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Für Menschen unseres Alters ist es ganz wichtig, dass wir schnell begreifen, wie wir das alles in Gang setzen. Meine Damen und Herren, die rechtliche Dimension und die Veränderungsdimension, die sich hier ja immer wieder
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Eröffnung der IFA 2010 am 2. September 2010 by Angela Merkel () [REI/RBR/01627]
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Außen- und Sicherheitspolitik der Union. Die Mitwirkungsrechte des Europäischen Parlaments wurden entscheidend verbessert. Der Erweiterungsprozeß wurde in Gang gesetzt. Mit den am besten vorbereiteten Kandidaten haben wir Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Auch aus dem Bewußtsein heraus, daß
Rede von Bundeskanzler Gerhard Schröder anlässlich der Eröffnung der 61. Internationalen Automobilausstellung (IAA) by Gerhard Schröder () [REI/RBR/00857]
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dem Stichwort" better regulation"- also bessere Rechtsetzung- firmiert, fortsetzen. Kommissar Verheugen hat diesen in Gang gesetzt. Das heißt nichts anderes, als dass wir uns in der Europäischen Union nach fast 50 Jahren,
Rede von Bundeskanzlerin Merkel anlässlich der Einweihung des neuen Bürogebäudes der KPMG by Angela Merkel () [REI/RBR/00972]
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Weg ist. Ich glaube im Übrigen, dass der Heiligendamm-Prozess, den Deutschland im Rahmen seiner G8-Präsidentschaft in Gang gesetzt hat, in den folgenden Jahren noch von allergrößter Bedeutung sein wird. In diesem Prozess gilt es,
Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor der Deutsch-Indischen Handelskammer by Angela Merkel () [REI/RBR/01213]
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Durch die Gesetzesreform aus dem Jahr 2007, die eine verstärkte Überprüfung und möglichst lückenlose Erfassung der Verwerter in Gang gesetzt hat, konnte der Abgabesatz kontinuierlich gesenkt werden. Hatte er im Jahr 2005 noch bei 5,8% gelegen
Rede von KulturstaatsministerBernd Neumann anlässlich der Buchtage Berlin 2009, "Herausforderungen der Digitalisierung aus kulturpolitischer Sicht" by Bernd Neumann () [REI/RBR/01489]
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will deutlich sagen: Herr Gerster hat sehr viel dazu beigetragen, dass der Reformprozess mit dieser Stringenz in Gang gesetzt wurde. Wir sind längst dabei, dezentrale Strukturen zu schaffen. Die Zahlen liegen doch auf dem Tisch
Umbau der Bundesagentur für Arbeit by Dückert, Thea () [REI/BNG/00769]
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Bremse treten und blockieren. Wir als Koalition haben unter anderem mit der Agenda 2010 sehr schmerzhafte Reformprozesse in Gang gesetzt und dabei wurden wir durch die Opposition nicht unterstützt, obwohl Sie von der Opposition das Schaffen von großen
EP Bildung und Forschung by Bonde, Alexander () [REI/BNG/00697]
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wirklich schwierigen Zeiten über einen Haushalt und gleichzeitig über die Reformagenda 2010, die einen tief greifenden Reformprozess in Gang setzt und in Gang setzen muss. Das Land redet darüber, wie Deutschland zukunftsfähig werden kann. Nur Sie
Haushalt 2004 by Göring-Eckardt, Katrin () [REI/BNG/00577]
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einen Haushalt und gleichzeitig über die Reformagenda 2010, die einen tief greifenden Reformprozess in Gang setzt und in Gang setzen muss. Das Land redet darüber, wie Deutschland zukunftsfähig werden kann. Nur Sie debattieren nicht darüber,
Haushalt 2004 by Göring-Eckardt, Katrin () [REI/BNG/00577]
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hat uns ins Stammbuch geschrieben, dass wir auf Bundesebene erhebliche Verbesserungen beim Risikomanagement und bei den Verbraucherbehörden in Gang setzen müssen. Ich kann nun, ungefähr zweieinhalb Jahre nach Vorlage dieser Schwachstellenanalyse, sehr klar sagen, dass
Lebensmittelüberwachung by Berninger, Matthias () [REI/BNG/00776]
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hinter uns. Sie können sich gar nicht so schnell ansehen, was wir bisher in der Rechtspolitik in Gang gesetzt haben, wie wir neue Gesetze vorlegen. Vizepräsident Dr. Norbert Lammert: Herr Kollege Montag, gestatten Sie
Rechtspolitik by Montag, Jerzy () [REI/BNG/00590]
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wären extrem fatal. Sie können uns heute nicht nachweisen, dass wir mit einem Ja einen Automatismus in Gang setzen. Das tun wir nicht, sondern wir sprechen uns expressis verbis gegen jeden Beitrittsautomatismus aus. Dann kann
EU-Angebot an die Türkei by Fischer, Joschka () [REI/BNG/01274]
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wir zum Beispiel Wassersportverbänden Gelder zur Verfügung stellen, mit denen die Schulungs- und Ausbildungsarbeit für naturverträglichen Wassertourismus in Gang gesetzt werden kann. Durch das neue Bundesnaturschutzgesetz wurde die Möglichkeit freiwilliger Vereinbarungen deutlich gestärkt. Wo immer das nötig
Wassertourismus by Kurth, Undine () [REI/BNG/00927]
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den 16 Jahren der Kohl-Regierung für die Opfer des SED-Unrechts wesentlich weniger getan haben, als Rot-Grün danach in Gang gesetzt hat. Zur Glaubwürdigkeit gehört einfach hinzu - ich habe das an anderer Stelle schon gesagt -, dass
strafrechtliche Rehabilitierung by Stokar, Silke () [REI/BNG/01478]
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Markt der richtige Weg sind. Sie sind auf diesen Zug aufgesprungen, als wir ihn schon lange in Gang gesetzt hatten. Wenn Sie nun die Backen für noch mehr Wettbewerb aufblasen, dann kann ich nur sagen:
Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts by Hustedt, Michaele () [REI/BNG/01470]
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: Die Bioenergie hat eine Zukunft; wir müssen sie stärker fördern. Andererseits hat sie ihre Truppen in Gang gesetzt, um gegen die mit der Bioenergie verbundenen Errungenschaften - Stichwort: der Landwirt als Energiewirt von morgen -
Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts by Hustedt, Michaele () [REI/BNG/01470]
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sinnvolle und wichtige Neuerungen leichter umsetzbar sind. Die Richtlinie wird einen europaweiten Wettbewerb zur Steigerung der Energieeffizienz in Gang setzen. Bei einer effektiven Umsetzung der in der Richtlinie geforderten Ziele werden die Gewinner vielfältig sein: Die Umwelt
Europäische Energiepolitik by Hustedt, Michaela () [REI/BNG/01566]
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das Kartellamt geeignet gewesen wäre. Ich bin aber sicher, dass die neue Netzagentur einen spannenden Prozess in Gang setzen wird. Herr Schauerte, auch Sie wissen, dass nur ein sehr kleiner Teil der vielen Mitarbeiter der
wettbewerbsrechtliche Konsequenzen by Hustedt, Michaele () [REI/BNG/01462]
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94 013. Heute arbeiten in den Bundesämtern 86 378 Menschen. Wir haben den Umbau vor zwei Jahren in Gang gesetzt. Vielleicht hätte etwas mehr externe Beratung und etwas mehr Mut zur Reform zu Ihrer Zeit uns heute einiges
Beraterverträge by Bonde, Alexander () [REI/BNG/00850]
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von 5 Prozent oder unsere Fraktion, gegebenenfalls irgendwelche anderen kleineren Fraktionen, könnte dann das volle Verfahren in Gang gesetzt werden. Entsprechend der Vorgabe des Bundesverfassungsgerichts kann die Bundesregierung bei Gefahr im Verzuge sowie zur Rettung von Menschen
Bundeswehr Auslandseinsätze by Nachtwei, Winfried () [REI/BNG/00876]
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Agenda 2010 haben wir in Deutschland einen Reformprozess in Gang gesetzt, der unser Land in zwei Richtungen entscheidend verändern wird. Erstens haben wir erste Reformen auf den Weg
Bildung und Forschung by Lührmann, Anna () [REI/BNG/01210]
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Notlösungen und Trostpreise redet, ist das nichts anderes, als dass man eine sich selbst erfüllende Prophezeiung in Gang setzt, und zwar mit dem heimlichen Willen, dass die Verhandlungen scheitern. Ich unterstelle Ihnen: Sie wollen
EU/Türkei by Volmer, Ludger () [REI/BNG/01176]
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Deutschland gemacht hat, in einem Interview vor wenigen Wochen gefragt wurde: "Wird PISA sinnvolle Veränderungen in Gang setzen?", hat er folgende Antwort gegeben: Anfangs war ich optimistisch, aber mittlerweile bin ich skeptisch
Bildung und Innovation by Loske, Reinhard () [REI/BNG/00099]
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zu stoppen. Dafür sind die bisherigen Produktprämien gut eingesetzt. Wir haben in dieser Legislaturperiode wichtige Reformen in Gang gesetzt: im Tier- und Umweltschutz, im Naturschutzrecht, im Futtermittelrecht, im Tierarzneimittelrecht, in der Agrarsozialpolitik und
Agrarwirtschaft by Lemke, Steffi () [REI/BNG/00141]
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kann. Dadurch wollen wir wiederum neue Anstöße in die Gesellschaft hinein geben, also einen vernetzten Lernprozess in Gang setzen oder weiterbringen. Unsere Zusammenarbeit verweist auch noch auf einen weiteren Aspekt für die fruchtbare Arbeit von Stiftungen:
Grußwort von Bundespräsident Johannes Rau beim Besuch der Grenzschutzgruppe 9 by Johannes Rau () [REI/RBP/00400]