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Jürgen Dorbritz. Er kommt zu dem Schluss, dass in Deutschland eine Wertediskussion über Kinder und Familie in Gang gesetzt werden müsse. Deshalb ist es wichtig, in diesem Haus auch über die Gründe, die Männer und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.11.2004 () [PBT/W15/00140]
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das Kartellamt geeignet gewesen wäre. Ich bin aber sicher, dass die neue Netzagentur einen spannenden Prozess in Gang setzen wird. Herr Schauerte, auch Sie wissen, dass nur ein sehr kleiner Teil der vielen Mitarbeiter der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.04.2005 () [PBT/W15/00169]
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um jeden Preis ist abzulehnen. Natürlich wollen wir kein Gesetz, das bei den Ärzten einen Automatismus in Gang setzt, jeder Verfügung uneingeschränkt Folge leisten zu müssen. Ein Konsilium, in dem vor einer Entscheidung über den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2007 () [PBT/W16/00091]
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der Betreuung weiter steigen lässt. Herr Kues, Frau Ministerin, wie wollen Sie diesen Wettbewerb nun in Gang setzen, wenn alles beim Alten bleibt? (Christel Humme [SPD]: Das ist bei der Butter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2008 () [PBT/W16/00180]
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Bund dieser Tage ausläuft, das Ganztagsschulprogramm. (Caren Marks [SPD]: Das hat viel in Gang gesetzt!) Auch hier ist sicher viel geschehen, und der Ansatz ist begrüßenswert. Aber 20 Prozent aller
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2008 () [PBT/W16/00180]
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– wer dabei war, weiß es –, dass die Anhörung der Opposition bei Ihnen einen Denkprozess in Gang gesetzt hat. (Patrick Döring [FDP]: So ist es!) Das ist auch schön.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2008 () [PBT/W16/00180]
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der Zukunft weitergeklagt wird oder nicht, muss hinsichtlich der Neuausrichtung eines Ausbildungs- und Nutzungskonzepts zumindest ein Nachdenkensprozess in Gang gesetzt werden. Weder den Menschen vor Ort noch der Bundeswehr selbst ist es zuzumuten, weitere lange Jahre in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2009 () [PBT/W16/00216]
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, zu erfahren, was nach der Umsetzung passiert ist: Wurden die Vorhaben, die auf Bundesebene in Gang gesetzt wurden, von den Ländern aufgenommen? Und wie wurden sie von den Ländern umgesetzt? Wir können hier
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2008 () [PBT/W16/00151]
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Immer weitere Märkte drohten infiziert zu werden. Der Kurssturz an den weltweiten Aktienmärkten hätte eine verhängnisvolle Spirale in Gang setzen können. Letzte Woche habe ich an dieser Stelle bereits darauf hingewiesen, dass niemand von uns die weitere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.2008 () [PBT/W16/00182]
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der CDU/CSU) Es geht auch um die Frage, ob bei dieser Gelegenheit nicht das in Gang gesetzt wird, was bisher der Bankenaufsicht in Deutschland definitiv nicht möglich war, nämlich die Überprüfung von Geschäftsmodellen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.2008 () [PBT/W16/00182]
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Volkswirtschaft durch Gewinn und Vermögenseinkommen abgeschöpft wurde, hat man den Aufbau der Liquidität und die internationale Spekulation in Gang gesetzt. Nur durch eine nachhaltige Reform unserer Wirtschafts- und Sozialordnung werden wir überhaupt in der Lage sein, diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.2008 () [PBT/W16/00182]
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Strang ziehen, dann kann mehr entstehen als nur die Addition der Einzelleistungen. Dann kann eine Dynamik in Gang gesetzt werden, die ein Vielfaches an Leistung erzeugt. Diese Erkenntnis liegt der Hightechstrategie zugrunde. Alle Politikbereiche,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2006 () [PBT/W16/00051]
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Bei der Unternehmensteuerreform würde uns manchmal ein Blick ins benachbarte EU-Ausland guttun. Die Bundesregierung muss eine Unternehmensteuerreform in Gang setzen, die die Attraktivität des Standorts Deutschland deutlich erhöhen wird. Die Steuersätze für Unternehmen sind derzeit international nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2006 () [PBT/W16/00051]
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in ihrem Antrag? Sind sie einfach auf den EU-Zug aufgesprungen oder haben sie ihn sogar ganz bewusst in Gang gesetzt? Ich meine, Sie planen gezielt einen Anschlag auf die erste Säule der gemeinsamen Agrarpolitik. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.09.2006 () [PBT/W16/00051]
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ob in Ost oder West. Die Kommunen strukturschwacher Regionen brauchen eine Investitionspauschale, damit sie eigene Wirtschaftskreisläufe in Gang setzen können. (Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Gert Winkelmeier [fraktionslos]) Kommen wir einmal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2007 () [PBT/W16/00129]
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zurückzuführen, dass die rot-grüne Koalition - auch zusammen mit der CDU/CSU im Bundesrat - Reformen in Gang gesetzt hat, die jetzt Wirkung zeigen. Rot-Grün hat damit angefangen, die Große Koalition hat dies erfolgreich fortgeführt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2007 () [PBT/W16/00129]
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der SPD) Viele andere Aufgaben liegen natürlich noch vor uns. Wir wollen selbstverständlich auch neue Entwicklungen in Gang setzen. Das wollen Sie auch; so jedenfalls habe ich Frau Hoff vorhin verstanden. Vor diesem Hintergrund will
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2007 () [PBT/W16/00129]
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wir. Außerdem stehen die Forschungseinrichtungen bereits ungeduldig in den Startlöchern. Wenn wir in Deutschland etwas schnell in Gang setzen können, dann sind es gerade diese wichtigen neuen Weichenstellungen in der Wissenschafts- und Forschungspolitik. Vielleicht sollten Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.2005 () [PBT/W15/00165]
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gelesen hätten, hätten Sie das bemerkt - eigentlich abzielt: Müssen die betroffenen Bürger zunächst ein Gerichtsverfahren in Gang setzen - die Staatssekretärin selbst ging offenbar davon aus, dass sie es auch gewinnen würden - oder ist die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.2005 () [PBT/W16/00007]
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nicht nur der Staat braucht PPP-Modelle, sondern auch im Interesse unserer Wirtschaft müssen wir dringend eine PPP-Offensive in Gang setzen. In dieser Woche hören wir wieder die Horrorzahlen von monatlich 3 000 Unternehmensinsolvenzen und von wegbrechenden Steuereinnahmen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.2005 () [PBT/W15/00181]
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zu Reformen wäre das Ergebnis einer Gesundheitsreform lediglich der Einstieg in die Steuerfinanzierung. Damit wäre eine Steuerspirale in Gang gesetzt. Das Ende dieser Entwicklung ist für mich nicht absehbar. Wir, die Haushälter, dürfen den eingeschlagenen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.2003 () [PBT/W15/00034]
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von der Koalition nicht, dass wir - zum ersten Mal seit 30 Jahren - eine umfassende Gemeindefinanzreform in Gang setzen. Deshalb wollen Sie hier blockieren. Das ist verantwortungslos! Das müssen die Bürgerinnen und Bürger wissen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.2003 () [PBT/W15/00058]
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auch in diesem Jahr vom Bund gegenfinanziert. An dieser Stelle hat Frau Künast also schnell alles Nowendige in Gang gesetzt. Wenn die Bauern diese Mittel noch in diesem Jahr abrufen wollen, haben sie alle Hände voll zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.09.2003 () [PBT/W15/00058]
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Ausgaben tätigen und diese über Schulden finanzieren müssen. Wir bräuchten investive Ausgaben, damit ein wirtschaftlicher Prozess in Gang gesetzt werden kann. Was sich hier abspielt, ist Gift für die Wirtschaft. Das haben Sie zu verantworten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.2003 () [PBT/W15/00043]
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ich habe auf Frau Merkel verwiesen -, wenn wir den Leuten etwas zumuten und dabei faire Änderungen in Gang setzen wollen, können wir nicht bei dem kleinsten gemeinsamen Nenner anfangen und nur Füßchen vor Füßchen setzen. Wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.2003 () [PBT/W15/00060]