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sorgt. Das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass wir über Forschungsförderung auch wirklich Qualitätsverbesserungen und Innovationen in Gang setzen. (Thomas Rachel [CDU/CSU]: Eine spannende Rede!) Im Vergleich zum Vorjahr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.2003 () [PBT/W15/00060]
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heute eine der modernsten Technologieregionen in Europa. Durch unsere Förderung ist die Schaffung von 11 000 Arbeitsplätzen in Gang gesetzt worden. (Klaus-Peter Willsch [CDU/CSU]: Die Sachsen sind fleißig!) Zu einer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.2003 () [PBT/W15/00060]
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hinter uns. Sie können sich gar nicht so schnell ansehen, was wir bisher in der Rechtspolitik in Gang gesetzt haben, wie wir neue Gesetze vorlegen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.09.2003 () [PBT/W15/00060]
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, dann stellt man fest - das ist eine weitere Bestätigung -, dass in Deutschland ein Innovationswettbewerb in Gang gesetzt worden ist. Plötzlich wollen die Fachgesellschaften und die Krankenhäuser zum Beispiel, dass bestimmte komplizierte Behandlungsfälle in das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.2003 () [PBT/W15/00046]
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SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) Wir haben schon im Oktober 2001 ein entsprechendes Warnsystem in Gang gesetzt, das fortentwickelt wird. Im Bereich des Zivil- und Katastrophenschutzes darf es nicht zu Kompetenzstreitigkeiten zwischen Bund und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.2003 () [PBT/W15/00046]
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, wir müssen sehen, wann und wie - möglichst schnell, sofern verantwortbar - der Tourismus wieder in Gang gesetzt werden kann. Dass das gegenwärtig nicht möglich ist, ist ein riesiger Verlust für ein Land wie Tunesien
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.2011 () [PBT/W17/00093]
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Wir haben uns angesehen, was es bedeutet, in Billerbeck Gewerbebetriebe anzusiedeln, und welche Planungsprozesse dabei in Gang gesetzt werden: bürgerfreundlich, langfristig angelegt, mit allen abgestimmt. Bei der Massentierhaltungsanlage, die 300 Meter von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.2011 () [PBT/W17/00093]
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für den Käufer erreichen Sie damit also keineswegs. Im Gegenteil: Sie würden letztlich nur eine Kostenspirale in Gang setzen, die für alle Beteiligten zu einer Erhöhung der Kosten führt. Deswegen ist Ihr Antrag an dieser Stelle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.2011 () [PBT/W17/00093]
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Jahr bringen würde. Trotzdem setzen Sie in Ihrem Haushalt auf neue Projekte. Eine dritte Staffel soll in Gang gesetzt werden und massiv mit Milliardenbeträgen finanziert werden. Das ist der falsche Weg, (Sven-Christian Kindler [BÜNDNIS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2014 () [PBT/W18/00071]
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Arbeitslosigkeit ächzte, (Unruhe bei der CDU/CSU) als wir hier in Deutschland nationale Strukturreformen in Gang gesetzt haben, da haben Sie sich zurückgelehnt (Otto Fricke [FDP]: Wir haben Ihnen doch erst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2012 () [PBT/W17/00172]
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der Industrie durch Verbot der Konkurrenzprodukte indirekt geförderten Energiesparlampen. Hier sind konkret Milliarden an Investitionen der Konsumenten in Gang gesetzt worden; aus diesen Umsätzen ist nach dem Prinzip der Produzentenverantwortung auch das Ende des Produktzyklus zu finanzieren.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.03.2012 () [PBT/W17/00172]
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keine Unterstützung. Wenn wir die Ziele in weiten Bereichen teilen, dann müssen wir einen europäischen Prozess in Gang setzen, der von den Menschen getragen wird. Wir Deutsche dürfen nicht sagen: Wir stülpen euch etwas über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.2014 () [PBT/W18/00020]
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der Bedürfnisse junger Eltern, der Wunsch nach mehr Partnerschaftlichkeit ist eine Entwicklung, die das Elterngeld mit in Gang gesetzt hat. Die Familienpolitik hält mit dieser Entwicklung Schritt. Mit dem Elterngeld Plus machen wir das Elterngeld moderner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.2014 () [PBT/W18/00064]
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die griechischen Bürgerinnen und Bürger ist der entscheidende Punkt. Mit dem neuen Programm werden dringend notwendige Strukturveränderungen in Gang gesetzt, von denen Griechenland hoffentlich langfristig profitieren wird. Mit dem Ziel, effizientere Verwaltungsstrukturen zu schaffen und ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.08.2015 () [PBT/W18/00118]
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das nicht ein Schuss in den Ofen wäre, wodurch das, was wir durch die CSR-Strategie national in Gang gesetzt haben, zu einem guten Teil wieder ad acta gelegt werden würde, weil man sich nur noch an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.01.2013 () [PBT/W17/00219]
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der Energiewende und der neuen Energiepolitik voll dabei sind. Es ist zuallererst ein Bürgerprojekt, das heute in Gang gesetzt wird. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP - Ulrich Kelber [SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2011 () [PBT/W17/00117]
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Lohnsteuer künftig nur noch im Rahmen eines automationsgestützten Steuerabzugsverfahrens durchzuführen. Damit haben wir einen nicht unerheblichen Umstellungsprozess in Gang gesetzt. Seit diesem Jahr beispielsweise sind nicht mehr die Kommunen, sondern die Wohnsitzfinanzämter der Arbeitnehmer für die lohnsteuerlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.2011 () [PBT/W17/00117]
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wollen mit diesem Mandat im Mittelmeer eine neue Militäraktion - auch als Antwort auf den arabischen Frühling - in Gang setzen. Das ist doch alles unverantwortlich. Deswegen kann ein verantwortungsvoller Abgeordneter nur gegen dieses Mandat stimmen. Schönen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.2011 () [PBT/W17/00146]
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diesem Hintergrund stellen sich mir drei Fragen. Erstens. Wurden auf diesem VI. Parteitag effektive Reformen in Gang gesetzt, um das Land zu öffnen oder - in den Worten Raúl Castros - um "das sozialistische Modell
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.12.2011 () [PBT/W17/00146]
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und politisch zu artikulieren. Dann können jene kritischen Massen entstehen, die in den arabischen Ländern Massenproteste in Gang gesetzt haben und die autoritäre Regime einer ganzen Region erschüttert und zum Einsturz gebracht haben. Daneben müssen selbstverständlich die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.2012 () [PBT/W17/00184]
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komplett abziehen und etwa 90 werden deutlich verkleinert. Für die betroffenen Regionen wird dies teils grundlegende Veränderungen in Gang setzen. Da in den letzten 20 Jahren im Osten und Westen des Landes bereits Hunderte von ehemaligen Militärstandorten aufgelöst
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.2012 () [PBT/W17/00184]
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auch Wirtschaftssank-tionen – deutlich machen. Im Prinzip brauchen wir aber Zeit, um Konfliktli-nien aufbrechen, Diskussionen in Gang setzen und unterstützend und nachhaltig tätig sein zu können. Ich bin sehr froh, lieber Franz Josef Jung,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.02.2015 () [PBT/W18/00086]
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Konzepte von Hamburg und Berlin auch gut in die IOC-Reformen, die unter Führung des deutschen Präsidenten dort in Gang gesetzt worden sind. Wir brauchen womöglich einen langen Atem. Sie wissen, was ich meine: Nicht jede
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.02.2015 () [PBT/W18/00086]
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der erste Zug, mit dem die Bundesregierung den Zustand der Schienen prüfen und erfassen lassen möchte, in Gang gesetzt worden ist. Wenn Sie das jetzt schon machen, also der DB AG im Hinblick auf die LuFV
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.2014 () [PBT/W18/00013]
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die erneuerungs- oder nachbesserungsbedürftig sind? Wollen Sie da jetzt auch noch ein entsprechendes Brückenüberprüfungsprogramm vonseiten des Bundes in Gang setzen? Dann hätten wir mit der Fortschreibung der LuFV, wie sie bisher vorgesehen ist, wenig Erfolg.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.2014 () [PBT/W18/00013]