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Worte und ihre Zuspitzung immer streiten. Aber ich darf in aller Offenheit sagen, Herr Kollege Müller-Hermann, auch Teile Ihrer heutigen Rede — das Wort von der Inflation ohne Maß, das Wort, wir setzten eine Währungskrise in Szene oder hätte sie in Szene gesetzt sind nicht nur unwahre, sondern panikmacherische Behauptungen. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Dann ist mir wiederholt, so auch heute, vorgeworfen worden, ich hätte eine Vollbeschäftigungsgarantie oder, wie es heute hieß, eine Vollbeschäftigungs- und Auslastungsgarantie ausgesprochen und damit, wie es an anderer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.1971 () [PBT/W06/00121]
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These von der gelungenen Inszenierung. Im Vorfeld wurde eine Besucherzahl von 40 Millionen Menschen prognostiziert, die für eine nahezu ausgeglichene Bilanz am Ende der EXPO 2000 sorgen sollte. Warum wurde das national und international anerkannte gute Projekt nicht besser in Szene gesetzt? Schon im Vorfeld der EXPO-Eröffnung zeigte der schleppende Kartenvorverkauf dringenden Handlungsbedarf im Bereich Marketing. (Ernst Burgbacher [F.D.P.]: Das ist richtig! Das war ein Fehler!) Schon damals hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus Verantwortung für einen erfolgreichen Verlauf der Weltausstellung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.2001 () [PBT/W14/00176]
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gilt, auch nicht verhindern sollen. Was soll eine gegen Markttendenzen gerichtete Geldpolitik? Ich wundere mich eigentlich auch darüber, daß ich hier eine marktwirtschaftlich orientierte Geldpolitik zu vertreten habe, wo Sie von der CDU/CSU sich doch immer als Spezialmarktwirtschaftler in Szene setzen. (Beifall bei der SPD) Ich habe vor Monaten gesagt, sie wird es nicht schaffen, weil spekulative Strukturen das verhindern werden. Gerade wenn man interveniert, wird man die Spekulation noch verstärken, denn sie hat j a bekanntlich in einer solchen Situation
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1981 () [PBT/W09/00047]
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Petenten zu behandeln, daß nämlich Kirchholz nicht verlegt wird. Dies haben wir positiv behandelt. Deswegen können Sie sich auch nicht mit Ausflüchten auf den Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern und auf den Landtagsbeschluß berufen und sich damit wohl nicht recht in Szene setzen, Herr Kollege Vahlberg. Ich sage es hier noch einmal, weil ich jetzt das Wort habe: Der Landtagsbeschluß lautet dahin, wenn Sie es in der Akte noch einmal nachlesen wollten, daß nur dann hilfsweise eine nochmalige Anhörung gewünscht wird, wenn eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1986 () [PBT/W10/00255]
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der F.D.P.) Herr Bundeskanzler, Sie selber haben die Branche angesprochen, auf die ich mich jetzt beziehe. Ich möchte einen Sachverhalt in Erinnerung rufen, mit dem Sie sich vor zehn Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eindrucksvoll und spektakulär in Szene setzen konnten, als Sie nämlich den Versuch gemacht haben, in Frankfurt das Unternehmen Philipp Holzmann zu retten. (Rezzo Schlauch [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Thema verfehlt!) Sie haben damals auf dem Balkon des Vorstandsgebäudes gestanden, (Hans Georg Wagner [SPD]: Zusammen mit Frau Roth
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.09.2000 () [PBT/W14/00117]
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es diese jedoch in seinen Entscheidungen stets als verfassungsrechtlich zulässig vorausgesetzt. Demgegenüber scheinen mir die Grünen lediglich eine Scheindebatte zu führen, um sich kurz vor der Wahl in Verfassungsfragen wie der Richterwahl oder aber morgen beim Wahlrecht noch einmal in Szene setzen zu können. Aber auch eine Plenumsentscheidung würde nichts daran ändern, dass aufgrund des Erfordernisses einer qualifizierten Mehrheit die wesentlichen Absprachen bereits im Vorfeld getroffen werden müssten. Der vorliegende Entwurf könnte somit Öffentlichkeit und Transparenz im Entscheidungsprozess nicht verbessern. Wenn ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2009 () [PBT/W16/00230]
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D.P.]: Das lag nicht an uns!) Offenbar kam es der Bundesregierung ganz gelegen, daß im Superwahljahr die deutsche EU-Präsidentschaft medienwirksam und ohne kritische Begleitung durch das Parlament und durch den Europaausschuß und auch ohne Kontrolle durch den Europaausschuß in Szene gesetzt werden konnte. Worum geht es denn? Es geht darum, das demokratische Defizit der Europäischen Union zumindest ansatzweise durch eine Stärkung der Rechte des Bundestages zu vermindern. In Art. 23 sind vor fast zwei Jahren entsprechende Vorgaben gemacht worden. Es ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.1994 () [PBT/W13/00009]
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Diskussionsbedürfnis besteht. Nur, Herr Lafontaine: Mit Klagen werden Sie nicht weiterkommen. Das ist der falsche Weg. (Zuruf des Abg. Schreiner [SPD]) Das ist auch nicht der Weg, der früher beschritten worden ist. Das ist eine Kraftpose, die Sie hier in Szene setzen, ohne daß Sie bis heute der Bevölkerung nachweisen können, daß Sie auf diesem Weg etwas erreichen. Ich habe erwähnt, daß die Franzosen eine ganz andere Kernenergiephilosophie haben. Sie haben eine andere als meine Partei. Für mich und meine Partei ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.1986 () [PBT/W10/00233]
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wir dies nicht mit der Entscheidung des geplanten Robbenfelleinfuhrverbots entschuldigen. Es gibt keine Verbindung zwischen Robben- und Fischfangquoten. Wenn ich mir noch einmal vergegenwärtige, wie sich die Mitglieder dieser Bundesregierung vor dem Wahltermin 6. März als Beschützer der Jungrobben in Szene gesetzt haben — da gab es doch die Achse Genscher/Brigitte Bardot; (Heiterkeit und Beifal bei der SPD und der FDP — Lachen bei der CDU/CSU) ich weiß, Herr Minister, das hat Ihrem großen bayerischen Vorsitzenden auch nicht gefallen —, dann muß man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.05.1983 () [PBT/W10/00008]
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den Bauern die Angst nehmen, dass beim Auf treten eines BSE-Falles jahrzehntelange Zuchtarbeit zerstört wird. Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms: Herr Kollege, kommen Sie bitte zum Schluss. Albert Deß (CDU/CSU): Einen Satz noch. Der Bundeskanzler hat sich medienwirksam in Szene gesetzt, als er das Leben einer Weihnachtsgans ge rettet hat. Er sollte sich auch einmal für die Tiere unserer Bauern inte ressieren und sich dort ähnlich medienwirksam in Szene setzen. Die CDU/CSU-Fraktion wird die Interessen der bäuerlichen Landwirtschaft auch im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.01.2001 () [PBT/W14/00146]
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CDU/CSU): Einen Satz noch. Der Bundeskanzler hat sich medienwirksam in Szene gesetzt, als er das Leben einer Weihnachtsgans ge rettet hat. Er sollte sich auch einmal für die Tiere unserer Bauern inte ressieren und sich dort ähnlich medienwirksam in Szene setzen. Die CDU/CSU-Fraktion wird die Interessen der bäuerlichen Landwirtschaft auch im Deutschen Bundestag massiv vorbringen. Danke schön. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der F.D.P. - Detlev von Larcher [SPD]: So, wie ihr es immer getan habt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.01.2001 () [PBT/W14/00146]
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Das darf nicht weiter so sein. (Beifall bei der FDP) Vielleicht wäre es also ratsam, zunächst einmal die bestehenden Gesetze auch umzusetzen. Die Bundesregierung will mit diesem Gesetz vornehmlich eins erreichen: sich als Vorreiter für die Einhaltung bestehender Gesetze in Szene setzen. Da ist es doch sehr interessant, dass Sie auf eine Anfrage der FDP-Fraktion vergangene Woche haben einräumen müssen, dass ausgerechnet auch beim Zoll nicht alle tarifvertraglichen Vereinbarungen eingehalten werden; (Dr. Marco Buschmann [FDP]: Ach!) denn nach Ihrer Antwort auf unsere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.2019 () [PBT/W19/00092]
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des Abg. Hans-Peter Repnik [CDU/ CSU]) Wie viele Gottesgeschenke brauchen Sie als Finanzminister, Herr Waigel, urn die finanziellen Risiken, die über Ihrem Bundeshaushalt 1995 schweben, in Zukunft meistern zu können? Sie haben sich heute morgen in Schale geworfen und in Szene gesetzt, indem Sie gesagt haben: Die Konjunktur läuft an, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Steuerquellen sprudeln. (Dr. Wolfgang Freiherr von Stetten [CDU/ CSU]: Richtig! Genauso ist es!) In Wirklichkeit haben Sie in der Steuerschätzung für nächstes Jahr gerade mal 3,5 Milliarden DM
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1994 () [PBT/W13/00008]
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in der Vergangenheit mit einer Fülle von gesetzlichen Regelungen gemacht. Die Planung, die im Bereich der Arbeitslosenhilfe ansteht, besagt nichts anderes, als daß Sie an Ihrer ursprünglichen Konzeption festhalten. Dadurch, daß Sie das erst im Oktober nächsten Jahres finanzwirksam in Szene setzen, haben wir die jährliche Belastung der Kommunen von 4 Milliarden DM auf 1 Milliarde DM im Jahre 1995 reduziert. Das heißt doch im Klartext: Man führt eine gespenstische Debatte über Sozialmißbrauch — zu der sich jetzt auch die Sozialdemokraten verführen lassen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.12.1994 () [PBT/W13/00008]
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noch zu erhöhen? (Dr. Bernd Fabritius [CDU/CSU]: Nichts!) Ich gebe mir Mühe. Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die USA sind dabei, 4 000 Soldaten an die Westgrenze Russlands zu verlegen. Die Bundeswehr leistet logistische Unterstützung. Das, was die USA in Szene setzen, das, was von der Bundeswehr, also von unserem Land, unterstützt wird, hat Außenminister Steinmeier in einer vernünftigen Presseerklärung als Säbelrasseln und Kriegsgeheul bezeichnet. (Beifall bei der LINKEN) Ich finde, er hat recht. Das ist Säbelrasseln und Kriegsgeheul. Das ist Kalter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.01.2017 () [PBT/W18/00212]
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Präsident Dr. Ehlers: Zur Begründung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und DP Herr Abgeordneter Arndgen! Arndgen (CDU) , Antragsteller: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im vergangenen Jahr ist auf Beschluß dieses Hauses ein sogenanntes Arbeitsbeschaffungsprogramm in Szene gesetzt worden, das aus Mitteln des Arbeitsstocks finanziert worden ist. Dieses Programm hat es ermöglicht, ungefähr 90 000 Aubeitsplätze zusätzlich zu schaffen. Für diesen Zweck standen im vergangenen Jahr 200 Millionen DM zur Verfügung, die, obwohl sie eingeplant waren, im vorigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.1953 () [PBT/W01/00265]
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können, dass sie den Auftrag von Art. 3 des Grundgesetzes ernst nehmen, für die Gleichstellung von Frauen und Männern zu sorgen. Doch es waren leider alles nur Lippenbekenntnisse. Frau von der Leyen, Sie haben sich als Quotenbefürworterin medial wirksam in Szene gesetzt. Dieses Ziel haben Sie klar erreicht. (Elke Ferner [SPD]: Das ist ja ihr eigentliches!) Das Ziel aber, Frau von der Leyen, die Gleichstellungspolitik heute mit einem klaren Ja zur Quote bei der namentlichen Abstimmung voranzubringen, haben Sie leider nicht nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.04.2013 () [PBT/W17/00234]
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der Zeit. "Lust auf Land", liebe Kollegen von der Opposition, war für mich schon im letzten Jahr ein Thema. Ich hatte Landfrauen in die Bayerische Landesvertretung eingeladen. Dabei handelte es sich um eine Initiative, die den ländlichen Raum eindrucksvoll in Szene setzt. Die Landfrauen haben engagiert gezeigt, wie sie dem Strukturwandel trotzen und den ländlichen Raum vital halten, kurz: wie sie Lust auf Land machen. Unseren Antrag haben wir nicht nur deshalb vorgelegt, weil das Thema im Koalitionsvertrag steht, (Heinz Paula [SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.05.2012 () [PBT/W17/00182]
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unser Antrag nicht nötig. Aber ein Blick in die Regionen lohnt sich allemal. Ich weiß nicht, ob der Kollege Hochbaum anwesend ist, aber in seiner Heimat habe ich kürzlich die Erlebniswelt Musikinstrumentenbau besucht. Weil dort der Musik-instrumentenbau so gut in Szene gesetzt wird, dirigiert diese Erlebniswelt Musikfreunde aus ganz Deutschland als Touristen ins Vogtland. Ich darf an dieser Stelle auf die Bundesarbeitsgemeinschaft für Urlaub auf dem Bauernhof und Landtourismus in Deutschland verweisen. Vor einem Jahr wurde im Rahmen meiner Veranstaltung in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.05.2012 () [PBT/W17/00182]
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Zwischenlösung statuiert. Unser Wunsch aber ist es, daß die Zukunft mutige, nüchterne und friedliebende politische Autoren und Regisseure finden möge, die einen lösenden und entwirrenden Akt dieser Vertreibungstragödie in friedlicher und gerechter, dem Völker-und Heimatrecht entsprechender Weise schreiben und in Szene setzen, einen Akt, der das Grauen und das Entsetzen des sich gegenseitig vernichtenden Völkerhasses nicht mehr kennt. Wir wollen in Geduld auf diese Männer und ihre Stunde warten, von uns aus aber alles tun, um als Bürger der deutschen Bundesrepublik unter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.10.1954 () [PBT/W02/00051]
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2 auf 11,4 Millionen DM. Das, Herr Kollege, fand ja Ihre Kritik. Wir sprechen hier von Aufklärung der Bevölkerung. Wenn ich mir ansehe, was in diesem Bereich von grünen Gruppen und von Verbänden der verschiedensten Art an falscher Aufklärung in Szene gesetzt wird, dann ist es notwendig, daß wir Sachaufklärung betreiben; denn eines ist klar: Wir müssen dies für das umweltgerechte Verhalten der Bevölkerung machen. Umweltgerechtes Verhalten im Alltag bedeutet — das zeigt das Beispiel des Katalysators — , daß dieser Erfolg mit den umweltpolitischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.11.1989 () [PBT/W11/00179]
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anderen Worten, daß der Geistliche Einblick in die Bücher nehmen kann. Er kann, wenn er beispielsweise in einem Buch feststellt, daß der neue Lehrer an einer katholischen Bekenntnisschule eine evangelische Frau hat, ohne weiteres beantragen — und er wird das in Szene setzen —, daß der Mann sofort aus dem Ort versetzt wird. (Widerspruch bei der CDU/CSU.) Solche Beispiele haben wir doch bei uns zu Hause zu Dutzenden. Ich glaube, dem sollte man Rechnung tragen. (Zuruf von der Mitte: Moralische Anarchie!) Präsident D.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.10.1954 () [PBT/W02/00052]
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anzustimmen, aber viele in unserem Volke empfinden auch heute noch mit Hölderlin, wenn er enttäuscht beklagt: „Oft zürnt' ich weinend, daß Du immer blöde die eigene Seele leugnest." Unsere gefallenen Soldaten, denen die Heimkehr, wie sie Wolfgang Borchert dramatisch in Szene gesetzt hat, versagt blieb, dürfen als Tote nicht „Draußen vor der Tür" bleiben! Carl Zuckmayer hat kurz nach dem Kriege in einem Brief an Inge Scholl zum Tode ihrer Geschwister Hans und Sophie geschrieben: Sie kämpften für das einfachste und größte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.04.1986 () [PBT/W10/00214]
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der Zukunft; oder sie hat in der Vergangenheit überzogen und bleibt sich nicht treu, dann wird sie in Zukunft nicht überziehen. Sie haben doch, Herr Kollege Wehner, den Bundeskanzler „entrückt" und „abgeschlafft" genannt und damit den Abbau dieses SPD-Denkmals in Szene gesetzt. Das ist doch nicht von unserer Seite aus geschehen. Sie haben doch bewiesen, daß Sie der starke Mann sind. Sie haben sich doch im Parteivorstand, in der Fraktion durchgesetzt. Sie haben ihn doch auf seine wahre Bedeutung reduziert und haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.10.1973 () [PBT/W07/00061]
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Abgeordneten der SPD sowie des Abg. Dr. Wolfgang Ullmann [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]) Versuche müssen in diesem Sektor sein, aber zielgenau angelegt, zeitlich und räumlich befristet, wissenschaftlich ausgewertet, (Dieter Wiefelspütz [SPD]: Wann machen Sie Vorschläge?) keinesfalls jedoch gläubig modernistisch in Szene gesetzt wie die Freigabe von weichen Drogen, in denen die Bundesregierung eine große Gefahr sieht, so daß sie keinesfalls daran mitwirken wird, die Hemmschwelle beim Drogenkonsum zu senken. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P.) Zu den großen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.1993 () [PBT/W12/00174]