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Sie besaß vier Abteilungen. 2.1. Maritime Meteorologie Die erste bearbeitete die maritime Meteorologie, sammelte die Beobachtungen über die physikalischen Verhältnisse des Meers und über die meteorologischen Erscheinungen auf hoher See, verteilte an die Schiffskapitäne, welche sich mit der Seewarte in Verbindung setzen wollen, die meteorologischen Schiffsjournale (Wetterbücher), die nach einem gemeinsamen internationalen Schema angelegt waren, gab Anleitung zur richtigen Führung dieser Wetterbücher und sammelte und diskutiert dieselben zum Zweck der Aufstellung allgemeiner und besonderer Segelanweisungen sowie der einzuschlagenden Reiserouten. 2.2. Instumenteprüfung Die
Reichsinstitut Deutsche Seewarte by Crux; Asb; KuK; u.a. () [WPD/RRR/02793]
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Vielzahl der Fälle und der umfangreichen Arbeit, die die Anstalt zu bewältigen hat, ist es natürlich schwierig, in jedem Einzelfall eine entsprechende Antwort zu finden. Ich bin der Auffassung, daß man sich in solchen Fällen direkt mit der Versorgungsanstalt in Verbindung setzen sollte. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine weitere Zusatzfrage des Abgeordneten Evers. Dr. Evers (CDU/CSU) : Würden Sie bereit sein, wenn ich Ihnen den spezifischen Fall zur Kenntnis bringe, in diesem Fall der Anstalt beispielhaft zu empfehlen, in einer bestimmten Weise tätig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1971 () [PBT/W06/00125]
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im Grundsatz am bewährten System der EU-Zuckermarktordnung festzuhalten. Der Bundeswirtschaftsminister sollte hier auch nach Möglichkeit seine doch im Moment noch deutlich werdende Verweigerungshaltung etwas zurücknehmen. Vielleicht könnten die Kollegen der F.D.P. sich einmal mit dem Kollegen Rexrodt in Verbindung setzen. (Beifall bei der CDU/CSU - Horst Sielaff [SPD]: Da sieht man wieder die Differenzen innerhalb der Regierungskoalition!) Vizepräsident Dr. Burkhard Hirsch: Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Günther Bredehorn? Egon Susset (CDU/CSU): Bitte. Günther Bredehorn (F.D.P.): Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.03.1995 () [PBT/W13/00024]
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stützt die Bundesregierung solche Maßnahmen, und warum wurde der Empfänger nicht einmal von dieser „Vorenthaltung" unterrichtet? Herr Staatssekretär! Dr. Hettlage, Staatssekretär des Bundesministeriums der Finanzen: Herr Abgeordneter Dr. Menzel, wir haben uns zunächst noch einmal mit dem Gesamtdeutschen Ministerium in Verbindung gesetzt, um zu erfahren, um welchen Fall es sich handeln könnte. Nach einer Mitteilung des Gesamtdeutschen Ministeriums vermuten wir, daß Ihre Anfrage den Fall des Herrn Fritz Sänger aus Wedel in Holstein betrifft. Ihm sind zwei Sendungen nicht zugegangen, die am
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.04.1960 () [PBT/W03/00109]
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handelt es sich um ein Abkommen, das es in dieser Form häufig gibt und das in keiner Weise die Unabhängigkeit einschränkt. Auch sind uns entsprechende Vorschriften nicht ersichtlich, die einen solchen Verdacht bestätigen. Wir haben uns mit der Weltgesundheitsorganisation in Verbindung gesetzt. Uns gegenüber wurde auch von ihr die Unabhängigkeit an dieser Stelle bestätigt. Von daher wäre ich dankbar, wenn Sie uns die entsprechenden Regelungen und vertraglichen Bestandteile sowie Ihre Einschätzung bzw. Interpretation zukommen ließen. Sie lassen hier in Bezug auf die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2011 () [PBT/W17/00107]
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Radonwerte oben erhöhe, indem ich die Lüftung intensiviere, ist es klar, daß unten weniger ist. Nachdem Sie hier unterstellt haben, daß das eine unwahre oder eine unseriöse Behauptung sei, erwarte ich von Ihnen, daß Sie sich mit Herrn Ebel in Verbindung setzen und sich das von ihm bestätigen lassen. Er hat uns das mit seinen eigenen Worten so dargestellt und uns damit eindrucksvoll die Unsicherheit des sogenannten Endlagers demonstriert. Vizepräsidentin Dr. Antje Vollmer: Die nächste Rednerin ist die Abgeordnete Ursula Schönberger. Ursula
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1995 () [PBT/W13/00074]
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nicht etwa daß dieser Erlös dann in den allgemeinen Haushaltseinnahmen und -ausgaben verschwinden sollte. An die Bundesregierung sind nun verschiedene Interessentengruppen herangetreten und haben mitgeteilt, sie hätten Interesse an diesen Aktien. Wir haben uns mit den anderen zuständigen Ressorts in Verbindung gesetzt, und die Bundesregierung hat gewisse Richtlinien aufgestellt, die nach ihrer Ansicht ganz allgemein zu beachten seien, wenn überhaupt über derartige Anträge gesprochen werden soll. Diese Grundlinien sind folgende. Wenn es sich um den Erwerb durch ausländische Kreise handeln sollte, d.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1952 () [PBT/W01/00186]
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ich komme jetzt wieder auf die zu Anfang meiner Rede beschworene Gemeinsamkeit zurück - in dem Fall, dass das Ergebnis unbefriedigend ist, gemeinsam eine europäische Initiative ergreifen und uns mit einem eigenen Konzept bereits vor Johannesburg mit den betroffenen Staaten in Verbindung setzen sollten. Danke. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP) Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Das Wort hat jetzt für die Bundesregierung die Parlamentarische Staatssekretärin Gila Altmann. Gila Altmann, Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Herr Präsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.04.2002 () [PBT/W14/00231]
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sicher, daß das auch hier möglich sein wird. Falls Ihre Frage schon zu konkreten Überlegungen Anlaß gibt, kann ich nur darum bitten, daß uns solche Fälle mitgeteilt werden, damit diese Überlegungen aufgenommen werden und wir uns mit den Zuständigen in Verbindung setzen können, um entsprechende Regelungen treffen zu können. Deringer (CDU/CSU) : Vielen Dank, ich werde es veranlassen! Vizepräsident Schoettle: Herr Deringer! Deringer (CDU/CSU) : Eine letzte Frage noch. Herr Staatssekretär, wie erklären Sie es sich, daß diese Vorgänge, die sicher, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.1968 () [PBT/W05/00164]
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in diesem Zusammenhang wird wie folgt beantwortet. Zwischen Worten und Taten der SBZ gegenüber den Entwicklungsländern besteht in der Tat ein überaus krasses Mißverhältnis. Wenn man die effektiven Leistungen der Sowjetzone auf dem Gebiet der Entwicklungshilfe, nämlich die Auszahlungen, in Verbindung setzt zu den Auszahlungen unserer Entwicklungshilfe, kommt man auf ein Verhältnis 1 : 100. Wir benutzen jede Gelegenheit, die Entwicklungsländer auf diesen Tatbestand hinzuweisen. Im übrigen bemühen wir uns mit unserer eigenen politischen Öffentlichkeitsarbeit, der Ostblockpropaganda entgegenzuwirken. Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1966 () [PBT/W05/00072]
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habe nicht gehört, daß das bereits erwiesen sei. Vizepräsident Schoettle: Herr Abgeordneter Rinderspacher zu einer weiteren Frage. Dr. Rinderspacher (SPD) : Herr Staatssekretär, hielten Sie es nicht für zweckmäßig, daß man sich bei diesen Untersuchungen mit den Behörden in Straßburg in Verbindung setzt, um etwaige gemeinsame Untersuchungen durchzuführen? Gumbel, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung: Ich würde es für zweckmäßig halten, Herr Abgeordneter, zunächst den Eingang des Gutachtens der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt in Braunschweig abzuwarten, die ja für die Erstellung eines solchen Gutachtens besonders prädestiniert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.04.1966 () [PBT/W05/00036]
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dass der Gebrauch solcher Puppen Schlimmeres verhindere, weil sich Täter an den Puppen abarbeiten können. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass es angeblich entsprechende Gutachten gibt; mir waren sie bisher nicht bekannt. Ich habe mich explizit mit der Charité in Verbindung gesetzt, bevor wir den Gesetzentwurf vorgelegt haben, um abzuklären, ob es Erkenntnis hierzu gibt. Mir wurde die Auskunft erteilt: Es gibt keine Erkenntnis, dass Kindersexpuppen Täter davon abhalten, Schlimmeres zu begehen. Es gibt aber auch keine Erkenntnisse darüber, dass Täter das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.11.2020 () [PBT/W19/00188]
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die Brandkatastrophe in Brüssel es erforderlich macht, die bestehenden Sicherheitsbestimmungen zu überprüfen. Bei diesen Bestimmungen handelt es sich nämlich überwiegend um Rechts- oder Verwaltungsvorschriften der Länder. Die Bundesregierung wird sich aber wegen einer Überprüfung der Vorschriften mit den Bundesländern in Verbindung setzen. Vizepräsident Schoettle: Herr Biechele zu einer Zusatzfrage. Biechele (CDU/CSU) : Können Sie bestätigen, sehr geehrter Herr Staatssekretär, daß die Landesbauordnungen die Möglichkeit geben, die Sicherheitsbestimmungen vor allem für den Brandschutz in Warenhäusern so zu gestalten, wie es den neuesten Erfahrungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1967 () [PBT/W05/00113]
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die auch für die Beantwortung Ihrer Frage von Bedeutung sind, vortragen. Ich würde vorschlagen, daß Sie vielleicht diese schriftliche Beantwortung abwarten — eine mündliche ist mir heute nicht möglich — und sich dann eventuell noch einmal wegen dieser Frage mit uns in Verbindung setzen. Vizepräsident Schoettle: Ich rufe die Frage 98 des Herrn Abgeordneten Dr. Müller (München) auf: Ist es nach Ansicht der Bundesregierung mit dem Grundrecht der Unverletzlichkeit der Person (Artikel 2 Abs. 2 des Grundgesetzes) und dem Grundrecht der freien Meinungsäußerung (Artikel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1967 () [PBT/W05/00113]
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der Länder an die Gemeinden zu berücksichtigen sind, obliegt deshalb allein dem Landesgesetzgeber. Auf Grund der Fragen des Abgeordneten Wienand in der Fragestunde am 15. Juni 1966 hat sich Herr Staatssekretär Grund seinerzeit mit dem Herrn Bundesminister der Verteidigung in Verbindung gesetzt, um eine Berücksichtigung der Zahl der Wehrpflichtigen zu ermöglichen. Der Herr Bundesminister der Verteidigung hat daraufhin die Wehrbereichskommandos angewiesen, auf Anforderung der zuständigen Landes- und Gemeindedienststellen die erforderlichen Auskünfte über die Anzahl der in den einzelnen Standorten stationierten wehrpflichtigen Soldaten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1967 () [PBT/W05/00113]
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mit, daß der Innenminister ihm nicht erlaubt habe, uns Formulierungshilfe zu geben. Wir haben daraufhin einen eigenen Entwurf angefertigt. Am 27. Juni, am gleichen Tage, an dem ich diese Information bekam, habe ich mich dann mit dem Kollegen Gscheidle in Verbindung gesetzt, der in der Sache das gleiche beantragen und uns 'im Innenausschuß unterstützen wollte. Ich habe dem Kollegen Gscheidle die Situation vorgetragen, in der wir uns befanden. Wir beide haben dann gemeinsam den von uns erstellten Entwurf durchgesehen und kamen beide
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.06.1967 () [PBT/W05/00113]
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im Außerordentlichen Haushalt eine entsprechende Verlagerung von Ausgabeansätzen aus dem Ordentlichen Haushalt erfolgen muß. Dem kann man im Prinzip zustimmen. Es würde sich darum handeln, die erforderlichen Titel festzustellen. Ich habe mich darüber mit dem Herr Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums in Verbindung gesetzt. Aber das Entscheidende ist, daß Einnahmen aus der Veräußerung von Vermögen nicht zur Finanzierung ordentlicher Ausgaben dienen dürfen. Das entspricht dem Haushaltsrecht; das ist eine notwendige Regelung. Ich bitte Sie um die Annahme des Änderungsantrags Umdruck 319. Präsident D. Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.1959 () [PBT/W03/00075]
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die ihre Aufgabe wahrnehmen sollen, und Sie stellen sich hierhin und klagen das an. Wenn Sie es mit diesem Thema ernst gemeint hätten - einige von Ihnen sind dafür erfahren genug -, dann hätten Sie sich mit dem Vorsitzenden des Innenausschusses in Verbindung gesetzt und gesagt: Laßt uns das einmal in einer Innenausschußsitzung bereden, der Bundesinnenminister oder der Staatssekretär berichten über das Thema Bundesgrenzschutz. Dann hätten wir vernünftig miteinander reden können. Sie jedoch ziehen eine Show-Veranstaltung ab, und so geht es nicht. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1998 () [PBT/W14/00014]
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Ihre Frage gerne hinzufügen, wie ich mich weiter verhielt. Nach Rückkehr ins Verteidigungsministerium — wissend, daß kein anderer dort ist — habe ich über meinen Mitarbeiter veranlaßt, daß sich der MAD — so war meine Weisung — mit Herrn Möllemann wegen dessen Bitte in Verbindung setzt. Herr Gansel, ich bin sicher: Hätten Sie auf meinem Stuhl gesessen — — Dabei ging ich davon aus, — selbst bei einem inzwischen gelernten, ich sage einmal: gesunden Mißtrauen, das ich so entwickelt damals noch nicht hatte —, daß dann alle zuständigen, fachlich kompetenten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1984 () [PBT/W10/00063]
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die NATO hinein, und dort mußte ich mir über einen bestimmten Vorwurf Klarheit verschaffen. Dies tat ich über den zuständigen, inzwischen zurückgekehrten Staatssekretär. Außer in dieser Angelegenheit und außer der Weitergabe der Weisung, der MAD möge sich mit Möllemann in Verbindung setzen und die Voraussetzungen dafür schaffen, daß alle technischen Dinge eingeleitet werden, werden Sie lange suchen müssen, Herr Klejdzinski, um mir hier ein Fehlverhalten nachzuweisen. Vizepräsident Stücklen: Eine weitere Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Weisskirchen. Weisskirchen (Wiesloch) (SPD): Herr Staatssekretär, Sie haben eben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1984 () [PBT/W10/00063]
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Situation wieder so handeln würden, wie Sie gehandelt haben? Würzbach, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, die Möglichkeit, mich noch einmal so zu verhalten — da können Sie sicher sein —, besteht nicht. Ich habe damals angeordnet, der MAD möge sich mit Möllemann in Verbindung setzen, und habe dabei selbstverständlich angenommen, daß alle erforderlichen, vorgeschriebenen Maßnahmen — natürlich muß das der Minister oder der Staatssekretär selbst an Hand einer Checkliste tun — durchgeführt werden. Dies ist nicht geschehen. Sie können sicher sein, in einem ähnlichen Fall werde ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1984 () [PBT/W10/00063]
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Frau Strobel, Bundesminister für Gesundheitswesen: Herr Kollege Fritsch, im Benehmen mit dem Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, dem Bundesminister des Innern und dem Bundesminister der Justiz — Sie ersehen aus der Tatsache, daß ich mich mit den drei anderen Ministerien in Verbindung setzen mußte, daß die Frage viele Seiten hat — beantworte ich diese Frage wie folgt. Die Beurteilung der Gesundheitsschädlichkeit der Hirnkammerluftfüllung muß in erster Linie der medizinischen Wissenschaft überlassen bleiben. Nach dem vorliegenden Schrifttum ist die Verträglichkeit jeweils abhängig vom Krankheitsprozeß. Der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.03.1969 () [PBT/W05/00226]
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Bundesregierung, daß es dort nicht zu Folterungen gekommen ist, obwohl es ursprünglich ganz klare Aussagen hierzu gegeben hat? Eduard Lintner, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege Weiß, für die Beantwortung des ersten Teils Ihrer Frage müßten Sie sich mit der Ehefrau in Verbindung setzen. Ich kann Ihnen dazu keine Erklärung liefern. Zum zweiten Teil Ihrer Frage möchte ich sagen, daß ich schon in meiner Antwort darauf hingewiesen habe, daß die Auskünfte der deutschen Botschaft in Ankara auf einem Gespräch mit Herrn C. persönlich basieren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.1994 () [PBT/W12/00224]
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Regierung die Wahl des Standorts bei Cattenom insbesondere nach einem Kriterium vorgenommen hat, wie es in der von Ihnen zitierten Pressemeldung zum Ausdruck kommt. Die Bundesregierung hat sich allerdings frühzeitig mit der französischen Regierung über das beabsichtigte Kernkraftwerk Cattenom in Verbindung gesetzt. Es wurde eine deutsch-französische Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Länder Rheinland-Pfalz und Saarland gebildet. Diese Arbeitsgruppe hat sich mit Fragen der Standortwahl von Kernkraftwerken im Grenzgebiet befaßt. An den Beratungen dieser Arbeitsgruppe hat zuletzt auch eine luxemburgische Delegation teilgenommen. Gegen den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.1979 () [PBT/W08/00188]
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Das war aber nur eine Bemerkung. Jetzt meine Frage: Wird die Bundesregierung in Zukunft dafür Sorge tragen, daß die Werbeagenturen, die hier beauftragt werden, ganz allgemein, bevor sie ihre Aufträge geben, der Bundesregierung bekanntgeben, mit welchen Zeitschriften sie sich in Verbindung setzen, damit gesichert wird, daß politische Fehlinvestitionen hier in Zukunft unterbleiben? (Zuruf von der CDU/CSU: „Vorwärts" !) Gumbel, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung: Herr Abgeordneter, ich bin in meiner grundsätzlichen Antwort bereits auf diese Frage eingegangen. Ich würde sie bejahen. Vizepräsident
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.05.1965 () [PBT/W04/00179]