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Das müssen Sie jeden Tag erzählen!) Das ist darauf zurückzuführen, dass wir eine fundierte Wirtschaftspolitik in Gang gesetzt haben, durch die die Menschen ein gutes Einkommen erzielen können. (Klaus Ernst [DIE LINKE]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.2011 () [PBT/W17/00139]
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benennen. Ja, richtig, das war viel zu vage bislang; aber es wird ein Mechanismus in Gang gesetzt werden, der es ermöglicht, dass sich gerade die aktive Zivilgesellschaft ein Bild über Erfolg oder Nichterfolg macht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.12.2014 () [PBT/W18/00077]
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98-prozentigen Straffreiheit bei ange-zeigten Strafanzeigen darf man sich nicht zufrie-dengeben mit beschlossenen Gesetzen oder einer Strafrechtsreform, die in Gang gesetzt worden ist, aber nicht so weit gekommen ist. Jetzt sind kon-krete Umsetzungen erforderlich. Das wird auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.12.2014 () [PBT/W18/00072]
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Sportorganisationen machen, dann läuft die Politik Gefahr, dass sie nur darauf antwortet und keine selbstständigen Initiativen in Gang setzt. Wir Grüne meinen, Sportpolitik muss auch eigenständige Akzente setzen und dafür sorgen, dass alles in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.2008 () [PBT/W16/00166]
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auf unsere europäische Verantwortung –, dass das, was die Vereinigten Staaten im Kampf gegen den Terrorismus in Gang gesetzt haben, nicht mehr unter die Antifolterkonvention fällt. Diskussionen wie die über das Waterboarding, wie sie auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.2008 () [PBT/W16/00166]
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freiwillig profilieren, wird das geänderte Umweltbewusstsein automatisch einen Druck auf die Branche erzeugen und ein langfristiges Umdenken in Gang setzen. Wir sollten bei der ganzen Diskussion um die Nachhaltigkeit von Reisen nicht damit anfangen, Reiseziele gegeneinander auszuspielen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.06.2008 () [PBT/W16/00166]
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(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Zu den Leuchtturmprojekten. Es gibt schon einiges, was die Vorgängerregierung in Gang gesetzt hat, sprich: die Förderung regionaler Energienetze, aber auch die Entwicklung des südlichen Energiesektors etc. Sind darüber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.2010 () [PBT/W17/00021]
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sieht anders aus!) Meine Damen und Herren, die Internationalisierungsstrategie der Bundesregierung hat eine ungeheure Dynamik in Gang gesetzt. Viele unserer Allianzinstitutionen haben eigene Internationalisierungsstrategien auf den Weg gebracht. Mit dem Vorsitz des europäischen Strategischen Forums
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.2010 () [PBT/W17/00021]
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Ankündigungen nunmehr endlich auch im Bereich des Wohnungsbaus Taten folgen, Taten, die nicht nur wirtschaftlich etwas in Gang setzen, sondern von denen gerade auch die Umwelt profitieren wird. Heidrun Bluhm (DIE LINKE): Für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.05.2008 () [PBT/W16/00163]
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, 14/2005 -: Es war Oskar Lafontaine, der 1989 jene Debatte über angeblichen "Asylmißbrauch" in Gang setzte, die 1993 in die faktische Abschaffung des Asylrechtes mündete: Mit seiner Rhetorik gelang es Oskar Lafontaine,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.05.2008 () [PBT/W16/00163]
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Club. Das wird ein eher evolutionärer Vorgang sein müssen: ausgehend von dem, was wir schon in Gang gesetzt haben, über die Colleges of Supervisors und die Gruppenaufsicht. Dass vielleicht in zehn Jahren eine gemeinsame europäische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.2008 () [PBT/W16/00179]
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und Auffassung war tatsächlich, dass die internationalen Finanzmärkte alles richtig regeln, dass sie die richtigen Findungsprozesse in Gang setzen werden, während die Politik nichts anderes zu tun hat, als diesen Findungsprozessen Rechnung zu tragen und ihnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.2008 () [PBT/W16/00179]
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, wie man die geistig-moralische Umorientierung der Gesellschaft – das ist immer ein ganz schwieriger Prozess – überhaupt in Gang setzen kann. Niemand wird darauf eine Antwort geben können, die weiter trägt als von hier bis zur nächsten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.2008 () [PBT/W16/00179]
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kommen, kann ich nur sagen: In der Tat, die rot-grüne Bundesregierung hat diese Reform 1999 in Gang gesetzt. (Ulla Burchardt [SPD]: Und das Geld angeboten, Frau Schavan! Und Sie behaupten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2009 () [PBT/W17/00007]
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bis diese Wahlen zu Ende sind, die übrigens noch zu Zeiten ordnungsgemäßer, verfassungsmäßiger Zustände vorbereitet und in Gang gesetzt worden sind. (Dr. Rainer Stinner [FDP]: Sehr richtig!) Freilich, was auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.11.2009 () [PBT/W17/00007]
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nur um einen Bahnhof. Nur, glaubt irgendjemand in diesem Hause ernsthaft, dass Planfeststellungsverfahren überhaupt noch in Gang gesetzt würden, wenn die Ergebnisse der Verfahren - es gab Tausende von Bürgereinwendungen, die ordentlich behandelt wurden,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.10.2010 () [PBT/W17/00064]
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Abgeordneten der LINKEN) Wir haben in den letzten Jahren viele Kontrollmöglichkeiten zur Verhinderung und Bekämpfung von Steuerkriminalität in Gang gesetzt. Die Sozialdemokraten, Herr Kolbe, haben sich immer an die Spitze dieser Bewegung gestellt. Von uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.05.2009 () [PBT/W16/00220]
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und nicht in internen Gesprächen sagen, dass Sie, sobald das Gesetz verabschiedet ist, die Verordnung in Gang setzen werden. Das können Sie gar nicht, Herr Minister. (Thomas Oppermann [SPD]: Dafür
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.05.2009 () [PBT/W16/00220]
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zum Wohle der Studierenden, aber auch der Wirtschaft geändert. Zudem wurden durch die Reformen europaweite Lernprozesse in Gang gesetzt. Die Staaten überlegen, in welchen Bereichen sie voneinander profitieren können. Innerhalb des Bologna-Prozesses kommen Rektoren,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.12.2009 () [PBT/W17/00009]
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Paradigmenwechsel. Und ich hoffe, dass der Wähler ein deutliches Zeichen setzt und dass wir eine Diskussion in Gang setzen, die es ermöglicht, einen solchen Paradigmenwechsel in den nächsten Jahren durch eine Änderung im Gemeinsamen Europäischen Asylsystem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.2024 () [PBT/W20/00173]
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bei dem Brüsseler Abkommen von 2013 ist es wichtig, dass die kosovarische Regierung jetzt endlich den Prozess in Gang setzt, einen Gemeindeverbund im Norden des Kosovos zumindest umzusetzen. Das ist Jahre überfällig. Und alle Ausreden,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2023 () [PBT/W20/00103]
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wird der Vermittlungsausschuss angerufen. Nein, es passierte erst mal nichts. Die Koalitionsfraktionen haben ein Parallelverfahren in Gang gesetzt mit einem neuen Gesetzentwurf vom 14. März; der Kollege Krings hatte darauf hingewiesen. Das Gesetzgebungsverfahren sollte aufgespalten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2023 () [PBT/W20/00103]
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Stichwort „Ausbau Elektromobilität“, Stichwort „Radverkehrsoffensive“ –, sehr vieles jetzt noch nicht so in Gang gesetzt werden konnte. Deswegen stelle ich die Frage, wie wir diesen Widerspruch gemeinsam auflösen, der sich daraus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.2024 () [PBT/W20/00162]
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2016 einen Änderungsbescheid an die Warburg Bank geschickt hat. Und dieser Änderungsbescheid hat diese fünfjährige Zahlungsverjährungsfrist erneut in Gang gesetzt. Ich weiß, dass das hier von interessierter Seite ständig anders berichtet wird. Aber ich fände es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2023 () [PBT/W20/00143]
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bei der AfD) Wenn es nicht dazu kommt, müssen wir darüber nachdenken, ob ein Abwahlverfahren in Gang gesetzt wird. Angeblich wäre das nicht möglich. So ein Quatsch! Wer kann denn ernsthaft die These vertreten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.12.2023 () [PBT/W20/00143]