4,362 matches
-
die Totalrevision Ende 2012 abgeschlossen sein wird, so dass die neue Alkoholordnung auf dem 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt werden kann.(http://www.eav.admin.ch/dienstleistungen/00636/index.html?lang=de (voraussichtlicher Zeitplan Totalrevision des Alkoholgesetzes)) Weblinks Alkoholgesetz der Schweiz Unterlagen zur
Alkoholgesetz (Schweiz) by Spuk968, u.a. () [WPD11/A04/57825]
-
(AEG) ist ein in Deutschland gültiges Gesetz und wurde in der Ursprungsfassung am 29. März 1951 in Kraft gesetzt und in dieser Fassung am 31. Dezember 1993 außer Kraft gesetzt. Zu beachten ist aber, dass von
Allgemeines Eisenbahngesetz by Definitiv, u.a. () [WPD11/A01/66115]
-
anzuwenden haben. Die von der KODA vereinbarten arbeitsrechtlichen Regelungen werden durch den jeweiligen Diözesanbischof zwar als Kirchenrecht in Kraft gesetzt (strittig, ob als bischöfliches Gesetz oder als kirchlicher Verwaltungsakt), erlangen aber dennoch keine unmittelbare Geltung
Arbeitsrecht der Kirchen by Gunilla, u.a. () [WPD11/A06/07564]
-
(CIC) sind daher ggf. die bischöfliche Verwaltungsregelungen unwirksam, die der Bischof ohne Beteiligung der KODA in Kraft setzt. Streikrecht in kirchlichen Einrichtungen Umstritten ist, ob die Kirche mithilfe von Arbeitskampfmaßnahmen zum Abschluss von Tarifverträgen gezwungen
Arbeitsrecht der Kirchen by Gunilla, u.a. () [WPD11/A06/07564]
-
Cartisten nicht unumstritten, so besonders das neue Verwaltungsverfahrensgesetz (Código Administrativo), das Costa Cabral 1842 in Kraft setzten ließ. Sein eigener Bruder sammelten daraufhin die Dissidenten unter den Cartisten, die sich mit den Setembristen und
António Bernardo da Costa Cabral by LaaknorBot, u.a. () [WPD11/A02/00795]
-
2. Dezember 2006. In Deutschland wurde zu diesem Zweck auf den 18. August 2006 das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz in Kraft gesetzt.(Markus Sprenger: Das arbeitsrechtliche Verbot der Altersdiskriminierung nach der Richtlinie 2000/78/EG. Konstanzer Schriften zur Rechtswissenschaft
Altersdiskriminierung by Aka, u.a. () [WPD11/A03/33002]
-
neuen Kontexten verwendet werden, als auch von der ASG-Plattform automatisch neu geplant, generiert, eingebunden und in Kraft gesetzt werden. In der ASG-Registry sind damit sowohl klassische, als auch dynamisch generierte IT-Dienste erfasst. Diesen Service
Adaptive Services Grid by MerlIwBot, u.a. () [WPD11/A08/29719]
-
(sowie eine unbegrenzte Zahl an Wiederwahlen des Präsidenten) vorsah. Obwohl er die neue Verfassung selbst in Kraft gesetzt hatte, ignorierte er sie weitgehend und errichtete eine Regierung diktatorischen Stil. Die Opposition wurde unterdrückt, und
Augusto B. Leguía y Salcedo by HRoestBot, u.a. () [WPD11/A09/76479]
-
}} GG erst am 19. Mai 1950, vier Tage vor Ablauf der dort genannten Frist, in Kraft gesetzt. Der Grund dafür war, dass schon damals versucht wurde, wie auch bei der Eingliederung des Saarlands
Amateurfunkgesetz by 80.226.0.1, u.a. () [WPD11/A08/85776]
-
anspornen und andererseits die wirtschaftliche Realisierungszeit verkürzen sollte. 1957 wurde auf Basis der Göring-Speer-Verordnung das deutsche Arbeitnehmererfindungsgesetz in Kraft gesetzt.({{Literatur| Autor=Heinz Goddar| Titel=The legal situation of employed inventors
Arbeitnehmererfindung by BesondereUmstaende, u.a. () [WPD11/A08/82556]
-
(neue ausgegebene Karten zwischen 1946 und 1972). Die US-amerikanische Bundesregierung hat 1974 den Privacy Act in Kraft gesetzt, der die erzwungene Verwendung der Sozialversicherungsnummer durch Regierungsbehörden verbietet. Davon ausgenommen sind lediglich Regierungsbehörden, denen ausdrücklich
Ausweis (Vereinigte Staaten) by Andreas aus Hamburg in Berlin, u.a. () [WPD11/A09/93707]
-
Jahren und das Eherecht in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts maßgeblich abgeändert und neu in eigenen Gesetzbüchern in Kraft gesetzt wurde, noch nicht fertig gestellt“(Antonius Opilio, Arbeitskommentar zum liechtensteinischen Sachenrecht, Band I,
Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (Liechtenstein) by Jed, u.a. () [WPD11/A57/48526]
-
liechtensteinisches Gesetz. Es wurde auf Grundlage des österreichischen Außerstreitgesetz in Liechtenstein rezipiert und am 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. Das liechtensteinische Ausserstreitgesetz enthält besondere Vorschriften für das Außerstreitverfahren (Verfahren außer Streitsachen). Es ist neben
Ausserstreitgesetz by UHT, u.a. () [WPD11/A58/97896]
-
Stimmgewicht für eliminiert. Die Opposition sieht das anders und will, falls das Gesetz so beschlossen und in Kraft gesetzt wird, in Karlsruhe dagegen klagen.(Spiegel: Deutschland bekommt neues Wahlrecht) Geschichte des Bundestagswahlrechts Das
Bundestagswahlrecht by TruebadiX, u.a. () [WPD11/B00/00757]
-
gleichwertiger Form, beispielsweise als Textdokument zur Verfügung stehen. Sobald die WAI eine neuere Form der WCAG in Kraft setzt, muss innerhalb von 3 Monaten die interdisziplinäre Kommission zusammentreffen und befinden ob und wie der Standard P028 aktualisiert
Barrierefreies Internet by Patrick G. DLG, u.a. () [WPD11/B00/17062]
-
abgesetzt und König Michael I. wiedereingesetzt. Nach dem sowjetischen Sieg wurde die Aufteilung Bessarabiens von 1940 wieder in Kraft gesetzt und blieb bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 bestehen. Die Moldauische SSR zerfiel danach in die Republik Moldau
Bessarabien by Chricho, u.a. () [WPD11/B00/15067]
-
Reformkommissionen vor der Revolution In Hut- und Triftsachen, also wegen der Weidegerechtigkeiten wurde 1828 ein bauernfeindliches Gesetz in Kraft gesetzt, das es den Bauern auferlegte, Vieh des Grundherrn auf dem ihnen überlassenen Boden weiden zu lassen und
Bauernbefreiung by FerrariusK, u.a. () [WPD11/B00/49577]
-
, sondern lediglich sein/ihr Eigentum (und nur soweit und solange die japanische Gesellschaft dies rechtlich in Kraft setzt). Andere Bedeutungen Umgangssprachlich und wissenschaftlich außerhalb der juristischen Fachsprache bezeichnet „Besitz“ auch die Dinge über
Besitz by Niteshift, u.a. () [WPD11/B00/35390]
-
101 ff./ ist) und durch (nachträgliche) Bekanntmachung vom 13. Juni 1984 auch nicht rückwirkend in Kraft gesetzt werden konnte, war die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der baulichen Anlage der Kläger -auch hinsichtlich der Nutzung- nach §
Binsfeld (Speyer) by RonMeier, u.a. () [WPD11/B63/56981]
-
am 23. Dezember 1971 beschlossenes Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes. Das Gesetz wurde am 1. Januar 1972 in Kraft gesetzt und am 12. September 1974(Zweiunddreißigste Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 109 vom 14. September
Bardepotgesetz by Forevermore, u.a. () [WPD11/B62/26715]
-
Zeit des Aufbruchs wurde das Corpus Iuris Civilis geschaffen und demnach auch in den wiedergewonnenen Gebieten im Westen in Kraft gesetzt. Jedoch konnte das Oströmische Reich große Teile seiner 552 wiedergewonnenen Gebiete in Italien nicht lange gegen die seit
Corpus iuris civilis by Xqbot, u.a. () [WPD11/C01/46134]
-
das Finanzrecht. Die erste Version des Codex wurde bereits am 7. April 529 durch die Constitutio Summa in Kraft gesetzt und sollte ab dem 16. April jenes Jahres als alleinige Quelle kaiserlichen Rechts gelten. Diese Fassung wurde am
Codex Iustinianus by Benowar, u.a. () [WPD11/C01/36887]
-
; und die GEMA-Vergütung würde wegfallen, weil Abgaben auf den Kauf von bespielbaren Datenträgern geplant oder schon in Kraft gesetzt wurden. Bei 20 Liedern zu je 50 Cent würde der Kunde in den meisten Fällen weniger bezahlen als
Compact Disc Digital Audio by Summ, u.a. () [WPD11/C01/03900]
-
die mikrotechnologische Holzforschung eingerichtet. Per Regierungsratsbeschluss wurde 1981 das überkommunale Inventar der Denkmalpflege über die Stadt Zürich in Kraft gesetzt, welches die Sternwarte zum Schutzobjekt von kantonaler Bedeutung macht. Nach einer aufwändigen Restauration (1995–1997) beherbergt
Collegium Helveticum by 129.132.133.225, u.a. () [WPD11/C02/64777]
-
endgültig aufgelöst. Dieses Parlament verabschiedete eine neue Verfassung, die am 23. Mai 1845 von der Königin in Kraft gesetzt wurde. Erste Phase der Cortes nach der Verfassung von 1845 Das Gebäude des Kongresses wurde zwischen 1843 und
Cortes (Ständeversammlung) by Salocin, u.a. () [WPD11/C01/69887]