaltspunkte dafür geben, wie der Prozess wieder in Gang gesetzt werden kann und wie sich die Zukunft gestaltet. Unser aller Bemühen - das gilt für die Regierung,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2007 () [PBT/W16/00082]