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herauskommen will, brauchen wir mehr Fachkräfte. Deswegen haben wir zusammen mit der Bundesregierung etwas viel Umfassenderes in Gang gesetzt, nämlich die Fachkräftestrategie für unser Land. Inhalt der Fachkräftestrategie ist zuallererst einmal, das inländische Potenzial an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.10.2020 () [PBT/W19/00183]
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CO2-Bepreisung und dem Emissionshandelssystem für Wärme und Verkehr unter Beweis. Und wir haben in Europa eine Bewegung in Gang gesetzt. Ich bin stolz darauf – und da könnte sich die FDP eigentlich auch einmal mit freuen –,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.10.2020 () [PBT/W19/00183]
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wir uns in Deutschland ein Stück weit auf die Fahnen schreiben können; denn wir haben diese Bewegung in Gang gesetzt, meine Damen und Herren. (Beifall bei der CDU/CSU) Mit dem europäischen Emissionshandel und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.10.2020 () [PBT/W19/00183]
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einen Zeitungsausschnitt mitgebracht: Die Mieten im Berliner Umland explodieren, weil Sie einen Verdrängungswettbewerb mit Ihrem Mietendeckel in Gang setzen. (Canan Bayram [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Herr Kollege Hoffmann, ich habe zum Gewerbemietrecht gesprochen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.10.2020 () [PBT/W19/00183]
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aber die Bundesländer ihre Freiheit nutzen und bei den Steuersätzen – ich will mal sagen – wahre Steuererhöhungsorgien in Gang gesetzt haben, spielt die Grunderwerbsteuer bei der Übertragung von Grundvermögen eine leider immer größer werdende Rolle – und deshalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.04.2021 () [PBT/W19/00223]
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hat auf die Finanzkrise schnell und angemessen reagiert. Mit den Investitionen hat sie ein wachstumspolitisch vertretbares Konjunkturprogramm in Gang gesetzt. Unsere Konjunkturpakete sind beispielgebend. So hat etwa Barack Obama in den Vereinigten Staaten mit „Cash for
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2009 () [PBT/W16/00230]
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So etwas wie der Rechtsstaatsmechanismus, den die EU wegen konkreter politischer Kritik an der polnischen Regierung jetzt in Gang gesetzt hat, ist selbstverständlich erlaubt. Es geht in der Politik immer auch um Kritik an bestehenden Regelungen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.06.2016 () [PBT/W18/00179]
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in diesen Wochen aber auch in der Türkei auf dem Spiel. Präsident Erdogan hat einen zerstörerischen Prozess in Gang gesetzt. Fast 140 000 Staatsbedienstete sind seit dem Putschversuch entlassen. Eine Verhaftungswelle geht durch das Land. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.11.2016 () [PBT/W18/00202]
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die Befriedigung der Grundbedürfnisse der Menschen haben sicherstellen können. Mit geringen Mitteln wurden Wasser- und Stromleitungen wieder in Gang gesetzt bzw. wiederhergestellt, und es wurde ein Mindestmaß an Gesundheitsversorgung ermöglicht. Man sah auch Erfolge. Nach Tikrit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.11.2016 () [PBT/W18/00202]
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auch Karl-Josef Laumann dafür loben, dass das nicht so ist – eine Krankenhausreform – die Qualitätsreform ist in Gang gesetzt – oder das Präventionsgesetz. Das ist auch in Kraft getreten. – Ich glaube auch Sie können zustimmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.11.2016 () [PBT/W18/00201]
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meine Damen, meine Herren. Wer bei uns einen Verursachungsbeitrag leistet, das heißt, die Kausalkette in Gang setzt mit der Verabredung zur Gruppe, der leistet mehr als jemand, der einfach nur applaudiert. Deswegen glauben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2016 () [PBT/W18/00183]
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) Russland hat sich völkerrechtswidrig der Krim bemächtigt und eine Maschinerie hybrider Kriegsführung in noch nie dagewesenem Ausmaß in Gang gesetzt. Der Machtanspruch des Kreml, bemäntelt als Schutzanspruch, der sich auf alle russischen Landsleute über das Baltikum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2016 () [PBT/W18/00183]
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und in denen sich die Menschen abgehängt fühlen. Strukturschwäche, Abwanderung und demografischer Wandel haben eine Spirale in Gang gesetzt, die die Kommunen alleine nicht durchbrechen können. Auch wenn sich viele Länder bemühen, klappt es auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.2018 () [PBT/W19/00060]
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muss man durchgehen und darf man nicht erneut Sanktionen fordern, auch wenn das jetzt über die EU-Ebene in Gang gesetzt werden soll. (Beifall bei der LINKEN – Michael Brand [CDU/CSU]: Das ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.2016 () [PBT/W18/00196]
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Frontstellung „Berlin gegen Bonn“ jetzt nicht angemessen reagieren würden. Man muss da wirklich einen Prozess in Gang setzen, der eine andere dauerhafte Perspektive in den Blick nimmt und dabei auch die erfolgreichen Cluster erhält, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.10.2016 () [PBT/W18/00196]
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Abg. Detlef Müller [Chemnitz] [SPD]) Diese künstliche Bevorzugung der Batterieautos, die Sie in Gang gesetzt haben, die schadet unserem Standort Deutschland. (Beifall bei der AfD) Wir sehen es doch:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.2022 () [PBT/W20/00022]
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, also bis zum 19. Juli, einzureichen. Hierfür bedarf es vorbereitender Verfahrensschritte, die bereits jetzt in Gang gesetzt werden müssen oder schon in Gang sind. Der wichtigste ist die Aufstellung der Wahlkreisbewerber und der Kandidatinnen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2021 () [PBT/W19/00204]
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ist es nicht. Damit wird ein Vorgang – erneut vom Parlament, durch Einbeziehung und Wiederdiskussion – in Gang gesetzt, an dessen Ende dann im Wege einer Verordnung darüber befunden wird: Wie schaut die Freiheit denn aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.01.2021 () [PBT/W19/00204]
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ein gewisses Anlaufen dieses Schlachtbetriebes wieder möglich sein. Ich weiß sehr wohl, dass der Schlachtbetrieb wieder in Gang gesetzt werden muss, weil das für die Landwirtschaft absolut notwendig ist; da laufen Sie bei mir offene Türen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2020 () [PBT/W19/00170]
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sich länger damit befasst und sich die Betroffenen, die Sachverständigen und diejenigen anhört, die die Petition in Gang gesetzt haben – Herr Fechner hat sie angesprochen –, dann erscheint es natürlich schon logisch, dass diese Norm
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.2020 () [PBT/W19/00170]
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, dass wir es erreicht haben, einstimmig innerhalb der Europäischen Union mit allen Staaten diesen vorübergehenden Schutz in Gang gesetzt zu haben, nämlich für Kriegsgeflüchtete; das ist das Entscheidende. Keiner von uns hätte ja je für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.2022 () [PBT/W20/00020]
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, sehr Positives. Sie haben es auch angesprochen: Die Europäische Kommission hat sehr früh den Katastrophenschutzmechanismus in Gang gesetzt. Auch das zeigt eine Solidarität innerhalb Europas, wo jetzt sehr schnell den Hilfsgesuchen der Anrainerstaaten, aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.2022 () [PBT/W20/00020]
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, dass Menschen ihren Lebensweg selbstbestimmt in die Hand nehmen können. Nur über Bildung kann wirtschaftliche Entwicklung in Gang gesetzt werden. Nur über Bildung entstehen Perspektiven für Millionen Menschen in unseren Partnerländern. Die zweite Botschaft. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.03.2021 () [PBT/W19/00217]
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überdenken: „Wo ist der Ort der Tatbegehung?“, weil jemand im Ausland digital etwas in Gang setzen kann, was am Schluss einen „Erfolg“ im Inland zeitigt. Ich glaube, auch das bildet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2020 () [PBT/W19/00166]
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. Erstens. Ihre Behauptung, in dem Entwurf stünde, dass 10 Prozent der Abgeordneten eine Volksabstimmung in Gang setzen können, ist einfach falsch. Das steht nicht drin. Das haben Sie frei erfunden oder vielleicht im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.02.2021 () [PBT/W19/00213]