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. Es ist wichtig, dass wir in Deutschland zum 1. Januar den Normenkontrollrat und damit ein Bürokratiemessverfahren in Gang gesetzt haben, dass wir nach dem ersten Mittelstandsentlastungsgesetz nunmehr ein zweites Mittelstandsentlastungsgesetz auf den Weg gebracht haben. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2007 () [PBT/W16/00082]
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drei parteilos sind, die dafür gestimmt haben, dass aber gegenwärtig ein entsprechender Prozess in der Stadtpartei in Gang gesetzt worden ist (Sören Bartol [SPD]: Das ist doch keine Frage!) und das Votum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.03.2007 () [PBT/W16/00085]
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, dass wir dieses Ziel erreichen wollen. Wir haben diese Entwicklung in den vergangenen vier Jahren erfolgreich in Gang gesetzt: von 2,31 Prozent, als wir die Regierung übernommen haben, auf jetzt 2,52 Prozent. Wir werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.2004 () [PBT/W15/00107]
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. Nach zwei bis drei Jahren war es ja auch langsam an der Zeit. Wir haben das in Gang gesetzt und entwickelt, was jetzt in aller Munde ist; manchmal stellt sich der Erfolg in der Forschung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.2004 () [PBT/W15/00107]
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12. Januar 500 000 gebührenpflichtige Fahrzeuge unterwegs waren. Sie wurden erfasst und eingebucht und die Abrechnung ist in Gang gesetzt worden. An diesem Tag haben wir, was die Einnahmen pro Tag betrifft, zum ersten Mal die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2005 () [PBT/W15/00150]
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diese Konferenz - ob sie nun schon eine abschließende ist oder nicht, wird man sehen - das in Gang gesetzt wird, was man den Post-Taliban-Prozess nennt, und dass sie eine Perspektive für dieses so sehr geschundene Land
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2001 () [PBT/W14/00204]
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Es sind im Wesentlichen vier Elemente, die ich für unverzichtbar halte, wenn wir wieder einen Friedensprozess in Gang setzen wollen: Das erste Element ist die Schaffung zweier Staaten. Das hat auch Bush, Präsident des mächtigsten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.2002 () [PBT/W14/00233]
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Ende des Kalten Krieges, aus dem Verschwinden der Sowjetunion und damit aus dem Zusammenwachsen Europas ergab, in Gang gesetzt worden. Ich sage in Ihre Richtung - ich möchte jetzt keine innenpolitische Debatte darüber führen, wer für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.2002 () [PBT/W14/00233]
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und sind auch bereit, steuerliche Belastungen zurückzuführen, indem wir bei der unsozialen Steuerreform, die Sie in Gang gesetzt haben und die nur die Großkonzerne von der Körperschaft steuer be freit, aber den breiten Mittelstand und die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.2002 () [PBT/W14/00233]
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Gesetze wir erlassen und - das gilt für die Regierung, die Exekutive - wie viele Rechtsverordnungen wir in Gang gesetzt haben, sondern daran, ob wir als Gesetzgeber auch den Mut hatten, einmal Gesetznehmer zu sein.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.2003 () [PBT/W15/00066]
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und effektiver wahrgenommen werden können und wie wir den Wettbewerb der Länder verbessern und eine Benchmark der Länder in Gang setzen können. Wir müssen uns ernsthaft mit Modellen befassen - solche sind in der Diskussion -, die Experimentier-
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.2003 () [PBT/W15/00066]
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übernommen hat? Das ist vielmehr ein Prozess, den die rot-grüne Regierung seit 1998 mit ihren Clusters in Gang gesetzt hat. (Beifall bei der SPD) Frau Pieper, wir haben Unternehmen besucht. Wir haben uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.10.2003 () [PBT/W15/00066]
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erheben, die von einer bereits bestehenden Steuer wieder abgezogen werden darf und für die eine solche Bürokratie in Gang gesetzt werden muss? (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Damit an dieser Stelle kein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2003 () [PBT/W15/00067]
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vielleicht, dass sich die Erfinder des Transistors vor 40 Jahren vorstellen konnten, welche Revolutionen sie damit in Gang setzen? Wir brauchen eine stärkere Grundlagenforschung und eine Exzellenzforschung. Das heißt aber auch, dass sich die Forschungsorganisationen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2004 () [PBT/W15/00115]
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, der zur Veränderung bereit ist. Wenn wir also Energien freisetzen, Bewegungen ermöglichen und weitere Reformen in Gang setzen wollen, dann müssen wir mit den üblichen Regeln der politischen Mechanik, mit der Physik der Macht gleichsam
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.2005 () [PBT/W15/00185]
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heute allerdings sagen, ob das tatsächlich gelingt. Es wäre doch fatal, wenn wir einen Automatismus in Gang setzten, der die Europäische Union später in ihrem Kern träfe und das, was wir mit unserer Verfassung vornehmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.2002 () [PBT/W15/00013]
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Das heißt, wir brauchen eine Reform der Reform aus dem Jahre 2001, die noch von Scharping in Gang gesetzt worden ist, eine Reform, die die neuen Bedingungen berücksichtigt. Dass Sie schon im Jahr 2001 nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.2002 () [PBT/W15/00013]
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der CDU/CSU) Wir brauchen private Partner, Public-Private Partnership. Die Maßnahme A 8 ist in Gang gesetzt. Die Maßnahme A 4 ist unmittelbar in der Vorbereitung. Wir wollen nicht nur die Verbreiterung von Autobahnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.2007 () [PBT/W16/00112]
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Schluss noch auf ein weiteres Problem eingehen. Auch diesbezüglich wird mit dem Vertrag von Lissabon ein Prozess in Gang gesetzt. Es handelt sich um den Subsidiaritätsprozess. Das halte ich für sehr wichtig. Sie wissen, im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.2007 () [PBT/W16/00132]
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nichts!) Man darf hier nicht immer nur über Sachstände reden, sondern man muss Dinge politisch in Gang setzen. Ich bedanke mich. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Vizepräsidentin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.2006 () [PBT/W16/00040]
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- formuliert und beschlossen wird, um zu helfen, dass die Versöhnungsinitiative, die von Heidemarie Wieczorek-Zeul in Gang gesetzt worden ist, die materielle und finanzielle Unterstützung findet, die nötig ist, damit die Entwicklung Namibias den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.06.2007 () [PBT/W16/00102]
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vorgelegt. Damit lag damals erstmals ein umfassendes und ressortübergreifendes Gesamtkonzept vor, das eine sehr nachhaltige Bekämpfung in Gang gesetzt hat. Der Aktionsplan ist erfolgreich umgesetzt. Hier kurz zwei Punkte: Seit 2002 haben wir das Gewaltschutzgesetz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.10.2007 () [PBT/W16/00119]
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Berücksichtigung fanden oder nicht. Die Auseinandersetzung über dieses Thema wurde zwar noch von dem damaligen Umweltminister Trittin in Gang gesetzt, jedoch nicht beendet. Sie hinterließ Lücken und sorgte für Verunsicherung der Betroffenen an anderer Stelle. Was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.2006 () [PBT/W16/00063]
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Deutschland. - Es ist gut und richtig, dass wir den Dialog mit dem Islam in Deutschland in Gang setzen. Ich hoffe, dass es möglich ist, auf diesem Weg differenziert vorzugehen. Wichtig für jede Diskussion
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.2006 () [PBT/W16/00054]
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ist es sicherlich sinnvoll, hier ein vernünftiges Werk zu schaffen. Das könnten wir dann auch gemeinsam in Gang setzen. Meine Damen und Herren, es ist kein Geheimnis, dass es zur Zukunft des Arbeitsrechts in diesem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.09.2006 () [PBT/W16/00054]