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Hüte. Nun kommt Herr Louven und sagt: Nein, die Zeiten sind vorbei. Was heißt das? Das heißt erstens: Sie wollen die Beiträge nicht senken. Zweitens. Weil Sie sie nicht senken wollen, wollen Sie eine Rentenreform, die objektiv unnötig ist, in Szene setzen und damit eine Verunsicherung in diesen Drei-Generationen-Vertrag hineinbringen, um in Wahrheit etwas abzubauen à la Kurt Biedenkopf, à la Meinhard Miegel und, wie ich im Sommer dieses Jahres gelesen habe, à la Wolfgang Schäuble. Das ist der eigentliche Hintergrund. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.1994 () [PBT/W13/00010]
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anderer politischer Zielsetzung. (Zurufe von der SPD) Denn was hier heute als politischer Skandal und als parteipolitische Groteske an den Pranger gestellt werden muß, ist die unglaubliche umweltpolitische Doppelzüngigkeit, mit der sich die SPD und ihr Kanzlerkandidat wieder einmal in Szene gesetzt haben. (Beifall bei der CDU/CSU und der FDP — Stahl [Kempen] [SPD]: Von Ihnen kann man nichts anderes erwarten! Machen Sie die Augen auf!) Es geht deshalb heute gar nicht so sehr um den wirklich schlimmen umweltpolitischen Schadstoff NOR, von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.12.1985 () [PBT/W10/00181]
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Präsident Dr. Ehlers: Zur Begründung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und DP Herr Abgeordneter Arndgen! Arndgen (CDU) , Antragsteller: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im vergangenen Jahr ist auf Beschluß dieses Hauses ein sogenanntes Arbeitsbeschaffungsprogramm in Szene gesetzt worden, das aus Mitteln des Arbeitsstocks finanziert worden ist. Dieses Programm hat es ermöglicht, ungefähr 90 000 Aubeitsplätze zusätzlich zu schaffen. Für diesen Zweck standen im vergangenen Jahr 200 Millionen DM zur Verfügung, die, obwohl sie eingeplant waren, im vorigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.1953 () [PBT/W01/00265]
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Abgeordneten der SPD sowie des Abg. Dr. Wolfgang Ullmann [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN]) Versuche müssen in diesem Sektor sein, aber zielgenau angelegt, zeitlich und räumlich befristet, wissenschaftlich ausgewertet, (Dieter Wiefelspütz [SPD]: Wann machen Sie Vorschläge?) keinesfalls jedoch gläubig modernistisch in Szene gesetzt wie die Freigabe von weichen Drogen, in denen die Bundesregierung eine große Gefahr sieht, so daß sie keinesfalls daran mitwirken wird, die Hemmschwelle beim Drogenkonsum zu senken. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P.) Zu den großen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.1993 () [PBT/W12/00174]
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ich mich auf wenige Worte der Begründung beschränken. Ich darf vielleicht die Sorgen einiger Kollegen dieses Hauses, die mir vorgetragen worden sind, schon vorab mit einigen Worten zerstreuen. Einige Kollegen haben gemeint, wir wollten ein berufsständisches Ordnungsgesetz auf Bundesebene in Szene setzen, obwohl dazu der Bund gar nicht berechtigt ist. Darum, meine Damen und Herren, geht es mit diesem Gesetz absolut nicht. Andere Damen und Herren haben gemeint, wenn wir dieses Gesetz in der vorgelegten Art beschließen, könnten vielleicht durch die Einfügung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.01.1964 () [PBT/W04/00107]
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Oppeln. (Sauer [Salzgitter] [CDU/CSU]: Bolkenhain ist Niederschlesien!) — Ich bin in Gräfenort in Oberschlesien geboren. Auch ich zähle demnach zu den Vertriebenen, deren Interessen zu vertreten sich Herr Hupka und Herr Czaja anmaßen. Sie wollen diese Interessenvertretung hier wählerwirksam in Szene setzen. Ich stimme dem zu, was mein Kollege Windelen hier gesagt hat, und ich bekenne mich zu der Charta der Vertriebenen, aber nicht zu der Politik der Funktionäre der Vertriebenenverbände. (Beifall bei der SPD) Ich möchte hier in aller Deutlichkeit sagen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.02.1985 () [PBT/W10/00119]
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ist Ihnen ungefähr gesagt worden, die Aufgabe der Eingliederung müßte man eigentlich in den vier Jahren lösen. Ich habe nie behauptet, daß das geht. Ich muß einmal kurz zurückgreifen. Als man die Vertreibung vor allen Dingen vom Osten aus in Szene setzte — gewiß hat der Westen viel schuld daran —, hat man gewußt und gewollt, daß eigentlich ein übervölkertes Gebiet wie die Bundesrepublik diese Aufgabe gar nicht ganz lösen kann. Das Ziel war doch, unser soziales Gefüge zu vernichten, das verhältnismäßig gesund geblieben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.06.1955 () [PBT/W02/00087]
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Initiative zu ergreifen. Ein Gesprächspartner stellte an mich sogar die Frage, ob nicht die Bundesregierung in Rom eine solche Initiative ergreifen könnte. Es besteht aber kein Zweifel: wenn diese Truppenreduzierungen vor einem solchen Abkommen, nach dem 30. Juni 1971, in Szene gesetzt werden sollten, würde unsere Verhandlungsposition, in der wir uns zur Zeit befinden, auf den verschiedensten Ebenen ganz empfindlich beeinträchtigt. Ich zitiere einen der größten, und wie ich sagen möchte, vielleicht auch der weisesten Männer, die es auf dieser Welt gibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.04.1970 () [PBT/W06/00042]
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D.P.]: Das lag nicht an uns!) Offenbar kam es der Bundesregierung ganz gelegen, daß im Superwahljahr die deutsche EU-Präsidentschaft medienwirksam und ohne kritische Begleitung durch das Parlament und durch den Europaausschuß und auch ohne Kontrolle durch den Europaausschuß in Szene gesetzt werden konnte. Worum geht es denn? Es geht darum, das demokratische Defizit der Europäischen Union zumindest ansatzweise durch eine Stärkung der Rechte des Bundestages zu vermindern. In Art. 23 sind vor fast zwei Jahren entsprechende Vorgaben gemacht worden. Es ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.12.1994 () [PBT/W13/00009]
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wir heute alle spüren, verhängnisvollen Phase des konjunkturpolitischen Schlendrians — anders kann man das nicht bezeichnen — (Beifall bei der CDU/CSU) hat die Bundesregierung in den vergangenen Tagen nun eine überstürzte, mit niemandem abgestimmte und von dramatischem Theaterdonner begleitete Aktion in Szene gesetzt. Präsident von Hassel: Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dorn? (Zurufe von der CDU/CSU: Nein!) Dr. Müller-Hermann (CDU/CSU) : Nein. (Lachen bei der SPD.) Als Ausweg aus dieser vorwiegend binnenwirtschaftlich verursachten Krise hat die Bundesregierung ein währungspolitisches Manöver vom
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.1971 () [PBT/W06/00121]
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Worte und ihre Zuspitzung immer streiten. Aber ich darf in aller Offenheit sagen, Herr Kollege Müller-Hermann, auch Teile Ihrer heutigen Rede — das Wort von der Inflation ohne Maß, das Wort, wir setzten eine Währungskrise in Szene oder hätte sie in Szene gesetzt sind nicht nur unwahre, sondern panikmacherische Behauptungen. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Dann ist mir wiederholt, so auch heute, vorgeworfen worden, ich hätte eine Vollbeschäftigungsgarantie oder, wie es heute hieß, eine Vollbeschäftigungs- und Auslastungsgarantie ausgesprochen und damit, wie es an anderer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.1971 () [PBT/W06/00121]
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Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Widerspruch des Abg. Clemens Binninger [CDU/ CSU]) - Die Sicherheitsarchitektur für diese Weltmeisterschaft ist von Rot-Grün vorbereitet worden. (Clemens Binninger [CDU/CSU]: Ich dachte, von der Polizei!) Das ist alles schon längst in Szene gesetzt worden. Da konnte man sich auf den fahrenden Zug begeben. Solange wir in der Regierung sind, wird nicht rumgefaselt, sondern seriös und verantwortungsvoll gehandelt, gerade im Innen- und im Sicherheitsbereich. Darauf können sich die Menschen in diesem Land verlassen. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.09.2007 () [PBT/W16/00115]
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Handwerk, Gewerbe und Industrie zu spielen hat. Ich möchte nicht, daß aus der Debatte der Eindruck entsteht, als ob der Verbraucher voller Mißtrauen durch die Ladenstraßen wandeln solle, wenn er bestimmte Aufträge erteilen will. Vielmehr soll er den Wettbewerb in Szene setzen, in Gang bringen, und sich der Mittel, die ihm der Wettbewerb gibt, ich möchte fast sagen, hart bedienen, so wie das die anderen auch tun. Wir sollen also die Rolle, die wir als Verbraucher in der Sozialen Marktwirtschaft zu spielen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1963 () [PBT/W04/00098]
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nur, die Kunst des Einkaufs zu üben und zu lernen. Dabei sei der Staat bereit, ein klein wenig Nachhilfeunterricht zu geben. Herr Illerhaus meinte dann, der Wettbewerb sei ja da, alles sei vorbereitet, der Verbraucher müsse nur diesen Wettbewerb „in Szene setzen". Herr Illerhaus selber weiß, welche Mängel das Kartellgesetz hat und daß es selbst ganz soliden mittleren und kleineren Unternehmen schwerfällt, den Wettbewerb gegenüber den anderen in Szene zu setzen. Bei dem armen Verbraucher scheint mir also diese Forderung etwas überzogen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1963 () [PBT/W04/00098]
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höchst rationalen Mitteln die Werbung auf den Verbraucher. Dem steht auf der anderen Seite ein rational höchst unterentwickelter Verbraucher gegenüber. Seine Position muß man doch auch sehen, und dann kann man nicht davon reden, daß der Verbraucher den Wettbewerb in Szene setzen solle, dann kann man nicht davon reden, hier herrsche doch Wettbewerb, und das alles diene dem Verbraucher. Nein, meine Damen und Herren, hier muß einiges geschehen, damit wir wirklich auf diesem Markt der Verbraucher von Marktwirtschaft sprechen können. Denn Marktwirtschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.1963 () [PBT/W04/00098]
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danach fragen, ist unbestritten Ihr Recht. Daß Sie die Situation anders beurteilen als wir, als die Bundesregierung, auch das wäre legitim. Daß Sie aber innerhalb dreier Monate, nämlich seit Mitte März bis heute, vier konjunkturpolitische Debatten in diesem Hause in Szene setzen, — — (Abg. Dr. Müller-Hermann: Das ist Ihnen unangenehm!) — Nein, das ist uns nicht unangenehm, Herr Müller-Hermann, und zwar deshalb nicht, weil trotz dieser Ihrer Bemühungen bis heute nicht sichtbar geworden ist, was Sie denn anders tun wollen. (Abg. Dr. Müller-Hermann: Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.06.1970 () [PBT/W06/00055]
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verspielen. Aber das ist Ihr und nicht unser Problem. (Cronenberg [Arnsberg] [FDP]: Das ist in der Tat richtig!) Ich habe im Zusammenhang mit der Kritik der Wirtschafts- und Finanzpolitik dargestellt, wie sich die Regierung beim Aufbau des Mammutrüstungskonzerns omnipotent in Szene setzt, während dieselbe Regierung bei der Bewältigung der uns bedrückenden Umweltprobleme als schlapper Nachtwächterstaat in Erscheinung tritt. (Beifall bei den GRÜNEN) Der Bundesumweltminister betätigt sich als PublicRelations-Stelle der Regierung und darf heiße Luft ablassen. Sein Etat für das gesamte Umweltministerium ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.09.1988 () [PBT/W11/00090]
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Neues. Die Vergangenheit hat bereits vielfach gezeigt, dass die Unterdrückung der Opposition und die Verletzung der Menschenrechte keine Ausschlusskriterien für die Ausrichtung von sportlichen Großveranstaltungen sind. Mit diesem System wird billigend in Kauf genommen, dass sich politische Herrscher öffentlichkeitswirksam in Szene setzen. Doch zurück nach Katar. Ich kenne niemanden, der die Vergabe der WM in den Wüstenstaat gutheißen würde. Aber ich kenne auch keine Scheichs, die die eigentlichen großen Gewinner dieser WM sind. Man erkennt das schlechte Gewissen der FIFA, die nun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.03.2015 () [PBT/W18/00097]
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von Ihnen aufgezählten Aktionen sind mir alle entgangen - auch der breiten deutschen Öffentlichkeit. (Lachen bei der SPD - Wilhelm Schmidt [Salzgitter] [SPD]: Aber hier den Pausenclown machen!) Ansonsten wissen die Grünen sehr gut, wenn man will, wie man sich öffentlichkeitswirksam in Szene setzt. Mir ist vor allem die Aktuelle Stunde im Bundestag entgangen. Die hätte ich nämlich wahrgenommen. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P. - Zurufe von der SPD: Habt ihr die denn beantragt?) Herr Bundeskanzler, Sie können Ihrem grünen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.11.1999 () [PBT/W14/00072]
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Hier ist gesagt worden: „Herr Katzer macht Versprechungen in der Öffentlichkeit, hier hüllt er sich in Schweigen." Außerdem ist auf den Parteitag in Düsseldorf hingewiesen worden. Meine Damen und Herren, dazu kann ich nur sagen: Das, was Sie hier in Szene setzen, ist ein grandioses Ablenkungsmanöver. (Abg. Dr. Schellenberg: Aber Herr Katzer, Sie haben sich doch heute morgen nicht zu Wort gemeldet!) Herr Kollege Schellenberg, Sie glauben wohl, die Debatte sei beendet, wenn Sie gesprochen haben. Das ist keineswegs der Fall, sondern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.1971 () [PBT/W06/00101]
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der Zeit. "Lust auf Land", liebe Kollegen von der Opposition, war für mich schon im letzten Jahr ein Thema. Ich hatte Landfrauen in die Bayerische Landesvertretung eingeladen. Dabei handelte es sich um eine Initiative, die den ländlichen Raum eindrucksvoll in Szene setzt. Die Landfrauen haben engagiert gezeigt, wie sie dem Strukturwandel trotzen und den ländlichen Raum vital halten, kurz: wie sie Lust auf Land machen. Unseren Antrag haben wir nicht nur deshalb vorgelegt, weil das Thema im Koalitionsvertrag steht, (Heinz Paula [SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.05.2012 () [PBT/W17/00182]
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unser Antrag nicht nötig. Aber ein Blick in die Regionen lohnt sich allemal. Ich weiß nicht, ob der Kollege Hochbaum anwesend ist, aber in seiner Heimat habe ich kürzlich die Erlebniswelt Musikinstrumentenbau besucht. Weil dort der Musik-instrumentenbau so gut in Szene gesetzt wird, dirigiert diese Erlebniswelt Musikfreunde aus ganz Deutschland als Touristen ins Vogtland. Ich darf an dieser Stelle auf die Bundesarbeitsgemeinschaft für Urlaub auf dem Bauernhof und Landtourismus in Deutschland verweisen. Vor einem Jahr wurde im Rahmen meiner Veranstaltung in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.05.2012 () [PBT/W17/00182]
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Abg. Dr. Jan-Marco Luczak [CDU/CSU] – Stephan Brandner [AfD]: Stellen Sie die Frage doch! Sie haben ja keine!) Die zweite Vorbemerkung geht an die Grünen. Kollegin Rottmann, es war schon fast theatralisches Talent, wie Sie sich als grüne Partei in Szene gesetzt haben als Schutzheilige der Schwachen in diesem Bereich. (Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Jetzt kein falscher Neid!) Ich will das gar nicht ins Lächerliche ziehen. Es gibt unterschiedliche Bereiche, wo wir ein verschobenes Kräfteverhältnis haben und wo wir überlegen müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.04.2019 () [PBT/W19/00096]
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Frage gestellt, die zugleich die Frage des Hohen Hauses ist. Wir glauben, — sagte der Interviewer - daß nur zehn bis allerhöchstens zwanzig Prozent der Studenten zu den Bedürftigen zählen. Fänden Sie es nicht doch sinnvoll, bevor Sie Ihren alarmierenden Streik in Szene setzen, noch einmal durch eine Erhebung festzustellen, wo denn nun wirklich die äußerste Grenze der zumutbaren Belastung des einzelnen Studenten liegt? Man müßte doch einfach um der staatsbürgerlichen Gesittung willen nicht den Kräften Vorschub leisten, die an die Krippe drängen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1957 () [PBT/W02/00207]
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These von der gelungenen Inszenierung. Im Vorfeld wurde eine Besucherzahl von 40 Millionen Menschen prognostiziert, die für eine nahezu ausgeglichene Bilanz am Ende der EXPO 2000 sorgen sollte. Warum wurde das national und international anerkannte gute Projekt nicht besser in Szene gesetzt? Schon im Vorfeld der EXPO-Eröffnung zeigte der schleppende Kartenvorverkauf dringenden Handlungsbedarf im Bereich Marketing. (Ernst Burgbacher [F.D.P.]: Das ist richtig! Das war ein Fehler!) Schon damals hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus Verantwortung für einen erfolgreichen Verlauf der Weltausstellung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.2001 () [PBT/W14/00176]