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Richter im Zivilrecht c) in Art 7 (Strafrecht): bis neues verkündet wird und es nicht gegen die Ausnahmen von Art. 3 (gegen göttliches Gesetz) ist, wird das italienische Strafrecht verwendet, welches mit Gesetz Nr. II, Art. 3, vom 1929-06-07 in Kraft gesetzt wurde, inklusive der vatikanischen Änderungen (wie etwa Versionänderung). Konklusio: Italienisches Strafrecht in der Version von 1924 (mit eventueller, überschreibender vatikanischer Zusätze). Schon alleine durch Gesetz LXXI (2008) Unterstützende Quelle: from 2012 about financal laws of HS/VCS, PDF-S. 54, Nr.
Diskussion:Homosexualität in der Vatikanstadt by Mmg, u.a. () [WDD17/H23/35980]
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sollte nachfragen, ob ebenfalls komplette Verzeichnisse der HDV und LDV vorhanden sind. -- 11:08, 24. Sep. 2010 (CEST) ARM STATT ZDV "Das Aktive Regelungsmanagement (ARM) wurde durch die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, zum 13. Februar 2014 in Kraft gesetzt. Die bisher gültigen Vorschriften werden durch das Regelungsmanagement in ein neues System überführt und angepasst. Unter dem Begriff „Regelungen“ wird zukünftig im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung der Bereich Vorschriften geführt." (Quelle: hier, pdf). Weitere Informationen finden sich auch in
Diskussion:Dienstvorschriften der Bundeswehr by LW-Pio, u.a. () [WDD17/D20/91380]
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Danke -- 18:02, 16. Jun. 2011 (CEST) "Praktische Anwendung" Dass die K. de facto in D nie eingeführt wurde, scheint falsch zu sein: So drastische Kreditrestriktionen, wie sie jetzt von der Bundesbank beschlossen worden seien, würden in anderen Ländern nur in Kraft gesetzt, wenn der Preisauftrieb weit über 3,5 Prozent hinausgehe (Die Zeit, 11/1970) Und sogar in den 90ern nochmals: Dank der Budgetdefizite und strikter Kreditrestriktionen sei die Kapitalflucht zum erliegen gekommen (FAZ, 1994) >> -- 04:54, 17. Jun. 2011 (CEST)
Diskussion:Kreditplafondierung by 62.202.241.58, u.a. () [WDD17/K29/09977]
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Dez. 2015 (CET) -- Landessozialgericht Berlin 2005 aufgelöst, wir haben dazu keinen Artikel !!! Finde aber kaum was zu Beginn und Sitz des Gerichts.-- 07:42, 3. Feb. 2017 (CET)timestamp Das Gericht wurde 1954 eingerichtet, nachdem das Sozialgerichtsgesetz auch für Westberlin in Kraft gesetzt wurde. Dr. Walther Riese wurde erster Präsident. Friedrich Scholz: Berlin und seine Justiz: die Geschichte des Kammergerichtsbezirks 1945 bis 1980, 1982, ISBN 978-3-11-008679-9, Teildigitalisat., S. 286.-- 10:15, 3. Feb. 2017 (CET)timestamp Räusper: mache ich mal vorsichtshalber über meinen degruyter-Zugang
Diskussion:Liste historischer deutscher Gerichte by Carl B aus W, u.a. () [WDD17/L26/79612]
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für die Themen interessierst. Und was deine auch durch die 1000. Wiederholung nicht wahrere Behauptung angeht, Radikaldemokratie hieße dass Gesetze in Volksabstimmungen beschlossen würden. Wenn ein Gesetzesentwurf in die Volksabstimmung geht, ist er bereits fertig. Er kann nur genehmigt/in Kraft gesetzt werden oder abgelehnt werden. Konkrete Änderungen sind in Volksabstimmungen nicht möglich. Das hättest du auch in diversen radikaldemokratischen Texten finden können, wenn du sie denn mal gelesen hättest. -- 09:10, 7. Mär. 2012 (CET)timestamp Das ist z B. in der
Diskussion:Radikaldemokratie by GiftBot, u.a. () [WDD17/R09/17580]
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Inkrafttreten Mit der Verordnung vom 25. Mai 2011 über die abschliessende Inkraftsetzung der Änderung vom 20. März 2008 des Betäubungsmittelgesetzes vom 3. Oktober 1951 wird die Revision per 1. Juli 2011 in Kraft gesetzt (vgl. http://www.admin.ch/ch/d/as/2011/2559.pdf AS 2011 2559]. Auf den 1. Januar 2010 waren lediglich die Artikel 3e und 3f rev. BetmG in Kraft gesetzt worden. -- 13:33, 22. Jun. 2011 (CEST) Verordnungen Zum BetmG wurden im Laufe der Jahre zahlreiche Verordnungen (VO) erlassen
Diskussion:Betäubungsmittelgesetz (Schweiz) by Mabschaaf, u.a. () [WDD17/B31/72167]
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vom 20. März 2008 des Betäubungsmittelgesetzes vom 3. Oktober 1951 wird die Revision per 1. Juli 2011 in Kraft gesetzt (vgl. http://www.admin.ch/ch/d/as/2011/2559.pdf AS 2011 2559]. Auf den 1. Januar 2010 waren lediglich die Artikel 3e und 3f rev. BetmG in Kraft gesetzt worden. -- 13:33, 22. Jun. 2011 (CEST) Verordnungen Zum BetmG wurden im Laufe der Jahre zahlreiche Verordnungen (VO) erlassen: VO vom 29. Mai 1996 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelverordnung, BetmV, SR 812.121.1) VO des Schweizerischen Heilmittelinstituts vom 12.
Diskussion:Betäubungsmittelgesetz (Schweiz) by Mabschaaf, u.a. () [WDD17/B31/72167]
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bestand somit darin, Klage einzureichen, daß das Verbot der bereits genehmigten Veranstaltung wieder aufgehoben werde. Der Klage wurde stattgegeben, woraufhin sich der BH, in der Meinung, seinen letzten Dienst getan zu haben, auflöste, und prompt wurde das Verbot wieder in Kraft gesetzt, so daß die Informationsveranstaltung nie stattfand. (Quelle: Noch bestehende, seit 2004 aber nicht mehr aktualisierte Homepage der AGP) 2003/04 wurden schließlich AGP und AHS durch die Arbeit von Karremann für STERN und ZDF als anonymer Kinderschänderring und: "Netzwerk der Kinderschänder
Diskussion:Pädophilie/Archiv/2007 by Harry8, u.a. () [WDD17/P22/89739]
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rechtsphilosophische Diskussion, doch eigentlich ist ja auch die jetzige Verfassung "nichtig" (da im Zuge einer Revolution kreiert). Ich möchte darauf hinweisen, dass beim Wikipedia-Beitrag über das Bundes-Verfassungsgesetz aus nicht nachvollziehbaren Gründen der Hinweis, die austrofaschistische Maiverfassung ist durch Verfassungsbrüche in Kraft gesetzt worden, immer wieder rausgestrichen wird und dass dort der Verweis auf diesen Wikipedia-Artikel über die Maiverfassung nicht als Quelle anerkannt wird. Der Wikipedia-Beitrag über das B-VG ist desinformierend, weil zum dort vermittelten Anschein einer Verfassungskontinuität nicht einmal darüber informiert wird
Diskussion:Maiverfassung by GiftBot, u.a. () [WDD17/M31/48261]
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sprechen. Aber das ist dann wirklich eine große Herausforderung. 14:43, 20. Feb 2005 (CET) Den Verweis auf den Sputnik-Schock finde ich als Laie irgendwie unpassend. Denn Sputnik war ja 57, also gerade mal das Jahr, in dem Massive Retaliation in Kraft gesetzt wurde und 11 Jahre lang galt. Maximal die Langzeitwirkung von Sputnik kann also zu flexible response geführt haben...? (nicht signierter Beitrag von 11:23, 17. Sep. 2011 (CEST) ) Der deutsche Begriff für Flexible Response heisst flexible Erwiderung.-- 22:43, 14. Nov.
Diskussion:Flexible Response by CopperBot, u.a. () [WDD17/F05/60613]
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anders aus: Die Bauer verhielten sich nur ökonomisch - sie hatten als Einzelbauern kein Interesse am Kolchossystem. Sie hatten kein Interesse an erzwungenen Abgaben ihrer Produkte, kein Interesse an den Strafsteuern. In der NEP hatten die Bolschewiki überdies Marktmechanismen wieder in Kraft gesetzt (ohne Position aufzugeben, politisch in das Marktgeschehen einzugreifen, falls notwendig). In der Fachliteratur schiebt niemand den „Kulaken“ die Verantwortung für die Versorgungskrise zu. Und schon gar nicht für die Kollektivierung und Entkulakisierung. Die Literatur kennt nur die Verantwortlichkeit der Bolschewiki
Diskussion:Roter Terror by Louis Wu, u.a. () [WDD17/R03/26926]
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eingeführt, wobei die Eugenikbewegung stark mit der progressiven politischen Bewegung verbunden war und eugenische Maßnahmen zum Beispiel von Politikern wie etwa Theodore Roosevelt und Woodrow Wilson befürwortet wurden.[72] In Großbritannien wurde nie ein eugenisches Sterilisationsgesetzt auf staatlicher Ebene in Kraft gesetzt, eugenische Maßnahmen wurden aber z. B. von linken Intellektuellen wie George Bernard Shaw, sowie von Konservativen wie Winston Churchill befürwortet.[73] Daneben gab es Eugenikgesetzgebung z. B. in Ländern wie Kanada, Australien, Japan, Dänemark, Norwegen.[74] Eines der unfassendsten Eugenikprogramme
Diskussion:Sozialdarwinismus/Archiv/2 by Harry8, u.a. () [WDD17/S45/67285]
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von 1999 geschätzt zwischen 6000 und 15000 Zwangsterilisationen entgegen dem Willen der betreffenden Person.[81]" ...hat keinerlei Bezug zum Sozialdarwinismus. Im ersten Satz geht es um die Einführung eugenischer Gesetze. Im zweiten Satz dass in UK nie eugenische Maßnahmen in Kraft gesetzt wurden. Dritter Satz Eugenik in anderen Ländern. Satz vier bis sieben beschäftigt sich mit einem Eugenik-Programm in Schweden. Kein Bezug zu Sozialdarwinismus. Das Schwedische Programm war kein Programm von Sozialdarwinisten, dann wäre es ja vielleicht plausibel, es in diesem Lemma
Diskussion:Sozialdarwinismus/Archiv/2 by Harry8, u.a. () [WDD17/S45/67285]
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2, Rn 26: Da das GG nun seit 1990 im gesamten Deutschland und somit „nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt“ ( GG n.F.), es also „in anderen Teilen Deutschlands […] nach deren Beitritt in Kraft [gesetzt]“ worden ist (Art. 23 S. 2 GG a.F. sowie die Eingangsformel des Einigungsvertrages), ist folglich der räumliche Geltungsbereich nicht mehr beschränkt (vgl. Präambel a.F. und Art. 23 S. 1 GG a.F. ), sondern er erstreckt sich heute über
Diskussion:Deutsche Staatsangehörigkeit/Archiv/1 by Harry8, u.a. () [WDD17/D15/20351]
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Schweiz verboten. Sollte man die Schweiz bis zu diesem Zeitpunkt noch unter den Ländern in denen die PID gesetzlich verboten ist auflisten, oder reicht es zu erwähnen das das gesetzgeberische Verfahren zwar abgeschlossen ist aber das Gesetz noch nicht in Kraft gesetzt wurde? -- 10:55, 7. Jun. 2016 (CEST) Siehe dazu https://www.bag.admin.ch/bag/de/home/themen/mensch-gesundheit/biomedizin-forschung/fortpflanzungsmedizin/rechtsetzungsarbeiten-fortpflanzungsmedizin/vernehmlassung-fortpflanzungsmedizinverordnung.html. -- 01:32, 9. Jun. 2017 (CEST) Hinweis in de Artikel eingearbeitet. -- 20:02, 9. Jun. 2017 (CEST)
Diskussion:Präimplantationsdiagnostik by Muck, u.a. () [WDD17/P04/61037]
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Esperanto. Dieses "Grundgesetz" enthält – was oft übersehen wird - auch institutionelle Normen, die die Esperantistenschaft zu einer verfassten Körperschaft eines eigenen, hochinteressanten Typs machen. 2.1. Das Fundamento als offizielle Norm der gesamten Esperantistenschaft ist tatsächlich erst am 9. August 1905 in Kraft gesetzt worden. Dies geschah durch § 4 Satz 3 der "Bulonja Deklaracio" ("Deklaration von Boulogne"), die hier als "Einführungsgesetz" des Fundamento fungiert: "Das einzige und ein für alle Mal für jeden Esperantisten verbindliche Fundament der Sprache Esperanto ist das kleine Werk "Fundamento
Diskussion:Esperanto-Rechtschreibung by GiftBot, u.a. () [WDD17/E01/31412]
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Reinheitsgebot und EU Das EU-Recht kennt die Existenz regionaler Spezialitäten bei Speisen und Getränken, und bei diesen sind Sonderrechte erlaubt. Soweit ich weiß, ist Bier in Deutschland eine solche Spezialität, und auf dieser Grundlage wurde auch das Reinheitsgebot wieder in Kraft gesetzt. Das fehlt im Artikel ganz. -- 15:11, 19. Feb. 2008 (CET)timestamp Der Satz "Bier nach „Deutschem Reinheitsgebot“ wird als „traditionelles Lebensmittel“ geschützt. ist nicht belegt und laut EU-Seite falsch. Die offizielle Seite dazu ist bei der EU hier zu finden
Diskussion:Reinheitsgebot by SpBot, u.a. () [WDD17/R00/11295]
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B - Einwirkungen C - Betriebsart / Tätigkeit D - Arbeitsplatz / Arbeitsverfahren Gruß -- 11:00, 12. Mai 2016 (CEST) Auch hier eine Anmerkung. Bis 2003 galten sogenannte Unfallverhütungsvorschriften (UVVen) nur die die Beschäftigten von Betrieben die einer BG zugehörig waren, die diese UVVen auch in Kraft gesetzt hatte. So galt z.B. die UVV C22 "Bauarbeiten" nicht für Mitgliedsbetriebe der Verwaltungsberufsgenossenschaft, weil diese die BGV C22 schlicht nicht in Kraft gesetzt hatte (für VBG Betriebe nicht relevant, Baubetriebe sind bei der Bau-BG angesiedelt). Das aber ist Vergangenheit
Diskussion:Berufsgenossenschaftliche Vorschriften by BlakkAxe, u.a. () [WDD17/B18/68221]
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nur die die Beschäftigten von Betrieben die einer BG zugehörig waren, die diese UVVen auch in Kraft gesetzt hatte. So galt z.B. die UVV C22 "Bauarbeiten" nicht für Mitgliedsbetriebe der Verwaltungsberufsgenossenschaft, weil diese die BGV C22 schlicht nicht in Kraft gesetzt hatte (für VBG Betriebe nicht relevant, Baubetriebe sind bei der Bau-BG angesiedelt). Das aber ist Vergangenheit! Auch die o.g. Nomenklatur ist veraltet. Seit 2011 gelten für alle betriebe die Vorschriften und Regeln der DGUV (DGUV - Spitzenverband der Berufsgenossenschaften) Hier
Diskussion:Berufsgenossenschaftliche Vorschriften by BlakkAxe, u.a. () [WDD17/B18/68221]
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Grundgesetz überhaupt nicht gegeben, sondern die Alliierten. Von den Alliierten beauftragte Deutsche haben es nach Vorgaben der Alliierten ausgearbeitet (Parlamentarischer Rat) und es wurde durch die Genehmigung der Alliierten am 12.5.1949 (unter Vorbehalten) und Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt vom 23.5.1949 in Kraft gesetzt (lange vor dem offiziellen Gründungsdatum der BRD, 7.9.1949, was klarmacht, daß es durch Fremdbestimmung zustandegekommen ist). Es existiert eine Rede von Prof. Carlo Schmid vor dem Parlamentarischen Rat vom 8.9.1948, daß der Name Grundgesetz bewußt gewählt wurde, da unter Fremdbestimmung
Diskussion:Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland/Archiv/2008 by ArchivBot, u.a. () [WDD17/G44/66109]
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Basel II geschaffen und bleiben unter Basel III quasi unverändert. Im Standardansatz gilt das externe Rating (S&P, Moody's etc.), im IRBA die interne Risikoeinschätzung einer Bank. Es ist aber zu beachten, dass der Baseler Ausschuss keine Gesetze in Kraft setzen kann. Das kann nur die jeweilige Legislative - in diesem Fall ist die EU zuständig. Bei uns wurde Basel II durch die CRD umgesetzt. (Basel III soll durch die CRD IV, also die 4. Fassung der CRD, umgesetzt werden.) Zur Vereinfachung
Diskussion:Basel III by GiftBot, u.a. () [WDD17/B55/36754]
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vegetativen, kognitiven und emotionalen Prozesse beruhen. Die werden ebenfalls nicht genannt. Das hat einen Grund: Sie spielen für die Definition des Motivationsbegriffs genausowenig eine Rolle wie die neuronalen, sie sind nicht notwendig. Ich werde die Änderung völlig unemotional erneut in Kraft setzen. Vielleicht liest du dir einfach mal die Punkte römisch I bis IV durch, verstehst sie, und beantwortest sie bevor du erneut revertierst. An deinen ferndiagnostischen Fähigkeiten besteht meinerseits übrigens kein Bedarf. -- 21:17, 4. Jun. 2012 (CEST) Das ganze wirkt
Diskussion:Motivation/Archiv/1 by TaxonBot, u.a. () [WDD17/M58/03746]
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darauf hinweisen, dass ich das nicht tat, um jemandes Arbeit herabzuwürdigen oder einen Standpunkt durchzusetzen. Der Autor/die Autoren des betreffenden Textes mögen sich bitte nicht angegriffen fühlen. Die Verfassung von 1906 und damit die konstitutionelle Monarchie wurde wieder in Kraft gesetzt. kein Beleg, lässt sich mit den im Text angegebenen Belegen nicht vereinbaren. Ahmad Schah hatte zu diesem Zeitpunkt nicht ahnen können, dass auch das Ende der Kadscharendynastie nahe war. kein Beleg. Für den Iran-Übersichtsartikel nicht relevant genug, außerdem Spekulation: Ist
Diskussion:Iran by Georg Hügler, u.a. () [WDD17/I01/15823]
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für den Geschichtsteil des Übersichtsartikels. 40 Jahre alte Quelle, muss das sein? Am 29. Oktober 1923 hatte Mustafa Kemal Pascha in der Türkei die Republik ausgerufen und das Kalifat abgeschafft. Am 20. April 1924 wurde die neue türkische Verfassung in Kraft gesetzt, mit der die Scharia abgeschafft wurde. Bereits am 20. Januar 1924 war in einer türkischen Zeitung ein Artikel erschienen, in dem die Staatsform der Republik auch für den Iran gefordert wurde. Nicht relevant für den Geschichtsteil des Übersichtsartikels. Ersetzt durch
Diskussion:Iran by Georg Hügler, u.a. () [WDD17/I01/15823]
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das sich dieses Argument bezieht, trägt den Titel "Reza Schah". Der Text: "Am 29. Oktober 1923 hatte Mustafa Kemal Pascha in der Türkei die Republik ausgerufen und das Kalifat abgeschafft. Am 20. April 1924 wurde die neue türkische Verfassung in Kraft gesetzt, mit der die Scharia abgeschafft wurde. Bereits am 20. Januar 1924 war in einer türkischen Zeitung ein Artikel erschienen, in dem die Staatsform der Republik auch für den Iran gefordert wurde.[31]" Wurde von Klugbeisser als nicht relevant erachtet, weil
Diskussion:Iran by Georg Hügler, u.a. () [WDD17/I01/15823]