2,076 matches
-
wurde, zu nennen, insbesondere nicht die Namen des technischen Hilfspersonals. Da auf dem Flugplatz die Verantwortung allein bei den Polizeiorganen des Landes Nordrhein-Westfalen lag, wurde angeregt, daß sich das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung unmittelbar mit dem örtlichen Einsatzleiter in Verbindung setzen möge. Unabhängig davon unterrichtete die Sicherungsgruppe selber die örtliche Einsatzleitung. Der örtliche Einsatzleiter wies den Vertreter der Presse- und Informationsamts, nachdem dieser seinen Wunsch vorgetragen hatte, darauf hin, daß er zunächst seinen Behördenleiter von der veränderten Sachlage in Kenntnis setzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.05.1973 () [PBT/W07/00033]
-
verhaftet worden?) — Das will ich Ihnen gleich sagen, Herr Kollege Renner. Im übrigen haben Sie schon vor einem Vierteljahr einmal gesagt, daß Sie die Frage der Insassen in den KZ's grundsätzlich prüfen wollten; Sie wollten sich deswegen mit mir in Verbindung setzen. (Abg. Renner: Ich habe Sie gefragt, Sie sollten mir eine Adresse geben! Ich habe bis heute keine Adresse bekommen!) — Ich weiß gar nicht, warum Sie so aufgeregt sind, das hat doch gar keinen Zweck. — Wir haben folgendes festzustellen: Für uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1950 () [PBT/W01/00047]
-
ich unterstreichen, was hier gesagt wurde. Wir bedauern es selbstverständlich, daß — wie in diesem Falle eine Ladung festgestellt wird, die auch nur den Anlaß zu einem berechtigten Verdacht geben kann. Die Bundesregierung hat sich inzwischen auch mit dem Reederverband in Verbindung gesetzt, und ich möchte feststellen, daß wir dort sehr großes Verständnis und eine sehr offene Bereitschaft gefunden haben, solange die gesetzlichen Bestimmungen fehlen, in der Zusammenarbeit zwischen dem Reederverband und der Bundesregierung dafür zu sorgen, daß Vorfälle dieser Art sich nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.12.1960 () [PBT/W03/00134]
-
haben die Fragen als Dringlichkeitsfragen erst nach der Zeit bekommen. Vizepräsident Dr. Jaeger: Das ist verwunderlich, denn ich habe die Fragen in der Drucksache VI/2373 mit Nummern zusammengestellt vor mir. Vielleicht hat sich Ihr Parlamentsreferent nicht rechtzeitig mit uns in Verbindung gesetzt. Moersch, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen: Entschuldigung. Vizepräsident Dr. Jaeger: Das war demnach die Antwort auf die Frage 4 des Abgeordneten Dr. Klepsch: Ist die Bundesregierung der Auffassung, daß eine 10 %ige lineare Reduzierung der Truppen in Europa ohne
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.06.1971 () [PBT/W06/00132]
-
für Umsatzsteuer gerade diese Fragen schon sehr ausführlich behandelt worden sind. Wir haben selbstverständlich auch die vorliegenden Gesetzesvorschläge z. B. aus der Feder von Professor Schmölders und anderen besprochen und geprüft. Wir haben uns auch mit dem Bundesfinanzministerium darüber in Verbindung gesetzt, und es ist nicht so, als ob das Bundesfinanzministerium nun gedächte, zu warten, bis etwa die Aufforderung an es gestellt wird, zu dieser Debatte beizutragen, sondern das Bundesfinanzministerium hat auf unsere Anregungen hin schon Schritte unternommen, um ausländische Umsatzsteuersysteme, insbesondere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.1956 () [PBT/W02/00149]
-
der NATO drohen. Ferner — dieses wurde von einigen Kollegen hier ja auch angesprochen — müssen die Sanktionen gegen die Serben überprüft und, wo notwendig, verstärkt werden. Der Bundeskanzler hat sich angesichts der schlimmen Nachrichten aus Gorazde telefonisch mit Präsident Jelzin in Verbindung gesetzt. Beide unterstützen die französische Anregung, die Bemühungen um eine Regelung des Bosnien-Konfliktes dadurch zu aktivieren und zu intensivieren, daß Vertreter Rußlands, der Vereinigten Staaten, der UNO und der Europäischen Union gemeinsam eine neue diplomatische Initiative ergreifen sollen. Diese Anregung steht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.04.1994 () [PBT/W12/00222]
-
Leib und Leben zu schützen. Die dafür in Frage kommenden deutschen Botschaften haben bereits vor längerer Zeit alle zur Rettung möglichen Schritte unternommen. Die Bundesregierung hat sich darüber hinaus mit den zuständigen in- und ausländischen nationalen wie internationalen Stellen in Verbindung gesetzt und sie gebeten, bei der Rettung deutscher Staatsangehöriger mitzuwirken. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine Zusatzfrage! Biechele (CDU/CSU) : Besitzt die Bundesregierung Informationen darüber, wieviel deutsche Staatsbürger etwa in diesem Bereich gelebt haben und tätig gewesen sind? Dr. Schröder, Bundesminister des Auswärtigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.12.1964 () [PBT/W04/00148]
-
zu prüfen. In diesem Zusammenhang kann der Nachweis über den voraussichtlichen Termin einer Entbindung wichtig sein und verlangt werden. Ich darf aber gleich hinzufügen: Wir haben uns Ihrer Frage wegen mit unserem Generalkonsulat und mit der Botschaft in Ankara in Verbindung gesetzt. Es ist uns bekannt, daß von Ausländerbehörden einiger Bundesländer wiederholt gebeten worden ist, bei Besuchersichtvermerken entsprechend vorzugehen, d. h. die Frage der Schwangerschaft zu prüfen. Das ist in einigen Fällen geschehen. Aber ich muß dazusagen: Es handelt sich nicht um
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.11.1987 () [PBT/W11/00039]
-
Zuständigkeitsbereich der Bundesländer. Vizepräsident Leber: Eine Zusatzfrage, Herr Kollege Josten. Josten (CDU/CSU): Frau Ministerin, würden Sie dann Gelegenheit nehmen, darauf hinzuwirken, daß die Wahrheit auch bis zu unseren Schulen dringt, und würden Sie sich gegebenenfalls mit den Ländern in Verbindung setzen, zumal doch die Bundesregierung einen Auftrag gegeben hat — in 22 Bänden ist die Geschichte der deutschen Kriegsgefangenen zusammengefaßt worden; darin ist die Wahrheit enthalten —, damit nicht unsere Jugend die Unwahrheit über das Leid der deutschen Kriegsgefangenen in der Sowjetunion etwa
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1980 () [PBT/W08/00205]
-
wir mit Steuergeldern Publikationen bezahlen, dann haben die ausgewogen zu sein und müssen den Förderrichtlinien entsprechen. Wir beraten gern dazu, unter welchen Voraussetzungen Förderungen möglich sind. Es ist Sache der jeweiligen NGO, zu entscheiden, ob sie sich mit uns in Verbindung setzt und welchen Text sie veröffentlichen möchte. Darauf nehmen wir natürlich keinen Einfluss, weil wir die Pressefreiheit in Deutschland und weltweit hochhalten. Vizepräsidentin Petra Pau: Ich bitte, sowohl bei der zweiten Nachfrage als auch bei der Antwort das optische Signal zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.2013 () [PBT/W17/00230]
-
Herr Ministerpräsident Dr. Kohl sich heute nachmittag zum Gedanken des Lastenausgleichs zugunsten der ausbildenden Betriebe bekannt hat, dann ist es schlicht unstatthaft, wenn Herr Grüner dieses grundsätzliche Bekenntnis zum Gedanken des Lastenausgleichs zugunsten der ausbildenden Betriebe mit irgendeinem System in Verbindung setzt und dann damit die Behauptung verbindet, damit sollten sieben bis zehn Milliarden umverteilt werden, wobei auch dann, wenn dieses System überhaupt gemeint sein sollte, diese Aussage von Herrn Grüner in dieser Form nicht zutreffend ist. (Pfeifer [CDU/CSU] : Sehr richtig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1976 () [PBT/W07/00255]
-
hier. Hier geht man längst in Verhandlungen hinein, und der Bundestag muß, da er sich nun darüber beklagen muß, daß er überhaupt nicht unterrichtet wird, von sich aus das nachdrückliche Verlangen stellen, daß die Regierung sich darüber mit ihm in Verbindung setzt. Es handelt sich bei unserem heutigen Antrag nicht um die Debatte zu der Sache selbst, sondern darum, daß die Prärogative des Bundestages gegenüber der Regierung gewahrt wird, daß Verhandlungen von so fundamentaler Bedeutung nicht entriert, nicht geführt und vor allen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.1952 () [PBT/W01/00188]
-
ein reines Nullsummenspiel. Der Finanzminister muß Jahr für Jahr weit mehr Geld in den Kapitalmarkt in Form von Zins und Tilgung hineingeben, als er aus dem Kapitalmarkt an Krediten aufnehmen kann. Die Kreditaufnahme ist früher gedanklich immer mit Zukunftsaufgaben in Verbindung gesetzt worden. Leider ist es das Ergebnis Ihrer verfehlten Finanzpolitik von 13 Jahren, daß heute Kreditaufnahme nur noch ein Stück Vergangenheitsbewältigung ist. (Beifall bei der CDU/CSU) Genau an diesen Punkt werden wir Sie dauerhaft erinnern. Meine Damen und Herren, lassen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.1989 () [PBT/W11/00178]
-
was die "Berliner Zeitung" schreibt? Rolf Schwanitz, Staatsminister beim Bundeskanzler: Herr Kollege Niebel, Sie wissen, dass die Bundesregierung Pressemeldungen grundsätzlich nicht kommentieren oder bewerten kann. Ich habe mich im Vorfeld der Beantwortung Ihrer Frage mit dem Vertreter des Bundeskanzleramtes in Verbindung gesetzt und ihn befragt; das ist in meiner Antwort ja angeklungen. Nicht nur das Bundeskanzleramt hat im Rahmen seiner Stellungnahme entsprechende Anmerkungen gemacht. Vier verschiedene Stellen - ich habe sie genannt -, deren Argumente etwa gleich viel zählen, haben ihre Positionen eingebracht. Insofern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2004 () [PBT/W15/00085]
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Für mich ist es durchaus eine außergewöhnliche Situation, (Dr. Dieter Wiefelspütz [SPD]: Das kann man wohl sagen, Herr Ströbele!) dass sich Vertreter des Personalrats des Bundeskriminalamtes - also nicht irgendeiner Behörde - mit mir in Verbindung setzen, um dieses Problem zu besprechen. Ich habe deren Anliegen nicht nur deshalb von Anfang an ernst genommen, weil auch ich die Bedenken des Personalrats hinsichtlich des Umzugs teile - meine Bedenken gehen noch darüber hinaus -, sondern auch deshalb, weil es ganz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2004 () [PBT/W15/00085]
-
Neuregelung der Schlechtwettergeldregelung haben. Es gibt schon einige Fälle, bei denen in Verbindung mit dem Arbeitsamt -- hier besteht eine Erstattungspflicht -- entsprechende Regelungen getroffen werden. Ich empfehle daher, daß sich die Betriebe mit der Arbeitsverwaltung über die Abwicklung der Formalitäten in Verbindung setzen. Auch wir helfen, wenn sie hier Unterstützung brauchen. Vizepräsident Dr. Burkhard Hirsch: Herr Kollege Gilges, da es sich um zwei Fragen handelt, können Sie auch zwei Zusatzfragen stellen. Bitte schön. Konrad Gilges (SPD): Danke schön, Herr Präsident. Herr Parlamentarischer Staatssekretär
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.03.1996 () [PBT/W13/00091]
-
Hohe Haus zu bitten, den Antrag der Kollegen Paschek und Genossen für erledigt zu erklären. Zu dem Antrag selbst darf ich aber noch ergänzend hinzufügen, daß die Bundesregierung im Ausschuß erklärt hat, sie habe sich mit der bayerischen Staatsregierung in Verbindung gesetzt und Verhandlungen aufgenommen, um genaue Feststellungen über das Ausmaß und die Ursachen der Notlage der Korbmacherindustrie in Oberfranken zu treffen. Angesichts dieser Sachlage war der Ausschuß übereinstimmend der Meinung, daß zunächst einmal die Frage nach den Ursachen dieser Notlage im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.06.1950 () [PBT/W01/00066]
-
zu senken. Der Entwurf wird zur Zeit in meinem Hause unter finanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten geprüft. Da die Beförderungsteuer für den Werkverkehr seinerzeit durch das Verkehrsfinanzgesetz 1955 aus verkehrspolitischen Gründen eingeführt worden ist, muß ich mich außerdem noch mit dem Bundesverkehrsminister in Verbindung setzen. Mit den Ansätzen für den Ausbau, den Betrieb und die Unterhaltung der Bundeswasserstraßen von rund 435 Millionen DM wird es möglich sein, den Ausbau der laufenden großen Wasserbauvorhaben, wie z. B. die Moselkanalisierung, den Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals, die Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtstraße und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.1962 () [PBT/W04/00045]
-
ich bereits in den vergangenen Fragestunden dargelegt. Vizepräsident Dr. Jaeger: Bitte, eine Zusatzfrage. Spranger (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, nachdem Sie unsystematische Folterungen des Herrn Schmidt offenbar zugestanden haben, möchte ich fragen, ob die Bundesregierung sich zwischenzeitlich mit Herrn Schmidt in Verbindung gesetzt hat, um die Fakten eindeutig festzuschreiben? Herold, Parl. Staatssekretär: Ich habe hier nichts zuzugeben gehabt, sondern ich habe — das möchte ich feststellen — die notwendige Erklärung der Bundesregierung wiederholt. Es wäre wohl zweckmäßig, wenn Herr Schmidt sich selbst mit dem zuständigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.06.1976 () [PBT/W07/00247]
-
die Fakten eindeutig festzuschreiben? Herold, Parl. Staatssekretär: Ich habe hier nichts zuzugeben gehabt, sondern ich habe — das möchte ich feststellen — die notwendige Erklärung der Bundesregierung wiederholt. Es wäre wohl zweckmäßig, wenn Herr Schmidt sich selbst mit dem zuständigen Ministerium in Verbindung setzte. Vizepräsident Dr. Jaeger: Eine zweite Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Spranger. Spranger (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, fürchtet die Bundesregierung eigentlich nicht, daß sie sich bei Hinnahme solcher Foltermethoden, wie sie offensichtlich doch vorgelegen haben, mit ihrer Entspannungspolitik auch moralisch ins Abseits
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.06.1976 () [PBT/W07/00247]
-
übersehen kann, schon deshalb keine zuverlässigen Rückschlüsse auf die Situation bei den RVO-Kassen zu, weil dort die Vorsorgeuntersuchungen, wie ich ausgeführt habe, erst vor wenigen Monaten eingeführt worden sind. Ich werde mich jedoch gern mit den Spitzenverbänden der Krankenversicherungsträger in Verbindung setzen, um Ihnen, wenn Sie es wünschen, im Verlauf der weiteren Entwicklung auf dem Gebiet der Vorsorgeuntersuchungen und der damit gewonnenen Erfahrungen Auskunft über die Ergebnisse zu geben. Vizepräsident Frau Funcke: Eine weitere Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Dr. Enders. Dr. Enders
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.1971 () [PBT/W06/00150]
-
warum noch kein Generalstaatsanwalt irgendeines Bundeslandes, auch nicht des Landes Baden-Württemberg, auch nicht des Landes Bayern, von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht hat. Was dazu Herr Staatsminister Merk ausgeführt hat, kann ich nicht begreifen. Er hätte sich mit seinem Justizminister in Verbindung setzen und erreichen müssen, daß der Generalstaatsanwalt seines Landes einen Ausschlußantrag stellt, wenn er die erforderlichen Informationen besitzt. Wir müssen fordern, daß zunächst die vorhandenen Rechtsmittel ausgeschöpft werden, ehe man sich nach neuen Mitteln umsieht. Wir fordern aber gleichzeitig auch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.03.1975 () [PBT/W07/00155]
-
und Begegnung zwischen dem, wie es so schön heißt, gesamtgesellschaftlichen Umfeld (Dr. Diederich [Berlin] [SPD]: Freiheit für private Interessen!) und den einzelnen Forschungsstätten. (Beifall bei der CDU/CSU) Daß sich der einzelne Bürger, wenn er will, direkt mit denen in Verbindung setzen kann, die Forschungsvorhaben durchführen, und daß er versuchen kann, seine Anregungen und Anliegen durch die Bereitstellung von finanziellen Mitteln in ein Forschungsvorhaben einfließen zu lassen, ist eine wichtige Grundlage für mehr Lebendigkeit und mehr Wettbewerb innerhalb der wissenschaftlichen Einrichtungen, aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.11.1984 () [PBT/W10/00101]
-
Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Eine letzte Zusatzfrage der Frau Abgeordneten Berger. Frau Berger (Berlin) (CDU/CSU) : Herr Staatssekretär, hat sich die Bundesregierung in diesem Falle, insbesondere auch im Hinblick darauf, in Zukunft Fälle dieser Art zu vermeiden, mit den Westalliierten in Verbindung gesetzt? Herold, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen: Ich glaube, es dürfte Ihnen bekannt sein, daß dieses Thema in den letzten Tagen auch bei Gesprächen mit den Alliierten eine wichtige Rolle gespielt hat. Vizepräsident Dr. Schmitt-Vockenhausen: Meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.1975 () [PBT/W07/00173]
-
Eltern vernachlässigt oder auch in einem Fall mißhandelt werden, müssen wir uns fragen, ob das noch etwas mit dem Wohl des Kindes zu tun hat. Es sind zum Teil grausame Einzelschicksale! Wenn ich mich dann mit den zuständigen Jugendämtern in Verbindung setze, wird deutlich, daß diese fast ausnahmslos personell unterbesetzt sind und somit nicht in der Lage, den Einzelschicksalen nachzugehen. So werden diese Kinder in Angst und Schrecken alleingelassen. Müssen wir uns dann wundern, wenn sie als Jugendliche und Erwachsene, durch ihre
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.05.1975 () [PBT/W07/00173]