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Mapes' Zeit im Kongress wurden dort der 16., der 17., der 18., der 19., der 20. und der 21. Verfassungszusatz verabschiedet. Zwischen 1933 und 1939 wurden die meisten der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt beraten und in Kraft gesetzt. Mapes' Partei stand diesen Reformen aber eher kritisch bis ablehnend gegenüber. Zwischen 1919 und 1921 war Mapes Vorsitzender des Ausschusses zur Verwaltung des Bundesbezirks District of Columbia. Er starb am 12. Dezember 1939 in New Orleans und wurde in Grand
Carl E. Mapes by Scooter, u.a. () [WPD11/C61/24417]
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Fällen Dekrete zu, die ohne parlamentarische Mitwirkung von der Exekutive erlassen werden können, etwa nach Ausrufung des Notstandes (Notverordnung). In Monarchien und präsidentiellen Systemen werden Gesetze (auch parlamentarisch verabschiedete) und Verordnungen häufig durch Dekrete des jeweiligen Staatsoberhauptes veröffentlicht und in Kraft gesetzt, so etwa in Spanien (Real Decreto, Königliches Dekret) oder Italien (Decreto del Presidente della Repubblica, Präsidialdekret). In Belgien bezeichnet man als Dekret (niederl. decreet, frz. décret) die Rechtsnorm mit Gesetzeswert, die vom Parlament einer Gemeinschaft oder einer Region verabschiedet wurde
Dekret by Luckas-bot, u.a. () [WPD11/D01/40514]
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betrug 30 t. Daher wurden beide Wagen aufgrund der Überlastung des Oberbaues augenblicklich außer Betrieb genommen und die Staatsbahndirektion Hradec Králové verbot den weiteren Einsatz. Bereits am 12. September 1931 wurde der alte Fahrplan mit Einsatz der Dampflokomotiven wieder in Kraft gesetzt. Über weitere Einsätze der Fahrzeuge ist aus der Literatur nichts zu entnehmen. Der Triebwagenverkehr auf der Friedländer Bezirksbahn wurde 1934 mit Fahrzeugen der ČSD-Baureihe M 120.5 wieder aufgenommen. Der Wagenkasten des M 244.002 hat sich bis in unsere Tage erhalten
ČSD-Baureihe M 244.0 by Markooo, u.a. () [WPD11/C57/54692]
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war bestrebt, ein Mittel zur erfolgreichen Kontrolle der jüdischen Gemeinde zur Verfügung zu haben und gleichzeitig die Juden als Bürger (Citoyen) in die französische Gesellschaft zu integrieren. Die Statuten des Konsistoriums wurden durch kaiserlichen Erlass am 17. März 1808 in Kraft gesetzt. Hierarchie In diesem Erlass wurde der Aufbau eines zentralen bzw. nationalen Konsistoriums in Paris festgelegt, das an der Spitze von 13 regionalen Konsistorien (Consistoires régionaux, auch als consistoires départementaux bezeichnet) stand, die ihrerseits die lokalen Gemeinden (communautés juives) kontrollieren sollten
Consistoire central israélite by Woches, u.a. () [WPD11/C24/95946]
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Internet Kreise bis schließlich drei Juristen an den Nationalen Volkskongress schrieben und die Praxis der “Custody and Repatriation” in Frage stellten. Ein Problem mit diesem Gesetz sei, dass es vom Staatsrat der Volksrepublik China und nicht vom Nationalen Volkskongress in Kraft gesetzt worden war, argumentierten sie. Daher sei das Gesetz nicht verfassungskonform, weil es Bürgerrechte außer Kraft setze, was lediglich dem Nationalen Volkskongress zustehe.(Thomas E. Kellogg und Keith Hand: China crawls slowly towards judicial reform Asia Times, 25. Januar 2008; letzter
Custody and Repatriation (China) by Bujo, u.a. () [WPD11/C41/93299]
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1942 war er Vizegouverneur von New York. Nach dem Rücktritt von Gouverneur Lehman am 3. Dezember 1942 musste er dessen restliche Amtszeit bis zum 31. Dezember 1942 beenden. In diesen knapp drei Wochen wurden einige Sozialgesetze von der Legislative in Kraft gesetzt. Kurz vor seiner Amtsübernahme war eine erneute Kandidatur zum Vizegouverneur gescheitert. Zwischen Januar und März 1943 arbeitete Poletti für Kriegsminister Henry L. Stimson. Von 1943 bis 1945 war er Oberst der US-Armee. In dieser Eigenschaft war er in Italien stationiert
Charles Poletti by Minderbinder, u.a. () [WPD11/C45/30960]
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eine landständige Verfassung einzurichten, die Landstände als Vertretung der Bevölkerung vorsah. Die Verfassung des Herzogtums Coburg wurde nach längeren Vorarbeiten bereits seit 1804 zunächst von der Landesregierung, nach einer Ständewahl mit diesen erarbeitet und unter dem 8. August 1821 in Kraft gesetzt. Die neue Verfassung sah ein Einkammernparlament vor. Zusammensetzung Sechs der Sitze der Ständeversammlung waren den Rittergutsbesitzern vorbehalten. Drei Sitze wurden von den Rittergutsbesitzern des ehemaligen Fürstentums Coburg gewählt, zwei aus dem Fürstentum Saalfeld und einer aus dem Amt Themar. Ganz
Coburger Landtag by COKC, u.a. () [WPD11/C45/10102]
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unzurechnungsfähigen Königs, die vornehmlich seiner Ehefrau Isabeau und seinem Bruder Ludwig von Orléans vorgeworfen wurden. Nach einem Treffen am 30. Januar 1413 versuchten die Generalstände des Langue d’oïl eine Reform, mit der die alten Regeln der Finanzverwaltung wieder in Kraft gesetzt werden sollten. Eine Kommission wurde eingesetzt, die die Verfügung vom 26. Mai erarbeitete, die nichts Revolutionäres an sich hatte, da sie im Wesentlichen nur aus einer systematischen Zusammenstellung der verschiedenen Verfügungen der Könige Karl V. und Karl VI. bestand. Zur
Cabochiens by Carbidfischer, u.a. () [WPD11/C16/65600]
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führt erstmals ein Strafrecht ein und stellt eheliche Sodomie explizit unter Strafe. Washington verabschiedet erstmals ein Sodomiegesetz. Es ist der einzige Fall in der Geschichte der amerikanischen Legislative, dass ein Sodomiegesetz gegen den Willen des Gouverneurs (hier: John McGraw) in Kraft gesetzt wurde. Der Court of Criminal Appeals (Strafberufungsgerichtshof) in Texas ist das erste Berufungsgericht, das den Fall zweier heterosexueller Personen behandelt, die geltend machen, dass das Sodomiegesetz auf heterosexuelle Personen nicht anzuwenden sei. Das Gericht lässt dieses Argument nicht gelten. 20.
Chronologie der Sodomiegesetze in den Vereinigten Staaten by ZéroBot, u.a. () [WPD11/C23/85575]
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Zinzendorf vorgesehene Schaffung einer dezentralistischen Länderbank und einer staatlichen Handelsgesellschaft scharf angriff. Am 6. Juni 1768 legte Hatzfeldt das "Friedens- und Kriegssystem" zur Neuordnung der Staatsfinanzen vor, dass am 5. Mai 1769 durch Maria Theresia nach heftigem Widerstand Zinzensdorfs in Kraft gesetzt wurde. Am 1. August 1771 erfolgte darauf hin in Realisierung der Pläne Hatzfeldts die Einführung des Papiergeldes. 1775 erzielte die Staatskasse erstmalig einen Überschuss. Nach seiner Ernennung zum obersten Kanzler der Hofkanzlei für Österreich und Böhmen übergab Hatzfeldt seine weiteren
Carl Friedrich Hatzfeldt zu Gleichen by Friedrichheinz, u.a. () [WPD11/C19/40780]
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Gobierno vor, neben ihm waren dort: Oberst Elfego Hernán Monzón Aguirre (1912 - 1981) und Oberst Enrique Trinidad Oliva. Diese Junta führte eine Volksbefragung durch, welche anschließend durch die entsprechende verfassungsgebende Versammlung sanktioniert wurde. Regierungszeit 1956 wurde eine neue Verfassung in Kraft gesetzt. Unter Armas wurde die Agrarreform von Jacobo Arbenz Guzmán wieder rückgängig gemacht. Er vertrieb die Minifundisten von ihren neuen Parzellen und gab bis 1956 der United Fruit und den Latifundisten das Land zurück. Mit Beginn seiner Regierungszeit bekam das Wort
Carlos Castillo Armas by Nikolaiky, u.a. () [WPD11/C37/58983]
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nur etwas mehr als zwei Jahre gültig , sie wurde aber während des Trienio Liberal von März 1820 bis Oktober 1823 – also für mehr als drei Jahre – und von August 1836 bis Juni 1837 während der Regierungszeit Isabellas II. erneut in Kraft gesetzt. Der Inhalt wurde, z.T. wörtlich, in spätere Spanische Verfassungen übernommen. Einzelnachweise Quellen Marta Friera Álvarez und Ignacio Fernández Sarasola: Contexto histórico de la Constitución española de 1812, Biblioteca Virtual Miguel de Cervantes / Historia / Portales / La Constitución española de 1812
Cortes von Cádiz by Luckas-bot, u.a. () [WPD11/C38/40050]
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den Erfolg der Jungtürkischen Revolution war. Die militärische Überlegenheit der aufständischen Truppen zwang die bisherige absolutistische Regierung des Sultans zum Nachgeben. Am 24. Juli 1908 musste Sultan Abdülhamid II. die liberale Verfassung des Großwesirs Midhat Pascha von 1876 wieder in Kraft setzen, die er 1878 selbst suspendiert (aber nie formell abgeschafft) hatte, außerdem die Zensur aufheben, eine Amnestie erlassen und reaktionäre Regierungsmitglieder entlassen. Gegen die Regierungsbeteiligung der Jungtürken unternahmen reaktionäre Kräfte am 13. April 1909 einen Putschversuch, den revolutionäre Truppen unter der
Cemal Pascha by ZéroBot, u.a. () [WPD11/C10/13390]
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in den Ländern Österreichs und Böhmens. In Ungarn galt das Gesetz dagegen nicht. Entworfen wurde das Buch 1768 in Wien, am 31. Dezember dieses Jahres wurde es, obwohl es von Staatsrat und Staatskanzlei wegen seiner Rückständigkeit abgelehnt worden war, in Kraft gesetzt. Die umstrittene Theresiana war jedoch nur bis 1787 gültig, da zu dem Zeitpunkt die Folter im Josephinischen Strafgesetz komplett abgeschafft wurde. Die Constitutio Criminalis Theresiana war neben der angestrebten Vereinheitlichung des Strafrechts in Österreich auch ein Versuch Maria Theresias, die
Constitutio Criminalis Theresiana by LinkFA-Bot, u.a. () [WPD11/C10/99325]
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{{Infobox Gesetz Das Bardepotgesetz(Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 135 vom 28. Dezember 1971) ist ein am 23. Dezember 1971 beschlossenes Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes. Das Gesetz wurde am 1. Januar 1972 in Kraft gesetzt und am 12. September 1974(Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 109 vom 14. September 1974) wieder aufgehoben. Für Altfälle galt es jedoch bis 1977. Minister Karl Schiller beabsichtigte mit dem Bardepotgesetzes die starke Nachfrage deutscher Unternehmer nach
Bardepotgesetz by Forevermore, u.a. () [WPD11/B62/26715]
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Die Bank liegt in Tunis, ihr Gouverneur ist Taoufik Baccar. Geschichte Die Tunesische Zentralbank wurde zwei Jahre nach der Unabhängigkeit des Staates gegründet. Am 19. September 1958 wurde das Gesetz Nr. 58-90 über die Errichtung und Organisation der BCT in Kraft gesetzt. Am 18. Oktober wiederum wurde das Gesetz Nr. 58-109 über die Einführung des Tunesischen Dinar und Ersetzung des Tunesischen Francs in Kraft gesetzt. Die beiden Gesetze waren ab dem 3. November wirksam. Heute hat die BCT zwölf Tochterbanken.(Gesamte Geschichte
Banque Centrale de Tunisie by Peter Littmann, u.a. () [WPD11/B43/09127]
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Am 19. September 1958 wurde das Gesetz Nr. 58-90 über die Errichtung und Organisation der BCT in Kraft gesetzt. Am 18. Oktober wiederum wurde das Gesetz Nr. 58-109 über die Einführung des Tunesischen Dinar und Ersetzung des Tunesischen Francs in Kraft gesetzt. Die beiden Gesetze waren ab dem 3. November wirksam. Heute hat die BCT zwölf Tochterbanken.(Gesamte Geschichte der Bank auf ihrer Website) Siehe auch Wirtschaft Tunesiens Liste der Zentralbanken Liste der Zentralbanken und Währungen Afrikas Einzelnachweise {{Übersetzung }} Weblinks Offizielle Website
Banque Centrale de Tunisie by Peter Littmann, u.a. () [WPD11/B43/09127]
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aus allen Ämtern gedrängt. Kuhn beteiligte sich in Folge im April 1802 am vierten Staatsstreich der Unitarier. Auf seine Initiative wurde durch eine Notablenversammlung die zweite Helvetische Verfassung ausgearbeitet und nach der ersten Volksabstimmung in der Geschichte der Schweiz in Kraft gesetzt. Als Regierungskommissär wurde er von der neuen Regierung in die Waadt gesandt, um den aufständischen Bauern zu verhandeln, die sich gegen die Wiedereinführung der alten Grundzinsen wehrten (→ Bourla-Papey-Aufstand). Im Juli 1802 wurde er Minister des Justiz- und Polizeiwesens, trat jedoch
Bernhard Friedrich Kuhn by Sebbot, u.a. () [WPD11/B53/85374]
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von Markgraf Georg Friedrich von Baden-Durlach für die während der oberbadischen Okkupation zeitweise vereinigten Markgrafschaften Baden-Durlach und Baden-Baden entworfen und erstmals 1622 gedruckt. Aufgrund der Wirren des Dreißigjährigen Krieges wurde es aber erst 1654 und nur für die Baden-Durlach in Kraft gesetzt und wurde offiziell erst abgelöst durch das badische Landrecht von 1810. Geschichte Als Georg Friedrich 1604, nach dem Tode seines Bruders Ernst Friedrich, die Herrschaft über die beiden badischen Markgrafschaften übernahm, war er entschlossen das Land dauerhaft zu vereinigen. Diesem
Badisches Landrecht 1622 by Zieglhar, u.a. () [WPD11/B56/21060]
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eigenes Ressort für Bodenschätze und Entwicklung. In Little Rock wurde das War Memorial Stadion gebaut und es wurde mit dem Bau einer neuen Dienstwohnung für die Gouverneure von Arkansas begonnen. Erwähnenswert ist auch noch ein neues Steuergesetz, das damals in Kraft gesetzt wurde. Grundsätzlich war Laney ein Anhänger der Rassentrennung, trotzdem wurden in seiner Zeit als Gouverneur die ersten Afro-Amerikanischen Studenten an der University of Arkansas zugelassen. Weiterer Lebensweg Nach dem Ende seiner zweiten Amtszeit plante der Gouverneur eine Amtszeit auszulassen und
Benjamin Travis Laney by Salier100, u.a. () [WPD11/B35/39543]
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Karlstadt. Jedoch konnte er zunächst diese Bestrebungen mildern, durch einen Vergleich. Die Folgen der Entwicklung der Reformation, stießen nicht immer auf die Zustimmung der Bürger der Stadt. Als die zwischen den Reformatoren und dem Rat ausgehandelte Beutelordnung (eine Sozialordnung) in Kraft gesetzt wurde, beschimpfte der Bader Valten den Reformator Martin Luther und den Bürgermeister Beyer, sie „weren wert, dass man sie auß der stat jagen solte“, und wurde für seine Äußerungen mit einer Strafe belegt. Am 7. Juli 1526 brachte Luthers Gemahlin
Christian Beyer by Sebbot, u.a. () [WPD11/C06/77708]
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Titelblatt der ersten Ausgabe des Badischen Landrechts von 1809 Das Badische Landrecht von 1810 war das Zivilgesetzbuch des Großherzogtums Baden das am 1. Januar 1810 in Kraft gesetzt wurde und bis zum 31. Dezember 1899 gültig war. In Bibliothekskatalogen wird das 1810 in Kraft getretene Landrecht nach dem Druckdatum auch als Landrecht 1809 geführt. Vorgänger und Entstehungsgeschichte In den verschiedenen Territorien die 1806 zum Großherzogtum Baden vereinigt wurden
Badisches Landrecht 1810 by Zieglhar, u.a. () [WPD11/B48/58639]
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Verfassung von Berlin vom 1. September 1950 (VOBl. I S. 435)) Zu diesem Zweck enthielten die damaligen Gesetze eine sogenannte Berlin-Klausel, aus der hervorging, dass das betreffende Gesetz in Berlin Gültigkeit erlangen sollte und nach welchen Normen es dort in Kraft gesetzt werden sollte. Im Zuge der Wiedervereinigung trat das Land Berlin der Bundesrepublik Deutschland bei.(Vergleiche: Präambel des Grundgesetzes.) Von da an galten alle Bundesgesetze dort unmittelbar und die Berlin-Klauseln verloren somit jegliche Bedeutung(Genauer: Mit Ablösung des dritten Überleitungsgesetzes durch
Berlin-Klausel by 192.124.26.250, u.a. () [WPD11/B46/24584]
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Baldiron schmolz von 3000 auf 400 Mann zusammen, als sie im Dezember 1622 Graubünden verliess.(Pieth, Bündnergeschichte, S. 212.) Die siegreichen Österreicher diktierten den Bündnern am 30. September 1622 den Lindauer Vertrag, der im Wesentlichen den Mailänder Vertrag wieder in Kraft setzte. Die erneut unter die Herrschaft Österreichs unterworfenen Gebiete mussten zusätzlich sämtliche Freiheitsbriefe ausliefern und auf jegliche Verbindungen mit dem Oberen und dem Gotteshausbund verzichten. Diesen wurde nun auch untersagt, ohne Zustimmung Österreichs Bündnisse abzuschliessen. Maienfeld und Chur sollten von Österreich
Bündner Wirren by Saltose, u.a. () [WPD11/B46/19167]
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die in den betroffenen Gebieten bis zu zwei Drittel der Bevölkerung dahinraffte,(Pieth, Bündnergeschichte, S. 216.) gesamthaft um die 12'000 Menschen starben. Am 8. August erklärte Erzherzog Leopold V., dass er die Bedingungen des Lindauer Vertrages als wieder in Kraft gesetzt betrachte und wies alle Bündner Proteste von sich, da diese freien Durchzug für Österreich vorsehen würden. Er schloss allerdings mit den Drei Bünden am gleichen Tag eine neue Erbeinung, die eine jährliche Pension für die Bünde von 600 Gulden als
Bündner Wirren by Saltose, u.a. () [WPD11/B46/19167]