KorAP-DeReKo-KorAP-2026-II: Find »[orth=das & (corenlp/p=PRELS

<1 ...730 731 732 ...167,909 >

4,197,706 matches

PBT/W07/00225

gar nicht glauben, aber Sie unterschlagen das und vergessen das; es ist ja auch so schön, das zu vergessen —, daß Ihre Regierung, die Regierung der CDU/CSU, im Jahre 1976 im Besitz

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
man merkte, daß Sie schon daran gedacht haben, hinterher die Plakate zu kleben, mit denen Sie das an die Wand malen können, um die Rentner und Beitragszahler zu verunsichern. (Beifall bei der FDP und

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
nehmen. Meine Damen und Herren, Sie haben mit dieser Änderung in ein geltendes Recht eingegriffen, auf das eine Vielzahl der Beschädigten und vor allem deren Ehefrauen seit mehr als zehn Jahren vertrauten. Die von Ihnen getroffene

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
andere Hand wieder nimmt, (Lachen bei der SPD) wird ein Wohlstandsbild über die Kriegsopfer gezeichnet, das nicht zutrifft und deswegen die Kriegsopfer draußen höchst verbittert. (Beifall bei der CDU/CSU — Maucher [

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
der Finanzgrundlagen zu schildern. Jetzt frage ich Sie einmal ernsthaft: Wenn das so wäre, wie Sie das im zweiten Teil Ihrer Darlegungen behauptet haben, dann dürften Sie doch als verantwortungsbewußter Mann nicht der Rentenerhöhung zustimmen.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
auch gezeigt: Die Bundesregierung hat ihre Pflicht erfüllt und hat den Abgeordneten, ohne etwas zu beschönigen, das vorgelegt, was in dieser Frage zu sagen war. Da stellt sich heraus, daß die Renten erhöht werden

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
/CSU) : Wie der Bundesarbeitsminister bei einer Arbeitslosenzahl von 1,3 Millionen Menschen dazu kommt zu behaupten, das Schicksal der Menschen sei bei dieser Regierung gut aufgehoben, ist mir unerfindlich. Ich muß schon sagen, wenn

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
Finanzierung ist gesichert. Nun drücken Sie sich doch einfach um das Problem herum, und deswegen will ich das mit wenigen Sätzen noch einmal deutlich machen. Worauf es uns ankommt, ist dies: Die Regierung sagt,

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
/CSU: Wir wissen, wer es geknüpft hat!) daß die Grundmuster zu diesem Netz, das S i e verfeinert haben, von den Christlichen Demokraten gelegt wurden und daß wir es mit Ihnen gemeinsam verfeinert

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
die es geht. Denn wenn Sie, Herr Geisenhofer, wirklich wüßten, wie das Autorenversorgungswerk funktioniert, das auf der Basis von § 27 des Urheberrechts seit dem 1. November in Gründung ist und daß sich dort inzwischen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
! Hört! bei der CDU/CSU) Was gilt nun, so frage ich die Sozialdemokraten: das, was im Artikel des „Vorwärts" steht, oder das, was Sie heute gesagt haben? Diesen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
, so frage ich die Sozialdemokraten: das, was im Artikel des „Vorwärts" steht, oder das, was Sie heute gesagt haben? Diesen drängenden Fragen im Sozialbereich weicht die Bundesregierung genauso aus, wie sie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.1976 (1976-02-20) [PBT/W07/00225]
PBT/W07/00192

Beitrag zu mehr Sparsamkeit beim Bundeshaushalt, meine Herren von der CDU/CSU, sondern ein Votum, das, wenn es Gesetzeskraft erlangte, im Jahre 1976 die Defizite beim Bundeshaushalt vergrößern und eine Erhöhung der Nettokreditaufnahme des

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
ich sie dann prüfe und sie Ihnen vorhalte, dann sagen Sie, so gehe das ja nicht, das gehe sie überhaupt nichts an. Da frage ich mich wirklich, wo wir denn nun eigentlich sind. (

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
Personalkosten stark explodiert sind, ohne daß ich daraus Vorwürfe ableiten will. Das Personal des Bundes, für das die Bundesregierung Verantwortung trägt, hat sich von 1970 bis 1974 um etwa 4 %, das der Länder um

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
, für das die Bundesregierung Verantwortung trägt, hat sich von 1970 bis 1974 um etwa 4 %, das der Länder um mehr als 18 % und das der Gemeinden um mehr als 14 % erhöht. Wenn also

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
nicht in Ordnung ist. Tatsache ist — Herr Müller-Hermann, Sie schütteln den Kopf; ich habe mir das sehr genau angeguckt —, daß es doch augenscheinlich unmöglich ist, mit den elf Bundesländern — hier muß ich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
Das ist ein Verhältnis von 2 zu 1. Damit wird deutlich, daß es ein echtes Sparprogramm ist, das wir Ihnen vorlegen, und kein Steuererhöhungsprogramm. Selbst wenn Sie sagen: Die Mifrifi interessiert uns nicht, wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
das Wort eines Bundeskanzlers in einer Regierungserklärung vor dem Parlament, meine Damen und Herren. Das Artikelgesetz, das wir jetzt vorliegen haben, ist aber — alle wissen das, auch Sie wissen das doch — nur die

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
Sie sollten die notwendigen Konsequenzen daraus ziehen. (Lachen und Zurufe von der SPD) Das Artikelgesetz, das uns jetzt vorliegt und das weiß Gott, Herr Kollege Haehser, weder für Sie noch für uns noch für

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
von der SPD — Wehner [SPD] : Ab zu Pützchens Markt!) das Artikelgesetz, über das Sie sich hier zu freuen und dessen Vorlage bei Ihnen so fröhliche Stimmung verbreitet, ist doch — und Sie

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
Zu was- hat idenn der Finanzminister geredet? Ich rede Punkt für Punkt zu den Artikeln des Gesetzes, das diese Regierung diesem Hause vorgelegt hat. (Beifall bei der CDU/CSU) I'ch werde es um so

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
Lachen bei der SPD) — Die Fröhlichkeit ist Ihnen längst vergangen, Herr Ehrenberg. Ich weiß ,das. (Widerspruch des Abg. Dr. Ehrenberg [SPD] ) — Dann wird sie Ihnen in Kürze vergehen.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
— sozialen Leistungsgesetzes. (Beifall bei der CDU/CSU — Zurufe von der SPD: Haben Sie das denn gewollt! — Sie wollen wohl noch mehr Geld ausgeben! — Natürlich!) Noch eines: Alle

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]
Propagandisten dieser Regierung heute darstellen möchten. (Zuruf von der SPD) Herr Bundeskanzler, die Behauptung, das Scheitern der Politik der SPD/FDP-Koalition sei primär eine Folge weltweiter Rezession, (Dr. Schäfer [Tübingen]

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1975 (1975-10-15) [PBT/W07/00192]